Freie wähler düsseldorf

In einer Anfrage der Ratsgruppe Tierschutzpartei / Freie Wähler, im Ausschuss für öffentliche Einrichtungen, zu dem Thema „Tieropfer durch Orkan Ela“, wurde diese nicht wahrheitsgemäß beantwortet. Dazu erklärt das Ausschussmitglied der Tierschutzpartei / Freie Wähler Willi Schulte-Firnenburg: „Die Tiere im Streichelzoo des Südparks wurden der Öffentlichkeit unterschlagen. Hier bedarf es einer deutlichen Steigerung in Sachen Sorgfallspflicht, Wahrheit und Klarheit gegenüber den politisch...

Wiederholt wurden strittige Punke von der Tagesordnung diverser Ausschüsse genommen. Im Schulausschuss am Dienstag war es u. a. die Wahl von Mitgliedern und deren Stellvertreter für den Beirat des LVR Zentrum für Medien und Bildung und auch die Neuwahl von Mitgliedern der Fachgruppe Gewaltprävention an Schulen. Der gestrige Ordnungs- und Verkehrsausschuss hat die wichtige Vorlage zum Bau der U81 verschoben. Dazu erklärt der Vorstand der Ratsgruppe Tierschutzpartei/FREIE WÄHLER: „Jeder weis,...

Der im Augenblick zu beobachtende Trend in diversen Kommunen sogenannte Gemeinschaftsgärten, auch `Urban Garding` genannt, zu ermöglichen, erfüllt unsere Ratsgruppe Tierschutzpartei/Freie Wähler im Hinblick auf die heimische Tierwelt mit großer Sorge. Tiere sind besonders in städtischen Ballungsräumen eines enormen Verdrängungsdruckes ausgesetzt. Gerade diese Geschöpfe die keine eigene Stimme haben, bedürfen unseres besonderen Schutzes. 1. Welchen Einfluss auf die heimische Tierwelt würde durch...

Die Ratsfraktion der Grünen in Düsseldorf greifen die Themen der letzten Legislatur von den Freien Wählern auf. In einer Presseerklärung vom Sommer vergangenen Jahres hieß es: „….Die FREIEN WÄHLER haben es seit langem gefordert. Der gesunde Menschenverstand legt es nahe. Und doch brauchte Düsseldorf Jahre, um ein tragfähiges Konzept zu finden, das einen kostenlosen und niederschwelligen Internetzugang in der Innenstadt für jedermann ermöglicht. Jetzt scheint ein Konzept gefunden, das sich über...

Bisher war unter der konservativen Rathausführung keine Regenbogenflagge anlässlich des Christopher Street Days – CSD am Rathaus möglich. Die Ratsgruppe Tierschutzpartei / Freie Wähler begrüßt die von dem designierten Oberbürgermeister Thomas Geisel heute in einer Düsseldorfer Tageszeitung geäußerten Vorstoß dieses ab 2015 ändern zu wollen. In Berlin oder Köln, aber auch Essen und Bochum wird anlässlich des CSD am Rathaus die Regenbogen-Flagge aufgezogen. Damit kann Thomas Geisel gut leben. Er...

Anders als in vielen anderen Nordrhein-Westfälischen Städten verlief die gestrige konstituierende Sitzung des Rates mit der Wahl zu den Ausschüssen kurz und reibungslos. Die im Rat vertretenen Gruppen und Fraktionen hatten sich auf einen gemeinsamen einvernehmlichen Wahlvorschlag geeinigt. Die Ratsgruppe Tierschutzpartei/FREIE WÄHLER war auf diesem einvernehmlichen Wahlvorschlag überproportional vertreten. Eine Ausgrenzung bei der Ausschussbesetzung wie in anderen Städten fand in Düsseldorf...

Das Amt für Statistik und Wahlen hatte jetzt 250 Schüler zu einer Testwahl, zur Kommunalwahl am 25.Mai, in den großen Saal der Volkshochschule am Hauptbahnhof eingeladen. Die Schüler konnten den im Rathaus vertretenden Parteienvertretern zu verschiedenen kommunalpolitischen Fragen mal richtig auf den Zahn fühlen. In der ersten Fragerunde mussten sich die Lokalpolitiker dem Thema:“ Schulpolitik – Ausstattung der Schulen“ stellen. Dr. Fils von der CDU und Rainer Matheisen (FDP) verteidigten die...

