Haushalt

Manchmal weiß ich ja nicht, was mich mehr ärgert: Männer, die immer noch glauben, dass sie ein Y-Chromosom vom Abwasch befreit, oder Frauen, die ihnen dieses Verhalten auch noch durchgehen lassen. Es ist schon erstaunlich, dass selbst jetzt, wo wir am Dienstag zum 100. Mal den Weltfrauentag begangen haben, es in so vielen Haushalten noch als ganz normal betrachtet wird, dass die Frau sich um Kochen, Kinder und Wäsche kümmert - auch wenn sie selbst voll berufstätig ist. „Ach, mein Mann macht das...

Verwirrung herrscht bei den Oppositionspolitikern im Bedburg-Hauer Rathaus. Hatte die Fraktionsvorsitzende Silke Gorißen zunächst angedeutet, man könnte mit allen Fraktionen gemeinsam über ernsthafte Sparvorschläge im Gemeindehaushalt nachdenken, macht sie jetzt öffentlich einen Rückzieher. Sie erklärt sogar die von SPD, FDP und Bündnis90/Die Grünen vorgeschlagene Sparkommission für überflüssig. Die drei Parteien reagieren darauf jetzt mit einer gemeinsamen Presseerklärung. Einfach ohne eigene...

Wer kennt das nicht, die Wohnungseinrichtung ist alt, unmodern und renovierungsbedürftig. Abhilfe ist dringend erforderlich, das Bankkonto leer. Da sind Kreativität und Eigeninitiative gefragt. Ähnlich sieht die Lage im Waltroper Rathauszimmer 46 aus. Fast 40 Jahre alt ist die Einrichtung und so wirkt sie auch. Der Gesamteindruck des Besprechungsraumes, direkt neben dem Büro der Bürgermeisterin, wenig repräsentabel. Genutzt wird der Raum regelmäßig für Pressegespräche, Mitarbeiterschulungen,...

Die Zahl der Privathaushalte in Deutschland wird bis zum Jahr 2025 - trotz sinkender Bevölkerungszahl - von aktuell rund 39,5 Millionen auf 40,5 Millionen und somit um knapp 3% zunehmen. Wie das Statistische Bundesamt mitteilt, liegt die Ursache dieser Entwicklung vor allem in einem Trend zu kleineren Haushalten, der seit Ende der 1950er Jahre beobachtet und sich wahrscheinlich künftig fortsetzen wird. Von dieser Annahme geht die neue Haushaltsvorausberechnung des Statistischen Bundesamtes aus....

Vom Fraktionsvorsitzenden der Hemeraner FDP Arne Hermann Stopsack erreichte die Redaktion folgende Pressemitteilung zur Klausurtagung der Freien Demokraten: "Am vergangenen Wochenende kamen die Ratsmitglieder und sachkundigen Bürger der FDP-Fraktion zur ihrer diesjährigen Klausurtagung zusammen. Im JUK standen unter Leitung des Fraktionsvorsitzenden Arne Hermann Stopsack mit dem Haushalt 2011, der möglichen Zusammenlegung der Stadtbetriebe Hemer mit Iserlohn und der Nachnutzung der...

Im ersten Haushaltsplanentwurf 2011 der Gemeinde Bedburg-Hau sah alles noch gut aus. Auch eine umfangreiche Sanierung des Hallenbades stellte keine wirklich Gefahr für die Finanzkraft der Gemeinde dar. Doch mit der Neuberechnung der Schlüsselzuweisungen änderte sich dies schlagartig. 2 Millionen Euro weniger für Bedburg-Hau soll es nun geben, wenn die Neuberechnung so von Landtag NRW verabschiedet wird. „Das ändert wirklich alles. Die finanzielle Lage von Bedburg-Hau ist nun als äußerst...

Wer kennt das nicht: Es fehlt jemand, der einem ein Loch in die Wand bohrt, oder den Schrank von der einen Seite auf die andere stellt. Es ist niemand da, wenn die Glühbirne an der Zimmerdecke gewechselt werden muss und man selbst nicht auf die Leiter steigen kann... Häufig gibt es Situationen, in denen man jemanden braucht und leider kein Mitbewohner oder Nachbar greifbar ist. Diese Not haben der SCI:Moers, die Evangelische Kirchengemeinde Moers-Meerbeck und die IGBCE-Ortsgruppe Meerbeck...

Er ist ein Grüner, Volljurist, Beigeordneter und 45 Jahre jung. Am 1. Februar wurde Paul-Georg Fritz vereidigt und trat seinen Dienst als Wesels neuer Kämmerer an. Geboren und aufgewachsen in Köln, besuchte er bis zum Abitur ein Montessori-Gymnasium, absolvierte seinen Zivildienst und studierte in Köln und Bonn Jura. Durch sein Referendariat kam er nach Cottbus. Als Rechtsanwalt drei und als Kämmerer von Peitz in Brandenburg sechs Jahre tätig wurde er 2008 Kämmerer und Beigeordneter der Stadt...

Bei der ersten Sitzung der Bezirksvertretung (BV) VIII im neuen Jahr stand die Vergabe der Haushaltsmittel für bezirkliche Maßnahmen im Jahr 2011 auf der Tagesordnung. Das Votum fiel einstimmig aus. Die Bezirksvertreter folgten der vom interfraktionellen Arbeitskreis „Haushalt 2011“ ausgearbeiteten Liste von Maßnahmen und Projekten. Unterm Strich stehen dem Stadtteilparlament auf der Ruhrhalbinsel 297.883 Euro zur freien Verfügung, davon sind 265.800 Euro wie folgt verplant: Die bezirkliche...

