Die Linke

Beiträge zum Thema Die Linke

Politik

Neue Fraktion DIE LINKE im RVR hat sich konstituiert

Wolfgang Freye als Fraktionsvorsitzender und Eleonore Lubitz als Stellvertreterin gewählt Die neue Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) hat sich konstituiert und einstimmig Wolfgang Freye aus Essen zum Fraktionsvorsitzenden und Eleonore Lubitz aus Schwelm zur stellvertretenden Faktionsvorsitzen-den gewählt. Der Fraktion gehören weiterhin Fatma Karacakurtoglu aus Dortmund und Olaf Jung aus Gladbeck an. Auch eine Wahlanalyse gehörte zu den Themen der ersten Sitzung nach der...

  • Essen-West
  • 24.09.20
Politik
Der Zieleinlauf bei der Kommunalwahl 2020 brachte der SPD im Stadtbezirk Brackel Verluste von historischem Ausmaß. Foto: Galopprennbahn in Wambel | Foto: Von Tbachner - Selbst fotografiert, Gemeinfrei, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=13289786

Stadtbezirk Brackel
Historische SPD-Verluste: Wer wird Bezirksbürgermeister?

Bei der Wahl zur Bezirksvertretung im Stadtbezirk Brackel, zu dem die Vororte Wambel, Brackel, Asseln und Wickede gehören, erreichte die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) einen Stimmenanteil von sagenhaften 58,6 Prozent. Dies allerdings nicht im Jahre 2020, sondern vor 41 Jahren - bei den Kommunalwahlen des Jahres 1979. Von da an ging es langsam aber stetig bergab mit der Zustimmung zur SPD. Konnte die Partei bei den beiden Wahlen in den 1980er-Jahren noch rund 55 Prozent erzielen,...

  • Dortmund-Ost
  • 15.09.20
Politik
19 Sitze gibt es pro Bezirksvertretung zu vergeben. Hier ist die Verteilung in Brackel zu sehen. | Foto: Grafik: Stadt Dortmund
3 Bilder

So hat der Dortmunder Osten gewählt
Grüne Direktmandate und bunte Bezirksvertretungen

Neue Zeiten im Rat der Stadt Dortmund: Direktmandate, welche die Grünen überwiegend in der Innenstadt und die CDU im Süden erringen konnten, deuten darauf hin. Die drei größten Ratsfraktionen SPD (27), Grüne (22) und CDU (20) nähern sich so hinsichtlich der Sitzverteilung im Rathaus weiter an. Dazu beigetragen haben auch die Ergebnisse der Kommunalwahl 2020 aus den östlichen Stadtgebieten. Außerdem werden die Bezirksvertretungen bunter. Zunächst zum Rat: Zwei von vier Direktmandaten im...

  • Dortmund-Ost
  • 14.09.20
Politik
Düsseldorf: Die CDU bleibt im Düsseldorfer Stadtrat die stärkste Fraktion. Nach dem am Sonntagabend (13. September) vorliegenden vorläufigen amtlichen Endergebnis der Kommunalwahl kommt die CDU auf 32,92 Prozent der Stimmen (2014: 36,7 Prozent). | Foto: Pixabay

Düsseldorf: Kommunalwahlen am 13. September in der Landeshauptstadt
CDU bleibt stärkste Fraktion im Stadtrat

Die CDU bleibt im Düsseldorfer Stadtrat die stärkste Fraktion. Nach dem am Sonntagabend (13. September) vorliegenden vorläufigen amtlichen Endergebnis der Kommunalwahl kommt die CDU auf 32,92 Prozent der Stimmen (2014: 36,7 Prozent). Zweitstärkste Kraft sind Bündnis 90/Die Grünen, die 24,17 Prozent der Stimmen erhielten (2014: 13,8 Prozent), die SPD kam auf 18,10 Prozent (2014: 29,3 Prozent). Die FDP erhielt 9,01 Prozent (2014: 7,0 Prozent). Die Linke kam auf 4,15 Prozent (2014: 5,2 Prozent)....

  • Düsseldorf
  • 14.09.20
Politik

Linke unterstützt Idee
Brauchen wir ein neues Parkhaus in Rüttenscheid?

