Die Linke

Die Rechtsradikalen dröhnen und protestieren. Kaum jemand will sie wirklich dahaben. Sie werben um rechtsradikales Gedankengut und werben um Einfluss. Dortmund gilt dabei als bevorzugtes Einflussgebiet. Zum Glück bewegt sich auch das starke Engagement der Anti-Bewegung. Der sogenannten Antifa. Über das ganze Wochenende gibt es ein Bühnenprogramm, welches von der DGB organisiert wird. Livebands und eine Menge Publikum konnten gestern abend schon einmal die Innenstadt gut anheizen. Gegen Rechts...

Bericht von Christian Seyda, Vorstandsmitglied DIE LINKE.Dortmund vom 23.08.2012 - Vor rund 500 Zuschauern begeisterte am Donnerstag ein gut gelaunter Oskar Lafontaine mit einer gut abgestimmten inhaltlichen Themenmischung aus Bundespolitik und Kommunalwahlkampf. Vor Lafontaine hielten die Kandidaten der Linken für die Wahl zu den Bezirksvertretungen und dem Dortmunder Stadtrat ihre Statements zur Dortmunder Kommunalpolitik. Nachdem Stadtrat Wolf Stammnitz Privatisierungsbemühungen der anderen...

Gladbeck. Die Gladbecker LINKE bleibt bei ihrer bisherigen Einstellung und lehnt den so genannten „Stärkungspakt II“ ab, in den die Stadt Gladbeck mit Hilfe drastischer Sparmaßnahmen in den nächsten Jahren (der STADTSPIEGEL berichtete) aufgenommen werden möchte. Zwei Drittel der städtischen Schuldenlasten würden auf Konnexitätsverstößen durch Bund und Länder basieren, führt LINKE-Stadtverbandssprecher Philipp Euler aus. „Bund und Länder haben Beschlüsse gefasst, die den Kommunen zusätzliche...

Wahlaufruf der Parteien Bündnis90/Die Grünen, DIE LINKE und Die Bürgerliste für Dortmund e.V. - Wer nicht wählt, stärkt die Falschen! - Am 26. August 2012 findet in Dortmund die Wiederholung der Kommunalwahl statt. Die Bürgerliste für Dortmund e.V., DIE LINKE und Bündnis90/Die Grünen setzen sich dafür ein, dass sich Dortmund auch zukünftig auf demokratischem Wege wirtschaftlich und gesellschaftlich erfolgreich entwickelt. Weltoffenheit, Vielfalt und Toleranz sind Kennzeichen einer...

Dumme Panne bei der Aufstellung der Rats-Wahlliste. Weil die Grünen übersehen haben, dass ihr Direktwahl-Kandidat 2009 im Wahlbezirk 20 (Wickede) verzogen ist, nicht mehr in Dortmund lebt und somit nicht mehr wählbar ist, und auch alle Fristen für eine Korrektur und die Nachmeldung eines Ersatzkandidaten versäumt wurden, werden die Wickeder Wähler bei der Wahlwiederholung am 26. August kein Kreuzchen auf ihrem Stimmzettel für die Grünen machen können. Gestern (16.8.) entschuldigte sich der...

Dass die turbulent verlaufene Ratsitzung vom 28. März ein Nachspiel haben würde, damit war zu rechnen. Nun haben Hertener Opppositionspolitiker in Sachen Aufgabe des Gebäudes der Ludgerusschule die Kommunalaufsicht eingeschaltet. Für die Fraktion Die Linke hat sich der Fraktionsvorsitzende Thomas Prinz und für die FDP der Fraktionschef Joachim Jürgens in Sachen Aufgabe des Gebäudes der Ludgerusschule jetzt schriftlich an den Kreis gewandt. Der Kreis Recklinghausen solle prüfen, fordern die...

Bei unserem spielerischen Wettbewerb zum "Foto der Woche" darf jeder mitmachen, der angemeldet ist. Eine Übersicht aller bisherigen Themen und der entsprechenden Fotos gibt es hier. Das Thema der aktuellen Woche lautet ALLES MIT LINKS? Seit dem Jahr 1976 ist der 13. August der internationale Linkshändertag. Aber wie läßt sich das Thema "links" fotografisch umsetzen? Linkshändig, linksrheinisch, Links im WWW, Pullover auf links?... Eurer Kreativität sind kaum Grenzen gesetzt. Mit Recht. Nur der...

