Grüne

Per Anfrage zur Sitzung der Bezirksvertretung (BV) Eving am Mittwoch, 5. Mai, um 16 Uhr im HeiG erhoffen sich die Grünen Aufklärung von der Verwaltung hinsichtlich der Verkehrssituation im Bereich Brechten/Holthausen. Die Grünen beklagen hier eine deutliche Zunahme der Verkehre durch das Neubaugebiet Brechtener Heide und den Pendlerverkehr zum Ikea-Logistikzentrum Ellinghausen. Vielfach auf schmalen, dafür nicht ausgelegten Landstraßen beklagen. Schon vor Jahren, zum Baustart in der Brechtener...

In einer Anfrage zur Evinger BV-Sitzung am Mittwoch, 5. Mai, 16 Uhr im Heisenberg-Gymnasium erbittet die CDU-Fraktion Informationen von der Stadtverwaltung hinsichtlich des Aus- und Neubaus der Brechtener Grundschule am Standort Evinger Straße. Konkret fragen die Christdemokraten nach dem Baubeginn und nach möglichen Auswirkungen auf den laufenden Unterrichtsbetrieb durch den Neubau. Zudem wird nach geplanten Maßnahmen gefragt, um gegebenenfalls einer Reduzierung der Klassen- und...

Klimaschutz war das zentrale Streitthema der Haushaltsberatungen und der Kreistagssitzung am 29. April 2021. Beinahe alle Parteien hatten Anträge dazu eingereicht. Der wichtigste und umfassendste Antrag war der grüne Klimaschutzantrag gemeinsam mit SPD, FDP und den Vereinigten Wählergemeinschaften. Übergeordnetes Ziel des Antrags ist die Klimaneutralität des Kreises Kleve bis zum Jahr 2035. Dieses soll vor allem mit Hilfe der neuen Stabsstelle Klimaschutz erreicht werden, die heute mit zunächst...

Grüne haben gemeinsam mit der SPD das Pilotprojekt „Pop-Up-Radstreifen“ in der Dortmunder Straße beantragt. Mit Zustimmung der Verwaltung fand es auch eine Mehrheit in den Gremien. Sollte sich das Projekt als positive Veränderung erweisen, wollen SPD und Grüne  weitere „Pop-Up-Radstreifen“ installieren. Die Radstreifen sollen von der JET-Tankstelle bis zur Freiligrathstraße in beide Fahrtrichtungen reichen. Im Radverkehrskonzept ist ein Radstreifen an diesem Punkt bereits nach dem Umbau der...

"SPD, Grüne, FDP und die Vereinigten Wählergemeinschaften wollen keine Verzerrung der Mehrheitsverhältnisse in der Kreistagssitzung am Donnerstag, 29. April.", so Maike Wennemer, Geschäftsführerin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Kreistag Kleve, in ihrer Presseinfo. Die Sitzung des Kreistages am Donnerstag, 29. April, bleibt wegen der derzeit hohen Inzidenzwerte ein Diskussionsthema. SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und die Vereinigten Wählergemeinschaften haben in der vergangenen Woche...

Bei der Überplanung der Königsallee sollen sich die Fußgänger*innen auf einem wesentlichen Teilstück den Gehweg weiter mit den Radfahrer*innen teilen. Anders als in anderen Städten, stimmen die Grünen in Bochum solchen Planungen zu. Denn für einen sicheren Radweg hätten 24 Parkplätze entfallen müssen. Wenn es in Bochum bei Radverkehrsprojekten darum geht, soll der Autoverkehr zugunsten des Rad- oder Fußgänger*innenverkehrs auch nur ein bisschen Federn lassen, entscheiden die Grünen in Bochum...

Knapp sechs Monate nach Beginn der neuen Wahlperiode und angesichts der Fragen wie es im Rat weitergeht, die vor allem im sozialdemokratischen Raum derzeit gestellt werden, hat Utz Kowalewski, Vorsitzender der Dortmunder Ratsfraktion DIE LINKE+, einen Meinungsartikel verfasst. Von Utz Kowalewski:  Als Kreativabteilung des Stadtrates, die den Finger in die Wunde legt und sich nicht mit den Gegebenheiten abfindet, war DIE LINKE schon lange bekannt. In den vergangenen zwei Wahlperioden seit 2009...

Die Frage beschäftigt zurzeit Deutschlands Wähler*Innen. Wieviel von ihrem Glauben es zu Wollen steckt in dem Glauben es auch zu können? Wir wissen es nicht. Die Kanzlerin Deutschlands zu sein heißt eine Position auszufüllen, die von ihr verlangt, das Schiff Deutschlands auf dem sich mehr als 80 Millionen Menschen befinden gegen nationale, europäische und internationale Widerstände um nicht zusagen Stürme so auf Kurs zu halten, dass es den angepeilten Zielhafen nicht meilenweit verfehlt....

