Die Linke

Beiträge zum Thema Die Linke

Politik
Betreffs der Abrisspläne für die Schrottimmobilie Schwechater Straße 38 ist zwischen der Stadt Gladbeck und der "LINKE"-Ratsfraktion ein offener Streit ausgebrochen.

Schrottimmobilie sorgt nun auch noch für dicken "Knatsch"

Rentfort-nord. Für ganz heftigen „Knatsch“ zwischen der Stadt Gladbeck und der „LINKE“-Ratsfraktion sorgt derzeit die Schrottimmobilie Schwechater Straße 38 in Rentfort-Nord. Grund hierfür ist der „LINKE“-Antrag, wonach sich der Haupt- und Finanzausschuss mit dem Thema „Abriss der Immobilie Schwechater Strraße 38“ (der STADTSPIEGEL berichtete) beschäftigen sollte. Die „LINKE“ bezog sich inhaltlich auf Aussagen von ehemaligen Dezernenten der Stadt Gladbeck, wonach für den geplanten Abriss...

  • Gladbeck
  • 21.06.13
  • 3
Politik
LINKE nominiert Stenkhoffbad-Bürgerentscheid und die Arbeit von Bürgerinitiative und Förderverein Stenkhoffbad für den Wettbewerb „Kommune 2020“
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Wettbewerb „Kommune 2020“: Bürgerinitiative und Förderverein Stenkhoffbad nominiert

Der erfolgreiche Bürgerentscheid und die Arbeit von Bürgerinitiative und Förderverein Stenkhoffbad sind jetzt für den Wettbewerb „Kommune 2020“ nominiert worden: In diesem Wettbewerb des Parteivorstands der LINKEN und der Tageszeitung „Neues Deutschland“ geht es um Projekte, die „besonders engagiert für eine direkte Beteiligung der Bürger in den Kommunen einstehen und in vorbildlicher Weise eine solidarische und gerechtere Gesellschaft befördern“. "Trotz einer vor-demokratischen...

  • Bottrop
  • 20.06.13
Politik
Für einen Rats-Bürgerentscheid zur A 52 auch in Bottrop!

"Schluss mit der Salami-Taktik beim A 52-Ausbau!"

"Der Gelsenkirchener SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Klaus Haertel erinnert auch auf 'Lokalkompass Bottrop' freundlicherweise daran, dass die SPD in Bottrop und den Nachbarstädten den ökologisch und verkehrspolitisch unsinnigen A 52-Ausbau immer noch vorantreiben will. Wir sagen 'Schluss mit dieser Salami-Taktik!'", erklärt LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks. Für einen Rats-Bürgerentscheid zur A 52 auch in Bottrop! Blocks ergänzt: "In Gladbeck waren die SPD'ler wenigstens bereit, sich dem...

  • Bottrop
  • 16.06.13
  • 1
Politik
Noch heute warten die Ex-Brockmann-Beschäftigten auf ihre 8 Millionen Euro

Windiger Musikschul-Fördervereins-Vorsitzender: Ex-CDU-Ratsherr und Pleite-Unternehmer Johannes Brockmann gewählt

Der Förderverein der Städtischen Musikschule hat einen neuen Vorsitzenden: Der Ex-CDU-Ratsherr und Ex-Unternehmer Johannes Brockmann wurde jetzt an die Spitze des Fördervereins gewählt. 176 Beschäftigte blieben bei Brockmanns Pleite auf der Strecke, nachdem sie vergeblich 8 Millionen Euro in den Fortbestand des Unternehmens gesteckt hatten. Viele von ihnen sind nach wie vor arbeitslos. Etlichen blieb nicht mehr als Hartz IV. "Wie fast allen Kultur- und Bildungseinrichtungen in Bottrop wird auch...

  • Bottrop
  • 16.06.13
Politik
Wie es mit der Problemimmobilie an der Schwechater Straße 38 weitergeht möchte die LINKE beim nächsten Haupt- und Finanzausschuss geklärt wissen.

LINKE: Was passiert mit der Schrottimmobilie an der Schwechater Straße?

