Die Linke

Der internationale Antikriegstag 2013 findet am 1. September unter dem Eindruck einer drohenden Intervention in Syrien statt. Angesichts dieser Bedrohung fordert die Friedensbewegung: Keine Militärintervention in Syrien! Sie verlangt eine unabhängige Untersuchung der Giftgasvorwürfe und die sofortige Einberufung einer schon länger geplanten internationalen Konferenz. Bundesregierung und Bundestag werden aufgefordert, sich Kriegsplanungen der NATO zu verweigern. Giftgas ist ein grausames...

Bürgerinitiative Alles-dicht- in-Havixbeck-und-Hohenholte Bürgerinformation Nr. 3 / 2013 In den vergangenen 3 Wochen haben wir Ihnen den derzeitigen Sachstand und die Forderungen der Bürgerinitiative an den Rat der Gemeinde Havixbeck nähergebracht. In vielen Einzelgesprächen haben wir erfahren, dass die Sachlage in der derzeitigen Abwassersatzung in Bezug auf die Grundstücksanschlüsse noch nicht allen Bürger/innen klar geworden ist. Mit der nachfolgenden, überarbeiteten Zeichnung möchten wir...

Seit heute Mittag können sich die Bochumer Bürgerinnen und Bürger über die Ziele der LINKEN informieren. Auf der Kortumstraße neben dem Glascafé hat der Kreisverband Bochum seine Bundestags-Infohütte aufgebaut. Bei der Eröffnung hat der Bochum-Herner Direktkandidat Markus Dowe (Wahlkreis Herne / Bochum II) die Positionen der LINKEN dargestellt (unsere Kandidatin für den Wahlkreis Bochum I Sevim Dagdelen war leider aus Krankheitsgründen kurzfristig verhindert). Mit 10 zentralen Forderungen geht...

Gladbeck. Heftige Schelte von den Gladbecker LINKEN müssen derzeit die GRÜNEN wegen derer Ablehnung der von Bürgermeister Roland vorgeschlagen Versuche zur Öffnung der Postallee/Friedrich-Ebert-Straße für den Individualverkehr in beide Fahrtrichtungen sowie Freigabe des Marktplatzes als Pkw-Parkplatz einstecken. "In Gladbeck sind die Verkehrsöffnung der Friedrich-Ebert-Straße und der Postallee für beide Fahrtrichtungen und Parkmöglichkeiten auf dem Marktplatz schon lange in der Diskussion",...

Sahra Wagenknecht hat mit ihrem Wahlkampf-Auftritt in Selm die Pflicht geschafft. In der Kür gibt es einen kleinen Punktabzug. Die Linke kam mit Verspätung vor dem Bürgerhaus an. Schuld seien Verzögerungen beim Flug und die vollen Autobahnen gewesen. Nicht länger warten! So warb die Linke am Donnerstagnachmittag direkt neben der Bühne mit einem Plakat. Gemeint war damit aber die "Abschaffung der Zwei-Klassen-Medizin", nicht etwa das Warten auf Wagenknecht. Die stellvertretende Parteivorsitzende...

Laut einer aktuellen Forsa-Umfrage lehnen 69 Prozent aller Bundesbürger einen NATO-Angriff auf Syrien grundsätzlich ab. 23 Prozent der Befragten halten zwar einen Militärschlag für angebracht, aber nur 15 Prozent sprechen sich für eine deutsche Beteiligung an einem solchen Angriff aus. "Der mehrheitliche Wille der deutschen Bevölkerung ist also völlig klar: Kein Angriffskrieg gegen Syrien!", stellt LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks fest. Bottroper Kreisverbände aller Parteien gefordert "Vor...

Die IG Metall nennt es zwar nicht „Wahlempfehlung“, aber die Ergebnisse der drei Wahl-Prüfsteine der Gewerkschaft sprechen eine deutliche Sprache: Die weitaus meisten Übereinstimmungen mit den Forderungen der IG Metall gibt es beim Wahlprogramm der LINKEN. SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück hatte anfangs des Jahres bei einem Treffen mit dem Vorsitzenden des Deutschen Gewerkschaftsbundes, Michael Sommer, noch prophezeit: „Es würde mich wundern, wenn die Gewerkschaften nach der Überprüfung ihrer...

Unsere offene Frage „Was bringt die Bundestagswahl?“ erzeugte eine vielseitige Diskussion, die wir gewiss noch lange weiter führen können. Ähnlich bunt ist das mittlerweile zweite Zwischenergebnis zu unserer Umfrage „Wie würde die Lokalkompass-Community wählen?“ Etliche Nutzer unserer Community haben seit dem 31. Juli abgestimmt, und auch der aktuelle Zwischenstand bleibt vielseitig interpretierbar - ähnlich wie unser erstes Zwischenergebnis vom 13. August. Damals erhielten die Piraten eine...

