Kommunalpolitik

Beiträge zum Thema Kommunalpolitik

Politik

Endlich Lösung gefunden:
Preins Feld erhält Rundlaufbahn aus Kunstrasen

Der gefundene Kompromiss zwischen Verein, Politik und Verwaltung zur Erneuerung der Rundlaufbahn aus Kunstrasen wurde nun auch durch die Bezirksvertretung Wattenscheid beschlossen – damit ist der Weg endlich frei. Die UWG: Freie Bürger hat sich seit einem Jahrzehnt für die Erneuerung der Rundlaufbahn eingesetzt und freut sich, dass nun endlich eine Lösung gefunden wurde, die alle zufriedenstellt. „Wären wir nicht so beharrlich an diesem Thema drangeblieben, wäre es vermutlich noch nicht zu...

Politik

Erfolgreicher Antrag:
Verbindungweg zwischen Hönnebecke und Mandelweg erhält Beleuchtung

Die UWG: Freie Bürger-Bezirksfraktion in Wattenscheid setzt sich erfolgreich für mehr Sicherheit im Stadtteil ein. Ihr Antrag zur besseren Beleuchtung des Verbindungswegs zwischen der Straße „In der Hönnebecke“ und der Wohnbebauung am Mandelweg, insbesondere im Bereich der Bahnunterführung, wurde in der Bezirksvertretung Wattenscheid einstimmig angenommen.

Politik

Schulentwicklung:
UWG: Freie Bürger beharrt auf neuer Grundschule in Wattenscheid-Mitte

Die UWG: Freie Bürger -Bezirksfraktion in Wattenscheid fordert eine bedarfsgerechte Schulentwicklung im Stadtteil und kritisiert die anhaltende Ablehnung eines dringend benötigten Grundschulneubaus durch die Stadtverwaltung und die rot-grüne Mehrheit. Hans-Josef Winkler, Vorsitzender der UWG: Freie Bürger-Bezirksfraktion, betont: „Die Situation in Wattenscheid-Mitte zeigt eine deutliche Diskrepanz zwischen den Bedürfnissen der Bevölkerung und den Entscheidungen der Stadtverwaltung. Seit Jahren...

Politik
Jens Lücking | Foto: UWG: Freie Bürger

Kommunalwahl 2025:
Jens Lücking als Oberbürgermeisterkandidat der UWG: Freie Bürger nominiert

Die Unabhängige Wähler-Gemeinschaft UWG: Freie Bürger hat auf ihrer Mitgliederversammlung am 19. März 2025 den 61-jährigen Juristen Jens Lücking als Kandidaten für die Wahl des Oberbürgermeisters der Stadt Bochum nominiert. „Wir bieten den Wählerinnen und Wählern eine Alternative zu den bisher nominierten Kandidaten von Rot-Grün und CDU. Jens Lücking ist in Bochum tief verwurzelt, lebt hier und kennt die spezifischen Herausforderungen der Stadt – insbesondere die besondere Rolle von...

Politik

Verbindungsweg in Höntrop
UWG: Freie Bürger fordert Beleuchtung

Die UWG: Freie Bürger-Bezirksfraktion in Wattenscheid setzt sich aktiv für eine Verbesserung der Sicherheit im Stadtteil ein. In einem aktuellen Antrag fordert die Fraktion, den Verbindungsweg zwischen der Straße "In der Hönnebecke" und der Wohnbebauung am Mandelweg, insbesondere im Bereich der Bahnunterführung, mit einer ausreichenden Beleuchtung auszustatten. „Dieser Weg wird täglich von vielen Bürgerinnen und Bürgern genutzt, insbesondere von Anwohnerinnen und Anwohnern auf dem Weg zur...

Politik

Kornharpen:
UWG: Freie Bürger setzt sich für bessere Nahversorgung ein

Die UWG: Freie Bürger zeigt sich besorgt über die Nahversorgung in Kornharpen. Nach der Schließung des REWE-Marktes fehlt es insbesondere älteren und weniger mobilen Menschen an einer Einkaufsmöglichkeit für den täglichen Bedarf. "Aktuell bieten zwei Bauernläden mit mobilen Verkaufswagen eine Grundversorgung an, doch dieses Angebot reicht nicht aus, um die Versorgungslücke zu schließen. Daher möchten wir anregen, diesen Service gezielt auszubauen", erklärt Anja Hagelganz, Mitglied der UWG:...