Hat die Stadt Essen klammheimlich das Ende der Allgegenwärtigkeit des Autos in Rüttenscheid eingeleitet? Die Linke Essen meint ja, sagt jedoch : "Tue Gutes, aber rede nicht drüber? Wir tun es!"Der Oberbürgermeisterkandidat der Essener Linken, Daniel Kerekeš, findet "dass die Einrichtung von Außengastronomie auf der Rüttenscheider Straße richtig" sei. Die Stimmung der Straße zeige, dass dieses Vorgehen bei den Menschen ankäme: "Wir können sogar verstehen, dass es sich nur um eine zeitlich...

  • Essen
  • 11.09.20
Politik
Bei den U 16-Wahlen landete die SPD in Gladbeck einen haushohen Sieg mit 46,2 Prozent aller abgegebenen Stimmen. | Foto: Pixabay

Deutlicher "Sieg" bei U 16-Wahlen vor Ort
Junge Gladbecker setzen auf die SPD

Offiziell zur Wahl gehen durften sie ja aufgrund ihres Alters noch nicht. Aber landesweit fanden auch vor den diesjährigen Kommunalwahlen Wahlen für Kinder und Jugendliche im Alter bis zu 16 Jahren statt. Und die Verantwortlichen sind mit der Wahlbeteiligung sehr wohl zufrieden, denn trotz erschwerter Bedingungen durch Corona konnte eine beachtliche Beteiligung von 20.000 Kindern und Jugendlichen registriert werden. Auch in Gladbeck wurde in der vergangenen Woche in mehreren Wahllokalen und an...

  • Gladbeck
  • 11.09.20
Politik
Utz Kowalewski

Fraktion DIE LINKE & PIRATEN
Zweifel an Seriosität des Flughafen-Gutachtens

„Immer dann, wenn man die Defizite bei öffentlichen Wirtschaftsunternehmen nicht mehr rechtfertigen kann, werden die sogenannten regionalwirtschaftlichen Effekte bemüht. Das neue Gutachten des Dortmunder Flughafens macht nichts anderes“, so Utz Kowalewski, Sprecher der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN. Aufgrund dieser Zweifel hat Kowalewski das Gutachten dem Flughafenexperten Dieter Faulenbach da Costa für eine Einschätzung vorgelegt. Faulenbach da Costa von ftc airport consulting war bereits im...

  • Dortmund
  • 10.09.20
Politik
2 Bilder

Kommunalwahl 2020 in Velbert
Statements von Bürgermeister-Kandidatin Birgit Onori (Die Linke)

Kurz vor der Kommunalwahl 2020 hat der Stadtanzeiger Niederberg die acht Bürgermeister-Kandidaten von Velbert darum gebeten, in kurzen Statements zu erläutern, wofür sie eintreten und was ihnen besonders wichtig ist. Hier die Ausführungen von Birgit Onori (Die Linke): Das Amt des Bürgermeisters bedeutet für mich,... "eine Verpflichtung den Bürgern gegenüber, Velbert gemeinsam mit der Verwaltung, den politischen Gremien und der Beteiligung der Bürger zu einer zukunftsfähigen, sozialen, lebens-...

  • Velbert
  • 09.09.20
Politik
Einer der Wahlscheine für den kommenden Sonntag.  Hier geht es um den neuen Stadtrat.

Die Kommunalwahl, der Antifaschismus und DIE LINKE
Der Kampf um Platz 4

Die Wahl zum Oberbürgermeister überlagert naturgemäß den Wahlkampf. Das höchste Entscheidungsgremium der Stadt ist aber der Rat. Hier gehen die Stimmungstests der Meinungsumfrage-Institute zum Teil sehr weit auseinander. Und 50% der Wähler*innen sind sogar noch gänzlich unsicher, wem sie ihre Stimme geben wollen. Neben der Stellung drei großen Fraktionen zueinander geht es aber bei dieser Ratswahl auch um den Kampf gegen Rechts. Genauer gesagt: Welche Fraktion wird auf Platz 4 landen und somit...