Hierzu hat DIE LINKE jetzt einen sogenannten Bürgerantrag an den Rat der Stadt gerichtet. "Es darf nicht sein, dass der Einstieg in eine integrative Schulform ab 2013 in Arnsberg erneut zu scheitern droht. Daher muss den Eltern endlich auch die Gesamtschule als Alternative zur Sekundarschule angeboten werden. Zudem sollen nicht nur die Eltern der Viertklässler befragt werden, sondern möglichst alle Grundschuleltern", sagt Werner Ruhnert, Sprecher der LINKEN in Arnsberg. Und weiter: "Die...

"Ich kann mir an einem Samstagnachmittag Schöneres vorstellen", so ein Demonstrant am Rande der Kundgebung "Eine Stadt solidarisch - Nazis keine Chance." "Aber gegen die Nazis zu demonstrieren, die hier auf dem Husemann-Platz mit einem Tieflader auffahren, ist viel, viel wichtiger." Unter dem Demonstranten waren auch der ehemalige SPD-Vorsitzende Franz Müntefering, Bundestagsabgeordneter Axel Schäfer, Bürgermeisterin Astrid Platzmann-Scholten und zahlreiche andere Ratsvertreter und Vertreter...

Schön dass Rüttenscheider BürgerInnen mit den neuen, durch die Rot-Grüne Landesregierung gesenkten Hürden für Bürgerbegehren und Bürgerentscheide ihre demokratischen Rechte leicht in Anspruch nehmen können. Auch dass die örtliche stellvertretende CDU-Bezirksbürgermeisterin Annemarie von Münchhausen oder der FDP-Bezirksvertreter Helmut Dinter hoffen, nach ihrer Abstimmungsniederlage in der Bezirksvertretung II durch ihre Unterstützung des Bürgerbegehrens die beiden Generäle doch im örtlichen...

Gladbeck. Ist es nur eine subjektive Wahrnehmung oder kommt zunehmend mehr Wasser von oben runter? Diese Frage stellt sich DIE LINKE und ist auch in Sorge darüber, dass die Kanalquerschnitte die Wassermassen nicht immer aufnehmen können. In einigen Stadtgebieten komme es regelmäßig zu Kellerüberschwemmungen, dabei spiele es keine Rolle, ob die Keller im hoch gelegenen Zweckel (75 Meter über NN) oder im tieferen Brauck (40 Meter über NN) liegen. „Offensichtlich ist die Kanalisation in...

1. Juli 2012 - Bericht von Utz Kowalewski, DIE LINKE.Dortmund - DIE LINKE startet ihre Plakatierungsaktion zur Wiederholungswahl 2012 in Dortmund am kommenden Samstag. In der ersten Welle werden Plakate gegen die Privatisierung öffentlichen Eigentums und zum Thema Kinderarmut in Dortmund an die Laternen gebracht. „Wir wollen darauf aufmerksam machen, dass inzwischen jedes dritte Kind in Dortmund in Armut lebt. Ein Grund dafür ist die von SPD und Grünen im Bund beschlossene Hartz...

Zur Kritik von LINKE-Ratsherr Franz Kruse an die Adresse der Stadtverwaltung, das Thema Windkraftanlagen auf der Mottbruchhalde sei in der Öffentlichkeit nicht ausreichend diskutiert worden, sendete uns der Pressesprecher der Stadt Gladbeck, Peter Breßer-Barnebeck, folgende Stellungnahme. „Die Diskussion über eine mögliche Nutzung der Mottbruchhalde mit zwei Windenergieanlagen hat, anders als Herr Kruse unterstellt, längst begonnen. Im Planungs- und Bauausschuss, dessen Mitglied Herr Kruse ist,...

