NPD

Diese Woche wollen wir mit Euch über Politik diskutieren, und zwar über eine Partei aus dem rechten Spektrum: Die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) ist weiterhin nicht verboten und genießt somit den Status "verfassungskonform". Findet Ihr das in Ordnung? Die ersten Anträge für ein NPD-Verbotsverfahren gab es zu Beginn der 2000er Jahre, eingereicht von der Bundesregierung unter Bundeskanzler Gerhard Schröder, bei weitgehender Federführung durch den Innenminister Otto Schily, sowie...

In den letzten Tagen tauchten Wahlplakate an Masten in schwindelerregender Höhe auf. Man kann kaum lesen, was darauf steht. Nur der rote Kreis mit NPD fällt ins Auge. Waren das Affen, die so hoch geklettert sind? Die Initiatoren dieser Plakat-Aktion müssen viel Angst vor der Meinung ihrer Mitbürger haben und befürchten, dass ihre Plakate nach dem ProNRW-Motto "Wut im Bauch - lass sie raus" von den Mitbürgern ratz-fatz abgerissen werden. Ganz anders plakatierte das Kommunalwahlbündnis "Essen...

Dr. Elisabeth van Heesch-Orgass, Mitglied der Grünen Ratsfraktion: Mit Erleichterung reagiert die grüne Ratsfraktion darauf, dass seitens der Essener Polizeipräsidentin nach jahrelangem Streit im Polizeibeirat nun endlich und quasi auf den letzten Drücker die für den 9. November angemeldete rechtsextreme Demonstration in Essen-Borbeck verboten worden ist. Dazu erklärt Dr. van Heesch-Orgass, Grüne Ratfrau und Mitglied im Polizeibeirat der Stadt Essen: „Mit dem Verbot der NPD-Demonstration kommt...

Seit Mittwoch haben rund 50 Asyl-Bewerber übergangsweise die Turnhalle der ehemaligen Hauptschule an der Lohstraße bezogen. Doch die Nachbarschaft bleibt skeptisch. Mit Anrufen, Plakaten, Unterschriftenlisten und Demonstrationen versuchen sich Bürger massiv gegen die Unterbringung der Gäste zu wehren. Die haben sich derweil in der von Sicherheitspersonal bewachten Feldbettenlandschaft eingerichtet und erhalten vom DRK Ersthilfe. Nur zwei Wochen soll die umstrittene Übergangslösung andauern....

Die Essener NPD hat für Freitag, 19. Oktober, eine Kundgebung gegen die provisorische Flüchtlingsunterkunft in Essen-Frintrop angemeldet. Nazi-Gegner rufen per Leserbrief zu Protesten auf. Unter dem Motto "Nein zur Unterbringung von Flüchtlingen" hat die NPD für kommenden Freitag, 19. Oktober, eine Kundgebung gegen die provisorische Flüchtlingsunterkunft im Essener Stadtteil Frintrop angemeldet. Die Veranstaltung soll um 18 Uhr beginnen, der Veranstaltungsort ist bislang noch nicht bekannt. Die...