Die Linke

Taschenspielertricks wirft DIE LINKE der neuen NRW-Landesregierung in puncto Stärkungspakt Stadtfinanzen vor. Im neuen Koalitionsvertrag sei mitnichten eine Aufstockung der Mittel auf 660 Millionen Euro vorgesehen, heißt es in einer Pressemitteilung der Partei. „Das sind die Rechen- und Taschenspielertricks von SPD und Grünen, die seit Beginn der Diskussion über den fehlbezeichneten ‚Stärkungspakt’ Anwendung finden.“ so Olaf Jung, Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Gladbecker Stadtrat. „Aus...

Der Bundesparteitag der LINKEN hat sich auf seiner Sitzung am 2. Juni in Göttingen mit großer Mehrheit für Forderungen nach einer Mindestsicherung und einer Mindestrente in Höhe von mindestens 1.050 Euro/Monat entschieden. Diese Beschlüsse basieren auf einer umfangreichen Studie der Bundesarbeitsgemeinschaft Hartz IV der Partei vom November 2011, die in der Partei breit diskutiert wurde.In dieser Studie führen verschiedene Berechnungsmodelle zu einem Ergebnis von mindestens 1.050 Euro als...

Pfingstmontag am Morgen: Gemächlich schippert der Schubverband Edo/Lastdrager 40 über den Rhein-Herne-Kanal (und durch den Essener Norden). An Bord: schwach radioaktive Bauteile des 2005 stillgelegten Atomkraftwerkes Obrigheim (Baden). Der Protest der Atomkraftgegner auf Essener Grund war überschaubar, eine spontan organisierte Aktion fand in Gelsenkirchen-Horst statt. Besondere Bedenken äußerten die Linken hinsichtlich der unauffälligen Kennzeichnung der Gefahrentransportes: „Es ist...

Die Sanierung der Obdachlosenunterkunft und der Kita „Wirbelwind“ an der Liebrechtstraße rückt ein ganzes Stück mehr in greifbare Nähe. Die Allbau AG, städtisches Wohnungsbauunternehmen, stellt sich als Investor zur Verfügung. „Wir befinden uns derzeit in engen Gesprächen mit der Stadt“, berichtet Dieter Remy, Pressesprecher der Allbau AG. Ob die Stadt das Grundstück in Überruhr an die Wohnungsbaugesellschaft verkaufen wird oder ob eine andere Möglichkeit der Übernahme zur Anwendung kommt,...

Mit großer Zuversicht erwartet die SPD-Ratsfraktion die Aufsichtsratssitzung der Allbau AG am heutigen Mittwoch, auf deren Tagesordnung auch die städtische Notunterkunft an der Liebrechtstraße in Überruhr steht. Nachdem die Stadt Essen diese Obdachlosenunterkunft zur einzigen in Essen gemacht hatte, war bereits 2008 im Rat verabschiedet worden, dass die Unterkunft instand gesetzt werden sollte. "Seitdem ist nichts passiert und so hatte die SPD und zuletzt auch die Linken die Unterkunft immer...

Unterschiedlicher hätten die Gesichter am Sonntagabend wohl kaum sein können. Während bei den Christdemokraten des Südkreises Mettmann, die sich im Schießsportzentrum an der Langforter Straße zusammengefunden hatten, Tristesse und blankes Entsetzen herrschten, wurde in der Monheimer Altstadt freudig angestoßen und gefeiert. Dort verfolgten Jens Geyer und seine Monheimer Genossen bei zwei Fässchen Bier im „Spielmann“ den für sie so erfreulichen und obendrein auch noch hochspannenden Wahlabend....

SPD und Grüne werden eher von Frauen gewählt, CDU und Piraten eher von Männern. In Holthausen erzielte die CDU ihre höchsten Stimmenanteile, in Horsthausen war es die SPD, die das beste Ergebnis hinlegte. Nachlesen kann man dies und vieles andere Wissenswerte in der Herner Analyse zur Landtagswahl, die jetzt von OB Horst Schiereck und dem Leiter der Statistikstelle, Jürgen Venghaus, vorgestellt wurde. Vom kommenden Montag (21. 5.) an kann sich jeder Bürger im Internet ausführlich kundig machen...

