Kommunalpolitik

Am vergangenen Mittwoch, den 19.03.2014, hat die Piratenpartei Hattingen zehn Direkt- und drei Listenkandidaten für die anstehende Kommunalwahl am 25. Mai 2014 nominiert. Die drei Listenkandidaten sind: auf Platz 1 Sascha Kursawe (34, Zentralheizungs und Lüftungsbauer), Platz 2 Marcus Benthaus (40, IT-Systemadministrator) und auf Platz 3 Andreas Holtkamp (42, Fernmeldetechniker). Spitzenkandidat Sascha Kursawe: “Wir wollen mehr Transparenz in den Stadtrat bringen und durch Live-Streams und...

In Zusammenhang mit obiger Überschrift teilte mir heute eine Bürgerin ihre - " Wettervorhersage " - mit. Gegen Abend soll in Schwerte über dem Rathaus die Wahrscheinlichkeit eines Gewitter, eventuell mit Hagel, Graupel usw. steigen und auch ein - " richtiges Donnerwetter "- kann nicht wirklich ausgeschlossen werden. Wettervorhersagen müssen natürlich nicht wirklich immer eintreffen und der Ältesten Rat tagt ja auch in nicht öffentlicher Sitzung und sorgt so mit nicht wirklich für...

In der Woche von Montag, 17. März, bis Freitag, 21. März, tagen drei Ausschüsse. Die Mitglieder des Ausschusses für Wirtschaft, Infrastruktur- und Stadtentwicklung treffen sich am Dienstag um 15 Uhr im großen Sitzungssaal des Bochumer Rathauses. Sie befassen sich mit dem Nutzungskonzept „Grüne Zeche Klosterbusch“ und dem Platz des europäischen Versprechens. Die Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Ordnung, Sicherheit und Verkehr findet am Donnerstag um 15 Uhr im Multifunktionsraum 1.0.120 des...

Unter dem Titel "Unsere Kinder und Enkel klagen an! Tickende Giftmüll-Bombe unter dem Ruhrgebiet!" fand am 5. März eine hochspannende Veranstaltung des Kommunalwahlbündnisses "AUF Herten" im Hertener Glashaus statt. Etwa 100 Besucher, darunter Besucher aus Südafrika und Bangladesh diskutierten über den Vortrag von Monika Gärtner-Engel, Stadtverordnete des Gelsenkirchener Wahlbündnisses "AUF Gelsenkirchen" bezüglich der Giftmülleinlagerung auf den Zechen. Monika Gärtner-Engel hatte...

Dies weil zu Beginn der Ratssitzung, den im Januar 2014 verstorbenen Ratsmitgliedern Monika Demant ( Fraktionsvorsitzende B90/Die Grünen ) und Domenico Capobianco ( Ratsherr der SPD ) gedacht wurde. Bürgermeister H. Böckelühr ( CDU ) würdigte in seiner Rede die Verdienste der genannten Personen für Schwerte und seine Bürgerinnen und Bürger. Man merkte im Ratssaal eine Ergriffenheit, die ich persönlich in der laufenden Ratsperiode im Ratssaal der Stadt Schwerte noch nie wahrgenommen hatte....

Kommentar der Jungen-Union in Velbert zu dem Thema “Sekundarschule” und dem Bürgerentscheid zum Erhalt der Heinrich-Kölver Schule „Und alle Velberter mit Sinn und Verstand müssen für die Realschule stimmen :)‟ -Zitat Facebook Zitate wie das oben genannte findet man dieser Tage häufiger in Leserbriefen, Facebookbeiträgen und öffentlichen Bekundungen. Wir als Junge Union widersprechen diesem absolut, aber warum? Bei diesem Thema ist zu beachten, dass gerade von den Befürwortern des...

JuLis Bochum wählen neuen Vorstand „Die Jugend darf in der Politik nicht unter die Räder kommen.", so Luisa-Maximiliane Pischel, die neue Vorsitzende der JuLis. "Wir wollen weder einen Stadtrat in Bochum, der nur aus alten Herren besteht und die Belange von jungen Leuten in einer Universitätsstadt nicht mehr im Blick hat, noch nehmen wir hin, dass auf Bundesebene Wahlgeschenke auf Kosten der jungen und kommenden Generationen gemacht werden." Pischel kandidiert für den Stadtrat Mit einem...

