Freie wähler düsseldorf

Beiträge zum Thema Freie wähler düsseldorf

Politik
Niclas Ehrenberg

Yachtfreund und Ex-LINKER Vorstand bilden Spitzenduo für FREIE WÄHLER im Stadtbezirk 5

Dr. Manfred Urhahn ist Spitzenkandidat der FREIEN WÄHLER für die Wahl zur Bezirksvertretung im Stadtbezirk 5 (Stockum, Lohausen, Kaiserswerth, Wittlaer, Kalkum, Angermund). Dies ergab die Aufstellungsversammlung der Wählergemeinschaft vor Ort. Der 71-jährige Rechtsanwalt tritt zudem als Direktkandidat für die FREIEN WÄHLER für die Wahl zum Stadtrat im Wahlkreis Angermund, Wittlar und Kalkum an. Dr. Urhanh war über 10 Jahre Jahre im Beirat des Düsseldorfer Yacht Club und zeitweiser Vorsitzender,...

  • Düsseldorf
  • 01.04.14
  • 1
Politik
Spitzenkandidatin Müller, Mitglied des Landtages und stellv. Fraktionsvorsitzende

Unterstützung aus Düsseldorf zugesagt: FREIE WÄHLER verabschieden Europawahlprogramm

Spitzenkandidatin Müller: „Den Bürgern und Regionen mehr Mitsprache einräumen“ Die FREIEN WÄHLER habenam Wochenende in der bayerischen Kreisstadt Roth auf einer Bundesversammlung ihr Europawahlprogramm einstimmig beschlossen. Unter der Überschrift „Europa bist DU, misch Dich ein!“ setzen die FREIEN WÄHLER vor allem auf den Dreiklang Regionalität, Bürgernähe und Transparenz. Als idealen Partner beschrieb Jean Marie Beaupuy von der Europäischen Demokratischen Partei (ALDE-Fraktion im...

  • Düsseldorf
  • 31.03.14
  • 1
Politik

Ex-CDU Mitglied führt Liste der FREIEN WÄHLER im Stadtbezirk 6 an

Burkhard Harting ist Spitzenkandidat der FREIEN WÄHLER für die Wahl zur Bezirksvertretung im Stadtbezirk 6 (Lichtenbroich, Unterrath, Rath, Mörsenbroich). Dies ergab die Aufstellungsversammlung der Wählergemeinschaft vor Ort. Der 51-jährige Industriekaufmann tritt zudem als Direktkandidat für die FREIEN WÄHLER für die Wahl zum Stadtrat im Wahlkreis Mörensbroich an. Harting war über 10 Jahre Jahre aktives Mitglied der CDU, er war auch Jahrelanges aktives Mitglied der JUNGEN UNION und...

  • Düsseldorf
  • 30.03.14
  • 1
Politik

Tausende bei Großdemo gegen Energiepolitik von Union und SPD

Mehrere Tausend Bürgerinnen und Bürger haben am vergangenen Samstag in München gegen die Energiepolitik der Großen Koalition und der Bayerischen Staatsregierung demonstriert. Unterstützt wurden die Demonstranten auch von den Freien Wählern. Als einer der Demo-Redner kritisierte der Bundesvorsitzende der Freien Wähler, Hubert Aiwanger, die angekündigten Änderungen beim Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) scharf: „Die von Union und SPD geplanten Kürzungen beim EEG spielen vor allem den großen...

  • Düsseldorf
  • 28.03.14
Politik

Ex - LINKER Bezirksverteter Spitzenkandidat der FREIEN WÄHLER linksrheinisch

Willi Schulte Firnenburg ist Spitzenkandidat der FREIEN WÄHLER für die Wahl zur Bezirksvertretung im Stadtbezirk 4 (Oberkassel, Heerdt, Lörick, Niederkassel). Dies ergab die Aufstellungsversammlung der Wählergemeinschaft vor Ort. Der 61-jährige Elektroinstalateur tritt zudem als Direktkandidat für die FREIEN WÄHLER für die Wahl zum Stadtrat im Wahlkreis Heerdt-Oberkassel Süd West an. Schulte -Firneburg war von 2004 bis 2009 zuletzt als Bezirksvertreter für die LINKE im Stadtbezirk 1 tätig, er...

