Politik

Die Mülheimer Grünen starten in den Kommunalwahlkampf und stellen ihre Kampagne vor. Sprecherin Kathrin-Rosa Rose erklärt, dass die Plakate selbst gemacht seien: „Fotos, grafische Gestaltung, alles. Da sind wir auch stolz drauf.“ Einen weiteren Aspekt betont Co-Sprecher Fabian Jaskolla: „Früher haben sich Grüne gewehrt gegen Köpfe auf Plakaten. Jetzt sind unsere Kandidaten zu sehen. Das ist auch Ausdruck eines veränderten Anspruchs. Erstmalig können wir ernsthaft mitmischen bei Direktmandaten...

Es ist Wahlkampfzeit! Und die Essener Politiker sind zwischenzeitlich aus ihrem Tiefschlaf aufgewacht, geben sich bürgernah und engagieren sich vermeintlich, um sich bei den Essener Wählern und Wählerinnen anzubiedern. Ein Dauerärgernis für die Bürgerinnen und Bürger und ein beliebter Wahlkampfschlager für Politiker sind BAUSTELLEN! Aber während andere Nachwuchskommunalpolitiker nur mit der Stadtverwaltung telefonieren und dann werbewirksam Fotos am Ort einer Baustelle machen, sind die...

Annie Tarrach will bei der Kommunalwahl am 13.09.2020 für Die PARTEI das Direktmandat in Karnap holen! „Endlich eine Frau für Karnap im Stadtrat statt alter weißer Männer“ kündigt die 27jährige Kandidatin der Die PARTEI selbstbewusst an, und legt sofort nach: „Die Karnaper Bürgerinnen und Bürger haben besseres verdient, als Politiker die anscheinend häufiger ihre Parteizugehörigkeit wechseln als ihre Unterhosen“,- und spielt damit auf ihre Gegenkandidaten Schwamborn (SPD), Reil (AfD) und Duda...

Mirko Sehnke, beruflich in der IT-Branche tätig, greift bei der Kommunalwahl am 13.09.2020 nach dem Direktmandat und tritt für den Wahlkreis Altenessen-Süd kräftig in die Pedale. Der passionierte Radfahrer engagiert sich in seiner Freizeit im Vorstand für den Verband ADFC Essen. Der ADFC Essen wurde 1984 gegründet und hat derzeit mehr als 800 Mitglieder. Ein maßgeblicher Tätigkeitsschwerpunkt ist die Radverkehrspolitik, erklärtes Ziel ist dabei eine fahrradfreundlichere Ausgestaltung von...

Raumplanerinnen und Raumplaner der TU Dortmund arbeiten an Konzepten für Blumenthal Einblicke in die fachliche Beurteilung der „TecWorld“-Pläne von OB Dr. Frank Dudda. An der Fakultät für Raumplanung der TU Dortmund arbeiten Studierende, die kurz vor Ihrem Abschluss stehen, unter der Leitung von Prof. Dr. Dietwald Gruehn an alternativen Plänen für die verbliebene Brachfläche des ehemaligen Bergwerks „General Blumenthal“. Das Blumenthal-Gelände ist die letzte verbliebene Freifläche in Wanne,...

Im Zuge der Coronakrise hat der deutsche Staat ein Füllhorn von finanzieller Unterstützung an Unternehmen und Betriebe ausgeschüttet. Diese finanziellen Hilfen wurden aber sehr ungleich verteilt und kommen eigentlich nur bei Großunternehmen an. Beispiel Lufthansa: Der Staat und damit die Steuerzahler pumpen 9 Mrd.€ in die Lufthansa, ein Unternehmen mit einem Börsenwert von 5 Mrd.€ - dafür gibt es aber nur 20% der Anteile. Die Aktionäre werden verschont, Bonizahlungen und Dividenden sind...

Viel zu lange schon steht das beschauliche Schönebeck im Schatten seiner Nachbarstadtteile. Dies ist unter anderem Symptom eines Phänomens, das jeder Schönebecker zur genüge kennt: Jeden Morgen, ob Werk-, Wochen-, oder Feiertag bringen die Nachbarn von 14a, die man sonst nie zu Gesicht bekommt pünktlich ab 6 unter Getöse und Geschepper die 250g Hausmüll des letzten Tages zum Mülleimer. Für junge Menschen, systemkritische Schichtarbeiter*innen oder Betrunkene ein unhaltbarer Zustand. Anstatt die...