Pressemitteilung | Norbert Meesters MdL | 31.01.2014 Regierungspräsident sichert Hünxer Kommunalpolitik Beteiligung zu Gute Nachrichten für Hünxe: Auf Vermittlung des heimischen Landtagsabgeordneten Norbert Meesters hatten mehrere Hünxer Kommunalpolitiker die Gelegenheit, ihre Bedenken gegenüber der Gewinnung von ‚Unkonventionellem Erdgas‘ durch das ‚Fracking‘-Verfahren beim zuständigen Arnsberger Regierungspräsidenten Dr. Bollermann anzubringen. Teilgenommen am Gespräch im Landtag NRW haben...

„Kurieren am Symptom bringt unsere Innenstadt auf Dauer nicht weiter. Wer eine Belebung will, der muß radikale Schritte denken und auch ermöglichen“, meinte der Stadtverbandsvorsitzende der AfD Mülheim, Jochen Hartmann, im Zusammenhang mit der bisherigen Gebührenregelung für den Gastronomieaussenbereich. Die AfD schlage vor, den inhabergeführten selbständigen Gastwirten für zwei Jahre die Gebühren komplett zu erlassen. Danach solle im Lichte der Entwicklung neu verhandelt werden.Damit...

Zu den gestern bekannt gewordenen Plänen, in Neukirchen-Vluyn den kommunalen Haushalt hauptsächlich durch enorme Steuererhöhungen auszugleichen, nimmt das ortsansässige Mitglied im Kreisvorstand der Piraten, Jochen Lobnig, wie folgt Stellung: „Und wieder einmal werden die Bürgerinnen und Bürger von Verwaltung und Politik betrogen und enttäuscht. Mehr Transparenz, wie sie auch von den Piraten gefordert wird, Fehlanzeige. Bürgerbeteiligung? Nie war diese so weit entfernt wie gerade jetzt, da mit...

Die PIRATEN hatten bei ihrem Kreisparteitag ein besonders volles Programm. Neben der jährlichen Neuwahl des Kreisvorstands galt es, ein gutes Kommunalwahlprogramm abzustimmen. Im Kreisvorstand [1] wurde Andreas Rohde aus Wesel als Vorsitzender im Amt bestätigt. Andrè Landskron aus Neukirchen-Vluyn wurde zum neuen stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Ebenfalls neu besetzt wurde der Posten des Schatzmeisters, den Andreas Schürer aus Wesel übernimmt. Als Beisitzer bleiben Rudolf Lörcks aus...

Außerkraftsetzung des Kommunalsoli! 18 Tage verbleibend Petition in Zeichnung 06.01.2014 11:05 Uhr Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer, ich brauche dringend eure Hilfe. Es müssen noch einige Unterschiften gesammelt werden. Aus Telefonaten mit einigen Kommunen konnte ich heraushören, dass viele Kommunen die Petition zur Kenntnis genommen haben und sie sehr gut unterstützen. Allerdings ist das nicht bei allen der Fall. Deshalb müsst ihr euch als Bürger direkt an eure Kommunen wenden! Ruft...

Kommunalwahl-Programm der Piraten Auf den nächsten Stammtischen der Piraten _Herne, wird das Kommunalwahl-Programm weiter ausgearbeitet und anschließend zur Abstimmung gestellt. Dies wird voraussichtlich Mitte Januar geschehen. Wir die Herner Piraten würden uns, über Anregungen und Mitarbeit interessierter Bürger freuen. Die Termine über unseren Stammtisch 2014 finden Sie auf unserer Homepage. http://www.piraten-herne.de/

„Eine andere Welt ist möglich“. Das ist das Motto der sozialen Bewegungen. Und DIE LINKE ergänzt: Auch ein anderes Dortmund ist möglich. Am Sonntag verabschiedeten die Mitglieder der Partei DIE LINKE.Dortmund einstimmig das Programm ihrer Partei für die kommende Kommunalwahl in der Stadt. Ganz bewusst gehen die Analysen und Forderungen im Programm über die reine Kommunalpolitik hinaus, um deutlich zu machen, dass die Tagespolitik stets mit Visionen verknüpft sein muss. Auf dem Boden des...

