Handelsabkommen

Politik

Österreich: Hunderttausende gegen TTIP, TISA und CETA - Auch in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen Volksinitiativen gestartet

Von den Medien kaum beachtet haben über 562.000 Menschen bei einem Volksbegehren gegen die Freihandelsabkommen TTIP, TISA und CETA in Österreich unterschrieben. Das sind fast neun Prozent der Stimmberechtigten. "Ab 100.000 Unterschriften muss ein Volksbegehren im Parlament behandelt werden. Damit droht den Sozialdemokraten unter Bundeskanzler Christian Kern ein öffentlicher Disput, da die Partei in dieser Frage gespalten ist.", schätzt die überregionale Tageszeitung "junge welt" aus Berlin das...

Dortmund-Ost
05.02.17

Carsten Klink

Politik

* 300 Städte, Gemeinden und Kreise gegen TTIP, CETA und TiSA * Freihandelsabkommen gefährden die kommunale Selbstverwaltung

Die geplanten Handelsabkommen TTIP, CETA und TiSA gefährden die kommunale Selbstverwaltung und münden in eine Einbahnstraße Richtung Privatisierung und Deregulierung. Zu diesem Schluss kommen 300 Städte, Gemeinden und Landkreise in Deutschland – darunter zwölf Landeshauptstädte sowie die Millionenstadt Köln. Sie alle haben kritische Stellungnahmen zu TTIP und Co. verabschiedet. In vielen Kommunen wurden die Beschlüsse fraktionsübergreifend und mit breiter Mehrheit gefasst. "Ob...

Marl
28.10.15
3

Siegfried Schönfeld

Politik

TISA — Verhandlungen geheim! | Foto: geralt / pixabay

TISA — Geheimverhandlungen gehen weiter

. TISA, wahrscheinlich ein noch bedenklicheres Handelsabkommen als TTIP. (TISA:Trade in Services Agreement zu deutsch: Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen). Ab dieser Woche verhandelt die EU wieder streng geheim mit 23 Staaten das Dienstleistungs-Abkommen TISA. Damit können Konzerne eine neue Deregulierungs- und Privatisierungswelle durchsetzen und den Datenschutz aushöhlen. Das Abkommen wird geheim verhandelt. Weder Öffentlichkeit noch Parlamente sind beteiligt. Einmal abgeschlossen,...

Lünen
07.07.15
4
1

Reiner W. Dzuba

Politik

+++ Neuer TISA-Leak: Angriff auf Verbraucher- und Datenschutz+++

Brüssel, den 17. Dezember 2014 +++ Neuer TISA-Leak: Angriff auf Verbraucher- und Datenschutz+++ Zum neuesten Leak zum Handelsabkommen TISA äußert sich Julia Reda, die Europaabgeordnete der Piratenpartei, wie folgt: »Der Leak des US-Verhandlungsvorschlags bestätigt zum wiederholten Mal die Gefahr für die Demokratie, die von solchen internationalen Abkommen ausgeht. Nach ACTA, CETA und TTIP sehen wir hier erneut, dass diese intransparent verhandelten Verträge primär der Durchsetzung der...

Wesel
17.12.14

Manfred Schramm

Handelsabkommen

Beiträge zum Thema Handelsabkommen

Österreich: Hunderttausende gegen TTIP, TISA und CETA - Auch in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen Volksinitiativen gestartet

* 300 Städte, Gemeinden und Kreise gegen TTIP, CETA und TiSA * Freihandelsabkommen gefährden die kommunale Selbstverwaltung

TISA — Geheimverhandlungen gehen weiter

+++ Neuer TISA-Leak: Angriff auf Verbraucher- und Datenschutz+++

Sie möchten selbst beitragen?