  • Dortmund
  • 07.09.20
  • 1
Politik
"Größte Stärke Dortmunds sind die großartigen Menschen". Kandidat Utz Kowalewski (Die Linke)  .
 | Foto:  Die Linke

Utz Kowalewski: Aktiv gegen Klimanotstand werden.
Man muss die Armut bekämpfen

Name: Utz Kowalewski Partei: DIE LINKE Alter: 50 Beruf: Diplom-Biologe Familie: feste Partnerschaft, drei Kinder Wohnort: DO-Wickede Internetauftritt: www.dielinke-dortmund.de und www.facebook.com/utz.kowalewski 1. Sie sind neuer Oberbürgermeister: Welche Schwerpunkte stehen oben auf Ihrer Agenda? Dortmund braucht mehr bezahlbare Wohnungen; die muss die Stadt selbst bauen. Dortmund muss die Armut bekämpfen, denn rund 100.000 Menschen sind in unserer Stadt davon betroffen. Und Dortmund muss...

  • Dortmund-City
  • 07.09.20
  • 1
Politik
Andrea Mobini | Foto: Marcel Dronia

Mülheimer Kommunalwahlen 2020
Andrea Mobini steht mit der Linken für soziale Themen ein

Die Nächte von Andrea Mobini sind aktuell sehr kurz. Wahlkampf ist auch kräftezehrend. „Es ist vor allem nicht der Wahlkampf der kleinen Parteien“, sagt die Spitzenkandidatin von „Die Linke“. Dennoch bleibt sie optimistisch, dass ihre Partei auch im neuen Stadtrat vertreten sein wird. Sieben Tage in der Woche ist die Mülheimerin mittlerweile für die Linke im Einsatz. Manchmal bis zu 16 Stunden am Tag. „Wir haben ja auch nicht die Personaldecke wie die großen Parteien“, sagt Mobini, die einen 70...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 04.09.20
Politik
Foto: Niels Holger Schmidt

Mittwoch, 9. September, Berliner Platz
Sahra Wagenknecht kommt nach Bottrop

Zum Abschluss der heißen Phase des Wahlkampfes tritt Sahra Wagenknecht auf dem Berliner Platz in Bottrop auf: Am Mittwoch, dem 9. September, um 19 Uhr will die frühere LINKEN-Fraktionsvorsitzende verdeutlichen, wie eng die politischen Auseinandersetzungen vor Ort mit den wichtigsten Streitpunkten im Bund zusammenhängen. Vor allem will sie aufzeigen, wie man auf dem Weg zu einer sozial gerechteren Gesellschaft vorankommen könne. Ab 18 Uhr: Livemusik und Spitzenkandidaten der Bottroper LINKENDas...

  • Bottrop
  • 03.09.20
  • 3
Politik

Linke kritisiert Schulministerium
Die Klassenfahrt fällt aus? Eltern müssen zahlen!

Das Schulministerium zwingt offenbar Eltern die coronabedingten Risiken von Klassenfahrten zu tragen. Entstehen bei einer Stornierung Kosten, seien diese vollständig von den Eltern zu tragen. Sie müssten für einen solchen Fall schon vorher eine Verzichtserklärung unterzeichnen. Tun sie dies nicht, wärendie Kinder von der Teilnahme ausgeschlossen. Dazu Theresa Brücker, Spitzenkandidatin der Linken in Essen: „Es ist wirklich unfassbar, was dem FDP-geführten Ministerium so alles einfällt, die...

  • Essen
  • 02.09.20
Politik
Mit dem „Friedenspanzer“ erinnert DIE LINKE am Samstag an den Antikriegstag am 1. September, den Jahrestag des Überfalls von Nazi-Deutschland auf Polen. | Foto: DIE LINKE. NRW

LINKEN-Infostand
Mit dem Friedenspanzer ins Ruhrparlament

Am Samstag steht die Bottroper LINKE ab 9 Uhr mit einem aufblasbaren „Friedenspanzer“ auf dem Berliner Platz. Damit erinnert DIE LINKE an den Antikriegstag am 1. September, den Jahrestag des Überfalls von Nazi-Deutschland auf Polen. Zugleich wird am Infostand geworben für die erste Direktwahl des Ruhrparlaments. „Als alte Industrieregion brauchen wir ein Konzept für den sozial-ökologischen Wandel“Gesprächspartner am Infostand ist Wolfgang Freye, der Spitzenkandidat der LINKEN für das...

