Politik

Beiträge zum Thema Politik

Politik

CDU-Fraktion begrüßt Einrichtung einer Zentralen Ausländerbehörde in Essen

Die CDU-Fraktion Essen begrüßt die Pläne des Landes zur Einrichtung einer Zentralen Ausländerbehörde (ZAB) in Essen und erhofft sich davon spürbare Synergieeffekte für die Stadt sowie eine größere Unterstützung bei der Integration von Personen mit Bleiberecht. Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und integrationspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Mit der Einrichtung einer Zentralen Ausländerbehörde wird dafür Sorge getragen, dass z.B. die Essener kommunale Ausländerbehörde von...

  • Essen-Ruhr
  • 10.01.18
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Politik

CDU-Fraktion unterstützt Wohnungsvergabepolitik der Allbau GmbH

Die CDU-Fraktion hält die Kritik an der Wohnungsvergabepolitik der Allbau GmbH gegenüber Flüchtlingen für unbegründet. Stattdessen sieht sie hierin einen wichtigen Beitrag zur Integration von Flüchtlingen in die Stadtgesellschaft. Dazu Hans-Peter Huch, CDU-Ratsherr und Mitglied im Aufsichtsrat der Allbau GmbH: „Es gehört zur Aufgabe der Allbau GmbH ihr Handeln und ihre strategische Ausrichtung regelmäßig zu überprüfen, um ein auf die Nachfrage passendes und sozial-ökonomisch ausgeglichenes...

  • Essen-Ruhr
  • 14.11.17
Kultur
Immer in Sichtweite - die Flugformation über Pommern
18 Bilder

„Flight for Peace and Friendship“ oder Die Brücke von West nach Ost – Ein ungewöhnlicher Ausflug nach Kaliningrad

Vor vier Jahren hatten sie bereits einen Flug zur Krim durchgeführt – die damaligen Herausforderungen machten den Mitgliederns der Motorfluggruppe Aero-Club Braunschweig e. V. Appetit auf neue Abenteuer. So stand für die Sportflieger in diesem Sommer die russische Exklave Kaliningrad, das frühere Königsberg, auf ihrer Agenda. Mitorganisatoren waren die IGF Interessengemeinschaft Flugtechnik e. V. und der Aero-Club Stendal e. V. Seit dem Zweiten Weltkrieg hatte kein deutscher Privatflieger mehr...

  • Essen-Ruhr
  • 12.11.17
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Politik
Machen sich für den A40 Deckel stark. CDU Fraktionschef Jörg Uhlenbruch, Holsterhausens Ratsherr Dr. Andreas Kalipke sowie der planungspolitische Sprecher der Fraktion Uwe Kutzner

CDU-Fraktion: A40-Deckel als Lösung für nachhaltige Mobilität

Die CDU-Fraktion Essen sieht durch den Masterplan zur nachhaltigen Mobilität gestiegene Chancen zur Realisierung des A40-Deckels. Im Falle einer Mittelbewilligung des Bundes könnten durch verschiedene Maßnahmen in Essen die Umweltbelastung verringert, Lebensqualität verbessert und somit die nachhaltige Mobilität gestärkt werden. Dazu Uwe Kutzner der planungspolitische Sprecher der CDU-Fraktion: „Es ist erfreulich, dass die Verwaltung den sogenannten A40-Deckel als Maßnahme im Rahmen des...

  • Essen-Nord
  • 06.11.17
Politik
Kanzlerkandidat Martin Schulz zog über die Landesliste in den Bundestag ein. Foto:  SPD / Dietmar Butzmann

Hätten Sie's gewusst? Erstaunliches zur Bundestagswahl aus NRW

In den vergangenen 24 Stunden haben die Ergebnisse der Bundestagswahl die verschiedenen Kanäle dominiert. Wir liefern Zahlen und Fakten, die darin kaum stattfanden. * NRW hat mehr als 13 Millionen Wahlberechtigte, die in etwa 16.000 Wahllokalen ihre Stimme abgeben konnten.  * Die Wahlbeteiligung lag mit 75,4 Prozent in NRW um drei Prozent höher als vor vier Jahren. * Sechs Parteien ziehen in den Bundestag (bisher: vier): Die FDP holte in NRW 13,1 Prozent der Zweitstimmen, die AfD 9,4 Prozent....

