Landtag NRW

Vom Industrie- zum MedienhafenSie wurden schon öfter hier vorgestellt und sie gehören längst zu den Attraktionen von Düsseldorf: Der Rheinturm, die dreiteilige "Gehry-Family" und weitere spektakuläre Bauten. In den 1980er Jahren begann der Umbau des ehemaligen, 1896 eröffneten Industriehafens zum Medien- und Dienstleistungszentrum. Alte Bausubstanz wurde saniert oder umgestaltet und durch Neubauten namhafter Architekten ergänzt. Und es geht weiter: Zwischen Speditions- und Kesselstraße ist das...

In der Raststätte Liesen, Hamborns Traditionsgaststätte an der Hufstraße, fand ebenfalls traditionell die diesjährige Jahreshauptversammlung des CDU-Ortsverbandes Alt-Hamborn statt. Und dabei endete die „Ära Mosblech“. Es standen die Neuwahlen der Vorstandsmitglieder an. Der langjährige Vorsitzende Volker Mosblech stand nicht zur Wiederwahl zur Verfügung. Er gehörte 46 Jahre dem Vorstand an und leitete diesen als Vorsitzender mehr als ein halbes Jahrhundert. Mosblech wurde einstimmig zum...

Unter strengen Hygieneauflagen fand an diesem Wochenende die Aufstellungsversammlung der Partei Mensch Umwelt Tierschutz (Tierschutzpartei) in Dortmund statt. Dabei wurden für die Landtagswahlen im nächsten Frühjahr Kandidierende in allen vier Wahlkreisen nominiert. Mit Angelika Remiszewski ist für die Bürgerinnen und Bürger im Wahlkreis Dortmund I (Innenstadt-West, Huckarde & Mengede) eines der bekanntesten Gesichter und „Urgestein“ der Tieschutzpartei unserer Heimatstadt mit der Erststimme...

Der Landtag von Nordrhein-Westfalen befasst sich heute mit dem Thema Pflegekammer. Laut Bodo Löttgen (CDU) solle niemand einen Nachteil durch die Mitgliedschaft in der Pflegekammer erleiden. Das fällt ihm jedoch ganz schön spät ein. Denn schon jetzt wurde der Datenschutz aller examinierten Pflegekräfte mittels Heilberufegesetz für 5 Jahre ausgesetzt. Schon jetzt haben sich 60000 Pflegekräfte zwangsweise registriert und dabei Aufwand betreiben müssen, um die Berufsurkunde für die vollständige...

Lagezentrum der Landesregierung NRW meldet: Coronavirus: Informationen des Landes Nordrhein-Westfalen vom 24.11.2021 12:00. über Nina  Lagezentrum der Landesregierung NRW meldet: Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat die Coronaschutzverordnung an die aktuellen Entwicklungen des Infektions- und Pandemiegeschehens in Nordrhein-Westfalen angepasst. Sie tritt am Mittwoch, 24. November 2021, in Kraft und gilt zunächst bis einschließlich 21. Dezember 2021. Alle Regeln, den genauen Wortlaut...

Er stehe für eine "Politik der Mitte", sagte NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst am Mittwoch in seiner ersten Regierungserklärung vor dem Landtag. Wüst zeigte dabei auf, welche Themen die schwarz-gelbe Koalition in der nächsten Zeit "angehen und lösen" will. Man wolle man sich "nicht mit Ideologien, sondern mit der alltäglichen Realität der Menschen beschäftigen", sagte Wüst. Dabei gehörten das soziale Miteinander und der wirtschaftliche Erfolg zusammen. Den drei Millionen Kindern und...

Armin Laschet hat am Montagmorgen sein Amt als NRW-Ministerpräsident niedergelegt. Am Mittwoch (27. Oktober) soll Henrik Wüst (CDU) in einer Sondersitzung des Landtages zum Nachfolger gewählt werden. Landtagspräsident André Kuper überreichte Laschet die Urkunde über die Amtsbeendigung. Laschet bleibt noch bis Dienstag geschäftsführend im Amt. Dann konstituiert sich der neue Bundestag und Laschet wird Bundestagsabgeordneter. Für voraussichtlich einen Tag übernimmt Familienminister Joachim Stamp...