Bei der vergangenen Mitgliederversammlung haben die Ennepe-Ruhr-Grünen, unter Beachtung der Hygienevorschriften, ihre Aufstellung für die kommende Wahl zum Kreistag beschlossen. Im Haus Ennepetal wurde sowohl die quotierte Liste, als auch die Kandidat*innen für die 30 Wahlbezirke gewählt. Angeführt wird die Liste vom Spitzenduo Karen Haltaufderheide und Paul Frederik Höller. Zudem sind aus allen Städten im Kreis Kandidaten*innen vertreten. Hattingen ist mit gleich drei Kandidat*innen auf dabei....

Parteiversammlung der Mülheimer Grünen zur Kommunalwahl. Die Vorkehrungen im Forum der Otto-Pankok-Schule sind umfangreich. Abstandsmarkierungen für die Warteschlange, wegweisende Pfeile auf dem Boden. Sporadisch verteilte Stuhl-Inseln, auf denen die Teilnehmer erst ihre Schutzmasken lüften dürfen. Vorstandssprecherin Kathrin-Rosa Rose mahnt, auch „unter diesen merkwürdigen Umständen“ Disziplin zu halten. Es sei ja schon die zweite OB-Aufstellung, da sei man doch im Training. Ihr Co-Sprecher...

Die Finanzen der Stadt Essen waren auch vor der Coronakrise nicht gerade auf „Rosen gebettet“ – schon seit Jahren weisen die Bilanzen der Stadt Essen eine Überschuldung bzw. ein negatives Eigenkapital aus. Durch die Coronakrise sind die Finanzen jedoch vollends aus dem Ruder gelaufen. Der Stadtkämmerer hat aktuell bereits ein Loch von über 100 Mio. € für den aktuellen Haushalt der Stadt Essen zu beklagen. Und das Defizit wächst weiter durch erhöhte Ausgaben im Zuge der Coronakrise und durch...

Die Auswirkungen der Coronakrise trifft auch den Haushalt der Stadt Essen hart,- Stadtkämmerer Grabenkamp verweist bereits jetzt auf ein Loch von über 100 Mio € im Essener Stadtsäckl. Zudem wird die Stadt im weiteren Verlauf des Jahres wahrscheinlich erheblich weniger Steuern generieren als ursprünglich geplant. Aktuell erleiden Tausende Essener Bürger und Bürgerinnen finanzielle Einbußen durch Kurzarbeit, sie bangen zurzeit um ihren Arbeitsplatz gerade in den Branchen, die noch längere Zeit...

Auch bei den Hattinger Grünen steht nun fest, wer bei der Kommunalwahl im September für die Partei antreten wird. Bei einer corona-gerechten Versammlung im Rathaus wählten die Mitglieder des Ortsverbandes ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Ratsliste und für die 23 Hattinger Wahlbezirke. Auf Platz 1 der Liste steht mit der 32-jährigen Wirtschaftsingenieurin Anne Hofmeister eine Newcomerin in der Kommunalpolitik, die sich in ihrer Vorstellung hochmotiviert zeigte und so die anwesenden...

Der Grünenpolitiker Wilhelm Steitz bewirbt sich um das Amt des Oberbürgermeisters: „Mülheim hat ein irres Potenzial, nutzt es aber nicht. Mein oberstes Ziel ist es, dass unsere Stadt ihre Chancen auch nutzt.“ Es gebe durchaus gute Ansätze: „Aber da fehlt immer die letzte Idee. Es mangelt an Konzepten aus einer Hand. Alles dauert immer so lange.“ Ein Beispiel? „Seit acht Jahren fährt keine Bahn mehr zum Flughafen. Worauf wartet man? Das wäre ein schönes Stück für geschützten Radverkehr, der an...

Nach dem Rückzug ihrer gemeinsamen OB-Kandidatin Diane Jägers werden Mülheimer CDU und Grüne sich erst einmal neu sortieren müssen. Auf ihrer Facebook-Seite hatte sie noch berichtet, dass sie schon viele tolle Menschen und Orte in Mülheim hatte kennenlernen dürfen. Doch dann musste Jägers schweren Herzens die Reißleine ziehen, hörte da auf eindringlichen Rat: „Mein Ärzte haben mir ins Gewissen geredet. Ich darf das mit meiner Gesundheit nicht auf die leichte Schulter nehmen.“ Schließlich wolle...

Bei der Ratssitzung kam es zu Turbulenzen. Die Geschäftsordnung wurde mehrfach zu Rate gezogen, nach Auffassung einiger empörter Lokalpolitiker aber nicht beachtet, es gab persönliche Erklärungen, einen Streit um die richtige Zählweise, einen abrupten Stopp der Debatte und sogar einen vermissten Stadtverordneten. Unterm Strich stand jedoch eine Mehrheit von 31 zu 20 Stimmen für eine Fortführung des Flughafens Essen/Mülheim bis zum Jahr 2034. In Abwesenheit von OB Ulrich Scholten leitete die 1....

