Kommunalpolitik

Der SPD-Stadtbezirk Brackel beteiligt sich mit drei großen Zeltständen der Ortsvereine Wickede, Asseln/Neuasseln und Brackel/Wambel am großen Familienfest der Dortmunder SPD anlässlich des 150. Partei-Geburtstags am Samstag, 22. Juni, ab 11 Uhr in der Innenstadt. „Wir werden mit thematischen Schwerpunkten unsere erfolgreiche Kommunalpolitik für unsere Orte Revue passieren lassen. Alles was den Stadtbezirk Brackel in den letzten Jahrzehnten bewegt hat, werden wir in Erinnerung rufen“, kündigt...

(vom 05.06.2013) Zum Stammtisch Ruhrgebiet haben die Piraten des Arbeitskreises Kommunalpolitik Glückauf am Dienstagabend alle Piraten der Metropolregion Ruhr eingeladen. Ab 19 Uhr begrüßten die Gelsenkirchener zahlreiche Interessierte und Parteifreunde aus den Kreisen Bottrop, Dortmund, Herne und Recklinghausen im Haus Buchholz. Darunter waren Hanns-Jörg Rohwedder von der nordrhein-westfälischen Landtagsfraktion der Piratenpartei, deren Mitarbeiter Niko Michaelis, der Stellvertretende...

Gelsenkirchener Piraten setzen Fachvortragsreihe fort (vom 08.05.2013) Gestern fand über zwei Stunden der Fachvortrag über die kommunalen Strukturen von Gelsenkirchen und der Metropole Ruhr im Haus Buchholz statt. Die Piraten des Arbeitskreises Kommunalpolitik Glückauf hatten diesmal den Gelsenkirchener Oberbürgermeister Frank Baranowski geladen. Anwesend waren zahlreiche Gäste und Piraten sowie der neue Politische Geschäftsführer des NRW-Landesverbandes der Piratenpartei Jens Ballerstädt....

1. Spannungsverhältnis zwischen Partei und Fraktion In der CDU haben Konflikte zwischen Partei- und Fraktionsvorstand zu mehreren Austritten geführt. Diese Auseinandersetzungen sind im aktuellen Fall auf eine besondere Art eskaliert. Sie sind jedoch ein Beispiel für wiederkehrende Probleme auch in anderen Parteien. Beobachtet man die Konflikte der letzten Jahre in den Unnaer Parteien, so stellt man fest, dass Streit zwischen Partei- und Fraktionsvorstand mehr die Regel als die Ausnahme ist. Das...

Piratenpartei im Ennepe-Ruhr-Kreis weiht Büro ein. Am 4.5.2013 feiert die Piratenpartei im Ennepe-Ruhr-Kreis die Einweihung ihres neuen Büros in der Wilhelmstraße 24 in Ennepetal ein. Die Feier beginnt um 14 Uhr und (auch) interessierte Bürger sind herzlich eingeladen mit den Piraten ins Gespräch zu kommen. Die Direktkandidatin für den Südkreis und Hagen, Maja Tiegs, sowie das Ennepetaler Stadtratsmitglied Wilhelm Völlmecke und viele aktive EN-Piraten werden vor Ort sein. „Ein festes Büro...

Piraten knüpfen an Fachvortragsreihe an Am Dienstagabend veranstaltete der Arbeitskreis Kommunalpolitik Glückauf der Piratenpartei Gelsenkirchen den Fachvortrag über kommunale Bildungspolitik im Horster Haus Buchholz. Als Redner war der Gelsenkirchener Verwaltungsvorstand Dr. Manfred Beck geladen, der das Dezernat „Kultur, Bildung, Jugend, Sport und Integration“ leitet. „Wenn das Ruhrgebiet in der Bildungspolitik Pisa ist, sind der Essener Norden, Gelsenkirchen, Herne und Duisburg der Schiefe...

Pressemitteilung SPD Hünxe „Das Machbare denken – das Denkbare machen!“ „In Zeiten klammer Kassen braucht man gute Ideen.“, erklärt der neue SPD-Vorsitzende Volker Marquard. Gemeinsam mit seinen beiden Stellvertretern Bernfried Kleinelsen und Jan Scholte-Reh wurde er von den Mitgliedern auf der Jahreshauptversammlung gewählt. Das neue Trio führt künftig die Sozialdemokraten und will deutliche Akzente in Hünxe setzen. Als Beisitzer rückten der Drevenacker Niels Just und der Schüler Alexander...

