Integrationsrat

In Frankfurt und Köln wird durch Beleuchtung im öffentlichen Raum auf den derzeit stattfindenden Fastenmonat Ramadan aufmerksam gemacht. Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Da auch in Düsseldorf der Anteil der Menschen mit muslimischem Glauben zunimmt, frage ich die Verwaltung 1.) Was konkret hat bzw. wird die Stadt Düsseldorf, z.B. in Gesprächen mit dem Kreis der Muslime in Düsseldorf unternehmen, damit auch in Düsseldorf zum islamischen...

„Heute um 14.00h beginnt die Sitzung des Düsseldorfer Stadtrats, „erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Diesmal starten wir zuerst mit dem nicht-öffentlichem Teil. In diesem werden Dinge besprochen, die dann auch im öffentlichen Teil, ab ca. 14.30h weiter diskutiert und entschieden werden. Die vollständige Tagesordnung, den Livestream und alle weiteren, wichtigen Informationen gibt es im Internet =...

Zur gestrigen Sitzung des Integrationsrates stellte die Ratsfraktion Tierschutz / DAL den Antrag, dass der Stadtrat  dem Integrationsrat 20.000 Euro zusätzlich zur Verfügung zu stellt, damit dieser die politische Arbeit verbessern kann. Ratsherr Ayhan Yildirim, Vorsitzender der Ratsfraktion Tierschutz / DAL führte aus, dass eine demokratisch gewählte Vertretung, die als Vertretung für über 100.000 Duisburger Bürgerinnen und Bürgern mit Migrationshintergrund politische Arbeit leisten soll, auch...

So richtig wohl war keinem bei der Sitzung des Mülheimer Hauptausschusses, der für den Stadtrat entschied. Oberbürgermeister Marc Buchholz brachte es auf den Punkt: „Wir müssen die politische Handlungsfähigkeit erhalten. Aber eine Delegation vom Rat auf den Ausschuss sollte nicht über Gebühr beansprucht werden.“ Auch Stadtdirektor Dr. Frank Steinfort wirkte angefasst. Soeben hatte die SPD-Fraktionsvorsitzende Margarete Wietelmann angefragt, wie denn die Zusammenarbeit des von Steinfort...

Die Entscheidungen sind gefallen, die Gladbecker haben ihre Stimmen abgegeben: Die Kommunalwahlen/Integrationswahl 2020 ist abgeschlossen. In den Gladbecker Wahllokalen läuft die Auszählung der Stimmen. Auffällig war im Laufe des Tages, dass sich vor Wahllokalen immer wieder Schlangen wartender Wähler bildeten. Das dürfte der Corona-Pandemie mit ihren dazugehörigen Auflagen geschuldet gewesen sein. Denn die Wahlbeteiligung war laut einer ersten Mitteilung geringer als noch 2014. Ab sofort wird...

Die Landesschiedskommission der LINKEN. NRW hat die Bottroper Sahin Aydin und Gökhan Kiziroglu am Samstag in ihrer Sitzung in Bochum wegen parteischädigenden Verhaltens aus der LINKEN ausgeschlossen. Hintergrund des Verfahrens war die Kandidatur von Aydin und Kiziroglu auf der von ihnen gegründeten Liste „Defne“ zum Integrationsrat gegen die Liste „DIE LINKE. International“. Konkurrierende Kandidaturen gegen die eigene Partei gelten in den Satzungen aller im Bundestag vertretenen Parteien als...

Nachdem ich gestern die erste Ratssitzung der neuen Ratsperiode als Mitglied erleben durfte, ging es heute mit der Sitzung des Integrationsrats weiter. Da es nach der Wahl zu einigen Irritationen bei einer Gruppe gekommen war, rechnete ich damit, eine kontroverse und diskursreiche erste Sitzung zu erleben. Aber weit gefehlt. Es wurden zu den Personenwahlen nur jeweils eine Person (Vorsitz / Stellvertretung) bzw. ein gemeinsamer Listenvorschlag (Entsendung in Ausschüsse) vorgeschlagen. Alle...