Dirk Elbers ist Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Düsseldorf. Seine Konkurenz besteht nicht nur aus seinen direkten Mitbewerbern, sondern insbesondere sind es die Parteien und Wählergemeinschaften die Ihm, sollte er seine OB Wahl gewinnen, bei der Suche nach einer Mehrheit im Stadtrat schwierigkeiten bereiten werden. Denn seine derzeitige Gestaltungsmehrheit aus CDU und FDP brökelt. Hier kurze Antworten der Spitzenkandidatin der FREIEN WÄHLER: 1. Wo sehen Sie Düsseldorf in zehn Jahren?...

Düsseldorf. Schüler der Fritz-Henkel Gemeinschaftshauptschule hatten bei den im Stadtrat vertretenden Parteien um einen Gesprächstermin zum Thema „Videoüberwachung in Düsseldorf“ gebeten. Das Ergebnis war eine Podiumsdiskussion in der die Parteien ihre Standpunkte zum Thema darlegen konnten. Dabei mischten sich die Politiker unter die Schüler und besprachen in kleinen Arbeitsgruppen das Thema „Videoüberwachung“. Nach etwa 10 Minuten wechselten die Politiker ihren „Standort“ und sprachen mit...

"Grüne und Pädophilie in Düsseldorf? Aussitzen und vergessen, Frau Koch?" Mit diesem Plakat machen die FREIEN WÄHLER darauf aufmerksam, dass die GRÜNEN in Düsseldorf die Aufklärung ihrer Vergangenheit zu diesem Thema verschleppen und vertuschen. Nach anfangs reuigen Worten sind sie seit September letzten Jahres in dieser Affäre alles schuldig geblieben. Seinerzeit war der Düsseldorfer Ratsherr Jens Petring von all seinen politischen Ämtern und Mandaten zurückgetreten. "Es herrscht bei den...

Die Spitzenkandidatin der FREIEN WÄHLER für die Europawahl am 25. Mai, MdL Ulrike Müller, reiste eigens aus dem heimischen Allgäu in die Landeshauptstadt, um das besondere Flair des Europatags in Düsseldorf zu erleben. Trotz des schlechten Wetters nutzten zahlreiche Bürger die Gelegenheit zum Gespräch mit der sympathischen bayerischen Landtagsabgeordneten der FREIEN WÄHLER. Das Engagement der FREIEN WÄHLER für mehr Volksabstimmungen und gegen eine grenzenlose Übernahme der Kosten der Eurozone...

Regionalratsmitglied Dr. Hans-Joachim Grumbach, Kandidat der FREIEN WÄHLER für den Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf diskutierte unter der Moderation des Vorsitzenden des DBB Düsseldorf Joachim Klein am vergangenen Donnerstag u. a. mit den Düsseldorfer OberbürgermeisterkandidatenThomas Geisel(SPD),Miriam Koch(Bündnis 90/Die Grünen),Helmut Born(Linke) und der Spitzenkandidatin der FDP Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann sowie Peter Preuss (CDU) zu den anstehenden Kommunalwahlen am 25. Mai....

Die Elternschaft Düsseldorfer Schulen, kurz EDS, ist der schulformübergreifende Zusammenschluss engagierter und demokratisch legitimierter Eltern von Kindern an Düsseldorfer Schulen, die sich für die Belange und zum Wohle der Kinder einsetzen und stark machen möchten. Ihr Ziel ist die nachhaltige Vertretung der vielfältigen Interessen Düsseldorfer Schüler und deren Eltern, die in einer engen und konstruktiven Zusammenarbeit mit den Schulen, den verschiedenen Ämtern und Gremien der Stadt...

Die FREIEN WÄHLER läuten den Endspurt zur Europawahl in Düsseldorf ein. Kommenden Samstag, 10. Mai, zeigen sich deren Top-Leute am Europatag vor dem Düsseldorfer Rathaus. Ab 11 Uhr werden die bundesweiten Spitzenkandidaten der FREIEN WÄHLER zur Europawahl, MdL Ulrike Müller, stellvertretende Fraktionsvorsitzende im Bayrischen Landtag, sowie Ratsfrau Christa Hudyma, NRW-Spitzenkandidatin den Menschen Rede und Antwort stehen. Bis 17 Uhr können die Bürgerinnen und Bürger am großen...

