Politik

Die PARTEI beantragt in der kommenden Ratssitzung die Einrichtung eines „Walk of Fame“ in der Essener Innenstadt! Eine neue, groß angelegte Umfrage der Funke-Mediengruppe zum Zustand der Essener Innenstadt brachte erschreckende Ergebnisse. Gerade einmal 3% der Teilnehmer:innen bewerten die Aufenthaltsqualität und Verweilmöglichkeiten mit der Note gut. Aber wer träumt nicht hier in Politik und Stadtverwaltung insgeheim von einer pulsierenden Innenstadt wie Amsterdam, Montreal, Prag, Edinburgh...

Die GRÜNE Ratsfraktion lädt herzlich zur nächsten telefonischen Sprechstunde ein. Am Freitag, den 16.09.2022 von 14 bis 16 Uhr ist unsere Ratsfrau Pelin Osman für Fragen und Anregungen zu stadtpolitischen Themen erreichbar. Pelin Osman kommt aus dem Wahlkreis Meiderich/Beeck und ist Sprecherin der grünen Ratsfraktion für Ordnungs- und Bürgerangelegenheiten sowie Integration. Sie arbeitet im Duisburger Norden und beschäftigt sich sowohl beruflich als auch in ihrem Ehrenamt als Ratsfrau mit den...

Mit den Worten „Seit über 30 Jahren ist der Angermunder Baggersee immer wieder ein Problemthema in der BV 5“ eröffnete der stellvertretende Bezirksbürgermeister Jürgen Gocht die Beratung des Gremiums zu den von der Verwaltung vorgeschlagenen Sofortmaßnahmen rund um den See.   Diese sehen unter anderem verstärkte Kontrollen der verkehrlichen Situation auf den Zufahrtswegen, wie auch eine deutlich verbesserte Müllentsorgung durch die AWISTA vor. Problematisch und Anlass zu intensiven Diskussionen...

Am 23. Mai traf sich die Bezirksbürgermeisterin Heide Apel (GRÜNE) gemeinsam mit Vertreter*innen der LINKEN und der Europaparlamentarierin Özlem Demirel sowie der Bürgerinitiative am Rahmerbuschfeld. Die Grüne Europabgeordnete Jutta Paulus war auf dem Weg nach Rahm leider im Zug-Stau stecken geblieben. Nach einem Spaziergang am denkmalgeschützten Ventenhof vorbei lag der Schwerpunkt der Diskussion zunächst auf dem Naturschutzgebiet „Überanger Mark“. Das Natura-2000-Schutzgebiet liegt in...

Die GRÜNE Ratsfraktion lädt herzlich zur nächsten telefonischen Sprechstunde im Wonnemonat ein. Am Montag, den 9. Mai 2022 von 15 bis 17 Uhr ist die Kulturexpertin Parisa Najafi Tonekaboni für Fragen und Anregungen zu stadtpolitischen Themen erreichbar. Parisa Najafi Tonekaboni ist direkt gewählte Ratsfrau für den Bezirk Mitte und Vorsitzende des Kulturausschusses. Interessierte Bürger*innen können sie gern unter 0203 39 34 33 48 anrufen. Wer es in diesem Zeitfenster nicht schafft, kann auch...

Die GRÜNE Ratsfraktion lädt zur nächsten telefonischen Sprechstunde ein. Am Donnerstag, den 28. April 2022 von 10 bis 12 Uhr ist die Fraktionsvorsitzende Anna von Spiczak für Fragen und Anregungen zu allen stadtpolitischen Themen erreichbar. Ratsfrau Anna von Spiczak kommt aus dem Bezirk Süd, sie ist Umwelt- und naturschutzpolitische Sprecherin und Vorsitzende des Umweltausschusses. Interessierte Bürger*innen können sie gern unter 0203 39 34 33 48 anrufen. Wer es in diesem Zeitfenster nicht...

Wegen des Anfangsverdachts der Untreue wird gegen den gesamten Bundesvorstand der Grünen von der Berliner Staatsanwaltschaft ermittelt. Betroffen sind auch Außenministerin Annalena Baerbock und Wirtschaftsminister Robert Habeck. Es geht um 1.500 Euro "Corona-Bonus" so viel soll sich der Bundesvorstand von Bündnis 90 die Grünen ausgezahlt haben. Baerbock und Habeck stehen unter Anfangsverdacht sich selbst Sonderzahlungen aus dem eigenen Parteivermögen genehmigt zu haben. Während immer mehr...

Häufig sind die Umlagesätze, mit denen die Kommunen den LVR anteilig finanzieren ein Streitthema. Während sich in der Vergangenheit die Mitgliedskörperschaften des LVR darauf verlassen konnten, dass die von der Verwaltung festgelegten Umlagesätze eingehalten oder gegeben falls durch die Politik gekürzt werden, hat die Politik diesmal einen rausgehauen und die Umlagesätze widererwarten von 15,2 auf 15,4 Prozent erhöht. Für die Kommunen, die ihren Haushalt bereits mit einem Umlagesatz von 15,2...