Essen knackt über Nacht die 60er Marke und die Stufe zwei der Schutzverordnung muss umgesetzt werden. In Mettmann gilt diese ab Montag. Das würde Kontaktbeschränkungen und eine Begrenzung der Kunden in Läden bedeuten. Aber die Corona-Schutzverordnungen, ist zum 19.8 ausgelaufen und neue einheitliche Regeln gibt es nicht. Was wird dann ab dem 19.8 in Essen umgesetzt? Die Stadt Essen will pragmatisch damit umgehen. Die Stadt plant vielen Ausnahmen. Diese können per Mail beim Ordnungsamt beantragt...

Der Kampf für eine Tunnellösung der A59 in Meiderich geht weiter. Auf Einladung von Frank Börner (SPD) hatte der Vorsitzende des Meidericher Bürgervereins A59 Ausbau „DU für den Tunnel“ Peter Dahmen samt Mitstreiterinnen Ursula Dahmen, Birgit Dehnen-Bottel sowie Ratsfrau Daniela Stürmann und Bezirksbürgermeister Peter Hoppe die Gelegenheit rund 5.000 Unterschriften an SPD-Fraktionsvorsitzenden Thomas Kutschaty zu übergeben. Der eigentliche Adressat ist NRW-Verkehrsminister Wüst, der aber leider...

Die heimische CDU-Landtagsabgeordnete Charlotte Quik hat in ihrer  Plenarrede am 1. Juli den Ausbau der Unterstützung der Tourismusbranche in Nordrhein-Westfalen und somit auch am Niederrhein gefordert und einen von CDU und FDP eingebrachten Antrag unterstützt, den der Landtag nach Debatte beschlossen hat. Kreis Wesel. Charlotte Quik, die als Tourismusbeauftragte der CDU-Landtagsfraktion den Antrag der regierungstragenden Fraktionen federführend mit ausgearbeitet hat, schilderte an einigen...

Politiker oder lieber doch Journalist? Der Herner FDP-Landtagsabgeordnete Thomas Nückel lädt drei Jugendliche vom 28. bis 30. Oktober zum 11. Jugend-Landtag Nordrhein-Westfalen nach Düsseldorf ein. Jugendliche aus ganz NRW im Alter von 16 bis 20 Jahren können dann drei Tage lang in Rolle der Abgeordneten im Plenarsaal schlüpfen und auf ihren Plätzen in den Ausschussräumen Platz nehmen. Herne. Der FDP-Politiker und langjährige Fernsehjournalist Thomas Nückel unterbreitet dabei immer ein...

Die Stadt Bochum hat sich mit dem Projekt „Ostpark – Havkenscheider Höhe“ beim Landeswettbewerb „Mobil.NRW – Mobilität in lebenswerten Städten“ beworben und die zweite Stufe des Auswahlverfahrens erreicht. Auch die Planung für die drei großen Stadterneuerungsmaßnahmen „Wittener Straße, Alte Wittener Straße und Verbindungsachse“ in Laer sind in die zweite Stufe des parallel laufenden Wettbewerbs „Zukunft Stadtraum“ des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bauen, Gleichstellung des Landes NRW...

RATINGEN. NRW. Nordrhein-Westfalen wird im August 75 Jahre alt. Der Landtag lädt aus diesem Anlass Grundschülerinnen und Grundschüler dazu ein, zu fotografieren, worüber sie sich jetzt nach dem Ende vieler Corona-Maßnahmen freuen. Der Präsident des Landtags, André Kuper, hat den Fotowettbewerb „75 Jahre. So ist mein Nordrhein-Westfalen“ ins Leben gerufen. Er soll zeigen, wie Kinder das Land Nordrhein-Westfalen in dieser besonderen Zeit sehen. Die 30 schönsten Fotos werden auf der Internetseite...

Der SPD-Landtagsabgeordnete René Schneider hält das Vorhaben der schwarz-gelben Landesregierung für falsch, den Mindestabstand zwischen Spielhallen von 350 auf 100 Meter zu reduzieren. „In manchen Stadtvierteln ist das Straßenbild schon heute durch Spielhallen und Wettannahmestellen geprägt“, meint der Abgeordnete. „Ich frage mich ernsthaft, ob wir angesichts der Verödung der Innenstädte und der Gefahr von Spielsucht noch mehr Spielhallen benötigen.“ Durch die Verringerung der Abstände zwischen...

