Haushalt

Hallo Leute - da ist sie wieder -oder SIE ist wieder da. Die olle Yvonne und diemal erfreue ich die Hausfrau und Männer - wenn wir keine Zeit mehr haben - weil  X mas schon in grossen Schritten anmaschiert und der Weihnachtsverkauf in die erst Runde geht .. lach .. im Herbst- wenn das Wetter zwar schlecht aber die Arbeitszeit noch länger wirken -wegen dem dunklen Monat usw. da brauchen wir - ZEIT und die haben wir aber nicht - also hier die Tips- die Wohnung - das Wichtigste dran- sauber zu...

Einen Rekordwert bei den Gewerbesteuereinnahmen hat Kämmerer Fritz gestern im Rahmen einer Besprechung der Haushaltskonsolidierungskommission aufgezeigt: Statt der geplanten 32,9 Mio. hat die Stadt in diesem Jahr bereits 41,4 Mio. eingenommen! Auch bei der Grundsteuer B zeichnet sich bereits jetzt ein leichtes Plus ab. Die anderen Steuerarten (Grundsteuer A, Hunde- und Vergnügungssteuer) liegen im Planbereich. Wenngleich sich aufgrund der hohen Gewerbesteuereinnahmen bereits jetzt abzeichnet,...

Erfreut zeigt sich der Heiligenhauser Stadtkämmerer und amtierende Verwaltungschef Michael Beck über den anhaltend positiven Trend bei den Stadtfinanzen. „Schwierige Zeiten liegen hinter uns, aber es ist gelungen die städtische Haushaltslage solide zu stabilisieren“, so Beck. Zwar schreibt die Stadt schon seit 2014 wieder schwarze Zahlen, nimmt also mehr Geld ein, als sie ausgibt, dieser Überschuss reichte aber erst im Jahr 2015 für eine Beseitigung der sogenannten Überschuldung. Seitdem baut...

Frank Mendack hat am 31. August seinen ersten Haushalt als Kämmerer eingebracht. Die politische Beratung und Beschlussfassung stehen noch bevor. Mendacks Haushaltsplan für das Jahr 2018 weist ein Defizit von 24,32 Millionen Euro aus. Den Ausgaben von 808,4 Millionen Euro stehen Einnahmen von 784,04 Millionen gegenüber. Mit einer Pro-Kopf-Verschuldung von 9163 Euro ist Mülheim im Vergleich der NRW-Großstädte Spitze. Die größten Kostenblöcke werden 2018 die Sozialausgaben (252,36 Millionen Euro)...

Von einer „völlig inakzeptablen und weitestgehend unprofessionellen Personalplanung auf Kosten der Mülheimer Bürgerinnen und Bürger“ spricht im Zusammenhang mit dem großen, seitens der Stadtverwaltung aufgebauten Personalpuffer für die Flüchtlingsbetreuung der personal- und finanzpolitische Sprecher der BAMH-Fraktion im Stadtrat, Frank Wagner. Wie kann eine so hochverschuldete Kommune ( die Medien berichteten heute bereits über den Bertelsmann-Report ) im vorauseilenden Gehorsam dermaßen...

Bochums Stadtspitze erklärt die Bochum Strategie: Beim neuen Sommerformat „Balkongespräche“ erklären die Dezernenten, wie sie die „Bochum Strategie“ umsetzen, wie ihre nächsten Schritte aussehen und welche Herausforderungen zu bewältigen sind. Von einem Innenhofbalkon im fünften Stock des Rathauses aus entwerfen sie ein Bild von Bochum in der nahen Zukunft. den Auftakt machte Stadtdirektor Michael Townsend, es folgten Stadtkämmerer Dr. Manfred Busch, Stadtbaurat Dr. Markus Bradtke sowie...

Die Stadtverwaltung legte in der letzten Woche eine Liste mit Einsparungsmöglichkeiten vor. Über den Sommer wird in den Parteien darüber diskutiert. Einsparungen. Ein Wort, das in den meisten Fällen eher für Unbehagen und skeptische Blicke sorgt. Trotzdem musste sich die Stadtverwaltung genau damit beschäftigen, da am 23. November 2016 im Rat die Forderung danach aufkam. Bei der Präsentation jener Liste, die Bürgermeister Christoph Fleischhauer ungern als „Liste des Schreckens“ betitelt sehen...