  • Essen-Süd
  • 25.09.17
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LK-Gemeinschaft
Offizielle Eröffnung am Einstieg zum Baldeney-Steig mit Grüne-Hauptstadt-Machern und der Politik.
Foto: Bangert
8 Bilder

„Ein toller Tag zum Wandern“

Oberbürgermeister Thomas Kufen eröffnete den Baldeney-Steig und die Essener wanderten mit Die Grüne Hauptstadt ist um eine Attraktion reicher. Oberbürgermeister Thomas Kufen eröffnet den Baldeney-Steig und frohlockt: „Hier wird uns Essenern auch selbst wieder bewusst, was für eine grüne Stadt wir sind.“ Zur Finanzierung des Projektes tat die Bezirksvertretung IX 25.000 Euro aus dem eigenen Etat dazu. Die andere Hälfte der Kosten trägt das Grüne-Hauptstadt-Büro. Was ist hier mit den...

  • Essen-Werden
  • 25.09.17
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Politik
Die Stadt Essen hat bereits seit einigen Monaten ihre Quote bei der Aufnahme von Flüchtlingen zu 99,4 Prozent erfüllt. Der Zuweisungsstop von Flüchtlingen nach Essen im Jahr 2017 ist daher für die CDU-Fraktion die richtige Entscheidung. Es gilt Überforderungen in der Flüchtlingsfrage mit klugen Entscheidungen vorzubeugen, betont Ratsherr Dirk Kalweit, der politisch ein Vertreter der Obergrenze ist. Kalweit setzt sich auch für eine kommunale Obergrenze ein.

CDU-Fraktion: Keine weitere Zuweisung von Flüchtlingen in 2017 nach Essen

Aktuelle Entscheidung der Bezirksregierung hilft bei der Bewältigung der Integration vor Ort Die CDU-Fraktion lobt das Ergebnis der Vereinbarung mit der Bezirksregierung Arnsberg, dass die Stadt Essen bis zum Ende dieses Jahres nach dem Flüchtlingsaufnahmegesetz keine weiteren Flüchtlinge mehr zugewiesen bekommt. Hierzu erklärt Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und integrationspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Die Stadt Essen hat bereits seit einigen Monaten ihre Quote bei der...

  • Essen-Ruhr
  • 01.09.17
Politik
Keine Vorgaben für den innogy Campus

CDU-Fraktion zur Diskussion um RWE-Hochhaus: Investor keine Vorgaben auferlegen

Die CDU-Fraktion spricht sich in der aktuellen Diskussion um die Zukunft des RWE-Hochhauses dafür aus, dem Investor keine Vorgaben zu machen, wie er sein geplantes Projekt umzusetzen habe. Hierzu erklärt Uwe Kutzner, planungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Die Frage, ob das bestehende RWE-Hochhaus unter Denkmalschutz gestellt werden sollte oder alternativ das Hochhaus gegenüber an der Huyssenallee stehen bleiben sollte, weil es sich besser ins dortige Stadtbild einfügt als der geplante...

  • Essen-Nord
  • 21.08.17
Ratgeber

Euroschlüssel für Menschen mit Behinderung

Um Menschen mit Behinderung den Zugang zu behindertengerechten sanitären Anlagen und Einrichtungen zu ermöglichen gibt es seit mehr als 30 Jahren den Euroschlüssel. Inzwischen wird europaweit das einheitliche Schließsystem eingesetzt, um körperlich beeinträchtigten Menschen mit dem Einheitsschlüssel selbständig und kostenlos Zugang zu öffentliche Toiletten an Autobahn- und Bahnhofstoiletten, aber auch für WC in Fußgängerzonen, Museen oder Behörden. Bernd Schlieper vom ESSENER BÜRGER BÜNDNIS;...

  • Essen-West
  • 14.08.17
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Politik
Rainer Reimers und Yannick Lubisch sprachen über eine kostengünstige Methode gegen den Wildwuchs der Elodea. 
Foto: CDU Heidhausen-Fischlaken

Kein Durchkommen mehr?

