Kommunalpolitik

"Ich freue mich, dass sich weitere junge Menschen als Teil der SPD-Fraktion kommunalpolitisch in den Fachausschüssen für unsere Gemeinde engagieren wollen", erklärt der Hünxer SPD-Fraktionsvorsitzende Stephan Barske. In der letzten Sitzung des Rates der Gemeinde Hünxe wurden mehrere Umbesetzungen in den Ausschüssen beschlossen; mit dabei sind auf SPD-Antrag mehrere junge Menschen. So soll Benedikt Lechtenberg (23) als Sachkundiger Bürger im gemeindlichen Ausschuss für Schule, Jugend, Kultur und...

Lünen. Die Fraktion Gemeinsam Für Lünen hat die Flinte noch nicht ins Korn geworfen. Lünen ist der falsche Standort für eine Forensik. Wir setzen darauf, dass auch das Gericht das Auswahlverfahren und damit den Standort für unzulässig erklärt. Wir gehen diesen Rechtsweg - bleiben aber gegenüber dem Land gesprächsbereit. Ob sich eine gute Lösung für Lünen aushandeln lässt, muss sich dann zeigen. Fraktionsvorsitzender Johannes Hofnagel: "Hamm bekommt eine Hochschule, Dortmund eine...

Lünen. Das Bürgertelefon der Ratsfraktion der Wählergemeinschaft Gemeinsam Für Lünen (GFL) ist am kommenden Sonntag, 18. Dezember, von 17 bis 19 Uhr geschaltet. Unter der Rufnummer (02306) 30 174 81 ist Susanne Großkrüger erreichbar. Die Sachkundige Bürgerin freut sich über Vorschläge und Anregungen zu Lüner Themen und steht für Gespräche rund um die Lüner Kommunalpolitik zur Verfügung. Susanne Großkrügere kümmert sich insbesondere um die Themen Stadtentwicklung und Umwelt sowie Bürgerservice...

Lünen. Der Weihnachtsmarkt sollte von 2017 an durch eine besondere Attraktion le-bendiger und attraktiver gestaltet werden. Dafür setzt sich die Fraktion Gemeinsam Für Lünen ein. In einem Antrag an den Kulturausschuss (7. Februar 2017) fordert die GFL die Verwaltung auf, sich an gelungenen Beispielen aus der Region zu orientieren. So könnte eine Eisbahn oder ein anderes Highlight an prominenter Stelle eine Gaudi für Nutzer und Zuschauer sein. „Damit der Weihnachtsmarkt vom nächsten Jahr an...

Die Stadtverwaltung muss sich nach Ansicht der Fraktion Gemeinsam Für Lünen ein zeitgemäßes EDV-System zulegen, um mit Bürgern, Betrieben und allen anderen Partnern elektronisch kommunizieren zu können. Das EDV-System soll zudem die verwaltungsinterne Arbeit deutlich effizienter gestalten, Bearbeitungsprozesse weitgehend elektronisch ermöglichen und gefragte Daten per Knopfdruck verfügbar machen. Beispielsweise jährliche Kosten für Gutachten, die jüngst nicht sofort abrufbar waren. Auch die...

Das Bürgertelefon der Ratsfraktion der Wählergemeinschaft Gemeinsam Für Lünen (GFL) ist am kommenden Sonntag, 11. Dezember, von 17 bis 19 Uhr geschaltet. Unter der Rufnummer (02306) 30 174 81 ist Ratsherr Reinhard Zeiger erreichbar. Er freut sich über Vorschläge und Anregungen zu Lüner Themen und steht für Gespräche rund um die Lüner Kommunalpolitik zur Verfügung. Ratsherr Reinhard Zeiger aus Horstmar kümmert sich insbesondere um die Themen Sicherheit und Ordnung sowie Stadtentwicklung, Kultur...

Das Bürgertelefon der Ratsfraktion der Wählergemeinschaft Gemeinsam Für Lünen (GFL) ist am kommenden Sonntag, 4. Dezember, von 17 bis 19 Uhr geschaltet. Unter der Rufnummer (02306) 30 174 81 ist Ratsherr Andreas Mildner erreichbar. Er freut sich über Vorschläge und Anregungen zu Lüner Themen und steht für Gespräche rund um die Lüner Kommunalpolitik zur Verfügung. Ratsherr Andreas Mildner kümmert sich um mehr Bürgerbeteiligung und die Themenbereiche Bildung und Sport. Insbesondere der...

Das Bürgertelefon der Ratsfraktion der Wählergemeinschaft Gemeinsam Für Lünen (GFL) ist am kommenden Sonntag, 27. November, von 17 bis 19 Uhr geschaltet. Unter der Rufnummer (02306) 30 174 81 ist Ratsherr Hans-Peter Bludau erreichbar. Er freut sich über Vorschläge und Anregungen zu Lüner Themen und steht für Gespräche rund um die Lüner Kommunalpolitik zur Verfügung. Ratsherr Hans-Peter Bludau kümmert sich insbesondere um die Themenbereiche Haushalt, Wirtschaft und Energie sowie Bildung und...

