Politik

Der Appolonia -Pfaus Park in der Innenstadt bekommt eine Finanzspritze. Er soll einfach schöner werden das möchten die Grünen in der Bezirksvertretung Bochum-Mitte. Dazu soll zum Beispiel eine Wildblumenwiese angelegt werden und es soll mehr Möglichkeiten zur Bewegung geben. Die Bezirksvertretung will 2.000 Euro beisteuern. Der Appolonia-Pfaus Park gilt als der Erholungsort hinter dem Technischen Rathaus mitten in der City.

Zur Kommunalwahl versprachen eigentlich alle Parteien und Gruppierungen mehr Bürgerbeteiligung, bei der Ratssitzung am Donnerstag zeigte sich, richtig ernst nehmen SPD, Grüne und CDU diese Zusage allerdings offenbar nicht. Politik für Bürger*Innen heißt Politik mit Bürger*Innen. Insbesondere die von politischen Entscheidungen betroffenen Menschen müssen möglichst gut über die laufenden politischen Vorhaben informiert werden. Darüber hinaus müssen sie viel mehr Gelegenheiten bekommen sich mit...

Energie, Verkehr und Gemeindeleben - die GRÜNEN haben verschiedene Bereiche des öffentlichen Lebens in Visier genommen und zum vergangenen Hauptausschuss und Haushalt Anträge gestellt. "Der erste Antrag befasst sich mit dem Ausbau der Photovoltaik, um die Einhaltung der Pariser Klimaziele sicherzustellen", unterstreicht Gaby Höpfner, Fraktionsvorsitzende. Es wurde daher beantragt, dass Uedem an der bundesweiten „StädteChallenge Faktor 2 – Welche Stadt verdoppelt ihre installierte PV-Leistung...

Um die 60 Leute beteiligten heute sich an der Kundgebung zum Erhalt der historischen Villa Ruhnau in Essen-Kettwig. Während auf der Demo  bewegt gesprochen wurde, befinden sich im Gebäude und davor zur Einschüchterung einige" junge Männer" berichtet die Lebensgefährtin von Walter Ruhnau. Den Mietern wurde bei Beteiligung des Proteste mit Kündigung gedroht unglaublich! - Schwarz-Grüne QUALition in Essen!

Oft stehen auf der Wuppertaler Straße die Busse der Linie 155 mit dem Individualverkehr gemeinsam im Stau. Hierdurch ergeben sich häufige Verspätungen mit unangenehmen Folgeauswirkungen auf Anschlußverbindungen ab Annental. Nach den Vorstellungen von Bündnis 90/Die Grünen in den Bezirksvertretungen II und VIII/Ruhrhalbinsel sollte deshalb künftig zwischen der Auffahrt in Heisingen und bis kurz vor die Konrad-Adenauer-Brücke der rechte Fahrstreifen Bussen und Taxis exklusiv als Busspur...

Als im Sommer 2018 die Stadt die Pläne zur lang ersehnten Umgestaltung der Steeler Straße zwischen Schwanenbusch und Wasserturm präsentierte, war die Hoffnung groß. Doch der angekündigte Baustart im Sommer 2020 blieb aus. Darum haben die GRÜNEN in der Bezirksvertretung I bereits in der Sitzung vom 24. November 2020 um Sachstandsbericht durch die Verwaltung gebeten. Dieser liegt auch drei Monate später nicht vor. Eine Zumutung für die Anwohner Dazu erklärt Marion Buschkönig, stellv....

Schnupsis,- Jetzt wird es ernst im LVR – diesen Freitag stand die 1te Sitzung des Landschaftsausschusses in Köln auf dem Sitzungskalender. Der Landschaftsausschuss ist defacto der wichtigste LVR Ausschuss, denn „Der Landschaftsausschuss beschließt über alle nicht der Landschaftsversammlung vorbehaltenen Angelegenheiten, soweit es sich nicht um Geschäfte der laufenden Verwaltung handelt. Er hat insbesondere • die Beschlüsse der Landschaftsversammlung vorzubereiten und durchzuführen, • die...

Innerhalb weniger Stunden beschäftigten sich sowohl der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen als auch die Bezirksvertretung IX mit der Villa am Kettwiger Bögelsknappen und dem Verkauf des dahinterliegenden, umstrittenen Grundstücks. Im Ausschuss stellte die Verwaltung erstmals Pläne für eine Bebauung des rund 2.500 m² großen Hintergrundstückes vor, zudem beschäftigen sich gleich zwei Anträge mit dem Thema. Letztlich entschied die schwarz-grüne Mehrheit gegen den Antrag von...