Mit langen Gesichtern verabschiedete sich die CDU-Mannschaft aus der NRW-Landtagswahl, während sich SPD und Grüne noch feiernd in den Armen lagen. Da machte auch Essen keine Ausnahme. Die Sozialdemokraten holten in allen vier Essener Wahlkreisen das Direktmandat. Rechtsanwalt und Justizminister Thomas Kutschaty erreichte mit 58 Prozent im Wahlkreis 65 (Nordwest: Borbeck/Bochold/Bergeborbeck/Bedingrade/Frintrop/Dellwig/Gerschede/Schönebeck/Altenessen/Karnap/Vogelheim/Mülheim-Winkhausen) sogar...

Gladbeck. Die - vorerst - endgültigen Zahlen aus Gladbeck/Dorsten (Wahlkreis 71 Recklinghausen III) liegen nun vor, doch die Entscheidung ist ja ohnhein am Wahlsonntag schon gefallen: In Düsseldorf wird bald mit 100prozentiger Sicherheit eine ROT-GRÜNE Regierung das Sagen haben. Landeszahlen: CDU = 26,3 Prozent SPD = 39,2 Prozent GRÜNE = 11,3 Prozent FDP = 8,6 Prozent PIRATEN = 7,8 Prozent DIE LINKE = 2,5 Prozent Auf Landesebene konnte somit die SPD kräftig zulegen und die GRÜNE kann das...

Heute Abend (12.05.12), in der Halbzeit des Spiels BVB 09 gegen Bayern München ist das Heute-Journal gesendet worden. Enthalten war ein Beitrag zu den Spitzenkandidatinnen und Kandidaten der Parteien der Landtagswahl in NRW. Berichtet wurde über die SPD, die CDU und die FDP. Über die LINKE, wie auch in den vergangenen Wochen zuvor, kein Wort. Unsere Spitzenkandidatin Katharina Schwabedissen, und mit ihr die LINKE scheinen nicht existent zu sein. Hingegen hat man durch tagtägliche Berichte über...

Um 19.17 Uhr stand es fest: Bodo Wißen von der SPD hat in Rees die Wahl gewonnen. Die Sozialdemokraten kamen am Ende auf 41,31 Prozent. Der CDU Kandidat Dr. Günther Bergmann schaffte 35,53 %. Bündnis90/Die Grünen holten sich Rang drei mit 8,55 % der Stimmen, knapp vor den Piraten, die auf 8,37 % kamen. Die FDP, im Land NRW bei knapp acht Prozent, kam in Rees gerade einmal auf 4,04 Prozent der Stimmen. Keine Rolle spielte die Linke. Sie holte nur 2,2 %. Die Wahlbeteiligung lag bei 59,79 Prozent....

Martin Pernau ist im August 2010 der Partei Die. Linke beigetreten und ist Direktkandidat für den Wahlkreis 64 Mülheim I. Er ist überzeugt, dass nur mit den Linken eine Änderung der sozialen Schieflage in diesem Land möglich sei. Auf der Landesliste der Partei ist er nicht vertreten. Mülheimer Woche: Herr Pernau, für welche Mülheimer Interessen oder Themen wollen Sie sich einsetzen? Martin Pernau: „Für Mülheim will ich erreichen, dass ausreichende Mittel vom Land bereitgestellt werden, um...

Durch mangelhafte Gebührenbescheide wurde in Marl in den letzten 10 Jahren 7 Millionen Euro versemmelt. Obwohl seit 2009 der Fehler in der Verwaltung bekannt war, wurde erst in diesem Jahr gehandelt. Der Bürgermeister verteidigte den Fehler mit der Begründung: Mehr als arbeiten können die Mitarbeiter nicht. Wer für einen schlanken Staat plädiert und an allen Ecken und Kanten Personal einsparen will(FDP), muß sich nicht wundern wenn die Verwaltung den gewohnt guten Standard nicht mehr halten...

