Die Linke

Dichtheitsprüfung nein Danke! Die Informationsveranstaltung ,,Alles Dicht in NRW" in der Stadthalle Übach-Palenberg (Fassungsvermögen 500 Personen) war gut gefüllt! Für alle Anwesenden ein großer Erfolg mit sachlichen Auseinandersetzungen. Dies war zu hören von den Sprechern der Bürgerinitiativen aus dem ganzen Land-NRW, und den Gastrednern: MdL Bernd Krückel ,,CDU"; MdL Henning Höne ,,FDP"; MdL Hanns-Jörg Rohwedder ,,Piratenpartei"; MdB Andrey Hunko ,,die Linke"; sowie Detlef Erm ,,Verband...

Die Gladbecker LINKEN wollen, dass der Rat der Stadt Gladbeck sich dafür ausspricht, dass die Stadt Gladbeck dem überparteilichen Bündnis "Vermögensteuer jetzt!" beitritt. Dazu hat die Ratsfraktion der LINKEN jetzt einen Antrag für die Tagesordnung der Ratssitzung am 06.12.2012 gestellt. Drer Fraktionsvorsitzende Olaf Jung dazu: "Durch die Steuersenkungspolitik der vergangenen Bundesregierungen hat sich die Finanzsituation der öffentlichen Haushalte dramatisch verschlechtert. Privater Reichtum...

Lothar Daxenberger, Mitglied in der Düsseldorfer Bezirksvertretung 6 für DIE LINKE: "Nach nunmehr 18 Jahren als Mitglied der Bezirksvertretung 6, 14 Jahre als SPD Mitglied und 4 Jahre als Mitglied der Partei DIE LINKE, habe ich eine solche Entscheidung eines Bezirksvorstehers noch nicht erlebt." Hintergrund: Nach 17 Jahren erfolgreicher Arbeit in der Bezirksverwaltungsstelle 6 ist der Leiter, Herr Heinz-Günter Strerath, in den wohlverdienten Ruhestand verabschiedet worden. Der mögliche neue...

http://alles-dicht-in-nrw.de/ Lesen Sie BITTE genau was rot/grün wirklich mit uns vorhat: Drucksache 16/1265 30.10.2012 Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Anforderungen an eine neu zu erstellende Verordnung zur Selbstüberwachung von Abwasseranlagen -Selbstüberwachungsverordnung –SüwAbw http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD16-1265.pdf 12. Sitzung des Landtags Nordrhein-Westfalen am Donnerstag, 8. November 2012 *) ca. 18.30 Uhr...

http://alles-dicht-in-nrw.de/ KOMMEN AUCH SIE - INFORMIEREN UND DISKUTIEREN! AKTUELL MIT DEN NEUSTEN INFORMATIONEN! AKTUELLER GEHT ES NICHT!!! Groß/-Informationsveranstaltung Am 10.Nov.2012 um 10:30 Uhr in der Stadthalle, 52531 Übach-Palenberg, Freiheitsstraße 8, Stadthotel Werden. Es geht um die Thematik: §61a LWG NRW Dichtheitsprüfung und Kanal-TÜV Es spricht Prof. Dr. Ing. Hartmut Hepcke und bringt Licht ins Dunkle mit seinem Vortrag - Über den Sinn oder Unsinn der Dichtheitsprüfung und...

Alles dicht in NRW Einigung zum Kanal-TÜV ist eine Mogelpackung! Die Dichtheitsprüfung- ist nicht vom Tisch! Die Mehrheit ist der Auffassung, überhaupt nicht betroffen zu sein oder kennen das Thema und Hintergründe nicht. Die in diversen Medien auftauchenden Entwarnungsmeldungen „Kanal-TÜV für die meisten vom Tisch“ „Kanal-TÜV wird bürgerfreundlich“ „Kanal-TÜV nur noch in Ausnahmefällen“ sind bei genauerer Recherche und genauem Hinsehen nicht nachvollziehbar. Fakt ist: Das den Gemeinden in NRW...