Der 25 jährige Thorben Terwort, Vorsitzender der Recklinghäuser "Grünen Jugend" tritt als Bürgermeisterkandidat im Kommunalwahlkampf 2020 gegen den Amtsinhaber Christoph Tesche (CDU) an. Terwort konnte auf der Mitgliederversammlung am Mittwochabend (29.01.2020) im Kolpinghaus Recklinghausen im 3. Wahlgang mit 19 von 34 abgegebenen Stimmen die Mehrheit der Stimmberechtigten bei 3 Enthaltungen hinter sich vereinen. Die Grünen schicken damit den Kandidaten der "Grünen Jugend"  in das Rennen um die...

Es ist wieder soweit: Die beliebte Bürgersprechstunde der etwas anderen Art von Die PARTEI Essen ist zurück. Sie findet am Donnerstag, den 07. November im Anyway in Essen-Frohnhausen statt. Ab 19 Uhr (Einlass) werden lokale Spitzenpolitiker der PARTEI den Bürgern unserer schönen, finanziell ruinierten, westdeutschen Großstadt alle Fragen zur Kommunalwahl 2020 beantworten. Kommet zuhauf! Der Veranstaltungsort ist beheizt. Freundschaftlicher Hinweis: Die Veranstaltung ist nicht für FDP-Mitglieder...

Aktuell & informativ https://www.alles-dicht-in-nrw.de/ Wichtig!! Gespräch mit dem Generalsekretär der CDU Nordrhein Westfalen Liebe Mitstreiter/innen, Liebe Leser und Leserinnen, am 13. Mai2019 telefonierte ich mit dem Landtagsbüro von Herrn Josef Hovenjürgen, Generalsekretär der CDU Nordrhein-Westfalen, und bat um Rückruf. Ich kenne Herrn Josef Hovenjürgen seit vielen Jahren, durch viele Telefonate/Treffen und Gespräche. Heute am 15.Mai 2018 erreichte mich sein Rückruf. Er ist wirklich ein...

SPD, CDU und Grüne luden zur Diskussion rund ums Reizthema Haushalt und Grundsteuererhöhung. Im Medienhaus gibt es Einlasskontrollen, nicht jeder Platz ist besetzt. Mehr Transparenz. Endlich die Wahrheit sagen. Äußerungen aus dem Plenum, die den Parteivertretern Kompetenz absprechen: „Hier in Mülheim wurde viel Geld herausgeschmissen, weil Sie da oben keine Ahnung haben. Das bringt mich auf die Barrikaden. Geht nach Hause.“ Eine Einzelmeinung? Wohl kaum, wie der Abend zeigt. Moderator Philipp...

Einen Tag nach der Ratssitzung sitzen die Fraktionsspitzen von CDU, Grünen und SPD zusammen und lassen die Debatten um den Haushalt Revue passieren. Widersprüchliche Gefühle stehen im Vordergrund. Einerseits bahnt sich offensichtlich eine engere Zusammenarbeit dieser drei Parteien an. Die Einbringung eines genehmigungsfähigen Haushaltes sei ein gewaltiger Kraftakt gewesen, aber man habe zusammengefunden. So könne es gerne weitergehen, sagt Franziska Krumwiede-Steiner und schwärmt fast: „In der...

Die PARTEI fordert den Beitritt der Stadt Essen zum Städtebund „DIE HANSE“! Die PARTEI fordert in ihrem jüngsten Antrag den Rat der Stadt Essen auf, den Beitritt zum Städtebund „DIE HANSE“ zu erklären und im Haushalt der Stadt entsprechende Finanzmittel einzuplanen.  Hier geht es zum Antrag! Ratsherr „El Comandante“ Matthias Stadtmann erklärt dazu: „Obwohl keine Küsten-, sondern Binnenstadt, war Essen lange Zeit Teil des hansischen Städtebundes und zudem Freie Reichsstadt und hat die...

Der Idee der Verwaltung, die Lange Straße in eine Fahrradstraße umzuwandeln und sie zur B 235 hin für den Pkw-Verkehr zu öffnen, steht die Politik grundsätzlich erst einmal offen gegenüber. Dies ist das Ergebnis eines Gespräches, zu dem die CDU die Fraktionen von SPD, Grünen, Linken, FWI und FDP am Donnerstag (4. Oktober) eingeladen hatte. Der Stadtanzeiger sprach im Anschluss mit CDU-Chef Michael Breilmann. Doch keine Rückzahlung von Fördergeldern? Seine Partei wolle "auf die Tube drücken,...