Die CDU Heidhausen-Fischlaken engagiert sich für die Erhaltung des Baldeneysees als Naherholungsgebiet Das Motto wies bereits den Weg: „Auf zu neuen Ufern - wenn man denn dort ankommt“. Die CDU in Heidhausen und Fischlaken widmete sich der Elodea auf dem Baldeneysee. Für Ruderer, Kanuten und Segler gab es kein Durchkommen mehr. Die Elodea stellt auch ein nicht zu unterschätzendes Risiko für die Wassersportler selbst dar. Für Menschen, die an einer bewachsenen Stelle in den See fallen, kann die...

  • Essen-Werden
  • 14.08.17
Überregionales
Los geht es - die Teilnehmer aus Steele starten auf dem Friedhof am Hellweg.
9 Bilder

Willst Du mit mir geh’n? Mit MdB Dirk Heidenblut im Spaziergang-Tempo durch die Stadtteile

Sie sind ein Erfolgsmodell: Bereits seit fünf Jahren finden in 34 Gruppen in Essen regelmäßig die sogenannten Seniorenspaziergänge statt. Bei Wind und Wetter, Sonne oder Schnee finden sich die Senioren ein mal in der Woche am gleichen Treffpunkt ein. Begleitet von Spaziergangspaten machen sie sich auf den Weg durch den Stadtteil - mindestens eine Stunde lang! Dann darf in ein Café oder eine Wirtschaft eingekehrt werden - wer sich bewegt hat einen kleinen Imbiss immerhin verdient! VON JULIA...

  • Essen-Steele
  • 11.08.17
  • 1
Politik

CDU Politisches-Sommer-Barbecue 2017 im Grugapark

Thema Christsein und Kirche im 21. Jahrhundert Christen unterschiedlicher Konfessionen im Gespräch – Was heißt Christsein heute im konfessionellen Miteinander und im Gegenüber? Am Freitag, dem 04. August 2017, 18.00 Uhr, laden sie der Evangelische Arbeitskreis der CDU Essen (EAK) und die Ost- und Mitteldeutsche Vereinigung der CDU Essen (OMV) zum traditionellen Politisch-/Theologischen-Sommer-Barbecue in den Grugapark Essen, Grillplatz 2, recht herzlich ein. Neben dem gemütlichen Beisammensein...

  • Essen-Ruhr
  • 02.08.17
Politik

CDU-Fraktion: Aktionsplan des Oberbürgermeisters ist der richtige Schritt zu mehr Sauberkeit und Ordnung

Die CDU-Fraktion unterstützt ausdrücklich die Initiative des Oberbürgermeisters Thomas Kufen, nach der politischen Sommerpause einen Aktionsplan für mehr Sauberkeit vorzulegen. Dazu Fabian Schrumpf MdL, ordnungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Wir freuen uns über die Initiative von Oberbürgermeister Thomas Kufen, der mit einem Aktionsplan insbesondere gegen illegale Müllkippen und Dreckecken vorgehen will. Alle Akteure müssen sich gemeinsam ihrer gesellschaftlichen Verantwortung stellen...

  • Essen-Nord
  • 26.07.17
Kultur
5 Bilder

Grüne Hauptstadt in der Stadtbibliothek
Hingucker für Balkonienurlauber - Essener BUND zeigt Karikaturen

Daheimgebliebene können sich kurzweilig mit politischen Themen beschäftigen, die hintergründig auch den heißen Wahlkampf vor den Bundestagswahlen prägen: Karikaturen zu Klima, Konsum und anderen Katastrophen sind jetzt noch bis 5. August in der Stadtbibliothek Essen zu sehen. Das Kooperationsprojekt von MISEREOR (katholisches Hilfswerk) und dem BUND (Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland) im Projektrahmen Grüne Hauptstadt Essen zeigt Karikaturen verschiedener Künstlerinnen und Künstler....

  • Essen-Nord
  • 13.07.17
  • 2
Politik

Essener CDU hält an Polizeiverstärkung für Essen fest

Die CDU Essen unterstreicht, dass eine personelle Verstärkung der Polizei in Essen dringend erforderlich ist und setzt dazu auf die Unterstützung der nordrhein-westfälischen Landesregierung. Hierzu erklärt Matthias Hauer MdB, Kreisvorsitzender der Essener CDU: „Entgegen der aktuellen Pressemeldung, dass der vierte Zug der Einsatzhundertschaft mit 36 Beamten doch nicht in Essen stationiert werden soll, machen wir unmissverständlich klar, dass die neuen und veränderten Bedrohungslagen die...