In der Ratssitzung am 06.03.2013 wurde mehrheitlich ( 19 Ja - Stimmen und 18 Nein - Stimmen ) entschieden, am 23.05.2013 gibt es einen Bürgerentscheid zum Bau eines Einkaufszentrum in Schwerte - Ergste. Dann dürfen alle wahlberechtigten Schwerter Bürger/innen ( bei der Kommunalwahl 2009 gab es 39.600 wahlberechtigte Bürger/innen ) entscheiden, ob das Einkaufszentrum in Schwerte - Ergste gebaut werden soll ( Es geht um Schwerte und Ergste ist nur ein Teil von Schwerte, nicht mehr, aber natürlich...

NRW wählt Bürgermeister und Räte künftig wieder an einem Tag Kommunalminister Jäger: Gemeinsame Wahl unterstreicht die Verantwortungsgemeinschaft von kommunalen Vertretungsorganen Bürgermeister-/Innen sowie Räte der Städte und Gemeinden werden in NRW künftig wieder gemeinsam gewählt. Der Landtag NRW hat am 20. März 2013 das Gesetz verabschiedet, mit dem die Wahltermine von kommunalen Vertretungen und Hauptverwaltungsbeamten zusammengelegt werden. Kommunale Vertretungen und Bürgermeister sowie...

Die Piratenpartei im Ennepe-Ruhr-Kreis hat am 27. Februar den Arbeitskreis Kommunalpolitik Ennepe-Ruhr-Kreis NRW gegründet. Die Mitglieder des Arbeitskreises beschäftigen sich mit Kommunalpolitik in den Städten des Kreises, tauschen sich aus und erarbeiten Positionen für die 2014 anstehenden Kommunalwahlen. Als ordentliches Parteiorgan der Piratenpartei wurde eine Satzung verabschiedet und für die Arbeit wichtige Funktionsträger gewählt. Die Koordinatoren des Arbeitskreises sind Chris J. Demmer...

Der Arbeitskreis Kommunalpolitik Lünen der Piratenpartei NRW trifft sich am ersten und dritten Donnerstag im Monat um 19:30 Uhr im Haus “Lüggert”, Dorfstr. 66 in 44534 Lünen. Der AK Kommunalpolitik Lünen beobachtet die aktuelle Kommunalpolitik in Lünen, sammelt Informationen und erarbeitet politische Aussagen und Positionen. Jeder Interessierte ist herzlich eingeladen, sich einzubringen. Weitere Informationen unter AK Lünen

Mitteilung der SPD Hünxe, Quelle: Website Wasserversorgung muss in öffentlicher Hand bleiben! Die SPD Hünxe unterstützt die Europäische Bürgerinitiative, die sich gegen eine neue EU-Richtline wendet. Die neue Konzessionsrichtlinie des EU-Kommissars für Binnenwirtschaft Michel Barnier (christdemokratisch-konservative EVP) schreibt öffentlichen Auftraggebern vor, Konzessionen künftig EU-weit auszuschreiben, auch für Privatunternehmen. Dies betrifft neben Bauaufträgen allerdings auch...

Den Kreistag wollen sie aufmischen, die Initiatoren der „Freien Wähler - Bürger im Kreis Kleve e. V.“ , Michael Heinricks und Udo Holtmann (wir berichteten bereits). Am Montag Abend luden sie ins Waldhaus Dicks in Weeze, um den ersten Schritt Richtung Kreistag zu machen. Die Gründung des Vereins. Zugegeben, die Zahl der poltisch Interessierten oder Neugierigen blieb an diesem Abend überschaubar, aber, so Michael Heinricks, mit mehr sei (noch) nicht zu rechnen gewesen: „Wir haben von vornherein...

Die Herner Piraten treffen sich zu ihrem ersten Stammtisch im neuen Jahr. Die Ausarbeitung eines kommunalpolitschen Themenblocks steht auf der Agenda. Ausserdem die Feinabstimmung für anstehende Aktionen im Januar. Alle interessierten Bürger sind herzlich dazu eingeladen. Ort: Ortud's Cafe, Hauptstrasse 235, 44649 Herne Wanne. Beginn 19.00 Uhr

Grüner Jahresrückblick 2012

Kreis Wesel | Rheinberg | Kamp-Lintfort | Neukirchen-Vluyn | Moers Am Dienstag, den 11.12.2012 findet in Rheinberg der erste Termin des neuen Piratentreffs in Kreis Wesel statt. Die lokalen Mitglieder der Piratenpartei laden ab 19:30 Uhr ins Cafè Punto in der Gelderstrasse 28 in 47495 Rheinberg ein. Zur Eröffnung haben neben diversen Mitgliedern auch einige Vorstandsmitglieder des Kreisverbands Wesel ihr Kommen angekündigt. Neben dem neuen Treff in Rheinberg gibt es mittlerweile mehrere...