Das Bürgertelefon der Ratsfraktion der Wählergemeinschaft Gemeinsam Für Lünen (GFL) ist am kommenden Sonntag (20. November) von 17 bis 19 Uhr wieder geschaltet. Unter der Rufnummer (02306) 30 174 81 ist Ratsherr Ulrich Böhmer erreichbar. Er freut sich über Vorschläge und Anregungen zu Lüner Themen und steht für Gespräche rund um die Lüner Kommunalpolitik zur Verfügung. Ratsherr Ulrich Böhmer kümmert sich insbesondere um die Themenbereiche Sicherheit und Ordnung sowie Bildung und...

„Wir feiern heute 70 Jahre SPD in Hünxe. Es ist viel passiert: Es gab Höhen, es gab Tiefen, doch wir waren stets an vorderster Front dabei, waren immer gestaltende Kraft in unserer Gemeinde“, begrüßt der SPD-Vorsitzende Jan Scholte-Reh die zahlreichen Gäste der Jubiläumsfeier im Vereinsheim des BSV Bruckhausen. Zunächst sprachen der hiesige Landtagsabgeordnete Norbert Meesters sowie Bundestagskandidat Jürgen Preuß ein Grußwort. Meesters resümierte die gute Zusammenarbeit zwischen Ortsverein und...

Auf positive Resonanz stößt die Fortsetzung der Zusammenarbeit zwischen medl und der RWE-Tochter innogy. „Es ist ein guter Schritt für die medl, aber auch für unsere Stadt, dass die Beteiligungsverträge nun unterschrieben sind. Damit hat die Verwaltung den Auftrag des Rates umgesetzt“, so die Stellungnahme des Fraktionsvorsitzenden der SPD im Rat, Dieter Wiechering. „Selbstverständlich wäre es wünschenswert gewesen, die medl zu 100% in den Händen der Stadt zu wissen, allerdings war dies im...

Im Zuge einer Vorstandssitzung besichtigte der Vorstand der Mülheimer SPD-Fraktion die Flüchtlingsunterkunft an der Holzstraße. Betreut wird die Einrichtung unter anderem von den Mülheimer Johannitern, dessen Niederlassungsleiter Jens Ohligschläger die Kommunalpolitiker durch die Anlage führte. „Auf dem Gelände der ehemaligen Minigolf- und Tennisanlage können insgesamt 400 Personen untergebracht werden. 250 davon finden in der alten Tennishalle eine vorübergehende Heimat“, erklärte...

Das Bürgertelefon der Ratsfraktion der Wählergemeinschaft Gemeinsam Für Lünen (GFL) ist am kommenden Sonntag (13. November) von 17 bis 19 Uhr wieder geschaltet. Unter der Rufnummer (02306) 30 174 81 ist Ratsherr Kunibert Kampmann erreichbar. Er freut sich über Vorschläge und Anregungen zu Lüner Themen und steht für Gespräche rund um die Lüner Kommunalpolitik zur Verfügung. Ratsherr Kunibert Kampmann kümmert sich insbesondere um die Themenbereiche Bürgerservice, Soziales, Jugend, Bildung und...

Jürgen Preuß will für die SPD in den Bundestag und wirbt daher um Unterstützung der Genossinnen und Genossen beiderseits des Rheins im Kreis Wesel, so auch bei den SPD-Ortsvereinen Hünxe und Schermbeck. Diese luden den 53-jährigen Kamp-Lintforter zu einer Vorstellungsrunde nach Hünxe ein. In der gut besuchten Diskussionsveranstaltung in der Hünxer Gaststätte Nuyken erzählte Preuß über sich, dessen Erfahrungen und, wichtiger noch, dessen Motivation für den Deutschen Bundestag zu kandidieren....

Rolf Dieter Liebeskind, seit 25 Jahren Bezirksvertreter in Essen-West, stellt sich und seine Arbeit vor. Schwerpunkte: Förderung des Nachwuchses und des Breitensports. Geboren ist er in Arnstadt/Thüringen und aufgewachsen in Frankfurt. Dorthin zog seine Familie 1949, kurz bevor er eingeschult wurde. In Frankfurt hat Rolf Dieter Liebeskind Mathematik und Physik für das Lehramt studiert. Ende der 1960er-Jahre war die Stadt am Main ein wildes Pflaster – den Weg zur Universität musste sich er sich...

Auf Initiative der Mülheimer SPD-Fraktion wird sich der Ausschuss für Wirtschaft, Stadtentwicklung und Mobilität in seiner nächsten Sitzung mit der aktuellen Personalnot bei der MVG beschäftigen. So führt derzeit unter anderem ein hoher Krankenstand zu Fahrtausfällen und damit einer starken Qualitätsminderung des Mülheimer ÖPNV-Angebotes. Daniel Mühlenfeld, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, empfindet die aktuellen Zustände als unzumutbar für die Bürgerinnen und Bürger: „Es ist kein...