  • Essen-Nord
  • 11.07.17
Politik

CDU-Fraktion: Planverfahren für Innogy Campus auf den Weg gebracht / Positives Signal zur weiteren Aufwertung der Huyssenallee

Als positives Signal wertet die CDU-Fraktion das neue Bauleitplanverfahren zur Errichtung des Innogy Campus, welches der Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung in dieser Woche auf den Weg gebracht hat. Hierzu erklärt Uwe Kutzner, planungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Mit der Aufnahme eines Bauleitplanverfahrens kann die weitere Planung zur Errichtung des Innogy Campus vorangetrieben werden. Mit diesem Vorhaben gibt die innogy SE ein eindeutiges Bekenntnis zum Energiestandort...

  • Essen-Nord
  • 07.07.17
Politik
Jochen Becker, Ratsherr Dirk Kalweit und Marc Hubert von der CDU vertreten nachhaltig die Forderung nach einem neuen `Kupferdreher-Innenhafen` in der heutigen Sukzessionszone. Der im Bürger-Dialog entstandene Vorschlag, den sich die lokale CDU zu eigen machte und politisch auf die Stadtplanungsagenda setzte, wird aktuell – auf Grund eines gemeinsamen Antrags der großen Koalition im Rat - seitens der Stadtverwaltung  geprüft. Auch das Thema `Baden im See in Kupferdreh` möchte die CDU mittelfristig umsetzten.

CDU Kupferdreh/Byfang bleibt bei der Forderung nach `Baden im See in Kupferdreh`

Bezirksvertretung schließt sich mehrheitlich dem Prüfantrag der CDU an Neue Entwicklungspotentialanalyse für den Hochschul-Gewerbe-Wohnpark Prinz-Friedrich ist bereits in Arbeit Die CDU Kupferdreh/Byfang zeigt sich enttäuscht, dass ohne Not und vor allem ohne vorherige politische Debatte in der zuständigen Bezirksvertretung, die lokale SPD den Bürgerinnen und Bürgern die Hoffnung und Option auf einen legalen Badespaß auf der Kupferdreher Seeseite verwehren möchte. Eine Forderung vieler...

  • Essen-Ruhr
  • 05.07.17
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Politik

CDU-Fraktion: Haushaltsgenehmigung aus Düsseldorf bestätigt Konsolidierungskurs

Die Genehmigung des städtischen Haushalts durch die Bezirksregierung Düsseldorf wertet die CDU-Fraktion als erneute Bestätigung des Essener Konsolidierungskurses. Hierzu erklärt Jörg Uhlenbruch, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Die Genehmigung des Doppelhaushaltes 2017/2018 durch die Bezirksregierung Düsseldorf ist ein wichtiges Signal für unsere Stadt und Beleg dafür, dass der von uns im Jahre 2010 eingeschlagene Konsolidierungskurs richtig ist. Mit dem für dieses Jahr geplanten...

  • Essen-Nord
  • 03.07.17
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Politik
Von links nach rechts, vorne: Annika Hümke, Christian Mertens, Larissa Ropertz; hinten: Markus Schreyer, Felix Kuhn, Max Möller, Sertace Tepe, Martin Dreckmann.
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Junge Liberale wählen Vorstand

Die Jungen Liberalen Essen haben ihren Vorsitzenden Christian Mertens für ein weiteres Jahr im Amt bestätigt. Beim ordentlichen Kreiskongress wurden außerdem die Stellvertreter Felix Kuhn und Markus Schreyer sowie Beisitzerin Larissa Ropertz wiedergewählt. Max Möller übernimmt das Amt des Schatzmeisters. Komplettiert wird der Vorstand von Martin Dreckmann, Annika Hümke und Sertac Tepe als neuen Beisitzern. In seinem Bericht über die vergangene Amtszeit hob Christian Mertens besonders den...