In einer Pressemitteilung bittet die Gladbecker LINKE Bürgermeister Ulrich Roland zum Thema Schrottimmobilie an der Schwechater Straße 38 in der nächsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses Stellung zu nehmen. Hintergrund: Im Jahr 2005 wurde der Stadtteil Rentfort-Nord in das Bund-Länder-Programm „Stadtumbau West“ aufgenommen. Das Stadtteilerneuerungsprogramm umfasste insbesondere folgende Ziele: Die soziale Stabilisierung des Stadtteils, Stärkung des Wohnstandortes, Entwicklung des...

  • Gladbeck
  • 14.06.13
Politik
Intervio mit Herrn Bernd Tischler OB der Stadt Bottrop über Bürgerenscheid am 09.06.2013 in  Rathaus für Bottrop TV (www.tv-bottrop.de) | Foto: Foto Ali Ülbegi
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Stenkhoffbad bleibt !

Mit 9.703 JA - Stimmen, zu 3.489 NEIN - Stimmen ist das Stenkhoffbad gerettet: Über den Entschied freut sich Ratsherr Sahin Aydin, Mitglied in der Sport- und Bäderausschuss und Mitbegründer der Förderverein Stenkhoffbad Bottrop e. V. . Danke an alle BürgerInnen die mit JA zugestimmt haben. Unten sehen sie einen Film dazu:

  • Bottrop
  • 14.06.13
Politik
Bei der Auszählung des Bürgerentscheids: SPD-Chef und -Bundestagsabgeordneter Michael Gerdes (2. von links, neben Oberbürgermeister Bernd Tischler) fordert weitere Kürzungen in der sozialen Infrastruktur in Bottrop
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Nach Erfolg des Bürgerentscheids: SPD-Chef fordert weitere Kürzungen in Bottrop - "Gerdes hat überhaupt nichts verstanden"

Nach dem Wahl-Erfolg des Bürgerentscheids Stenkhoffbad fordert SPD-Chef und -Bundestagsabgeordneter Michael Gerdes weitere Kürzungen in Bottrop. Wörtlich erklärte Gerdes nach der Auszählung im Rathaus: "Die Ratsparteien, die die Bürgerinitiative unterstützt haben, müssen sich nun auch einbringen, wenn die Frage beantwortet werden muss, wo die Ausgaben für das Stenkhoffbad in Zukunft eingespart werden können. Schließlich schreibt der Stärkungspakt vor, dass Ausgaben durch Einsparungen an anderer...

  • Bottrop
  • 10.06.13
  • 1
Politik
"Jau, wir haben es geschafft!": (V.l.n.r.) LINKEN-Ratsgruppensprecher Christoph Ferdinand, LINKEN-Bundestagsabgeordnete Ingrid Remmers, LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks, Bürgerinitiativen-Vorstände Dieter Polz und Gabriele Schmeer
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Stenkhoffbad gerettet! – „Gerdes grandios gescheitert“

Mit 9.703 JA-Stimmen (73,6 Prozent) zu 3.489 NEIN-Stimmen (26,4 Prozent) ist das Stenkhoffbad gerettet: Schon 9.407 JA-Stimmen hätten zum Erhalt des Stenkhoffbads ausgereicht. „Damit ist die Bottroper SPD-Führung mit ihrer Blockade-Strategie erfreulich klar gescheitert: Zunächst wollten sie den Bürgerentscheid behindern und ins Leere laufen lassen. Erst viel später sind sie dann umgeschwenkt: SPD-Kreisvorsitzender und -Bundestagsabgeordneter Michael Gerdes hat ja vor zwei Wochen alle...

  • Bottrop
  • 09.06.13
  • 10
Politik
LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks wertet die hohe Abstimmungs-Beteiligung beim Bürgerentscheid Stenkhoffbad als "Sieg für mehr direkte Demokratie"

Stenkhoffbad-Bürgerentscheid: Mehr als 14.600 abgegebene Stimmen - „Sieg für mehr direkte Demokratie“

„Allein schon diese Abstimmungsbeteiligung von über 15 Prozent beim allerersten Bürgerentscheid in Bottrop ist ein Sieg für mehr direkte Demokratie“, freut sich LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks. Zum Vergleich verweist er auf die mageren 25 Prozent Wahlbeteiligung bei der letzten Oberbürgermeister-Wahl in NRW: in Duisburg nach der Abwahl von OB Sauerland. Von 630 Bürgerbegehren in den letzten 10 Jahren in NRW haben ohnehin nur 170 das Zwischenziel erreicht, einen Bürgerentscheid herbeiführen...