  • Bottrop
  • 02.09.20
Politik

Gibt es ein Wahlgeschenk von Jens Spahn an Thomas Kufen?
Essener Bürger fordern Erhalt der Krankenhäuser im Norden

Erst vor kurzem verabschiedete der Essener Stadtrat einen Beschluss, der unter bestimmten Umständen dazu führen könnte, den "Bock zum Gärtner" zu machen, wie es die Linke Fraktionsvorsitzende Gabriele Giesecke formulierte. Der Beschluss sieht die Prüfung eines möglichen Krankenhausneubaus durch die städtische Allbau vor. Das Krankenhaus soll im Anschluss aber von Privaten betrieben werden. Nun besuchte Jens Spahn die Stadt Essen, um mit dem CDU Oberbürgermeisterkandidaten Thomas Kufen über die...

  • Essen
  • 01.09.20
Politik

1. September ist Antikriegstag
DGB fordert mehr Geld gegen die Klima- und Coronakrise, statt fürs Militär

Seit über 60 Jahren begeht der DGB den 1. September als Antikriegstag, denn 1939 begann der zweite Weltkrieg mit dem Überfall der Wehrmacht auf Polen. Damals nannte man Essen noch die "Waffenschmiede des Reiches". "Anstatt aus der Geschcihte zu lernen, spielt die Stadt immer noch eine wichtige Rolle für internationale Kriege", sagt Daniel Kerekeš, Die Linke Oberbürgermeister-Kandidat. "Die NATO tagt jährlich in der Messe Essen und ja, sie plant dort auch Einsätze und Kriege. Wir fordern schon...

  • Essen
  • 01.09.20
Politik

Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst beginnen
Linke lehnt Arbeitszeiterhöhung ab

Die Tarifverhandlungen im öffentlichen haben mit dem 01. September begonnen. Die Gewerkschaft Verdi fordert 4,8 Prozent mehr Lohn, während die "Arbeitgeberverbände" keine Lohnerhöhungen und eine Arbeitszeiterhöhung auf bis zu 41 Stunden wollen. Die Linke Oberbürgermeister-Kandidat Daniel Kerekeš empfindet die Forderung des Bundes und der Kommunen als Frechheit: "Busfahrerinnen, Mitarbeiter in den Entsorgungsbetrieben, Pflegekräfte, Erzieher und mehr haben von uns in der Coronakrise Applaus...

  • Essen
  • 01.09.20
Politik
Massiv gestörte CDU-Kundgebung mit Gesundheitsminister Spahn an der Gambrinusbühne auf der Gladbecker Straße: Die rechtsradikale Seite "GermanDefence24" hatte die Störungen vorab angekündigt.

LINKEN-OB-Kandidat Blocks
Zu den massiven Störungen bei der CDU-Kundgebung mit Gesundheitsminister Spahn in Bottrop

Zu den massiven Störungen bei der CDU-Kundgebung mit Gesundheitsminister Spahn in Bottrop erklärt LINKEN-Oberbürgermeisterkandidat Günter Blocks: „Es ist natürlich völlig legitim, gegen die Politik des Bundesgesundheitsministers Spahn zu demonstrieren. Gründe hierfür gäbe es genug: zum Beispiel das Versagen Spahns in den Anfängen der Pandemie, als in Deutschland nicht einmal ansatzweise genug Mund-Nasen-Schutzmasken vorhanden waren, oder weil Krankenschwestern und -pfleger immer noch darauf...

  • Bottrop
  • 31.08.20
  • 4
  • 1
Politik
Oskar Lafontaine ist  derzeit Fraktionsvorsitzender der Linken im Saarland. | Foto: Axel Griesch

Kommunalwahl 2020
Oskar Lafontaine kommt nach Iserlohn

Am Mittwoch, 2.September, erwartet DIE LINKE mit Oskar Lafontaine ein politisches Schwergewicht zur Unterstützung im Kommunalwahlkampf. Lafontaine war Vorsitzender sowohl der SPD als auch der Partei DIE LINKE, ist ehemaliger Bundesfinanzminister und derzeit Fraktionsvorsitzender der Linken im Saarland. Die Veranstaltung beginnt um 15.30 Uhr auf dem alten Rathausplatz. Neben Lafontaines Rede, die für 16.30 Uhr geplant ist, wird es Wortbeiträge von Bürgermeisterkandidat Manuel Huff und...