  • Düsseldorf
  • 27.03.14
  • 1
Politik

FREIE WÄHLER fordern klares Bekenntnis des Stadtrates zu Investitionen

Schuldenbremse und Investitionen in Schulen gleichzeitig möglich Die Fraktion FREIE WÄHLER im Düsseldorfer Stadtrat begrüßt eine Schuldenbremse für Düsseldorf. Diese soll die Politiker disziplinieren, die Stadt nicht wieder in die Verschuldung zu führen. Jedoch darf eine Schuldenbremse nicht den Vorwand für weniger Investitionen bieten. Die FREIE WÄHLER wollen dem deshalb von vornherein einen Riegel vorschieben. Sie fordern, dass für die Masterpläne (vor allem Schulen und Sport) mindestens jene...

  • Düsseldorf
  • 26.03.14
  • 1
Politik
Magret Mehler, Dr. Jürgen May und FREIE WÄHLER  Ratsherr Klaus Kirchner
2 Bilder

FREIE WÄHLER - Vielseitig durch das Wochenende

Klaus Kirchner von der Jugendkirche zu den Schützen Der vergangene Samstag war für den Fraktionsvorsitzenden der FREIEN WÄHLER, Ratsherr Dr. Klaus Kirchner ein abwechslungsreicher Tag. Nach der Aufstellungsversammlung der FREIEN WÄHLER ging es zur Eröffnung der evangelischen Jugendkirche in der Düsseldorfer Altstadt. Die neuen Räume wurden dort mit einem Tag der offenen Tür und einer anschließenden Eröffnungsparty unter dem Motto „Nur nicht still sein“ begangen. „Dieses Motto hätte auch gut zu...

  • Düsseldorf
  • 25.03.14
Politik
Reinhard Schneider, Bezirksvertreter im Stadtbezirk 1

Ex-CDU Bezirksvertreter führt Liste der FREIEN WÄHLER im Stadtbezirk 1 an

Reinhard Schneider ist Spitzenkandidat der FREIEN WÄHLER für die Wahl zur Bezirksvertretung im Stadtbezirk 1 (Altstadt, Carlstadt, Stadtmitte, Pempelfort, Derendorf, Golzheim). Dies ergab die Aufstellungsversammlung der Wählergemeinschaft vor Ort. Der 66-jährige Pensionierter Beamte des gehobener Dienstes tritt zudem als Direktkandidat für die FREIEN WÄHLER für die Wahl zum Stadtrat im Wahlkreis Golzheim an. Schneider war von 1999 bis 2014 als Bezirksvertreter in der Bezirksvertretung 1 für die...

  • Düsseldorf
  • 24.03.14
Politik
Ratsfrau Chomicha El Fassi

FREIEN WÄHLER treten in Düsseldorf flächendeckend an

Unter dem Motto „Klüngel abwählen – Düsseldorf kann`s besser“ gehen die FREIEN WÄHLER Düsseldorf in die anstehenden Kommunalwahlen im Mai. Als bürgerliche Alternative zur mut- und ideenlosen schwarz-gelben Mehrheit im Stadtrat erwarten sie viel Zuspruch der Bürgerinnen und Bürger Düsseldorfs. Personell schöpfen die FREIEN WÄHLER Düsseldorf aus dem Vollen. Am Samstag, 22. März 2014, haben sie ihre Kandidaten aufgestellt. In allen 41 Wahlkreisen für den Stadtrat treten Kandidaten der FREIEN...

  • Düsseldorf
  • 22.03.14
  • 1
Politik
Von links: Ratsherr a.D. Gunther Philipps, Rudi Weimantel und Michael Möller vor dem Gerresheimer Rathaus.