Als im Sommer 2018 die Stadt endlich die Pläne zur lang ersehnten Umgestaltung der Steeler Straße zwischen Schwanenbusch und Wasserturm präsentierte, war die Hoffnung groß. Doch der angekündigte Baustart im Sommer 2020 blieb aus. Darum haben die GRÜNEN in der Bezirksvertretung I in einer Sitzung im November bereits um Sachstandsbericht durch die Verwaltung gebeten. Dieser liegt auch drei Monate später nicht vor. „Die Steeler Straße rund um den Wasserturm ist längst in die Jahre gekommen. Die...

Die von Oberbürgermeister und Kämmerer eingebrachten Einsparungsvorschläge stießen in Mülheim auf erbitterte Widerstände. Nun gehen CDU und Grüne mit einer kräftig überarbeiteten Beschlussvorlage in die Haushaltsdebatte am Freitag. Das schwarz-grüne Bündnis nimmt für sich in Anspruch, gemeinsam mit Oberbürgermeister Marc Buchholz einen Politikwechsel anzustoßen in der Stadt. Doch das Joch der maroden Finanzen drückt, die Verschuldung ist monströs und bestimmt alle Überlegungen. Weitere...

Der Deutsche Alpenverein kontert die Vorwürfe des NABU, mit dem im Heidhauser Steinbruch geplanten Klettergebiet würde der dort brütende Uhu vertrieben. Schon 2013 seien erste Gespräche mit dem Umweltamt geführt worden. Auch Eigentümer und Teile der örtlichen Politik nehmen Stellung. Dem Ruhrverband gehört das umstrittene Grundstück an der Laupendahler Landstraße. Der öffentlich-rechtliche Wasserverband ist sich der brisanten Lage bewusst. Man werde genau überlegen, was man mit dem früheren...

Mit frischem Wind starten die Grünen aus Lütgendortmund ins neue Jahr: Elke Kornberger und Uwe Müller bilden das neue Sprecher-Team. Auf einer digitalen Jahreshauptversammlung haben die Mitglieder des Ortsverbandes eine Liste neuer Vorstandskandidaten erstellt und diese im Nachgang per Briefwahl bestätigt. Neue Sprecherin ist fortan Elke Kornberger, zum Sprecher wurde der bisherige Beisitzer Uwe Müller gewählt. „Wir bedanken uns für das Vertrauen und freuen uns auf die Arbeit in einem starken...

Als im Dezember der Entwurf des städtischen Haushaltes für 2021 eingebracht wurde, hatte die Verwaltung mögliche Sparmaßnahmen aufgelistet. Besonders gegen den mit Abstand größten Posten, nämlich rigide Kürzungen im OGS-Bereich, gibt es erbitterten Widerstand. Eltern laufen Sturm. Stadtkämmerer Frank Mendack hatte die Politik dazu aufgefordert, vier Millionen Euro einzusparen. Die Auflösung der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Mülheim & Business könne 150.000 Euro jährlich bringen. Auch in der...

Das Schicksal der Villa am Bögelsknappen bewegt die Gemüter, nicht nur in Kettwig. Jetzt liegen konkrete Pläne des Eigentümers vor: Der historische Teils des Gebäudes soll stehenbleiben. Horst Faltus ist Geschäftsführer der Kettwiger Firma „PromA Ateliers“ und betont: „Selbstverständlich bleibt die Villa erhalten.“ Als Eigentümer des Streitobjektes habe er einiges an Gegenwind aushalten müssen. Nach Bekanntwerden von Bauplänen auch auf dem Nachbargrundstück sei er persönlich ins Kreuzfeuer...

Die GRÜNKOHL in Essen (Koalition von Grünen und CDU) plant nach unseren Informationen anscheinend zeitnah den Abriss der historischen Villa Ruhnau in Essen-Kettwig (Am Bögelsknappen) sowie den Verkauf der umliegenden städtischen Flächen an einen Investor voran zu treiben. Der Investor plant dem Vernehmen nach dort bis zu 40 Luxusapartment zum qm-Preis von bis zu 6.000€ sowie bis zu 90 Tiefgaragenplätze. Dazu laufen wohl seit Monaten Geheimgespräche aus "interessierten Kreisen" mit dem...

In Werden gehen die viel diskutierten Quartierbusse an den Start. Die Grünen betonen, dass sie bereits 2004 ein Konzept für einen Ortsbus vorgelegt hätten. Damals bei Heribert Rüsing hieß er noch Linie 199 und ähnelte der jetzigen Ringlinie 182 / 192 auf verblüffende Weise. Durch die Kommunalwahlen hat die Grüne Fraktion in der Bezirksvertretung IX ihre Sitze von zwei auf vier verdoppeln können. Die Partei hat sich nichts weniger als eine echte Verkehrswende auf die Fahnen geschrieben. Die...