  • Bottrop
  • 08.06.13
Politik

LINKE fordert: „Bürgerentscheid-Satzung jetzt demokratisieren!“

„In ihrem Kommentar ‚Das Stenkhoffbad und der Wahlkampf‘ hat die WAZ am Mittwoch zu Recht gefordert, dass jetzt alle Parteien gemeinsam daran gehen sollten, die Bürgerentscheid-Satzung zu demokratisieren und künftig am Abstimmungstag auch tatsächlich Wahllokale zu öffnen“, darauf verweist LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks. Umso enttäuschender sei es, dass auf den Offenen Brief der LINKEN vom 26. Mai an alle Fraktionsvorsitzenden mit der Aufforderung, gemeinsam die Initiative für eine...

  • Bottrop
  • 07.06.13
Politik
Warum schweigt Oberbürgermeister und Sportdezernent Bernd Tischler zu über zwei Millionen Euro Sanierungs-Bedarf für das marode Freibad Vonderort?     [Foto: Stadt Bottrop, Pressestelle, über Flickr]

Anfragen an Oberbürgermeister Bernd Tischler: zum maroden Freibad Vonderort und zu seinen Stenkhoff-Gesprächen mit Stadt-Beschäftigten

Die Revierpark-Management-Gesellschaft hat kürzlich den Sanierungsbedarf für das Freibad Vonderort auf 2,2 Millionen Euro beziffert. Für Bottrop als 25 %-Miteigentümer würde dies anteilige Kosten in Höhe von 550.000 Euro bedeuten. Zu politischen Irritationen geführt haben auch Gespräche des Oberbürgermeisters mit Stadt-Beschäftigten zum Stenkhoffbad-Bürgerentscheid. Zu beiden Themen liegen jetzt offizielle Anfragen der LINKEN-Ratsgruppe an Oberbürgermeister und Sportdezernent Bernd Tischler...

  • Bottrop
  • 06.06.13
Politik

Bürgermeister lässt Nebelkerzen werfen

In der Ausgabe einer örtlichen Tageszeitung vom 5. Juni 2013 ließ Bürgermeister Ulrich Roland seinen Rechtsamtsleiter einen juristisch Eiertanz aufführen. Da wird schon in der Überschrift von falschen Behauptungen Kruses gesprochen, diese angeblich falschen Behauptungen werden aber an keiner Stelle widerlegt. Wenn zwei das Gleiche tun ist es noch lange nicht das Selbe, ist die einzige Erkenntnis, die man aus dieser Darstellung gewinnen kann. Anstatt seine Mitarbeiter anzuweisen...

  • Gladbeck
  • 05.06.13
  • 1
Politik
Erst zwei Wochen nach Beginn der Briefwahl erkennt die Bottroper SPD-Führung, dass sich eine aktive Beteiligung am Bürgerentscheid doch noch lohnen könnte.     (Dokument-Quelle: http://www.bottblog.de/)

Noch ein Polit-Skandal beim Bürgerentscheid? Stadt-Beschäftigte zum „NEIN“-Stimmen gedrängt?

„Erst haben die Mehrheitsparteien SPD und CDU sowie die von Oberbürgermeister Bernd Tischler geführte Verwaltung alles daran gesetzt, den Bürgerentscheid zu behindern und ins Leere laufen zu lassen. Dieser Versuch ist gescheitert, wie schon die bisherige riesige Beteiligung zeigt. Deshalb versuchen sie jetzt in hektischer Panik, doch noch genug ‚NEIN‘-Stimmen zusammen zu trommeln“, stellt LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks fest. Blocks verweist dabei auf ein Schreiben des SPD-Kreisvorsitzenden...