  • Iserlohn
  • 28.08.20
  • 1
Politik

Kommunalwahlen 2020
DIE LINKE Stadtverband Dorsten

DIE LINKE Stadtverband Dorsten Kommunalwahlprogramm 2020 Trotz der anhaltenden Corona-Situation haben wir uns auch in diesem Kommunalwahljahr wieder überlegt, was wir als LINKE in Dorsten verändern und / oder verbessern wollen. Dazu haben wir uns auf Distanz über viele Stunden Gedanken gemacht und unsere Forderungen nach Veränderungen und Verbesserungen sowie unsere Pläne für die Zukunft unserer Stadt in einem Wahlprogramm festgehalten. Deswegen möchten wir Euch unser Kommunalwahlprogramm...

  • Dorsten
  • 27.08.20
Politik

Die Linke für Rettung der nördlichen Krankenhäuser
Gesundheitsversorgung wurde im Essener Norden symbolisch 'beerdigt'

Linke vermeldet erfolgreiche Aktion gegen die Krankenhaus-Schließungen - Gesundheitsversorgung wurde im Essener Norden symbolisch 'beerdigt' Im Zusammenhang der baldigen Schließung der beiden Contilia Krankenhäuser Marienhospital und des St. Vincenz-Krankenhaus im Essener Norden hat sich Die Linke Essen heute mit einer außergewöhnlichen Aktion auf dem Altenessener Markt geäußert und die Gesundheitsversorgung im Essener Norden symbolisch, samt Sarg, "beerdigt". Spitzenkandidatin für die...

  • Essen
  • 25.08.20
Politik
Foto: Foto: Lea Guse
2 Bilder

Klimawahl Essen 2020
Wir müssen jetzt handeln, für eine soziale und ökologische Zukunft!

Wie hältst du's eigentlich mit dem Klimawandel? Diskussion organisiert von Gemeinsam für Stadtwandel Essen - es ging um die Verkehrswende, Grünflächen, Wohnbau, Energiewende und mehr. Leider hat der Oberbürgermeister die Zeichen der Zeit nicht erkannt: wir haben noch genau 7 Jahre und 4 Monate, um das 1,5 Grad Ziel zu schaffen. Was wir brauchen, ist eine an die Wurzel gehende soziale Klimapolitik, die mehr Lebensqualität und Klimagerechtigkeit für die absolute Mehrheit der Menschen bedeutet....

  • Essen
  • 25.08.20
  • 1
  • 1
Politik
US-Präsident Donald Trump (1.v.l.) ist nicht ganz so eloquent wie sein Vorgänger Barak Obama (2.v.l.), aber dafür ebenso skrupellos beim Einsatz von "TodesschwaDrohnen". Nicht wenige Menschen bezeichnen auch die anderen drei (Joe Biden, Bill Clinton und Georg W. Bush) als Kriegsverbrecher. | Foto: Facebook Oskar Lafontaine

"Verbündeter des Lichts? Mörder sind sie alle!"
USA-Parteitag: Falsches Bild vom guten Amerika

Große Aufmerksamkeit findet der Parteitag der Demokraten in den USA. Clinton und Obama legten sich mächtig ins Zeug, um den Präsidentschaftskandidaten Joe Biden zu loben. Biden selbst sagte: "Ich werde ein Verbündeter des Lichts sein, nicht der Dunkelheit." "Haben die US-Bürger wirklich eine Wahl? Dass Trump ein Kotzbrocken ist, wissen wir. Und dass Obama mehr Benehmen hat und geschliffener reden kann, sah man gestern wieder. Aber ob Clinton, Bush, Obama mit Vize-Präsident Joe Biden oder Trump:...

  • Dortmund
  • 21.08.20