Seit mehr als fünf Jahren macht man sich über die USA lustig. Über die stoische Haltung derer, die sich jeden Skandal schönreden und in ihrer menschenverachtenden Rhetorik Täter zu Opfern machen; über peinliche bis schockierende Auftritte eines Mannes, der sich im Wahlkampf als Hüter von Moral und Ordnung aufgespielt hat; und zuletzt über die Inkompetenz und Hilflosigkeit des Anwälteteams rund um einen kleinen runzeligen Mann, dessen Körpersprache in den USA mit Graf Dracula verglichen wird....

DAS KOMMT HIER ALLES WEG! – cDU und Grüne kapern anscheinend das ironische Motto von Die PARTEI bei der letzten Kommunalwahl.  Die historische Villa Ruhnau in Essen-Kettwig vor dem Abriss ! Das ging ja erstaunlich - schnell keine 3 Monate nach der Kommunalwahl in Essen kapern cDU und Grüne das Wahlkampf-Motto von Die PARTEI – DAS KOMMT HIER ALLES WEG,-denn die historische Villa Ruhnau steht kurz vor dem Abriss. Die Villa Ruhnau befindet sich in Privatbesitz, das dahinterliegende Grundstück ist...

Glück Auf werte Genossen und Genossinnen, hier geben wir euch wieder wichtige Neuigkeiten aus aus der Ratssitzung des Essener Stadtrates. Die 2te Ratssitzung der laufenden Ratsperiode ist für viele Kommunalpolitiker*innen bereits die wichtigste Sitzung, da die Sitze, Posten und Pöstchen in Ausschüssen, bei Aufsichtsratsmandaten sowie weitere Gremien verteilt werden. Politische Ambitionen werden wahr oder zerplatzen wie Seifenblasen. Alle Posten und Pöstchen werden in einem komplizierten...

Gabriele Kipphardt (CDU) ist als neue Bürgermeisterin des Stadtbezirks gewählt worden. Erstmalig führt eine Frau den Bezirk an, erstmals lenkt jemand aus Kettwig die Geschicke der BV IX. Im großen Essener Ratssaal leitete Alterspräsident Hanslothar Kranz 45 Jahre nach seiner Einsetzung als Bezirksvorsteher den Beginn der BV-Sitzung und bezeichnete sie als historisch: „Heute werden die Weichen gestellt für die Zukunft der BV.“ Abstandhalten und Maskenpflicht auf den Plätzen prägten eine...

Für die kommende Sitzungsperiode der Bezirksvertretung 6 (Lichtenbroich, Unterrath, Mörsenbroich, Rath) hat die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Florian Ries zum Fraktionssprecher gewählt. Er leitet damit die vierköpfige Fraktion und steht Bürgerinnen und Bürgern sowie der Verwaltung als Ansprechpartner zur Verfügung. Der 49-Jährige arbeitet als selbständiger Werbetexter und Öffentlichkeitsarbeiter und lebt seit mehr als 20 Jahren in Düsseldorf. In der Kommunalwahl trat er als Direktkandidat im...

Neue Informationen aus dem Essener Stadtrat;- unter dieser Rubrik geben wir euch in Zukunft immer wichtige News aus der Ratssitzung. Am 4.11. fand die konstituierende Sitzung des Rates statt,- Essen wird zu künftig wohl aus einer Koalition von CDU und Grünen, regiert, die rein rechnerisch die Mehrheit im Rat haben. Nochmal zu Sicherheit für euch: Die Grünen „sind im Grunde Konservative ,die halt Fahrrad fahren oder so tun als ob sie Fahrrad fahren, besser gesagt die meisten fahren Auto oder...

Unter strengen Vorgaben trat der neugewählte Mülheimer Stadtrat erstmals zusammen. In der Stadthalle wurden Masken getragen und die Abstände noch vergrößert. Vor der Halle verteilte die Kunstaktionsgruppe DfA Mülheim Flugblätter, die eine Isolierung der AfD als „Wolf im Schafspelz“ forderten. Drinnen ließen die betont nüchterne Sitzungsleitung von Oberbürgermeister Marc Buchholz und ein fast schon stoisches Hinnehmen der Beschlüsse durch die vierköpfige AfD-Fraktion erst gar keine Misstöne...

"Graffiti an den Straßen in Wesel – und das gewünscht!Mich freut das sehr. Graffitikunst genießt wegen der häufig vorkommenden illegalen Graffitis einen schlechten Ruf. Nach meiner Meinung zu Unrecht", schreibt  Manfred Schramm von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Wesel. "Graffiti bedeutet für die Künstler, Kreativität, Ideen und Vorstellungen zu verwirklichen und Gefühle auszudrücken. Auch in und um Wesel gibt es eine fantastische Graffiti-Szene, wie Wesel und seine Gäste...