Politik

Lohrheidestadion
Keine Veranstaltungen im neuen Funktionsgebäude

Zu Beginn der Umbauarbeiten im Lohrheidestadion wurde oft betont, dass das neue Funktionsgebäude nicht nur dem Sport, sondern auch für nichtsportliche Veranstaltungen wie Tagungen, Firmenfeiern oder private Feste zur Verfügung stehen würde. Eine Anfrage der UWG: Freie Bürger-Ratsfraktion ergab nun jedoch, dass dies aufgrund der Fördervorgaben nicht möglich sein wird. „Kurz gesagt: Jeder Wattenscheider, der gehofft hatte, seine Hochzeit, seinen Geburtstag oder den Abiball in den neuen...

Politik
Foto: Erstellt mit Canva

„Schlaraffenband Ruhr“
Bochumer Verwaltung erteilt Projekt „Ess- und trinkbare Radwege“ eine Absage

„Was bin ich froh“, sagt Ulli Engelbrecht von der UWG: Freie Bürger, „dass es in Bochum vorerst keine ‚ess- und trinkbaren Radwege‘ geben wird. Ich stolperte kürzlich über diese sprachlich verunglückte Formulierung, als ich eine Anfrage zum Thema ‚Schlaraffenband Ruhr‘ der Grünen las, die sie in den Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung eingebracht hatten.“ Es handelt sich dabei um ein Projekt im Rahmen der Internationalen Gartenausstellung (IGA) 2027. Ein „Schlaraffenband“ soll quer...

Politik

Wattenscheider Stadtgarten
UWG: Freie Bürger fordert Naturerlebnisfläch

Die UWG: Freie Bürger spricht sich entschieden gegen den geplanten Verkauf des Grundstücks des ehemaligen Vogelwärterhauses im Wattenscheider Stadtgarten im Höchstgebotsverfahren, wie es der WAZ vom 02.02.2025 zu entnehmen war, aus. Stattdessen plädiert die Fraktion für die Einrichtung einer Naturerlebnisfläche für Kinder und Jugendliche, wobei das historische Vogelwärterhaus als zentrale Veranstaltungsstätte dienen soll. Hans-Josef Winkler, Vorsitzender der UWG: Freie Bürger in Wattenscheid,...

Politik

Das „Wattenscheider Streifenhörnchen“
Ein Paradebeispiel für Steuergeldverschwendung

Die neue Turnhalle an der Märkischen Schule sorgt für Irritationen – allerdings nicht nur bei den Sporttreibenden, sondern vor allem beim gesunden Menschenverstand. Die auffällige Gestaltung der Wände scheint weniger auf sportwissenschaftlicher Expertise als auf künstlerischem Experimentieren zu beruhen. Nun stellt die Stadt fest, dass die Optik für Verwirrung sorgt. Die Lösung? Nun soll die Verlattung getauscht werden, sodass eine schwarze und eine graue Seite in der Halle entsteht (das Weiß...

Politik
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Wittener Straße:
UWG: Freie Bürger fordert bessere Kennzeichnung

Die UWG: Freie Bürger fordert eine bessere Kennzeichnung an der Wittener Straße, um Verkehrshindernisse klarer sichtbar zu machen. Bereits 2023 hatte die Fraktion angeregt, Markierungen anzubringen, um darauf hinzuweisen, dass stadtauswärts in Höhe des REWE-Marktes kein Linksabbiegen über die Bahnschienen möglich ist. Die Stadtverwaltung reagierte und brachte rot-weiße Warnwinkel an. Inzwischen sind diese jedoch stark verschmutzt oder sogar abgefallen – mit gefährlichen Folgen: Erst kürzlich...

Politik

Verwaltung muss handeln!
UWG: Freie Bürger fordert Verbesserungen an der Kreuzung Röhlinghauser Straße/Günnigfelder Straße

Die UWG: Freie Bürger-Ratsfraktion setzt sich für eine dringend notwendige Verbesserung der Verkehrssicherheit an der Kreuzung Röhlinghauser Straße/Günnigfelder Straße ein. In einem Antrag an den Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur am 19.02.2025 fordert die Fraktion eine umfassende Prüfung, wie insbesondere die Sicherheit der Fußgänger an dieser stark befahrenen Stelle erhöht werden kann. „Die Verwaltung hat eine entsprechende Anfrage von uns mit einer kurzen mündlichen Antwort abgetan....