EX-CDU-Ratsherr führt Liste der FREIEN WÄHLER im Stadtbezirk 7 an

Gunther Philipps ist Spitzenkandidat der FREIEN WÄHLER für die Wahl zur Bezirksvertretung im Stadtbezirk 7 (Gerresheim, Grafenberg, Hubbelrath, Ludenberg, Knittkuhl). Dies ergab die gestrige Aufstellungsversammlung der Wählergemeinschaft vor Ort. Der 49-jährige Historiker tritt zudem als Direktkandidat für die FREIEN WÄHLER für die Wahl zum Stadtrat im Wahlkreis Gerresheim-Süd an. Philipps war von 1994 bis 2009 zuletzt als direkt gewählter Ratsherr im Düsseldorf Stadtrat für die CDU Gerresheim...

  • Düsseldorf
  • 21.03.14
  • 1
Politik

Gewachsene Sprache ist besser als Vorgaben

Die FREIEN WÄHLER sind Grundsätzlich gegen Denkverbote und deshalb auch gegen Sprachvorgaben, wie beispielsweise dem vom Gleichstellungsbüro herausgegebenen „Klartext! Eine Arbeitshilfe für geschlechtergerechtes Formmulieren“. Ein Beispiel: Brüderlich teilen soll heissen: gerecht teilen „So etwas sollte von der Stadt nicht finanziert werden, das ist überflüssig wie ein Kropf. Sprache entwickelt sich „on naturel“ und nicht durch Diktion von Verwaltung und Politik“, sagt FREIE WÄHLER Ratsfrau...

  • Düsseldorf
  • 19.03.14
  • 2
Politik
Von links: Hubert Aiwanger MdL, Bundesvorsitzender der FREIEN WÄHLER und Ratsherr Dr. Klaus W. Kirchner, Fraktionsvorsitzender der FREIEN WÄHLER im Rat von Düsseldorf.

Aufschwung bei FREIEN WÄHLER

Merkur online schreibt: "Aufwärtstrend bei den FREIEN WÄHLER: Sie sind heimliche Sieger bei den Kommunalwahlen in Bayern. Nach den Stichwahlen können sie wohl mehr Landräte und Bürgermeister stellen als vorher. Eine Wahl, zwei Ergebnisse: Gerechnet nach Großstädten und Landkreisen dürfte die Union bei den Kommunalwahlen bei knapp 40 Prozent landen, die FREIEN WÄHLER bei 20 Prozent. Das umgedrehte Bild, wenn man die Masse kleinerer Kommunen betrachtet: Die CSU kam hier zuletzt auf 31 Prozent,...

  • Düsseldorf
  • 18.03.14
  • 1
Politik
FW-Ratsfrau Chomicha El Fassi

Planung barrierefreier Wohnungen in Bilk

Die Bezirksvertretung 3 hat jetzt einstimmig entschieden, dass das städtische Gelände, das derzeit in Bilk für den U-Bahn-Bau genutzt wird, nach dem Bauende mit barrierefreien Wohnungen bebaut werden soll. Dies wird frühestens 2016/17 der Fall sein, wenn die Wehrhahnlinie fertig gestellt ist und die Stadt die noch vorhandenen überirdischen Geleise entfernt hat. FREIE-WÄHLER-Ratsfrau Chomicha El Fassi: „Dies ist eine sehr wichtige und aus unserer Sicht richtungweisende Entscheidung der BV. Wir...

  • Düsseldorf
  • 05.03.14
  • 1
Politik

Verfassungsgericht kippt Sperrklausel für Europawahl

Heute Morgen gab das Verfassungsgericht seine Entscheidung bekannt. Die Klage der FREIEN WÄHLER und einiger anderer Parteien gegen die 3%-Sperrklausel für die Europawahl war erfolgreich. Die Klausel ist verfassungswidrig und damit hinfällig. Bereits 2011 hatte Karlsruhe eine 5% Sperrklausel für verfassungswidrig erklärt. Daraufhin hatte der Bundestag die 3%-Klausel beschlossen. Diese wurde jetzt mit der gleichen Begründung gekippt wie die erste Klausel. Erneut folgte das Verfassungsgericht den...

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  • 26.02.14
Politik
Reinhard Schneider (FREIE WÄHLER, BV1)

Baumfällung: Warum wurden die Bürger nicht gefragt?