  • Bottrop
  • 03.06.13
Politik

Stenkhoffbad verantwortlich für Rekord-Verschuldung ALLER Kommunen in NRW???

Die Pro-Kopf-Verschuldung aller NRW-Kommunen ist in den letzten 10 Jahren von 2.098 € auf 3.256 € angestiegen. http://www.it.nrw.de/presse/pressemitteilungen/2013/pres_117_13.html Das liegt nicht am Stenkhoffbad und auch nicht an allen Freibädern in NRW. Verantwortlich für diese Fehlentwicklung sind vielmehr die Bundesregierungen von SPD/Grünen, CDU/SPD und CDU/FDP: Deren Steuersenkungen zu Gunsten von Reichen und Konzernen haben zu erheblichen Einnahme-Verlusten der Kommunen geführt. Zugleich...

  • Bottrop
  • 31.05.13
Politik

Dichtheitsprüfung: Die EU antwortet auf Anfrage der Bürgerinitiativen und stellt klar

http://alles-dicht-in-nrw.de/ Nach einem irreführenden Presseartikel im Focus und Verband Privater Bauherren e.V. vom 08. Mai d.J. haben wir bei der EU nachgehakt und eine Klarstellung vom Europa-Punkt Team erhalten. Die E-Mail-Antwort auf die Anfrage ist unten angehängt. Danach ist eine Regelung zur Dichtheitsprüfung auf EU-Ebene weder geplant noch besteht eine solche. Darüber hinaus zieht man auch auf EU-Ebene die Verhältnismäßigkeit einer solchen Maßnahme in Zweifel. Der Focus hat den...

  • Recklinghausen
  • 30.05.13
  • 1
Politik
Lösungsvorschlag der LINKEN für eine Verbindung zwischen S-Bahnsteig und Parkplätzen unter der Europabrücke
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DIE LINKE schlägt Parkplätze unter der Europabrücke vor

Fußgängerbrücke über die Bahngleise soll kurzen Weg zum Bahnsteig bieten Die Parkplatzsituation für Bahnreisende ist am Bahnhof-West äußerst schlecht. Schon gegen 8 Uhr morgens ist an Werktagen der Parkraum gefüllt und es entsteht Parksuchverkehr. An einem Donnerstagmorgen gegen 10 Uhr machten DIE LINKEN einen Ortstermin und dabei entstanden Fotos, die restlos gefüllte Parkflächen zeigen. Innerhalb von 15 Minuten wurden acht PKW gezählt, deren Fahrer die Parkreihen abfuhren um einen Stellplatz...

  • Gladbeck
  • 28.05.13
  • 6
Politik

Offener Brief an alle Fraktionsvorsitzenden im Rat der Stadt Bottrop: Bürgerentscheide demokratisieren!

Sehr geehrte Damen und Herren Fraktionsvorsitzende, in allen großen Nachbarstädten wie Essen, Gelsenkirchen und Oberhausen gibt es auch bei Bürgerentscheiden ganz selbstverständlich in allen Stimmbezirken geöffnete Wahllokale – nur in Bottrop nicht. Aus Sicht von „Mehr Demokratie e.V. NRW“ entwertet eine solche Praxis jeden Bürgerentscheid, denn • es wird vermittelt, dass Bürgerentscheide als nicht so wichtig wie Wahlen anzusehen sind, ein entsprechender Aufwand also nicht nötig und nur störend...

  • Bottrop
  • 27.05.13
  • 2
Politik

Kanal-TÜV: Eklat mit Minister Johannes Remmel (NRW)

http://alles-dicht-in-nrw.de/ Pressemitteilung Versprochen – Gebrochen Eklat mit Minister Johannes Remmel (NRW) Seit mehr als zwei Jahren engagieren sich mittlerweile mehr als 75 Bürgerinitiativen in NRW gegen die durch nichts begründete „ Dichtheitsprüfung privater, häuslicher Abwasserleitungen“ Mit ihrem bisherigen vehementen Einsatz haben die Bürgerinitiativen erreicht, dass die Landesregierung zu einer Korrektur des umstrittenen Gesetzes veranlasst wurde. Im Landtag hatte Minister Remmel...