Der Gelsenkirchener Bundestagsabgeordnete Joachim Poß ist am heutigen Dienstag. 27.August 2013 um 17:10 zu Gast bei „Das Duell“ mit Heiner Bremer. Joachim Poß stellvertretender Fraktionsvorsitzender im Bundestag, trifft in der Sendung welch bei N – TV ausgestrahlt wird, auf die stellvertretende Parteivorsitzende der Linken Sahra Wagenknecht. „SPD UND Linke im Wahlcheck“, Unter dem Titel „SPD UND Linke im Wahlcheck“, werden beide sicher intensiv über die inhaltlichen Unterschiede der beiden...

Dorsten mit Freibad Es ist die alte Frage: Wer soll das bezahlen? Nach meiner Meinung ist das Dilemma, dass die Bäder Dorstens als öffentliche Einrichtungen aufgegeben und privaten Investoren überlassen wurden. Das war eine zu der Zeit modische, aber letztlich fatale Politik. Windige Geldgeber haben zusammen mit dem Atlantis-Coup auch das Freibad versiebt. Dorstens Politiker haben uns damit einen Scherbenhaufen und Schulden in Millionenhöhe hinterlassen. Wir sollten die Politik nicht aus der...

Am Mittwoch, den 21.8.2013, lud das IG BCE Regionalforum Essen zu einer Podiumsdiskussion mit drei Bundestagskandidaten ins Essener DGB Haus in die Teichstraße ein. In den Lokalausgaben von WAZ und NRZ war es am 21.8.2013 angekündigt: Drei Essener Kandidaten zur Bundestagswahl treten heute in einer Podiumsdiskussion gegeneinander an. Auf Einladung des Regionalforums der Gewerkschaft IG BCE werden sich Dirk Heidenblut (SPD), Matthias Hauer (CDU) und Kai Gehring (Grüne) den Fragen stellen. Drei...

Welche Stadt die schönste in Deutschland ist, darüber lässt sich trefflich streiten – schließlich entscheidet der persönliche Geschmack. Geht es dagegen um einen Vergleich der wirtschaftlichen Stärke, ist die Messlatte klar: Hier zählt das Brutto-Inlands-Produkt (BIP) je Einwohner - und da ist Bottrop nach einer Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft auf dem LETZTEN Platz angekommen: auf dem letzten Platz aller 107 kreisfreien Städte in Deutschland. Selbst das BIP von Düsseldorf - mit...

"Die SPD will offenbar mehr Geld für weniger Demokratie" - mit völligem Unverständnis reagiert LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks auf den Vorstoß von SPD-Landtags-Fraktionsvize Hans-Willi Körfges, bei Kommunalwahlen wieder eine Sperrklausel einführen zu wollen. Körfges hatte überdies höhere Aufwandsentschädigungen und Sitzungsgelder für Ratsmitglieder gefordert, um "Kommunalpolitik attraktiver zu machen". "Wie will Körfges eigentlich den Bürgerinnen und Bürgern erklären, dass sich die SPD einen...

Am 13.08.2013 verstarb völlig unerwartet der ehemalige Vorsitzende der Partei Die Linke Lothar Bisky im Alter von 71 Jahren. Auf den Tag genau 100 Jahre nach dem legendären Arbeiterführer und marxistischen Sozialisten August Bebel, der am 13.08.1913 verstarb. Auch wenn Bisky nicht annähernd soviel Einfluss auf die Geschicke seines Landes hatte wie Bebel, hatten sie parteiintern vergleichbare Positionen als ausgleichende Mitte. Beide waren unbeirrbare Gegner deutscher Kolonialkriege bzw....

Unsere offene Frage „Was bringt die Bundestagswahl?“ erzeugte eine vielseitige Diskussion, die sich bestimmt noch bis September weiter führen läßt. Zur entsprechenden Umfrage „Wie würde die Lokalkompass-Community wählen?“ liegen nun die ersten Zwischenergebnisse vor. Bisher ist das Bild noch nicht allzu eindeutig. Etliche Nutzer unserer Community haben seit dem 31. Juli abgestimmt, und das erste Zwischenergebnis ist überraschend bunt und vielseitig interpretierbar: Die Piraten (22 Prozent)...

Der Bebauungsplan-Entwurf, die Begründung und die umweltbezogenen Informationen und Stellungnahmen liegen einen Monat vom 12.08.2013 bis 12.09.2013 einschließlich beim Stadtplanungs- und Bauordnungsamt der Stadt Dortmund zu folgenden Zeiten zur Einsicht öffentlich aus: montags bis mittwochs 7.30 Uhr bis 12.00 Uhr und 13.00 Uhr bis 15.30 Uhr, donnerstags 7.30 Uhr bis 12.00 Uhr und 13.00 Uhr bis 17.00 Uhr, freitags 7.30 Uhr bis 12.00 Uhr Während dieser Zeit ist es möglich, sich schriftlich oder...