Politik

Nichtberücksichtigung bei Demokratie-Initiative
UWG: Freie Bürger übt Kritik

Die UWG: Freie Bürger ist irritiert und besorgt darüber, dass sie nicht in die von der Stadt Bochum initiierte und vom Rat der Stadt Bochum beschlossene Demokratie-Plattform "Wir für Demokratie" einbezogen wurde. Die Initiative wurde von stadtgesellschaftlichen Organisationen gemeinsam mit dem Oberbürgermeister ins Leben gerufen, um sich aktiv für den Erhalt der Demokratie einzusetzen. Jens Lücking, Fraktionsvorsitzender der UWG: Freie Bürger, erklärt dazu: "Es ist nicht nachvollziehbar, warum...

Politik

Schulen in Bochum:
UWG: Freie Bürger begrüßt Maßnahmen zur Beschleunigung von Schulbaumaßnahmen

Die UWG: Freie Bürger begrüßt, dass die Verwaltung nun endlich konkrete Schritte unternimmt, um die dringend erforderlichen Schulbaumaßnahmen zu beschleunigen. Insbesondere die Vergabe an Totalunternehmer oder Totalübernehmer stellt aus unserer Sicht den richtigen Weg dar – ein Weg, den man jedoch bereits vor Jahren hätte beschreiten müssen. Tim Pohlmann, schulpolitischer Sprecher der UWG: Freie Bürger, erklärt dazu: „Wäre man unserem Vorschlag zur Einrichtung einer Schulsanierungsgesellschaft...

Politik
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Essener Straße:
UWG: Freie Bürger fordert Parkstreifen

Die UWG: Freie Bürger setzt sich für eine ausgewogene und pragmatische Verkehrspolitik ein, die alle Verkehrsteilnehmer gleichermaßen berücksichtigt. Mit einem Antrag im Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur fordert die Fraktion die Einrichtung eines Parkstreifens auf der Essener Straße zwischen den Hausnummern 252 und 262. „Hier besteht die Möglichkeit, dringend benötigte Parkplätze zu schaffen, ohne Fußgänger oder Radfahrer einzuschränken oder zu gefährden. So stellen wir uns ein...

Politik

Antrag von CDU, UWG: Freie Bürger und FDP
Neues Leben ins Stadtpark-Restaurant

Das Gebäude der ehemaligen Stadtpark-Gastronomie sollte wieder mit Leben gefüllt werden. Das meinen die Ratsfraktionen von UWG: Freie Bürger, FDP und CDU – und gehen mit einem entsprechenden Antrag in die nächste Sitzung des Stadtrats am 13. Februar (14 Uhr, RuhrCongress). Darin wird die Stadtverwaltung aufgefordert, in einem ersten Schritt Verhandlungen mit dem Erbbaurechtsnehmer aufzunehmen. Der ehemalige Prachtbau an der Klinikstraße steht seit Jahren leer und wurde zuletzt Anfang Januar...

Politik

UWG: Freie Bürger fordert schnelle Instandsetzung
Zerstörte Scheibe an Haltestelle Heinrichstraße

Seit mindestens sechs Monaten ist an der Haltestelle Heinrichstraße am Schulzentrum Gerthe eine Scheibe zerstört. Der Schaden wurde lediglich provisorisch mit einer schwarzen Folie repariert, doch seitdem hat sich nichts getan. Besonders problematisch ist dies, da sich in diesem Bereich täglich mehrere hundert Schulkinder aufhalten und von diesem Provisorium eine potenzielle Gefahr ausgeht. Peter Mainka, Bezirksvertreter der UWG: Freie Bürger im Bochumer Norden, kritisiert die lange Verzögerung...

Politik

Germanenviertel: Verwaltung muss handeln
UWG: Freie Bürger: Dialog mit Eigentümern überfällig

Die UWG: Freie Bürger fordert die Stadtverwaltung mit Nachdruck auf, endlich den längst überfälligen Dialog mit den Eigentümern im Germanenviertel zu führen. Bereits am 10. September 2024 hatte die Bezirksvertretung einstimmig einen Antrag beschlossen, der ein solches Treffen vorsah. Trotz dieser klaren Beschlusslage und der Dringlichkeit der Situation ist bis heute kein nennenswerter Fortschritt erkennbar. „Es ist höchste Zeit, dass die Verwaltung ihren Ankündigungen auch konkrete Taten folgen...