  • Düsseldorf
  • 22.05.13
Politik
Stephan Urbach - Rechtsanwalt und Sozialberater der LINKEN

Ein Jahr Sozialberatung bei den Gladbecker LINKEN

Probleme mit dem Jobcenter? Sie warten schon lange auf beantragte Hilfen? Ihr Nebeneinkommen wurde falsch angerechnet? Jemand hat Sie böswillig und falsch beschuldigt? Dann gehen Sie doch in die Sozialberatung der Gladbecker LINKEN. Seit einem Jahr berät dort der Essener Rechtsanwalt Stephan Urbach Menschen, die Probleme mit dem Jobcenter, dem Sozialamt oder anderen Einrichtungen haben. Urban ist Profi in der Sozialberatung - jeden Mittwoch von 16 bis 18 Uhr steht er im Parteibüro der LINKEN,...

  • Gladbeck
  • 21.05.13
Politik

Fracking gefährdet die Trinkwassersicherheit - DIE LINKE fordert Verbot auf Flächen des Kreises Recklinghausen

Das Hin und Her von Union und FDP im Bund und von SPD und Grünen in NRW in Sachen Fracking gerät allmählich zur Farce. Selbst wenn in Gladbeck keine Fracking Bohrungen geplant werden ist die Stadt doch betroffen, da der Großteil des Trinkwassers aus den Halterner Sanden gewonnen wird. Es ist unverantwortlich zum jetzigen Zeitpunkt und dem Stand der Technik Fracken irgendwo in Deutschland im Rahmen einer Gesetzgebung zu ermöglichen. Dass die NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) und...

  • Gladbeck
  • 20.05.13
  • 2
Politik
Weiterhin ist ungewiss, ob der der Bürgertreff Überruhr am Nockwinkel 64 der Ruhrhalbinsel als Veranstaltungsort erhalten bleibt.   Archivfoto: Janz
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Überruhr: Zukunft des Bürgertreffs weiterhin ungewiss

Die Zukunft des Bürgertreffs Überruhr ist nach wie vor ungewiss. Seit Sommer 2011 ringen Politik und Verwaltung um eine Entscheidung, wie es mit dem 1973 eröffneten Veranstaltungszentrum am Nockwinkel 64 weitergehen soll. Verwaltung hat Mietvertrag um ein Jahr verlängert „Die Hängepartie geht weiter“, moniert die Linken-Fraktion im Rat der Stadt Essen. „Der Mietvertrag wurde zwar um ein Jahr verlängert, aber damit ist noch nichts gewonnen“, so Stefan Dolge für die Linke in der Bezirksvertretung...

  • Essen-Ruhr
  • 16.05.13
Politik

Fracking kann man nicht regeln, Fracking kann man nur verbieten

DIE LINKE. Gladbeck begrüßt die klare Absage des CDU-Fraktionsvorsitzenden im Landtag, Karl-Josef Laumann an die Frackingtechnologie. Diese Technik, bei der ein giftiger Chemiecocktail in die Erde gepresst wird um Erdgas frei zu setzen, kann man nicht regeln. Niemand kann ermessen, was das Gift im Untergrund anrichtet und wie es sich verteilt, denn die Bedingungen im Untergrund sind völlig unkalkulierbar. NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und ihr Wirtschaftsminister Gerald Duin (beide...

  • Gladbeck
  • 12.05.13
  • 7
Politik
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Dichtheitsprüfung - 2015 sollen laut EU alle Abwasserkanäle privater Häuser auf Dichtigkeit geprüft werden.

Mitteilung: Verband Privater Bauherren e.V. vom 08. Mai 2013 VPB: Kanalprüfungen nicht voreilig beauftragen BERLIN. Immer, wenn neue Gesetze oder Verordnungen anstehen, werden viele Bauherren und Hausbesitzer unsicher. Sie wollen alles richtig machen und keine Fristen versäumen. Das beobachten die Sachverständigen des Verbands Privater Bauherren (VPB). Sie beobachten mitunter allerdings auch das Gegenteil: Mancher Betroffene versucht eventuelle Pflichten zu umgehen, oder Aufgaben möglichst...

  • Recklinghausen
  • 09.05.13
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