Haushalt

Politik

Nicht ständig neue Einsparungen zulasten des Bürgers

Intelligentes Sparen ist wichtig SPD Fraktion berät Kürzungspläne der Verwaltung Trotz der angespannten Haushaltslage müssen die kommunalen Steuern gerecht und angemessen bleiben. Nur vor diesem Hintergrund seien mit der SPD Diskussionen über die Grund- und die Gewerbesteuer zu führen. Das sagte der Velberter SPD-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Werner im Anschluss an eine Sondersitzung der Fraktion zu dem von der Verwaltung vorgeschlagenen Katalog von Sparmaßnahmen. Über maßvolle Erhöhungen, etwa...

Velbert
02.09.10

Volker Münchow

Politik

Sparen, sparen, sparen? - Bund, Länder und Kommunen sind über alle Maßen verschuldet. Wird überall zu viel Geld ausgegeben?

Pauschal lässt sich diese Frage wohl nicht beantworten. Es gibt sicherlich Fälle, in denen unsinnig viel Geld investiert wird. Diese Bereiche sind jedoch in der Regel vom allgemeinen Sparzwang (oft aus lobbyistischen Gründen) ausgenommen. So wird beispielsweise der Verteidigungshaushalt fast gar nicht angerührt, wohingegen die Sozialausgaben drastisch gekürzt werden - obwohl diese nicht nur aus sozialer sondern auch aus wirtschaftspolitischer Sicht (Stichwort: Ankurbelung des Binnenmarkts) Sinn...

Iserlohn
13.08.10

Manuel Huff

Politik

Scharounschule und Triple X gerettet

Die lang ersehnte Nachricht ist eingetroffen: Marl darf für wichtige Investitionen im laufenden Hauhaltsjahr Kredite in Höhe von knapp über drei Millionen Euro aufnehmen. „Damit können die im Februar vom Rat unter Vorbehalt beschlossenen Investitionen für 2010 getätigt werden“, atmet Bürgermeister Werner Arndt erleichtert auf. Auf der Liste stehen vor allem Investitionen in die Sanierung der Scharounschule, das neue Sportzentrums Triple X an der Hagenstraße sowie in die Turnhalle der...

Marl
12.07.10

Mariusch Pyka

Politik

Das Marler Finanz-Imperium: Hier sollte das Geld hinfließen, das die Stadt mit beiden Händen in die Gemeinde stecken könnte. Nur, das ist schon lange nicht mehr so. Die einst paradiesischen Zustände sind längst Vergangenheit, die Steuereinkünfte förmlich

Ausnahmezustand

Im Westen nichts Neues. Will heißen: Marl ist klamm wie ein Hartz IV-Empfänger im letzten Viertel des Monats. Wie gesagt, das ist lange bekannt, nur jetzt geht‘s um Schadensbegrenzung. Soweit das bei einem leergefegten Stadtsäckel überhaupt noch machbar ist. Einen genehmigten Haushalt kennen die meisten der aktuellen Ratsmitglieder eh nur noch vom Hörensagen. Doch die Lage hat sich zugespitzt, Geld darf die Stadt gar nicht mehr in die Hand nehmen, ist in den traurigen Status gerutscht wie ein...

Marl
01.07.10

Mariusch Pyka

Politik

Eine hohe Absperrung umgibt das Kletternetzgerät auf dem Spielplatz an der Wielandstraße. Da der Boden unter dem Gerät zu hart ist und aufgrund der katastrophalen Haushaltslage nicht ersetzt werden kann, bleibt das Gerät vorerst gesperrt.

Gesperrt: Stadt muss am Spielplatz sparen

Auf dem Kinderspielplatz Wielandstraße in Bösperde bleibt das große Kletternetzgerät mit Rutsche bis auf weiteres abgesperrt. Der Grund für diese Maßnahme ist eine notwendige aufwändige Sanierung des Fallschutzbereichs. Auf den ersten Blick scheint diese Maßnahme unverständlich, denn das Gerüst macht einen guten, fast neuwertigen Eindruck. Die Nachfrage bei der Stadtverwaltung bestätigt diesen Eindruck. Das Gerät selbst ist voll intakt. Probleme gibt es allerdings mit dem Boden darunter. Dort...

Menden-Lendringsen
22.06.10

Hans-Jürgen Köhler

Politik

FBG-Fraktion fragt bei Moerser Geldinstituten wegen "Bürgerkrediten" an

-Volksbank Niederrhein begrüßt Initiative und hat konkrete eigene Vorschläge zur Umsetzung in Moers Vor rund einem Monat hat die Fraktion der Freien Bürger-Gemeinschaft Moers (FBG) alle sieben Moerser Geldinstitute angeschrieben, mit der Bitte um Prüfung, ob ein Bürgerkredit-Modell nach Willicher Vorbild auch in Moers machbar wäre. D. h. die klamme Stadt leiht sich bei der Bürgerschaft Geld und eine Bank oder eine Sparkasse wickelt dieses günstiger sowie vermittelnd ab und alle profitieren...