In der Woche von Montag, 16. Dezember, bis Freitag, 20. Dezember, tagen eine Bezirksvertretung und der Rat. Am Dienstag um 15.30 Uhr treffen sich die Mitglieder der Bezirksvertretung Süd in Zimmer 18/19 im Uni-Center, Querenburger Höhe 256, Ebene II. Sie beschäftigen sich mit der Gehweg- und Beleuchtungssituation „Auf dem Kalwes“ und dem Fußgänger-Übergang Kemnader Straße. Der Rat tagt am Donnerstag um 15 Uhr im großen Sitzungssaal des Bochumer Rathauses. Auf der Tagesordnung stehen die...

Am gestrigen Freitag wurde im Ratsaal des Hans-Sachs-Hauses getagt. Allerdings fanden sich dabei etwas jüngere Gesichter als sonst auf den Stühlen wieder: 35 Schüler nahmen am Planspiel Kommunalpolitik teil. Im Sommer wurden Jugendliche im Rahmen der „U18-Wahl“ zur Urne gebeten, gestern saßen einige von ihnen sogar selbst in einer Ratssitzung; als Teilnehmer, nicht etwa Zuschauer. Im Rahmen des Planspiel „Kommunalpolitik“ ging es unter dem Motto „Ohne Jugend ist kein Staat zu machen“ vor allem...

In der Woche von Montag, 9. Dezember, bis Freitag, 13. Dezember, tagen zwei Ausschüsse und zwei Bezirksvertretungen. Am Mittwoch kommen die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses um 15 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses Bochum zusammen. Sie beschäftigen sich mit dem Stadtumbau West und Gewerbeflächen in Bochum. Ebenfalls am Mittwoch, aber um 15.30 Uhr, trifft sich die Bezirksvertretung Südwest im Sitzungssaal der Verwaltungsstelle Weimar, Hattinger Straße 389. Auf der Tagesordnung...

Was 2003 noch nicht abzusehen war: Das damals gegründete überparteiliche Kommunalwahlbündnis ist seitdem mit Dietrich Keil im Rat der Stadt vertreten und konnte sich ein eigenes Profil erarbeiten. „Nicht immer zur Freude der anderen Fraktionen und der Stadtspitze“, resümiert der Ratsherr. „Aber immer im Einklang und im Interesse von Bürgern, die mit diesen nicht mehr zufrieden sind und ihre Belange selbst in die Hand nehmen. Dem sind wir vor allem verpflichtet, nicht dem Parteienstreit und der...

Nur knapp die Hälfte der Bürgermeister und Landräte in Nordrhein-Westfalen macht den Weg für die gleichzeitige Wahl von Räten und Stadtoberhäuptern im nächsten Jahr frei. Das hat eine Umfrage von WDR-Hörfunk, WDR-Fernsehen und WDR.de unter allen 427 Bürgermeistern, Oberbürgermeistern und Landräten ergeben. 197 von ihnen - 46 Prozent - stellen ihr Amt vorzeitig zur Verfügung, damit die Wahltermine schon 2014 wieder in Einklang kommen. 173 Bürgermeister und Landräte - 40 Prozent - dagegen wollen...

Am 25. Oktober 2003 wurde das überparteiliche Personenwahlbündnis "Essen steht AUF" gegründet. In diesen 10 Jahren haben wir viele mutige, wütende, engagierte aber auch resignierte Menschen getroffen, die sich von der Politik der üblichen Rathausparteien nicht vertreten fühlen. In diesen 10 Jahren haben wir mit unseren Mitstreiern und Weggefährten viel erlebt, viel gelernt und viel bewegt. Immer unter dem Motto: Um uns selber müssen wir uns selber kümmern. Das wollen wir gemeinsam mit...

Zur Wahl einer eigenen Bürgermeisterkandidatin äußert sich der Ortsverbandsprecher der LINKEN, Peter Kopec: Mit einem eindeutigen Ergebnis wählte am vergangenen Mittwoch der Ortsverband DIE LINKE. Moers die Fraktionsvorsitzende Gabriele Kaenders zur Bewerberin für das Bürgermeisteramt in Moers. Neunzig Prozent der anwesenden Mitglieder gaben ihr das Votum, nachdem Kaenders eine sehr engagierte und konkrete Vorstellungsrede gehalten hatte. Ihre Kandidatur begründete Kaenders eingangs mit dem...