Obwohl bereits im Vorfeld deutlich geworden war, dass das Projekt Tiefgarage Johanniskirche in der Bevölkerung auf einigen Gegenwind stößt; obwohl die Bezirksvertretung sich ohne Gegenstimmen gegen die Erweiterung ausgesprochen hatte; obwohl die Frage, wer in dieser Sache die Entscheidung trifft, ob Planungsausschuss oder die Bezirksvertretung, noch beim Verwaltungsgericht anhängig ist, ließ die Stadtspitze gestern im frühen Morgengrauen unter dem Schutz von Sicherheitskräften dreizehn Bäume am...

  • Düsseldorf
  • 25.02.14
  • 1
Politik
Reinhard Schneider (FREIE WÄHLER, BV 1)

Baumfällungen auf dem Martin-Luther-Platz illegal?

Bezirksvertretung hatte das Projekt abgelehnt 13 Bäume wurden heute Morgen am Martin-Luther-Platz gefällt. Sie mussten einer Tiefgarage und dem geplanten Stadtumbau (Köbogen II) weichen. Die Entscheidung kam kurzfristig und die Bäume wurden auch gleich geschreddert. Reinhard Schneider, FW-Vertreter in der Bezirksvertretung 1: „Das Vorgehen der Verwaltung kann man keinesfalls hinnehmen. Es ist nicht nachvollziehbar, dass man Fakten schafft, bevor das Verwaltungsgericht entschieden hat, wer über...

  • Düsseldorf
  • 24.02.14
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Politik
FW-Ratsfrau Chomicha El Fassi

FREIE WÄHLER: Entwicklung der Quartiere vorantreiben

Die demografische Entwicklung ist ein Thema, das uns in den nächsten Jahrzehnten auch in Düsseldorf nicht mehr verlassen wird. Die Zahl der Älteren steigt. Ihr Anteil an der Düsseldorfer Bevölkerung nimmt stetig zu. Gleichzeitig steigt auch die Zahl der Einwohner von Düsseldorf. Dies stellt Stadt und Politik vor enorme Herausforderungen in den kommenden Jahren. Die Entscheidungen, wie dieser Zukunft begegnet werden soll, müssen jetzt getroffen werden. Nachdem in den vergangenen Jahren sehr viel...

  • Düsseldorf
  • 21.02.14
Politik
FW-Ratsfrau Chomicha El Fassi

FREIE WÄHLER begrüßen Wohnungsaufsichtsgesetz der Landesregierung

Ein neues Landesgesetz soll den Städten helfen, Mieter besser zu schützen. Mit dem neuen Gesetz wird es möglich, leichter gegen Missstände bei Mietwohnungen vorzugehen. Oft gibt es eine große Diskrepanz zwischen dem Wert einer Wohnimmobilie und der offensichtlich überhöhten Miete, die vom Vermieter gefordert wird. FREIE-WÄHLER-Ratsfrau Chomicha El Fassi: „Wir verstehen das neue Gesetz als eine ausdrückliche Schutzmaßnahme gegen Vermieter, die natürlich gute Mieteinnahmen erzielen wollen, aber...

  • Düsseldorf
  • 20.02.14
Politik
Ratsherr Dr. Klaus Kirchner

Nachlassende Verkehrsmoral nicht hinnehmen!

Am kommenden Montag stellt die Polizei den Verkehrsbericht 2013 vor. In vielen Bereichen sind gute Nachrichten darin enthalten. Die Zahl der Todesopfer geht zurück und seit fünf Jahren ist kein Kind in Düsseldorf mehr bei einem Verkehrsunfall ums Leben gekommen. Die Verkehrsmoral hingegen lässt nach Angaben der Polizei deutlich nach. Sie misst dies an einem neuen Höchststand bei den Unfallfluchten und der steigenden Zahl der Nötigungen im Straßenverkehr. FREIE-WÄHLER-Ratsherr Dr. Klaus...

  • Düsseldorf
  • 19.02.14
Politik
Peter Schrenk

Schauspielhaus Düsseldorf: Politisches Narrenspiel oder Krimi?