 Ja, wer hätte das gedacht: Jetzt scheinen die heimischen Erdkröten auf bestem Wege zu sein, zu einem Politikum zu werden. Ins Rollen gebracht hat die Angelegenheit der Gladbecker NABU-Aktivist Michael Korn. Korn berichtete unter anderem im "Lokalkompass Gladbeck" im Internet darüber, dass derzeit wieder zahllose Kröten auf ihrer Laichwanderung im Bereich Wittringen von Autos überrollt und getötet werden. Und Michael Korn zählte gleich eine Reihe von Maßnahmen auf, die aus seiner Sicht geeignet...

Auf der Landesdelegiertenkonferenz der NRW-Grünen vom 9. bis 11. April wurde Max Lucks, Direktkandidat der Grünen für den Bundestag im Wahlkreis Bochum I, von den Delegierten auf Listenplatz 14 der Landesliste für die Bundestagswahl gewählt. Er setzte sich mit mehr als 65% der Stimmen gegen den Bundestagsabgeordneten Janosch Dahmen durch. In seiner Bewerbungsrede kritisierte Lucks den türkischen Staatspräsidenten Erdoğan für den Ausstieg aus der Istanbulkonvention. Das Übereinkommen soll Frauen...

Die Corona-Krise geht in die Verlängerung. Der Lockdown dauert an. Darunter leidet auch der Sport. Das Vereinsleben liegt seit über einem Jahr weitgehend brach. Mannschaftssport ist weiterhin nicht oder nur sehr eingeschränkt möglich. Umso mehr Bedeutung gewinnt der Individualsport. Das Laufen an der frischen Luft oder vergleichbare Betätigungsformen erfreuen sich wachsender Beliebtheit. Zwei bereits 2020 gestellte Anträge der FDP Langenfeld, die im kommenden Sportausschuss beraten werden...

Der Appolonia -Pfaus Park in der Innenstadt bekommt eine Finanzspritze. Er soll einfach schöner werden das möchten die Grünen in der Bezirksvertretung Bochum-Mitte. Dazu soll zum Beispiel eine Wildblumenwiese angelegt werden und es soll mehr Möglichkeiten zur Bewegung geben. Die Bezirksvertretung will 2.000 Euro beisteuern. Der Appolonia-Pfaus Park gilt als der Erholungsort hinter dem Technischen Rathaus mitten in der City.

Bis spätestens zum 31.12.20 sollte das “Zukunftskonzept” für die Bochumer Schwimmbäder dem Stadtrat vorgelegt werden (Vorlage 10171235/1). So hatte es der Rat 2017 beschlossen. Nichts liegt vor. Die Bäder verrotten weiter. Die Zukunft der Bäder ist weiter ungewiss. Es darf spekuliert werden, welches Bochumer Bad muss wegen technischem Defekt als nächstes für immer schließen. Das fehlende Bäderkonzept in Bochum ist leider ein weiteres Beispiel dafür, dass sich die mit entsprechenden Aufgaben...

Der Bundestag wird am 12. April im Innenausschuss den Gesetzentwurf der Oppositionsparteien FDP, Grüne und Linke zur Ablösung der Staatsleistungen an die Kirchen zum Gegenstand einer öffentlichen Anhörung machen. Unter den dazu von den Fraktionen geladenen Sachverständigen befinden sich keine säkularen Experten. In der Vergangenheit haben die Fraktionen der großen Koalition wie auch die Bundesregierung es mehrfach abgelehnt, einem Ablösungsgesetz zuzustimmen oder auch nur eine entsprechende...

Wegen der anhaltenden Corona-Pandemie haben sich die Wattenscheider Grünen auf das Verteilen von Bioostereiern auf dem Alten Markt zu verzichten.  Eine Kinderosteraktion gibt es dennoch. Das Schaufenster der Grünen Büros Voedestr.5 zeigen sich österlich dekoriert. Hier können die Eier von den Kids gesucht und gezählt werden.Die Anzahl kann mit den Namen des Kindes über den am Fenster angebrachten QR-Code übermittelt werden oder per Mail unter wattenscheid@gruene-bochum.de.

Unter dem Motto "Lasst uns drüber reden: das Windrad auf der Mottbruchhalde" steht die Online-Veranstaltung, zu der die Gladbecker GRÜNEN am Montag, 12.April, ab 18.30 Uhr einladen. Die GRÜNEN sind der Meinung, dass zu der umstrittenen Windkraftanlage auf der Halde in Brauck bei den Gladbecker Bürgern immer noch viele Fragen gibt. Denn oft würden sich Bürger mit den GRÜNEN in Verbindung setzen, um sich über das Windrad zu informieren oder ihre Ängste zu äußern. Mit der Veranstaltung wollen die...