15.11.2021, zur unchristlichen Zeit von 14 Uhr trifft sich der Ausschuss ASAGI im Ratssaal der Stadt Essen. Eine utopische Uhrzeit für die arbeitende Bevölkerung, dafür sind jedoch umso mehr Vollblutpolitiker anwesend. Nach einer kurzen Vorstellungsrunde meinerseits als neuester SaBü in der Runde kann es dann auch zur Tagesordnung übergehen. Alle spannenden Themen werden leider geschoben, so dass wir uns im Dezember wiedersehen werden. Umso bedauerlicher, dass in der Reihe vor mir Herr Vogt von...

So spielt das Leben, und so kommt es zu Missverständnissen: Der Freund sitzt am Fernseher, schaut sich live die konstituierende Sitzung des Deutschen Bundestags an. Plötzlich schreit, ausgerechnet aus dem Schlafzimmer, seine Frau: „Weißt Du, wo die grünen Spanner sind?“ Der Freund ist verdutzt und irritiert. Er schaut auf den Bildschirm und hält Ausschau, ob die Grünen im Bundestag da etwas sehen, was im „Hohen Haus“ nicht zu sehen sein dürfte. Oder meint seine Frau einen Naturfreund, der...

Auf der Kreismitgliederversammlung von Bündnis 90 / Die Grünen im Kreis Kleve wurden am 27.10. Jessica Kruchem und Bruno Jöbkes als Sprecher*in bestätigt. Andreas Klein aus Weeze wurde als Schatzmeister wiedergewählt, Martina Verhoeven aus Uedem, Philipp Giesinger aus Kleve und Anne Frahm aus Bedburg-Hau gewählt. Ein weiterer Schwerpunkt war die Diskussion des Positionspapieres zum Thema „Wasser“. Bis zur nächsten Mitgliederversammlung soll das Papier fertigstellt werden. Vom Trinkwasserschutz,...

Heute haben SPD, Grüne und FDP das Ergebnis der Sondierungen zur Bildung der ersten Ampel-Koalition auf Bundesebene vorgestellt. Das Ergebnis: Die drei Parteien wollen Koalitionsverhandlungen aufnehmen und zügig, ja, noch vor Weihnachten, eine Regierung bilden. Olaf Scholz würde damit nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder vierter sozialedemokratischer Regierungschef der Bundesrepublik."Wir bewerten die Ergebnisse der Sondierungsgespräche aber vor allem aus der Perspektive...

Gestern war das Internet kaputt. Wir haben die Gelegenheit genutzt und an diesem langen, kühlen Abend im Biergarten der Heimlichen Liebe gewählt. Es gab jede Menge Abstimmungen und noch mehr Bier (auf dem Foto unschwer zu erkennen). Der Vorstand des KV wurde wiedergewählt. HURRA! 1. Vorsitzender: Jürgen Lukat 2. Vorsitzender: Roland Badoreck Schatzmeisterin: Nadine Melsa Herzlichen Glückwunsch! Außerdem haben wir die vier Wahlkreise für die Landtagswahl NRW 2022 besetzt: Essen I (die...

Das Ratinger Tragödchen präsentiert am Donnerstag, 12. September, ab 19.30 Uhr seine Hanns-Dieter-Hüsch-Revue "Humbug an der Spritze" mit viel Musik der Tragödchen-Band im Anschluss an eine grüne Diskussionsveranstaltung mit der NRW-Landesvorsitzenden Mona Neubaur und dem Bundestagskandidaten und Bäckerei-Chef Roland Schüren; Beginn ist 18 Uhr. "Das Programm unterscheidet sich komplett von den beiden ausverkauften Veranstaltungen in der Gaststätte zu den 3 Königen. Denn diesmal sind mit...

Am Dienstag, 3. August, ist die Bewerbungsfrist für zwei neu zu besetzende Dezernentenstellen abgelaufen. Für die Nachfolge des als Beigeordneten ausgeschiedenen neuen Oberbürgermeisters Marc Buchholz bewirbt sich Dr. Daniela Grobe. Sie wird dabei von Bündnis 90 / Die Grünen unterstützt. Der Rat hatte am 1. Juli mit den Stimmen der Fraktionen von CDU und Grünen beschlossen, zukünftig wieder fünf hauptamtliche Beigeordnete zu wählen. Damit wurde eine Ratsentscheidung vom 6. November 2011 wieder...

Die Mitgliederversammlung der Hattinger Grünen hat am Samstag, den 15.05.21 einen neuen Vorstand gewählt. Als neue Sprecher wurden Alexandra Weber und Marvin Bruckmann ernannt. Für den Posten der Schatzmeisteierin wurde Svenja Hense, die bereits zuvor das Amt erfolgreich bekleidete, bestätigt. Den Vorstand vervollständigen die bereits erfahrenen Vorstandsmitglieder Barbara Holzapfel und Nils Kriegeskorte, neu dazu gekommen sind Daniela Weinbörner und Heiko Wendenburg-Holtz. Die Wahl erfolgte...