Die Todeslichter leuchten schon lange! Abrissbirne schlägt mit 550000 Euro knallhart im Etat zu! Es sprießt mächtig um das Frohnhauser Spaßbad. Unkraut, Müll, Dreck nehmen täglich zu. Schmierereien am geschlossenen Gebäude ringsherum auch. Damit die Bad-Ruine ins Auge fällt, brennt außen Tag wie Nacht das Oase-Tür-Licht; innen sind Fluchtweg und leere Schaukästen beleuchtet. Für wen eigentlich? Die Bude ist ja schon seit zweieinhalb Jahren dicht. Aber nicht weg. Dafür muss noch mal viel Moos...

http://alles-dicht-in-nrw.de/ Die Presse berichtete: Rot-Grün kippt Dichtheitsprüfung, Dichtheitsprüfung ist vom Tisch, Hausbesitzer können aufatmen. Nichts davon STIMMT! Dichtheitsprüfung ist nicht vom TISCH! Lesen Sie selbst: Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen 12:48 Mittwoch, 24.Oktober 2012 Quelle: http://www.umwelt.nrw.de/ministerium/presse/presse_aktuell/presse121024.php Landesregierung: Kanäle müssen...

EILMELDUNG!!! Dichtheitsprüfung: Landesregierung so geht es nicht! Bund schiebt die Verantwortung zum Land und jetzt schiebt das Land die Reglungsfreiheit an die Gemeinden ab. Schlimmer geht es wirklich nicht mehr. Der Widerstand geht weiter. Dichtheitsprüfung nein Danke! Lesen Sie die Aktuelle Mitteilung des WDR: Keine allgemeine Pflicht für Kanal-TÜV In Nordrhein-Westfallen müssen private Hauseigentümer nicht überall nachweisen, dass ihr Abwasserkanal dicht ist. SPD und Grüne haben sich nach...

http://alles-dicht-in-nrw.de/ Dichtheitsprüfung-Kanal-TÜV-Funktionsprüfung: Protestiere mit! Schließ Dich Bürgerinitiativen an, hier findest Du BI’s! http://www.buergin-harsewinkel.de/pages/buergin_initiativen.htm Folgenden Spruch sollten sich die "Zögerer" mal zu Herzen nehmen! ”Hätten wir was getan, als noch Zeit war, bräuchten wir uns nicht vorzustellen, wie es wäre, wenn wir was getan hätten, als noch Zeit war!” Nicht nur ärgern - handeln Sie: Wer kämpft, kann verlieren. Wer nicht kämpft,...

http://alles-dicht-in-nrw.de/ Dichtheitsprüfung nein Danke! Wann kommt endlich die Einsicht bei SPD und Grünen? Es kann doch auch für verantwortungsbewusste Sozialdemokraten und Grüne nicht wirklich schwer sein, die von den damaligen „Machern“ des Gesetzes (CDU/ FDP) inzwischen aus sachlicher Überzeugung eingestandenen Fehler, die damals auch auf unvollständigen Informationen basierten, jetzt auch als Regierungspartei nachzuvollziehen und gemeinsam mit diesen Parteien die Wende hin zu einer...

Bürgerbegehren? Kein Bürgerbegehren? Was bis Sonntag noch ganz klar schien, ist seit Montag wieder völlig ungewiss. Die Frage nämlich, ob die Bürger entscheiden sollen, wie viel in Essens Bibliotheken eingespart wird. Gegen das umfangreiche Sparpaket der Stadt gibt es diverse Protestbewegungen. Am weitesten fortgeschritten war jene, die sich mit der Vorbereitung des Bürgerbegehrens befasste. Ein solches muss eine Reihe von Bedingungen erfüllen, um überhaupt durchgeführt werden zu dürfen. Kurz...