Dortmund. Hombruch. Einstimmig! Das war das Ergebnis einer Abstimmung des SPD-Stadtbezirks Hombruch am Mittwochabend. Diese betraf die Nominierung einer Kandidatin für die Landtagswahl 2022. Die Wahl fiel auf die stellvertretende Vorsitzende und derzeit amtierende Landtagsabgeordnete Anja Butschkau. „Anja Butschkau hat in den letzten vier Jahren gezeigt, dass sie die Interessen der Menschen aus Dortmund erfolgreich im Landtag vertritt“, weiß der SPD-Stadtbezirksvorsitzende Volker Schultebraucks...

Nachdem der Jugendlandtag im vergangenen Jahr Pandemie-bedingt ausfallen musste, bekommen nun endlich wieder eine junge Gelsenkirchenerin und ein junger Gelsenkirchener die Möglichkeit in die Rolle der Gelsenkirchener Landtagsabgeordneten Heike Gebhard und Sebastian Watermeier im Landtag NRW zu schlüpfen. Vom 28. bis 30. Oktober 2021 findet in Düsseldorf der Jugend-Landtag statt, bei dem Jugendliche aus ganz NRW den Platz der Abgeordneten im Landtag einnehmen. Drei Tage lang debattieren die...

Wie arbeitet ein Parlament? Wie sieht der Alltag eines Abgeordneten aus und wie organisiert sich eine Fraktion? Antworten darauf erhalten junge Menschen beim Jugend-Landtag des Landtags Nordrhein-Westfalen. Sofern es die Entwicklung der Corona-Pandemie zulässt, findet der 11. Jugend-Landtag vom 28. bis 30. Oktober 2021 im Düsseldorfer Landtag statt. Dabei erleben die Jugendlichen die Arbeit der 199 Abgeordneten des Landtags und diskutieren aktuelle Themen der Landespolitik. Stephan Haupt bietet...

Wie arbeitet ein Parlament? Wie sieht der Alltag eines Abgeordneten aus und wie organisiert sich eine Fraktion? Antworten darauf erhalten junge Menschen, unter anderem aus Herne, beim 11. Jugend-Landtag des Landtages Nordrhein-Westfalen vom 28. bis 30. Oktober 2021 im Düsseldorfer Landtag. Alexander Vogt bietet jungen Menschen an, für diese drei Tage seinen Platz im Parlament einzunehmen. Dabei erleben die Jugendlichen die Arbeit der 199 Abgeordneten des Landtages NRW und diskutieren aktuelle...

Ende Oktober liegt das Durchschnittsalter im Düsseldorfer Plenarsaal deutlich unter 20 Jahren. Dann findet zum elften Mal der Jugendlandtag statt. „Wir freuen uns, dass der Landtag langsam seine Pforten wieder für die Bürgerinnen und Bürger öffnen kann. Die Corona-Pandemie hat das umfangreiche Besuchsprogramm im Landesparlament leider stark eingeschränkt. Deshalb ist es umso erfreulicher, dass nun 199 junge Menschen aus dem ganzen Land im Oktober die Möglichkeit erhalten, drei Tage lang einen...

Wie arbeitet ein Parlament? Wie sieht der Alltag eines Abgeordneten aus und wie organisiert sich eine Fraktion? Antworten darauf erhalten junge Menschen beim Jugend-Landtag des Landtags Nordrhein-Westfalen. Sofern es die Entwicklung der Corona-Pandemie zulässt, findet der 11. Jugend-Landtag vom 28. bis 30. Oktober in Düsseldorf statt. Dabei erleben die Jugendlichen die Arbeit der 199 Abgeordneten und diskutieren aktuelle Themen der Landespolitik. Charlotte Quik bietet jungen Menschen an, für...

Ein CDU-Trio soll für den Kreis Wesel in Düsseldorf Zukunft gestalten: Charlotte Quik, Julia Zupancic und Sascha van Beek wollen bei der Landtagswahl 2022 kandidieren. Julia Zupancic ist bereits aufgestellt, Charlotte Quik und Sascha van Beek verfügen über die Nominierungen der Vorstände der jeweiligen CDU-Stadt- und Gemeindeverbände. Die amtierende Landtagsabgeordnete Charlotte Quik (38) aus Hamminkeln will ihren Wahlkreis Wesel III (Hamminkeln, Hünxe, Schermbeck und Wesel) erneut direkt...