Am Leinpfad in Werden soll eine „Ansichtsfläche“ angelegt werden aus altem Kopfsteinpflaster. Die Genehmigungen dazu sind weitgehend eingeholt. Doch der 1. Stellvertretende Bezirksbürgermeister Ludger Hicking-Göbels sagt: „So einen Fake brauchen wir eigentlich gar nicht. Wir haben doch das originale Pflaster.“ Um 1780 erfolgte die Schiffbarmachung der Ruhr, da ein Transport der in den Ruhrzechen geförderten Kohle auf dem Wasserweg deutlich preisgünstiger war. Der sogenannte „Leinpfad“ diente...

Unsere beiden NACKTionalspieler Martin O. Lange und Christian „der Cousin“ Gröll wurden in der Aufstellungsversammlung der PARTEI Essen als Direktkandidaten zur Bundestagswahl gewählt, und zwar mit klarem Auftrag: Sie sind auserwählt, Essen zu retten. Interner Wettbewerb war schon immer ein wichtiger Erfolgsfaktor im System, daher wird demnächst östlich und westlich des Cousin-Äquators Essen 119 und Essen 120 entstehen. Auch in Essen machten sich bereits früh politische Fauxpas bemerkbar: Der...

"SPD, Grüne, FDP und die Vereinigten Wählergemeinschaften wollen keine Verzerrung der Mehrheitsverhältnisse in der Kreistagssitzung am Donnerstag, 29. April.", so Maike Wennemer, Geschäftsführerin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Kreistag Kleve, in ihrer Presseinfo. Die Sitzung des Kreistages am Donnerstag, 29. April, bleibt wegen der derzeit hohen Inzidenzwerte ein Diskussionsthema. SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und die Vereinigten Wählergemeinschaften haben in der vergangenen Woche...

Der Appolonia -Pfaus Park in der Innenstadt bekommt eine Finanzspritze. Er soll einfach schöner werden das möchten die Grünen in der Bezirksvertretung Bochum-Mitte. Dazu soll zum Beispiel eine Wildblumenwiese angelegt werden und es soll mehr Möglichkeiten zur Bewegung geben. Die Bezirksvertretung will 2.000 Euro beisteuern. Der Appolonia-Pfaus Park gilt als der Erholungsort hinter dem Technischen Rathaus mitten in der City.

Zur Kommunalwahl versprachen eigentlich alle Parteien und Gruppierungen mehr Bürgerbeteiligung, bei der Ratssitzung am Donnerstag zeigte sich, richtig ernst nehmen SPD, Grüne und CDU diese Zusage allerdings offenbar nicht. Politik für Bürger*Innen heißt Politik mit Bürger*Innen. Insbesondere die von politischen Entscheidungen betroffenen Menschen müssen möglichst gut über die laufenden politischen Vorhaben informiert werden. Darüber hinaus müssen sie viel mehr Gelegenheiten bekommen sich mit...

Energie, Verkehr und Gemeindeleben - die GRÜNEN haben verschiedene Bereiche des öffentlichen Lebens in Visier genommen und zum vergangenen Hauptausschuss und Haushalt Anträge gestellt. "Der erste Antrag befasst sich mit dem Ausbau der Photovoltaik, um die Einhaltung der Pariser Klimaziele sicherzustellen", unterstreicht Gaby Höpfner, Fraktionsvorsitzende. Es wurde daher beantragt, dass Uedem an der bundesweiten „StädteChallenge Faktor 2 – Welche Stadt verdoppelt ihre installierte PV-Leistung...

Um die 60 Leute beteiligten heute sich an der Kundgebung zum Erhalt der historischen Villa Ruhnau in Essen-Kettwig. Während auf der Demo  bewegt gesprochen wurde, befinden sich im Gebäude und davor zur Einschüchterung einige" junge Männer" berichtet die Lebensgefährtin von Walter Ruhnau. Den Mietern wurde bei Beteiligung des Proteste mit Kündigung gedroht unglaublich! - Schwarz-Grüne QUALition in Essen!

Oft stehen auf der Wuppertaler Straße die Busse der Linie 155 mit dem Individualverkehr gemeinsam im Stau. Hierdurch ergeben sich häufige Verspätungen mit unangenehmen Folgeauswirkungen auf Anschlußverbindungen ab Annental. Nach den Vorstellungen von Bündnis 90/Die Grünen in den Bezirksvertretungen II und VIII/Ruhrhalbinsel sollte deshalb künftig zwischen der Auffahrt in Heisingen und bis kurz vor die Konrad-Adenauer-Brücke der rechte Fahrstreifen Bussen und Taxis exklusiv als Busspur...