Bericht von Utz Kowalewski, Ratsmitglied DIE LINKE Dortmund: Der Envio-Skandal war der größte Umweltskandal der letzten Jahrzehnte in Dortmund. DIE Linke hält Zusatzgremium für entbehrlich DIE LINKE wirft nach einer selbst durchgeführten Blitzumfrage unter Umweltverbänden und mehreren Bürgerinitiativen der SPD hinsichtlich ihres Antrages zur Gründung einer „Dortmunder Allianz für Industrie und Umwelt“ blanken Populismus vor. In der nun eröffneten Debatte um ein neues Beratergremium für den Rat...

Manfred Weretecki, Werner Ruhnert, Michael Bruns Eine stärkere Besteuerung großer Vermögen zur Finanzierung des Sozialstaats fordert das bundesweite Bündnis „Umfairteilen – Reichtum besteuern!“. Am Samstag, den 29. September, dem bundesweiten UmFairteilen-Aktionstag, machten Mitglieder von DGB, VdK, Paritätischer, Falken, GEW, IG Metall, ver.di, ... in Lippstadt Druck für die Erhebung von Vermögenssteuer und für eine Vermögensabgabe. Auch Mitglieder der Linken.Arnsberg unterstützen die Demos in...

DIE LINKE unterstützt das Bürgerbegehren gegen die Schließung des Stenkhoffbades. Schon im Anschluss an die Ratssitzung am Dienstag wurden die ersten Unterschriften gesammelt. "Das was die SPD mit ihrer angeblichen Rettungsinitiative veranstaltet kann man nur als blanke Heuchelei bezeichnen. Zuerst beschliessen sie die Streichung sämtlicher Zuschüsse um dann die Bürger zur Kasse zu bitten. Kein Freibad in Deutschland kann ohne Zuschüsse existieren, das was die SPD hier betreibt ist...

http://alles-dicht-in-nrw.de/ So bei DIE LINKE.NRW zu lesen 18. September 2012 DIE LINKE. NRW Kanal-TÜV: LINKE kritisieren SPD-Grüne Tricksereien Ein weiteres Wahlversprechen wird nun, mit der offensichtlich geplanten Dichtheitsprüfung für alle privaten Abwasserleitungen, kassiert, kritisiert Landessprecher Rüdiger Sagel, LINKE, das Vorhaben der Landesregierung. "Auch bei diesem Thema gilt nun wohl auch: versprochen-gebrochen. Wie von vielen Bürgerinitiativen im Land NRW befürchtet, sollen nun...

Was macht die Schule ohne Sportplatz - Firma Noweda zeigt intensives Interesse! Fakt ist, die Firma Noweda, eine der größeren Arbeitgeber in Essen, fragte bei der Stadt nach Erweiterungsflächen an. Jetzt ist sie heiß auf den Sportplatz „An der Bockmühle“; möchte ihn gerne kaufen. Und plötzlich kommt quasi ein Karussell auf die Vereine zu: Denn alles war irgendwie anders vorgesehen. Bagger sollten schon anrollen. Doch die Stadtverwaltung stoppte die Pläne… Und jetzt? Der Sportplatz Tura 86,...

Bericht von Utz Kowalewski, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE.Dortmund - Linksfraktion hat sich neu konstituiert - Die auf drei Stadträte geschrumpfte Fraktion DIE LINKE hat sich neu konstituiert. Fraktionsvorsitzender ist erneut der 42-jährige Utz Kowalewski aus dem Stadtbezirk Brackel geworden. Nursel Konak ist zur Stellvertreterin gewählt worden. Kowalewski wird DIE LINKE wie bisher im Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien (AUSWI) vertreten, wo er in den vergangenen drei...

Thomas Prinz verlässt die Linkspartei und legt auch sein Ratsmandat nieder. "Mit heutigem Datum habe ich dem Hertener Stadtverbandsvorsitzendem Fabian Lindemann meinen Austritt aus der Partei Die Linke mitgeteilt", heißt es in seiner Erklärung. "Ausnahmslos persönliche Gründe haben mich dazu bewogen." Thomas Prinz, Fraktionsvorsitzender in Herten, hatte bei den letzten Kommunalwahlen kein Direktmandat erreichen können und war als Spitzenkandidat der Partei über die Liste gewählt worden. "Von da...