Dem Kämmerer der Stadt Hattingen ist heiß. Das liegt eindeutig am Sommer, vielleicht aber auch an dem Zahlenwerk des Hattinger Haushaltes. „Die Zahlen in Hattingen sind immer heiß“, lacht der 54jährige, dem Mathe schon in der Schule gelegen hat. Dass er allerdings einmal Kämmerer der Stadt Hattingen werden würde, ahnte er natürlich nicht. Den Besuch der Realschule Grünstraße und des Berufskolleg, dann die klassische Verwaltungsausbildung – Mielke kennt sich im Zahlenpuzzle aus. Und behält trotz...

Lünen ächzt unter 400.000.000 Euro Schulden. Aber GFL-Bürgermeister Jürgen Kleine-Frauns und die Ratsmehrheit schafften in 2016 einen kleinen Lichtblick. NRW-weit stiegen die Schulden der Kommunen um 2,5 Prozent. In Lünen sank die Verschuldung hingegen um 1,1 Prozent. Auch wenn die Zahlen des Landesamtes für Statistik eine Kehrtwende zum Besseren belegen - "aus eigener Kraft wird die Stadt nicht aus der Schuldenspirale heraus kommen", so GFL-Fraktionsvorsitzender Johannes Hofnagel. Die GFL...

Der Fraktionsvorsitzende der Fraktion „Wir für Wesel“ Thomas Moll erwartet von der Kämmerei eine zukunftsorientierte und seriöse Planung des Haushaltes für 2018. Der Kämmerer Paul Georg Fritz soll alle finanziellen Auswirkungen und Einflüsse auf den städt. Haushalt für die nächsten Jahre richtig einschätzen und einen ersten Haushaltsentwurf der Politik vorstellen. Ich halte überhaupt nichts von voreiligen Bewertungen. Wir dürfen uns auch nicht von der gegenwärtig extrem guten Wirtschaftslage in...

Bürgermeister Frank Schneider und Stadtkämmerer Detlev Müller freuen sich derzeit über den Blick auf die Entwicklung der Gewerbesteuer für das laufende Jahr. Durch Nachzahlungen - zum Teil aus Sondereffekten - und Anhebungen des Vorauszahlungssolls einiger Langenfelder Unternehmen hat die Stadt Langenfeld bereits im Juni deutlich über 65 Millionen Euro an Gewerbesteuer zu verbuchen. Mehr als für den Haushalt kalkuliert Für das gesamte Jahr 2017 waren im Haushalt lediglich 50 Millionen...

"15 Millionen € bereitzustellen, ist ein guter Anfang für ein neues Bad am Standort in Höntrop", erklärt Dirk Schmidt (CDU). "So kann ich mir vorstellen für die vom Oberbürgermeister vorgeschlagene Privatisierung der Bochumer Bäder zu stimmen. Die Verantwortung für das Hallenfreibad in Höntrop wie vorgeschlagen auf die neue Bochumer Bäder GmbH zu übertragen, ohne der Gesellschaft Geld für das Bad zu geben, käme einer Schließung gleich. Die CDU will, dass der Rat dort in Zukunft noch mitredet",...

Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN fordert die rot-grüne Landesregierung von Nordrhein-Westfalen auf, die Stadt Dortmund bei den Kosten der Flüchtlingsunterbringung komplett zu entlasten. Obwohl das Land NRW die Kosten vom Bund erstattet bekommt, soll Dortmund auf rund 15 Millionen Euro sitzen bleiben. Diese Mehrbelastung könnte den kommunalen Haushalt gefährden. Dazu erklärt Carsten Klink (DIE LINKE), der finanzpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN: „Wieder einmal versucht die...

Die Genehmigung des Haushaltes 2017 wird der Stadt nur unter Auflagen erteilt. Die Genehmigungsverfügung legt offen, dass die Bezirksregierung erhebliche Zweifel an der Ernsthaftigkeit der städtischen Konsolidierungsbemühungen hat. So heißt es in der Genehmigung, die Maßnahmen des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK 2017) können von der Bezirksregierung nur „unter Zurückstellung größter Bedenken“ akzeptiert werden, Weiter stellt die Bezirksregierung fest, dass sich das Haushaltssicherungskonzept...