  • Essen-Steele
  • 22.06.17
Politik
Präsentieren den Jahresbericht Allbau-Vorstand Dirk Miklikowski sowie der AR-Vorsitzende Thomas Rotter und AR-Vize Uwe Kutzner

Jahreshauptversammlung des Allbaus

Miteinander und Füreinander Sehr zufrieden präsentierte Allbau-Vorstand Dirk Miklikowski auf der Jahreshauptversammlung die äußerst positiven Zahlen seines Unternehmens für das vergangene Geschäftsjahr: „Im Jahre 2016 konnten wir unseren Anteilseignern eine erfreuliche Bilanz mit einem Jahresüberschuss von rund 36,8 Mio. Euro vorlegen. Neben dem sehr guten Ergebnis aus dem Kerngeschäft waren auch die Verkäufe von drei Gewerbeimmobilien wie beispielsweise dem ehemaligen AllbauHaus am...

  • Essen-Nord
  • 21.06.17
Politik
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Luxus-Lustreise zum EU-Parlament nach Brüssel auf Kosten der Steuerzahler

Luxus-Lustreise zum EU-Parlament nach Brüssel auf Kosten der Steuerzahler - ein Reisebericht des KV- Essen der Partei Die PARTEI. Einige PARTEI Mitglieder des KV-Essen besuchten auf Einladung unseres EU-Abgeordneten Martin Sonneborn das EU-Parlament in Brüssel. Eingeladen wurde diesmal die bundesweiten Mandatsträger der PARTEI zu einer Klausurtagung. Inzwischen hat die PARTEI als moderne Turbopartei bundesweit eeine beträchtliche Zahl von Mandatsträgern in Stadträten und Bezirksvertretungen....

  • Essen-Werden
  • 12.06.17
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Politik

CDU-Fraktion: Innogy Campus wird die Huyssenallee weiter aufwerten

Als ein gutes Signal für die qualitative Aufwertung der Huyssenallee wertet die CDU Fraktion nach den Worten ihres planungspolitischen Sprechers, Uwe Kutzner, die Ankündigung der innogy SE, ihren neuen Campus an der Huyssenallee zu errichten. „Die Zusammenarbeit mit dem Projektentwickler Kölbl Kruse ist für uns auch ein Garant dafür, dass hier eine attraktive Neubebauung entsteht, die nicht nur die Skyline der Huyssenallee prägen wird, sondern auch am Einfallstor des Hauptbahnhofes für die...

  • Essen-Nord
  • 17.05.17
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Politik
Herr Kutschaty und derzeitige NRW-Landtagspräsidentin Frau Hannelore Kraft
6 Bilder

LOKALKOMPASS, Politik essen Land NRW und die WELT!♥
FRAGE- und ANTWORT- Runde auf AUGENHÖHE

... BÜRGERREPORTER und die POLITIK… Essen Lokalkompass-Redaktion, 28.04.17 Einladung der LK-Redaktion, NRW-Landtags-SPD-POLITIKER einmal live zu erleben und befragen zu dürfen … Eine solche, spontane Chance ist schon eine interessante coole Sache und so sagte auch ich spontan zu, einfach mal´ mit dabei zu sein. Daraus dann auch einen spannenden Abend, vielleicht sogar mit handfesten Antworten oder gar Erkenntnissen werden zu lassen zu machen, ist dann vielleicht schon ein klein wenig...

  • Essen-Süd
  • 14.05.17
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Politik
Bild v.l.n.r.: Franz-Josef Britz (Bürgermeister der Stadt Essen), Matthias Hauer MdB (Vorsitzender der CDU Essen), Barbara Rörig (stellv. Vorsitzende der CDU-Fraktion), Hermann Gröhe MdB (Bundesminister für Gesundheit), Dirk Kalweit (stellv. Vorsitzender der CDU-Fraktion), Peter Tuppeck (stellv. Vorsitzender der CDU-Fraktion) und Thomas Kufen (Oberbürgermeister der Stadt Essen).

Hermann Gröhe zu Gast bei der CDU-Fraktion / Bundesgesundheitsminister lobt Essener Gesundheitssystem

Beim traditionellen Spargelessen der CDU-Fraktion referierte der Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe MdB vor zahlreichen Gästen der Essener Stadtgesellschaft zu den Herausforderungen für die Gesundheitspolitik der Zukunft. Hierbei machte der Minister deutlich, dass die Themen Kooperation und Vernetzung der Akteure im Gesundheitssektor bundesweit zukünftig einen höheren Stellenwert erhalten müssen, um die Versorgung und Behandlung von Patientinnen und Patienten weiter auszubauen....

  • Essen-Ruhr
  • 08.05.17