2018 wurden rund 60 Bäume auf dem Messeparkplatz P 1 ausgepflanzt und in einer Baumschule „zwischengeparkt“, damit dort eine Open Air Veranstaltungsfläche geschaffen werden könnte. Diese Bäume sollten im Herbst 2018 wieder an ihre ursprünglichen Standorte zurückkehren, wenn dort keine Veranstaltungsfläche entstehen würde. CDU und GRÜNE haben sich in ihrer Kooperationsvereinbarung 2020 bis 2025 dazu deutlich geäußert (Seite 58): „Wir halten die Realisierung eines Open-Air-Geländes auf dem...

Das Jamaika-Bündnis wendet sich mit folgendem Antrag an die Bürgermeisterin: "Zur nächsten Ratssitzung am 4. Mai 2021 beantragen wir, dass das Ratsmitglied Ludger Hovest mit sofortiger Wirkung aus dem Aufsichtsrat der Stadtwerke Wesel GmbH abberufen wird und diese Abwahl auf die Tagesordnung zu setzen. Ferner wird die Verwaltung gebeten, alle erforderlichen Schritte für die Abwahl auch in den Gremien der Stadtwerke zu veranlassen. Begründung: I. Das Ratsmitglied Ludger Hovest hat im...

Die Bezirksvertretung 8 hatte in ihrer Sitzung am 10.11.2020 dem Antrag der CDU, die Planungen für einen S-Bahn-Halt Tannenhof wieder aufzunehmen, einstimmig zugestimmt. Der CDU Antrag, unterschrieben von Frau Dagmar von Dahlen und Herrn Christian Rütz lautete: „Die Verwaltung wird gebeten, mit der Deutschen Bahn AG und dem VRR das Gespräch zu suchen mit dem Ziel der Realisierung des S-Bahn-Haltes „Tannenhof“ bei Realisierung des Glasmacherviertels. Gegenüber dem Vorhabenträger und...

Zur Kommunalwahl versprachen eigentlich alle Parteien und Gruppierungen mehr Bürgerbeteiligung, bei der Ratssitzung am Donnerstag zeigte sich, richtig ernst nehmen SPD, Grüne und CDU diese Zusage allerdings offenbar nicht. Politik für Bürger*Innen heißt Politik mit Bürger*Innen. Insbesondere die von politischen Entscheidungen betroffenen Menschen müssen möglichst gut über die laufenden politischen Vorhaben informiert werden. Darüber hinaus müssen sie viel mehr Gelegenheiten bekommen sich mit...

"Dortmund bleibt Schlusslicht beim ADFC-Klimatest – und Eving bestätigt dies", klagt Edgar Freund, stellvertretender Sprecher des Ortsverbandes Eving von Bündnis 90/Die Grünen. Schon zum neunten Mal hat der ADFC das Klima für den Radverkehr in deutschen Städten bewertet, diesmal auch unterm Einfluss von Corona. Und erneut landet Dortmund auf dem vorletzten Platz beim bundesweiten Vergleich der Städte über 500.000 Einwohner*innen. Auch der durch Corona ausgelöste deutliche Schub für den...

Energie, Verkehr und Gemeindeleben - die GRÜNEN haben verschiedene Bereiche des öffentlichen Lebens in Visier genommen und zum vergangenen Hauptausschuss und Haushalt Anträge gestellt. "Der erste Antrag befasst sich mit dem Ausbau der Photovoltaik, um die Einhaltung der Pariser Klimaziele sicherzustellen", unterstreicht Gaby Höpfner, Fraktionsvorsitzende. Es wurde daher beantragt, dass Uedem an der bundesweiten „StädteChallenge Faktor 2 – Welche Stadt verdoppelt ihre installierte PV-Leistung...

Ein halbes Jahr nach der Kommunalwahl im September 2020 haben die Dortmunder Kreisverbände und Fraktionen von Bündnis90/Die Grünen und CDU gemeinsame Leitlinien für die Zusammenarbeit im Rat bis 2025 vorgelegt. Ursprung und Ausgangspunkt für die Zusammenarbeit ist die Liste von Projekten, die im Wahlaufruf zur Stichwahl des Oberbürgermeisters im September 2020 verabredet wurden. Diese Liste ist inzwischen um zusätzliche Punkte aus unterschiedlichen inhaltlichen Bereichen kommunaler Politik...