Die SPD-Fraktion zeigt sich hoch erfreut über die nun erfolgte Zusage zur Aufnahme Mülheims in den Stärkungspakt des Landes NRW. Fraktionsvorsitzender Dieter Wiechering mahnt allerdings gleichzeitig zur Besonnenheit:Dietert „Der Stärkungspakt ist ein positives Signal für unsere Stadt. Wir erhalten nun dringend benötigte finanzielle Hilfe vom Land. Die damit verbundene Pflicht zu einem ausgeglichenen Haushalt bis 2020 ist allerdings gleichzeitig eine Aufgabe, die Engagement und...

Gute Nachrichten rund um die Finanzen der Stadt Heiligenhaus konnten Bürgermeister Dr. Jan Heinisch und der erste Beigeordnete/Stadtkämmerer Michael Beck nun verkünden: Der harte Sparkurs hat sich bewährt, seit der Wirtschaftskrise steht nun im Jahresabschluss erstmals wieder ein Plus. "Der Jahresabschluss für 2015 liegt vor, bei dem Plus handelt es sich um eine siebenstellige Summe", führt Dr. Jan Heinisch aus. Und auch die Zahlen aus 2016 sowie aus dem ersten Quartal 2017 lassen die...

Die Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans der Stadt Marl für das Haushaltsjahr 2017 wurde jetzt durch die Bezirksregierung Münster genehmigt. Nach dem Stärkungspaktgesetz muss die Stadt Marl ab dem Jahr 2016 und fortan laufend ausgeglichene Haushalte erreichen. Für das laufende Jahr 2017 sowie die Jahre der Haushaltssanierungsplanung bis 2021 weist die Stadt Marl entsprechend ausgeglichene Haushalte aus. „Die Genehmigung ist nicht zuletzt Ergebnis der bisherigen Konsolidierungsbemühungen...

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" sieht keinen ausreichend qualifizierten Kandidaten im überschaubaren Bewerberfeld. "Die Bewerbungen für die Neubesetzung des Stadtkämmerers sind sowohl von der Anzahl als auch von der Qualität arg überschaubar", erklärt Felix Haltt, Vorsitzender der Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER", zur Nachfolgesuche für den scheidenden Stadtkämmerer Dr. Manfred Busch. "Das Bewerberfeld, das tatsächlich nur ein kleines Bewerbergrüppchen ist, kann man nur ernüchternd...

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" kritisiert SPD-Vorstoß als Werbe-Gag. "Oftmals heißt es ja, Qualität geht vor Quantität. Für Bochumerinnen und Bochumern gilt in Sachen Schwimmbädern aber, dass neben der verfallenden und nicht mehr zeitgemäßen Qualität auch die flächendeckende Quantität immer weiter wegbricht", so Wolfgang Groß, Sachkundiger Bürger der Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" im Ausschuss für Sport und Freizeit. "Mit der Schließung des Nordbades und des Stadtbades sind schon zwei...

SPD-Kreistagsfraktion fordert daher unverzüglich eine dauerhafte Fach- und Rechtsaufsicht einzurichten "Unabhängig davon, ob es bereits bei der Einführung des IT-Systems Hinweise auf eine fehlerhafte Software gegeben hat, hat die für den Bereich zuständige Fachaufsicht dafür Sorge zu tragen, dass ein solches System kontrolliert wird", unterstreicht der SPD-Fraktionsvorsitzende im Kreistag, Peter Kiehlmann. Bei der Nutzung des Fachprogramms A2LL der Bundesagentur kam es in den Jahren 2005 bis...

Der Haushalt der Stadt ist genehmigt. Doch in ihrer Begründung spart die Regierungspräsidentin nicht mit Kritik und widerspricht sich doch am Ende selbst. „Die Begründung der Haushaltsgenehmigung liest sich streckenweise wie eine meiner Haushaltsreden“, meint Utz Kowalewski, Fraktionssprecher von DIE LINKE & PIRATEN. „Die Regierungspräsidentin beschreibt die Vergeblichkeitsfalle, in der Dortmund und auch andere Kommunen seit Jahren verharren. Jede noch so empfindliche Kürzungsrunde im...