PM DIE LINKE Dortmund > Kreisverband wählt neuen Vorstand Presseinfo vom 26. Juni 2012 Künftiger Kreisvorstand verbindet Jugend und Erfahrung Dortmunder LINKE wählt neue Führung Die Mitglieder des Dortmunder Kreisverbandes der Partei DIE LINKE haben am vergangenen Samstag einen neuen Vorstand gewählt. Neue Kreissprecherin ist Sylvia Wrubel, neuer Kreissprecher ist Dr. Matthias Meyn. Beide gehörten bereits dem bisherigen Kreisvorstand an. Das Führungsduo der Dortmunder LINKEN wird künftig im...

15. Juni 2012 Bericht von Utz Kowalewski - DIE LINKE - Auch mit der zweiten Sitzung des Beraterkreises mit dem Beauftragten der Bezirksregierung Heize für den Rat sind die Linken zufrieden. „Das die Entscheidung das Kanalsystem auszugliedern, vom Beauftragten in den neuen Rat vertagt wurde, ist angesichts des vorgelegten Gutachtens nur folgerichtig“, so Utz Kowalewski, Rathauschef der Linken. Untersuchungsgegenstand des Gutachtens war es zu bewerten, welche Ausgliederungsvariante die Bessere...

Taschenspielertricks wirft DIE LINKE der neuen NRW-Landesregierung in puncto Stärkungspakt Stadtfinanzen vor. Im neuen Koalitionsvertrag sei mitnichten eine Aufstockung der Mittel auf 660 Millionen Euro vorgesehen, heißt es in einer Pressemitteilung der Partei. „Das sind die Rechen- und Taschenspielertricks von SPD und Grünen, die seit Beginn der Diskussion über den fehlbezeichneten ‚Stärkungspakt’ Anwendung finden.“ so Olaf Jung, Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Gladbecker Stadtrat. „Aus...

Der Bundesparteitag der LINKEN hat sich auf seiner Sitzung am 2. Juni in Göttingen mit großer Mehrheit für Forderungen nach einer Mindestsicherung und einer Mindestrente in Höhe von mindestens 1.050 Euro/Monat entschieden. Diese Beschlüsse basieren auf einer umfangreichen Studie der Bundesarbeitsgemeinschaft Hartz IV der Partei vom November 2011, die in der Partei breit diskutiert wurde.In dieser Studie führen verschiedene Berechnungsmodelle zu einem Ergebnis von mindestens 1.050 Euro als...

Pfingstmontag am Morgen: Gemächlich schippert der Schubverband Edo/Lastdrager 40 über den Rhein-Herne-Kanal (und durch den Essener Norden). An Bord: schwach radioaktive Bauteile des 2005 stillgelegten Atomkraftwerkes Obrigheim (Baden). Der Protest der Atomkraftgegner auf Essener Grund war überschaubar, eine spontan organisierte Aktion fand in Gelsenkirchen-Horst statt. Besondere Bedenken äußerten die Linken hinsichtlich der unauffälligen Kennzeichnung der Gefahrentransportes: „Es ist...

Die Sanierung der Obdachlosenunterkunft und der Kita „Wirbelwind“ an der Liebrechtstraße rückt ein ganzes Stück mehr in greifbare Nähe. Die Allbau AG, städtisches Wohnungsbauunternehmen, stellt sich als Investor zur Verfügung. „Wir befinden uns derzeit in engen Gesprächen mit der Stadt“, berichtet Dieter Remy, Pressesprecher der Allbau AG. Ob die Stadt das Grundstück in Überruhr an die Wohnungsbaugesellschaft verkaufen wird oder ob eine andere Möglichkeit der Übernahme zur Anwendung kommt,...

Mit großer Zuversicht erwartet die SPD-Ratsfraktion die Aufsichtsratssitzung der Allbau AG am heutigen Mittwoch, auf deren Tagesordnung auch die städtische Notunterkunft an der Liebrechtstraße in Überruhr steht. Nachdem die Stadt Essen diese Obdachlosenunterkunft zur einzigen in Essen gemacht hatte, war bereits 2008 im Rat verabschiedet worden, dass die Unterkunft instand gesetzt werden sollte. "Seitdem ist nichts passiert und so hatte die SPD und zuletzt auch die Linken die Unterkunft immer...