Werner Arndt zog vor rund 15 Monaten als strahlender Triumphator ins Rathaus ein. Wieso? Weil er nicht die politischen Kräfte von sich überzeugen musste, sondern die Wähler. Das gelang dem sympathischen Nachbarn von nebenan prächtig. Respekt! Doch nach einer durchaus langatmigen Eingewöhnungsphase ist der längst mehr schwarze als graue Alltag in dem bedürftigen Städtchen am Rande des Ruhrgebiets eingezogen. Marl steht vor einem brodelnden Vulkan von Problemen. Und der drohte bereits während der...

„Ein guter Tag für NRW“. Mit diesen Worten hat der CDU-Fraktionsvorsitzende, Markus Schlüter, auf die aktuellen Nachrichten aus Düsseldorf reagiert. Der rot-grüne Nachtragshaushalt 2010 wurde vom zuständigen Verfassungsgericht untersagt. „Damit hat die Minderheitsregierung in Düsseldorf einen schweren Schlag erlitten“, betont Markus Schlüter. Die Herner CDU-Fraktion ist sehr erfreut, dass die zuständigen Richter des nordrheinwestfälischen Verfassungsgerichts, die Unverantwortlichkeit der...

Das liebe Geld, genauer der völlige Mangel an Finanzmitteln, beschäftigte einmal mehr den Rat der Stadt Duisburg. Zur Sitzung am Montag brachte die Verwaltung den Haushaltsplan 2011 ein. Erster konkreter Vorschlag von Kämmerer Peter Langner, um mehr Geld in die leeren Kassen zu spülen: die Erhöhung der Grundsteuer. Der Hebesatz soll 2011 von 500 auf 550 Prozent steigen, im kommenden Jahr noch einmal auf 590. Duisburgs Immobilienbesitzer, aber auch Mieter müssen tiefer in die Tasche greifen, um...

Eine Gesprächsrunde mit allen Stadtoberhäuptern aus dem Verbreitungsgebiet des Stadtanzeigers stand ganz oben auf dem Wunschzettel der Redaktion. Zwei Tage vor Weihnachten ging dieser Wunsch in Erfüllung. Dr. Katja Strauss-Köster, Bürgermeisterin aus Herdecke, Frank Hasenberg, Bürgermeister aus Wetter, Klaus Baumann, Bürgermeister aus Breckerfeld und Jörg Dehm, Oberbürgermeisteraus Hagen kamen zum Meinungsaustausch ins Hagener Pressehaus. Im Mittelpunkt des Gesprächs standen die kommunalen...

Wenn das Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) 2011 vom Land so durchgeht – geht nichts mehr. Alles wird dann auf Eis gelegt, vom Hallenbad bis zum Alleenradweg. Die Landesregierung hat am 21. Dez. den Gesetzentwurf zum Gemeindefinanzierungsgesetz 2011 beschlossen und die Kommunen darüber am 23. Dez. informiert. Demnach wird die Gemeinde Bedburg-Hau anstatt der im Haushaltsplan vorgesehenen Schlüsselzuweisung in Höhe von 5.085.000 Euro, nur 3.158.434 Euro bekommen. Kleve hingegen kassiert kräftig....

Heute wird im NRW-Landtag über den Nachtragshaushalt der rot-grünen Regierung debattiert und abgestimmt. In Düsseldorf ist von der wichtigsten Sitzung des Jahres die Rede. Doch einer fehlt: Ex-Ministerpräsident und jetzt „nur“ noch CDU-Landtagsabgeordneter Jürgen Rüttgers. Er zieht es vor, mit der Konrad-Adenauer-Stiftung einen Abstecher nach Rom zu machen... Noch meckert kein schwarzer Parteikollege öffentlich über Rüttgers Fehlen, doch er setzt damit natürlich ein Zeichen in die völlig...

Der Verein „Pro Nizzabad“ hatte gestern zur Demo vor der Ratssitzung aufgerufen. Aber kaum mehr als 20 Anhänger des Schwimmbads brachten ihren Protest gegen die Schließung zum Ausdruck. Und so kam es wie erwartet: Ein strikter Sparkurs wurde beschlossen, das Langenberger Freibad wird ebenso geschlossen wie das Lehrschwimmbecken Nierenhof oder die Stadthalle Neviges. Steuererhöhungen werden auf Immobilienbesitzer (Grundsteuer B) und Hundehalter zukommen. Die Vergnügungssteuer wird erhöht, eine...

Zu den Haushaltsberatungen 2010/ 2011 im Rat und den Fachausschüssen stellt die SPD Ratsfraktion zum Tagesordnungspunkt Haushaltsplan 2010/2011 den folgenden Antrag. Grundsätzliche Ausrichtung der sozialdemokratischen Finanzpolitik: Der Haushaltsplan-Entwurf der Verwaltung ist durch eine sehr pessimistische Prognose der mittelfristigen wirtschaftlichen Entwicklung unserer Heimatstadt geprägt, die zum Zeitpunkt der Erarbeitung des Verwaltungsentwurfs durchaus ihre Berechtigung hatte....

In einer dreitägigen Klausursitzung hat die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Velbert den Etatentwurf der Verwaltung diskutiert und zahlreiche Änderungen beschlossen. Unter dem Strich führen die Vorschläge der SPD zu Einnahmeverbesserungen bis 2014 von rund 100 000 Euro. Dabei sind die angekündigten Zahlungen des Landes an die Gemeinden noch nicht berücksichtigt. Auf Velbert wird dabei etwa eine Million Euro entfallen. Trotzdem können Einrichtungen wie das Nizza-Bad und zahlreiche Zuschüsse an...