Die Herner Piraten treffen sich zu ihrem wöchentlichen Stammtisch. Auf Ihrer Agenda steht diesmal die Einrichtung eines virtuellen Piratenbüros sowie die Detailplanung für einen Infostand im Dezember. Natürlich werden auch kommunalpolitische Themen diskutiert. Ort: Museumscafe Bistro Europaplatz 1, 44623 Herne. Beginn 19.30. Unsere Treffen sind grundsätzlich öffentlich und jeder Interessierte kann daran teilnehmen.

Nach heftigen Auseinandersetzungen insbesondere zwischen SPD & Grünen auf der einen Seite und der CDU-Ratsfraktion auf der anderen Seite beschloss die rot-grüne Mehrheit im Rat die Schließung von fünf Grundschulstandorten in Bochum, davon drei in Wattenscheid. Geschlossen werden die Graf-von-der-Recke-Schule, die Kirchschule Langendreer und die Grundschule Eppendorf an der Ruhrstraße 30. Aufgegeben werden die Teilstandorte Bertramstraße in Leithe und Roonstraße in Südfeldmark. Es ist absehbar,...

Information | SPD Hünxe SPD Hünxe lädt zum Gespräch Die SPD Hünxe möchte es wissen und lädt für den Samstag, 10.11.2012, unter dem Motto „Wir in Hünxe“ zum Bürgergespräch auf den großen Plätzen der drei Ortskerne ein: im direkten Gespräch können die Bürgerinnen und Bürger über ihre Meinungen und Ideen zu allen Lebensbereichen der Gemeinde reden. Die SPD ist in der Zeit von 9.30 Uhr bis 13 Uhr an diesen Orten mit Ständen vertreten: Hünxe-Marktplatz Bruckhausen am Danziger Platz, Drevenack an der...

Bereits zum siebenten Mal wird der „Kommunalfuchs“ von der DEMO-Monatszeitschrift für Kommunalpolitik aus Berlin, für herausragende kommunalpolitische Leistungen verliehen. Bundesweit werden Beispiele für intelligente Kommunalpolitik prämiert. In der Kategorie „ Die beste kommunalpolitische Strategie einer Fraktion“ bewirbt sich die SPD-Ratsfraktion Gladbeck um den Kommunalfuchs 2012 mit Ihrem Projekt „Kunst und Kultur sind bei der SPD zu Hause“. Seit mehr als sechs Jahren stellt die...

Am Sonntag, den 26.08., wird die Stadtratswahl aus dem Jahr 2009 wiederholt. Wir fragten Dortmunder Bürger: Gehen Sie hin zu der Ratswahlwiederholung oder haben Sie kein Interesse?

Die PETO, mitgliederstärkste politische Partei in Monheim am Rhein und “Regierungspartei“ im dortigen Rathaus feierte am vergangenen Samstag zum zehnten Mal in Folge ihre nahezu legendäre Sommerparty auf der Bürgerwiese. Rund eintausend Gäste ließen sich das Spektakel nicht entgehen und feierten bei heißer Disco-Musik und Würstchen vom Grill bis in die frühen Morgenstunden. Zur Einstimmung gab es 500 Liter Freigetränke, sodass Jung und Alt auf ihre Kosten kamen. Den guten Connections des...

Es schien reine Formsache, die Verwaltungsvorlage für die Vorberatung im Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt (ASPU) Anfang Mai und für die Entscheidung in der Sitzung des Stadtrates Moers am 23. Mai empfiehlt die Umbenennung eines unbewohnten Teilstückes der Fuldastraße in Pfarrer-Ulaga-Straße. Dazu ist Bürgermeister Norbert Ballhaus im Juni 2011 in einem ausführlich begründeten Brief von der kath. Kirchengemeinde St. Marien in Hochstraß zum Gedenken an den fast 30 Jahre tätigen...