In einem heute erschienenen RP Interview , plädiert auch Trittin für eine Millionärssteuer um einen Schuldentilgungsfond zu errichten. Schön, dass er jetzt endlich die von den Linken schon lange geforderte Abgabe als richtig ansieht. Damit würden endlich die Profiteure der Krise etwas beitragen. Jetzt müssen nur noch die großen Volksparteien einsichtig werden. Von den Piraten kommt zur Finanzierung ihrer Wunschausgaben ( kostenloser ÖPNV, Grundeinkommen) allerdings nichts.

Ich fuhr am Montag dran vorbei und musste zweimal hinschauen, bevor ich registrierte, dass es sich bei dem Wahlplakat am Hembergparkplatz nicht um ein offizielles Plakat der LINKEN handelte. Damit hat sich jemand wirklich Mühe gegeben. Es ist allseits bekannt, dass besonders im Wahlkampf gern Plakate von Politikern verunstaltet werden: Da bekommen Frauen plötzlich Bärte, bei den Männern zeugen die schwarz angemalten Zähne von einer schlecht ausgeführten Zahnhygiene oder die Wahlwerbeslogans...

Der Countdown für die Landtagswahl tickt. Am Sonntag dürfen auch die Menschen in Lünen und Selm den neuen Landtag wählen. Der Lüner Anzeiger lud die Kandidaten zu einem Eintrag ins Poesiealbum ein. Das sind die Anworten im Kandidaten-Check. Name: Joachim Timm Alter: 64 Beruf: Gesamtschullehrer Traumberuf: Gesamtschullehrer Vorbild: Nelson Mandela Hobbys: Kanu- und Radfahren, Lesen und Reisen Lieblingsessen: südländische Speisen (mit viel Gemüse u.a. Knoblauch) Lieblingsbuch: H. Mulisch - Das...

Am Sonntag (13. Mai) ist Landtagswahl, und zahlreiche Politiker stellen sich im Kreis Unna zur Wahl. Doch wie „ticken“ die Kandidaten? Was mögen Sie am Kreis und was nicht? Fragen über Fragen... Wir haben die Politiker um Antworten gebeten. Jeder sollte sich in drei Sätzen charakterisieren, um einen möglichst prägnanten Eindruck von sich zu vermitteln. Susanne Schneider (FDP) sieht sich etwa als Organisationstalent: „Das muss ich auch sein, um drei Kinder, Ehemann, Beruf und FDP unter einen Hut...

Amüsieret habe ich den Artikel über den Bank-Streit zwischen CDU-Stadtführung und Neheimer CDU gelesen. Wenn sich die CDU in Arnsberg mehr mit der katholischen Sozialllehre und mit linken Parteiprogrammen befassen würde, dürfte es keine Diskussion mehr geben, ob die Bänke weg müssen und ob die Bänken Lehnen haben dürfen. Eine vernünftige Sozialpolitik und mehr soziale Gerechtigkeit würden weniger Menschen zurücklassen bzw. ausgrenzen. Dann wird sich das Problem der trinkenden und pöbelnden...

Da wir ja jetzt schon den Kapitalisten 800 Milliarden Hilfe zugesagt haben, scheint es auf ein neues Hilfspaket nicht mehr anzukommen. Der Ballon wird in naher Zukunft platzen. Europa wird in Armut und Anarchie versinken. Extremisten werden mit platter Idiologie hochkommen. Soll unsere Zukunft so aussehen? Dies kann nur verhindert werden, wenn das Kapital abgewählt wird. Wir sind das Volk. Wählt Links!! Berlin (dpa) - Der Chef der Deutschen Bank, Josef Ackermann, hat sich für die Einrichtung...