Bereits am 21. Januar 2014 charakterisierte das Bürgermitglied der Freien Wähler im Kulturausschuss, der Düsseldorfer Autor Peter Schrenk, die Verschiebung eines wichtigen Termins zwischen der Geschäftsführung Schauspielhaus, Oberbürgermeister Dirk Elbers und Vertretern des Landes NRW als ´Provinzposse´. Und nachdem die Geschäftsführung von den Gesellschaftern (OB Dirk Elbers und Land NRW) in einem undurchsichtigen Verfahren geschasst wurde – wie soll es weitergehen? Peter Schrenk: “Ohne...

  • Düsseldorf
  • 18.02.14
Politik
FREIE-WÄHLER-Ratsfrau Chomicha El Fassi

FREIE WÄHLER: City-Detektive gegen Diebstahl-Tourismus

Mehr als 7.000 Taschendiebstähle im vergangenen Jahr in Düsseldorf. 5000 angezeigte Ladendiebstähle. Die Dunkelziffer liegt bei 90 Prozent. Der materielle Schaden ist immens. Der Grund für die hohe Dunkelquote liegt darin, dass sehr häufig die Diebstähle nicht bemerkt und deshalb auch nicht angezeigt werden. Fehlende Ware fällt meist erst bei einer Inventur auf. Beide Arten von Diebstahl, Taschen- wie auch Ladendiebstahl, sind eine Domäne von extra zu diesem Zweck anreisenden Tätern, häufig...

  • Düsseldorf
  • 17.02.14
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Politik

Nachlese – Anfragen und Anträge Der FREIEN WÄHLER in der Ratsversammlung am 13.02.2014

Top 5 Anfrage der FREIEN WÄHLER aus aktuellem Anlass Krankenstand beim OSD Der Presse waren vor Kurzem Berichte über einen sehr hohen Krankenstand beim OSD zu entnehmen, der hauptsächlich auf Langzeiterkrankungen zurückzuführen sei. Die FREIEN WÄHLER wollten wissen, ob die genannten Zahlen richtig seien, wie sich die Zahl der Mitarbeiter entwickelt habe und welche Erklärung die Verwaltung für den hohen Krankenstand hat. Antwort der Verwaltung: Die Zahlen sind nicht richtig. Die hohe Zahl an...

  • Düsseldorf
  • 14.02.14
Politik
Reinhard Schneider, Bezirksvertretung 1

FREIE WÄHLER: Verbale Entgleisung von Bürgermeister Conzen in der gestrigen Ratssitzung

Im Rahmen einer Anfrage der FREIEN WÄHLER nach den Kosten des Briefversands in Düsseldorf, kam es zu einem Ausraster von Bürgermeister Conzen. Dabei sagte dieser implizit, dass an derlei Anfragen die Republik zugrunde gehe, ähnlich wie die Weimarer Republik, die an Extremisten gescheitert sei. Dazu Reinhard Schneider, Bezirksvertreter der FREIEN WÄHLER in der BV 1 und ehemaliges CDU-Mitglied: „Wenn die Stadt ein vernünftiges Kostencontrolling hätte, wäre voraussichtlich diese Anfrage nicht...

  • Düsseldorf
  • 14.02.14
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Politik

FREIE WÄHLER: Abbau der Schuldenuhr nicht mit uns!

Neuerdings möchte der eine oder andere Politiker die Schuldenuhr am Rathaus abbauen. Das Argument: Eine echte Schuldenfreiheit gebe es so gar nicht mehr, und außerdem könne man jetzt ruhig Kredite aufnehmen, da sie ja gerade so günstig seien, dass Schuldenmachen geradezu geboten sei, um notwendige Infrastrukturprojekte zu finanzieren. Jedenfalls sei dies besser, als Investitionen aus den Steuereinnahmen der Stadt zu bezahlen. FW-Ratsherr Dr. Klaus Kirchner: „Wer darauf besteht, städtische...

  • Düsseldorf
  • 13.02.14
  • 1
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