Politik

Aufstellungsversammlung
Vorbereitung zur Kommunalwahl 2025

Momentan sind alle Blicke auf die bevorstehende Bundestagswahl gerichtet, aber auch die Kommunalwahl im September wirft ihren Schatten voraus. Um an der Kommunalwahl teilnehmen zu können, müssen einige Vorbereitungen getroffen werden. Am 21.01.2025 hat der BD-Kreisverband Bochum mit den ersten Vorbereitungen angefangen und seine Kandidaten in einer Aufstellungsversammlung gewählt. Für den Kreisverband Bochum war es dabei wichtig, Kandidaten aufzustellen, die Erfahrung mitbringen und dem Mandat...

Politik
Bochum-Gerthe, Straße "An-der-Halde"
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Schandfleck in Bochum-Gerthe
Illegal entsorgter Müll belastet Steuerzahler

Was für eine unglaubliche Sauerei – eine Zumutung³ Wieder einmal haben Unbekannte ihren Dreck auf Kosten anderer entsorgt. Bochum-Gerthe, Straße „An-der-Halde“, ist für diese illegale Müllentsorgung ein beliebter Ort. Hätte ja gerne geschrieben, dass dies Castrop oder Herne ist (da liegt mit Sicherheit auch viel Mist), aber leider handelt es sich hier um Bochum, Ortsteil Gerthe. Der Anblick ist einfach schockierend – Möbel, Plastik, Teppichböden und anderer Dreck türmen sich zu einem traurigen...

Politik

Grundsteuerreform:
UWG: Freie Bürger unterstützt differenziertes Modell

Der Rat wird in seiner Sitzung am 19. Dezember über die Festsetzung der Hebesätze für die Grundsteuer entscheiden. Die UWG: Freie Bürger spricht sich dabei ausdrücklich für die Einführung eines differenzierten Hebesatzes aus. Die Verwaltung schlägt vor, entweder einen einheitlichen oder einen differenzierten Hebesatz zu beschließen. Während sie den einheitlichen Hebesatz bevorzugt, da dieser ihrer Ansicht nach rechtlich sicherer ist, hält die UWG: Freie Bürger den differenzierten Hebesatz für...

Politik
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Stadtpark erstrahlt in der Abendsonne
Stadtpark Bochum - ein beliebtes Ausflugsziel

Dass der Stadtpark zu einem beliebten Ausflugsziel gehören soll, joa .. war heute viel los da.  Überall Spaziergänger .. und Jogger. Zu bieten hat der Park zwar nicht sooo viel, aber kommt bestimmt noch. Die 4,8 Millionen für die Modernisierung warten ja nur darauf, dass man sie in das Stadtpark-Projekt hineinsteckt. Irgendwann hab ich mal gelesen, ich glaube vor 2 Jahren war das, dass auf der Grünfläche Wege und Gebäude saniert werden sollen, wobei ich sagen muss, der Bismarckturm ist in...

Politik

Stadthalle Wattenscheid
Klare Forderungen für eine vernünftige Sanierung

Die UWG: Freie Bürger-Bezirksfraktion Wattenscheid hat ihren Änderungsantrag zur Zukunft der Stadthalle Wattenscheid vorgelegt und fordert eine nachhaltige Lösung für die traditionsreiche Veranstaltungsstätte. Der Vorschlag sieht vor, die Stadthalle umfassend zu sanieren und sie mit einer Kapazität von mindestens 500 Personen sowohl als Schulaula als auch als Veranstaltungsort für kulturelle und gesellschaftliche Ereignisse zu erhalten. Kritik an SPD und Rot-Grün: Wahlgeschenke statt echter...

Politik

Politik muss handeln!
UWG: Freie Bürger entsetzt über geplante Stellenstreichungen bei ThyssenKrupp

Die UWG: Freie Bürger Ratsfraktion ist tief erschüttert über die Pläne von ThyssenKrupp, zahlreiche Arbeitsplätze an mehreren Standorten in NRW zu streichen. Neben den Standorten in Duisburg und Kreuztal bei Siegen ist auch der Standort in Bochum massiv mit dem Wegfall von hunderten von Arbeitsplätzen betroffen. „Die geplanten Kürzungen sind ein schwerer Schlag für die Beschäftigten, ihre Familien und unserer Stadt. Alles muss getan werden, um die Arbeitsplätze zu retten,“ fordert Hans-Josef...