Ab dem 2. August-Wochenende geht es endlich los - jetzt kann jeder Essener Bürger und jede Bürgerin ab 16 Jahren mit einer Unterschrift dafür sorgen, dass die Stadt Essen keine 123 Millionen Euro für ein mehr als ungewisses Messeabenteuer ausgibt. Da die Nein-Stimmen zum risikoträchtigen Messe-Kredit von Seiten der Grünen und der Linken im Stadtrat leider nicht ausreichten, müssen jetzt die WahlbürgerInnen ran - zuerst mit einem Bürgerbegehren und später dann mit einem Bürgerentscheid. Da geht...

Bürgerinitiative „ Alles dicht in Havixbeck und Hohenholte“ AKTUELLE INFORMATIONEN Die Dichtheitsprüfung privater Abwasserleitungen ist entgegen der überwiegenden Meinung in der Bevölkerung immer noch nicht vom Tisch. Aufgrund der landesweiten, massiven Proteste hat die Landesregierung den umstrittenen § 61a des Landeswasser- Gesetzes zwar außer Kraft gesetzt bzw. gestrichen, wird aber in einer neuen Rechtsverordnung dann eine hoffentlich bürger- freundliche Lösung vorlegen. Wie ist der...

Der erfolgreiche Bürgerentscheid und die Arbeit von Bürgerinitiative und Förderverein Stenkhoffbad stehen jetzt im Wettbewerb „Kommune 2020“: In diesem Wettbewerb des Parteivorstands der LINKEN und der Tageszeitung „Neues Deutschland“ geht es um Projekte, die „besonders engagiert für eine direkte Beteiligung der Bürger in den Kommunen einstehen und in vorbildlicher Weise eine solidarische und gerechtere Gesellschaft befördern“. "Trotz einer vor-demokratischen Bürgerentscheid-Satzung und trotz...

Gladbeck. Auf Grundlage der Lärmkartierung aus dem Jahr 2009 hat die Stadt Gladbeck im Jahr 2010 einen ersten "Lärmaktionsplan" aufgestellt. Der Plan stellte die Situation in Gladbeck im Bereich des Straßen- und Schienenverkehrs dar. Als konkrete Maßnahme wurde in diesem Zusammenhang ein ruhiges Gebiet im Bereich "Wittringer Wald" ausgewiesen. Denn klar definiertes Ziel der "Umgebungslärmrichtlinie" ist es, ruhige Gebiete als Orte des Rückzuges und der Erholung vor einer Zunahme des Lärms zu...

Sie ist 39 Jahre jung, Ehefrau, Mutter eines Sohnes, Krankenschwester und überzeugte Parteigenossin der Linken. Sie weiß, was es heißt, wenn einen die Politik im Stich lässt: Sylvia von Häfen. Sie will das ändern. „Oft werde ich gefragt: Wieso die Linken? Dann antworte ich: Ganz einfach, weil ich weiß, wie es sich anfühlt, wenn man durch alle sozialen Netze fällt und um sein Überleben kämpfen muss“, erklärt die Bundestagskandidatin der Linken, Sylvia von Häfen. „Nach meinem Abi habe ich soziale...

Bei hitzigen Debatten im Rat ist er ganz in seinem Element – heiße Außentemperaturen kann er dagegen überhaupt nicht ausstehen. „Ich hasse die Hitze“, stellt Ingo Boxhammer (Die Linke) gleich zu Beginn unseres Gespräches klar. Auf der schattigen Terrasse des Hauses von Familie Boxhammer im Frohlinder Dorf lässt es sich allerdings auch bei hochsommerlichen Temperaturen recht gut aushalten... Stadtanzeiger:Herr Boxhammer, warum mögen Sie den Sommer nicht? Ingo Boxhammer: Ich bin ein eher...

Eine enge Kooperation im Bundestagswahlkampf und gemeinsame Auftritte in allen drei Bottroper und Recklinghäuser Wahlkreisen haben am Sonntag die LINKEN-Direktkandidaten Wilhelm Zachraj, Bärbel Beuermann und Erich Burmeister bei einem Wahlkampf-Treffen in Recklinghausen vereinbart. Gemeinsame Veranstaltungen in Bottrop und mit "Oskar" in Recklinghausen Am 31. August werden der Bottroper Direktkandidat Wilhelm Zachraj und die frühere Fraktionsvorsitzende der LINKEN im NRW-Landtag, Bärbel...

Der aus Bottrop stammende Dorstener Wilhelm Zachraj (66) ist zum Bundestags-Direktkandidaten der LINKEN im Wahlkreis Bottrop / Dorsten / Gladbeck nominiert. Zachraj ist Mitglied des Kreistages Recklinghausen und der Landschaftsversammlung des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe (LWL) sowie des Kreisvorstandes der LINKEN in Recklinghausen. In Bottrop war er bis zu seinem Umzug nach Dorsten im Jahr 1980 für die DKP als Sachkundiger Bürger im Planungs- und Umweltausschuss sowie im Bau- und...