In der Öffentlichkeit wird häufig beklagt, dass Jugendliche politikverdrossen und uninteressiert am politischen Geschehen seien. Um diesem Vorurteil entgegenzutreten, beschäftigten sich mehr als 30 Schülerinnen und Schüler aus verschiedenen Oberhausener Schulen an zwei Projekttagen intensiv mit der Kommunalpolitik vor Ort. Erstmalig wurde in Oberhausen das von der Friedrich-Ebert-Stiftung entwickelte Planspiel Kommunalpolitik in einer gemeinsamen Kooperation von Volkshochschule, Jugendparlament...

Befürworter nennen zahlreiche „Gründe, warum das Verkehrskonzept kommen muss“ Seine Befürworter nennen zahlreiche Gründe, warum das Werdener Verkehrskonzept nun kommen muss. Bezirksbürgermeister Dr. Michael Bonmann findet deutliche Worte: „Um das klarzustellen, der Verkehr in Werden ist eine Katastrophe, wir brauchen eine Lösung!“ „Wenn jetzt nichts getan wird, bleibt die derzeitige Verkehrssituation bei gleichzeitig ansteigendem Verkehr auf Jahrzehnte unverändert.“ Da sind sich die Befürworter...

Die brenzlige Verkehrssituation in der Dückerstraße ist immer noch nicht entschärft Ach, wenn doch immer jemand umziehen würde! Halteverbotsschilder weisen darauf hin, dass der rechte Streifen frei bleiben soll für den Möbelwagen. Sofort atmen Werdens Autofahrer auf: Die Dückerstraße ist für einen kurzen Moment so zügig befahrbar wie sonst nie! Das Problem ist längst bekannt: Die Straße ist stark durch den ruhenden Verkehr belastet. Die parkenden Autos erzeugen eine Verkehrssituation, die...

Wann kommt der Orts-Ringbus für Werden, Heidhausen und Fischlaken? Die Stadt Essen hat ihren Nahverkehrsplan für den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) zum zweiten Mal fortgeschrieben. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung hatte die Kriterien festgelegt, der Rat stellte die Weichen bis zum Jahr 2025. Ein Gutachterbüro hatte verschiedene „Strategische Zielvarianten“ erarbeitet. Ausgewählt wurde das Szenario „Kontinuität“ unter dem Motto „ÖPNV als Funktionssystem“. Damit soll...

Mit einem eindeutigen Votum für den Erhalt der Lernwerkstatt Natur im Witthausbusch endete am letzten Wochenende die Klausurtagung der SPD-Fraktion zum städtischen Etat 2017. „Wir wollen, dass die bereits im Haushaltsentwurf stehenden Mittel für die die Einrichtung eines Waldkindergartens zur weiteren Finanzierung der Lernwerkstatt Natur umgeschichtet werden. Da dieser Betrag jedoch die Gesamtkosten in Höhe von 140.000 € nicht deckt, soll die Finanzierungslücke aus Spenden des Fördervereins...

Bruckhausen/Bucholtwelmen. Für Samstag, den 15. Oktober, von 9 bis 11:30 Uhr laden die drei Bruckhausener SPD-Ratsmitglieder Horst Meyer, Karl-Heinz Kühl und Jan Scholte-Reh zu ihrem mittlerweile vierten Marktplatzgespräch. Ebenfalls steht Thorben Braune als Ansprechpartner für die Bucholtwelmer Belange für ein Gespräch zur Verfügung. Treffpunkt ist vor Edeka Uttrodt am Danziger Platz. Themen gäbe es in beiden Ortsteilen sicherlich genug. „Wir freuen uns auf das Gespräch mit Ihnen und...

Die CDU Rüttenscheid lädt zum nächsten Kommunalpolitischen Abend ein. Unter dem Motto "Städtebau und Verkehr in Rüttenscheid - Neue Lösungen in Sicht?!" wird Dipl.-Ing. Hans-Jürgen Best, Stadtdirektor und Geschäftsbereichsvorstand der Stadt Essen für den Bereich Planen, die neuesten Ansätze zur Verbesserung der Verkehrssituation vorstellen und Fragen rund um das Thema beantworten. Die aktuelle Verkehrsuntersuchung für Rüttenscheid sowie das Verkehrskonzept Rüttenscheid werden dann vermutlich...

„Die aktuelle Diskussion um die Zukunft der medl ist weder sachlich noch zielführend.“ Zu dieser Einschätzung kommt der SPD-Fraktionsvorsitzende Dieter Wiechering mit Blick auf die Kritik an den Überlegungen, weiterhin mit der RWE AG bei dem Mülheimer Energiedienstleister zusammenzuarbeiten. Zum Hintergrund: Ende dieses Jahrs steht die Entscheidung über die zukünftige Zusammensetzung der Gesellschafterstrukturen bei der medl an. Dabei geht es auch um die Frage, ob RWE weiterhin an dem...