Endlich hat der Oberbürgermeister Elbers reagiert – aber offenkundig nicht freiwillig. Denn die Aussicht auf eine gerichtliche Anordnung hat ihn aufgeschreckt. Zu spät. Denn die FREIEN WÄHLER habe am Montag, 5. Mai 2014, das Verwaltungsgericht Düsseldorf angerufen. Sie beantragen, die Stadtverwaltung Düsseldorf per einstweiliger Anordnung nach §123 VwGO dazu zu zwingen, unverzüglich eine Sitzung des Stadtrates zum Joachim-Erwin-Platz einzuberufen. Laut Gemeindeordnung ist der Oberbürgermeister...

Die FREIE WÄHLER bereiten eine Klage gegen den Aufsichtsrat der IDR vor. Sie werfen allen Mitgliedern des Aufsichtsrats die Verletzung der Aufsichts- und Sorgfaltspflicht vor. Sie wenden sich damit im Sinne der Düsseldorferinnen und Düsseldorfer gegen den Klüngel der etalbierten Parteien. Ferner fordern die FREIE WÄHLER den Rücktritt des kompletten Aufsichtsrats. Nach Auffassung der FREIE WÄHLER muss der Aufsichtsrat von der jahrelangen Beschenkung städtischer Mitarbeiter sowie von der...

Die FREIEN WÄHLER fordern einen Joachim-Erwin-Platz in der Düsseldorfer Innenstadt. Die Ratsfraktion hat daher am Dienstag, 22. April, eine Sondersitzung der Stadtrates beantragt. Gemäß § 47, Abs. 1 GO NRW, ist der Oberbürgermeister verpflichtet, den Rat dazu unverzüglich einzuberufen. In dem Antrag der FREIEN WÄHLER heißt es: "Der Rat der Stadt Düsseldorf spricht sich für die Benennung eines Platzes in der Düsseldorfer Innenstadt nach Joachim Erwin aus. Er fordert Oberbürgermeister Dirk Elbers...

Der ehemalige Düsseldorfer Beigeordnete Wilfried Kruse, FDP Mitglied, hat die Stadtverwaltung Düsseldorf stark kritisiert. Nach seinen Aussagen hinke sie den erforderlichen Entwicklungen und Maßstäben einer modernen Verwaltung hinterher. In einem Vortrag in der Fraktion der Freien Wähler vergangenen Dienstag bezeichnete er die Stadtverwaltung im Vergleich zu anderen Kommunen als lahm. Vor den rund 50 Freien Wählern referierte der 61jährige zum Thema "Verwaltung 4.0" als Korrespondenz zu...

Der Ratskandidat der Freien Wähler im Gerresheimer Norden; Michael Möller, fordert jetzt die Vertreter der Landeshauptstadt Düsseldorf auf sowohl das Sommer- als auch das Winterbrauchtum finanziell und politisch stärker zu unterstützen. „In unserer heutigen Zeit verlieren alte Werte und Traditionen zunehmend an Bedeutung. Das Brauchtum wirkt diesem Werteverfall entgegen und muss daher politisch stärker unterstützt werden, als das bisher der Fall war“, so Möller anlässlich eines...

350 Erstwähler waren am Montag in der Dieter Forte Gesamtschule aufgerufen nach einer Podiumsdiskussion mit Ratskandidaten der im Stadtrat vertretenden Parteien und Wählergemeinschaften eine Wahl unter der Leitung des Wahlamtes der Stadt Düsseldorf ab zu halten. Hier stellte sich ein Sensationserfolg für die FREIEN WÄHLER ein. Die mit Michael Möller vertretenden FREIEN WÄHLER erhielten 25,7% der Stimmen, nur die SPD war mit 49 % stärker. Zum vergleich, CDU 7,9%, GRÜNE 2,5%, LINKE 1,5%, die...

Die Fraktion der FREIEN WÄHLER begrüßt eine Schuldenbremse für Düsseldorf grundsätzlich und wird ihr im Stadtrat zustimmen. Denn sie kann dauerhaft dazu beitragen, dass Düsseldorf sein Geld zusammenhalten kann. So wie es Oberbürgermeister Joachim Erwin in seinem Vermächtnis forderte. Dass diese Initiative ursprünglich von der FDP ausgeht, empfinden die FREIEN WÄHLER als verlogen und leicht durchschaubar. Sie ist nämlich nichts anderes als eine PR-Aktion im Wahlkampf der FDP. Noch 2007...