Die Linke

So sahen die Wahlkampfplakate der Linken aus, die auch auf der Wickederstr. aufgehangen waren. Unter Anderem sind aktuell auf der Wickederstr. alle Plakate mit diesem Thema entfernt worden. Vermutlich sind einige OWIIIa Befürworter zu allem bereit um dies Thema aus der öffentlichen Diskussion herauszuhalten. Dieser Vermutung liegt nahe, weil fast alle anderen Themenplakate hängen gelassen wurden und, mit nur einer Ausnahme, die Plakate, die sich gegen den Weiterbau der OWIIIA im Norden des...

Eine Überraschung ist das in der Tat nicht: Mit dem 56-jährigen Diplom-Ingenieur Olaf Jung schickt DIE LINKE ihren langjährigen Fraktionsvorsitzenden ins Rennen um das Amt des Gladbecker Bürgermeisters. Der gebürtige Gladbecker ist in Rentfort aufgewachsen, wohnhaft seit 1991 in Hörweite der B 224, seit 2004 auf der Steinstraße in Butendorf. Mit seiner Frau Simone ist er seit 29 Jahren verheiratet, der gemeinsamer Sohn Benedikt ist mittlerweile erwachsen und hat sein Studium der Raumplanung...

12.000 Soldaten zieht die US-Regierung aus Deutschland ab - und sorgt damit zum ersten Mal seit langer Zeit für eine Verbesserung der deutsch-amerikanischen Beziehungen. Allerdings geht die versprochene Truppenreduzierung 75 Jahre nach dem Ende des 2. Weltkriegs vielen in Deutschland noch nicht weit genug. International erzeugt die US-Entscheidung in weiteren 45 Nationen in denen sich US-Militärbasen befinden Neid und Wehmut. Nicht nur die Kubaner*innen wären ihre unerwünschten...

https://www.alles-dicht-in-nrw.de/ Dr. Christian Untrieser CDU zur Dichtheitsprüfung Der Landtag hat an diesem Freitag auf Antrag der NRW-Koalition von CDU und FDP die Abschaffung der umstrittenen Dichtheitsprüfung für private Abwasserleitungen beschlossen. Dazu der CDU-Landtagsabgeordnete Dr. Christian Untrieser: „Am letzten Plenartag vor der Sommerpause hat der Landtag einen Schlussstrich unter eine schier unendliche Geschichte gezogen: Auf Antrag unserer NRW-Koalition wurde der sogenannte...

https://www.alles-dicht-in-nrw.de/ Dr. Christian Untrieser CDU zur Dichtheitsprüfung Der Landtag hat an diesem Freitag auf Antrag der NRW-Koalition von CDU und FDP die Abschaffung der umstrittenen Dichtheitsprüfung für private Abwasserleitungen beschlossen. Dazu der CDU-Landtagsabgeordnete Dr. Christian Untrieser: „Am letzten Plenartag vor der Sommerpause hat der Landtag einen Schlussstrich unter eine schier unendliche Geschichte gezogen: Auf Antrag unserer NRW-Koalition wurde der sogenannte...

Dietmar Bartsch diskutierte mit Dortmunder Sozialverbänden Kinderarmut – leider auch bei uns trauriger Alltag Diese Zahl schockte sogar den Bundespolitiker, der sicher schon viel gehört hat. 56 Prozent betrage die Kinderarmut allein in der Dortmunder Nordstadt, sagte Cornelia Wimmer, linke Fraktionsvorsitzende in der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord. Ihr Gesprächspartner: Dr. Dietmar Bartsch, Fraktionsvorsitzender der Linken im Bundestag. Er sprach am Mittwoch (15. Juli) auf Einladung der...

Angesichts der jüngsten Dienstwagen-Affäre kritisiert der LINKE OB-Kandidat Günter Blocks das Verhalten der Geschäftsführung der BEST-Unternehmensführung: „Wenn die Medienberichte stimmen, ist das schon bezeichnend: Dieselbe Unternehmensspitze, die jüngst noch die normalen Beschäftigten mit Chips an den Mülltonnen digital überwachen wollte, legt beim Umgang mit Ressourcen des Unternehmens für eigene Privatzwecke auf einmal ganz andere Maßstäbe an. Carsten Sußmanns Verhalten geht gar nicht“,...

„662 Millionen Euro Strukturhilfe zum Ausstieg aus der Steinkohleverstromung fließen einfach an Bottrop vorbei in alle anderen Nachbarstädte – das ist völlig unfassbar“, entsetzt sich der Oberbürgermeisterkandidat der LINKEN, Günter Blocks. „Sogar Düsseldorf erhält Steinkohle-Strukturhilfe und natürlich alle umliegenden Städte und Kreise wie Gelsenkirchen, Recklinghausen, Wesel, Oberhausen und Essen – nur Bottrop nicht“, empört sich Blocks. Diese 662 Millionen Euro sollen an den bisherigen...

Im Essener Norden sollen nach den Plänen der Contilia-Gruppe das Marienhospital und das St. Vincenz Krankenhaus bis zum Ende des Jahres schließen. Die Essener Linke kritisiert die Pläne der Krankenhausbetreiber und fordert den Erhalt beider Standorte, um die Versorgungssicherheit im Essener-Norden zu gewährleisten. Dazu Theresa Brücker, Spitzenkandidatin zur kommenden Kommunalwahl: „Das Marienhospital hat mit seinem Kreißsaal und der zentralen Lage im Essener Norden eine wichtige Funktion. Die...

657 von 983 getesteten Mitarbeitern in einer Schlachtfabrik von Firmenpatriarch Clemens Tönnies, der sich laut Forbes ein Vermögen in Höhe von rund zwei Milliarden Euro zusammengeschlachtet hat, haben sich mit dem Coronavirus infiziert. Nun müssen alle Schulen und Kitas im Kreis Gütersloh wieder schließen, Tausende werden in Quarantäne geschickt. Das ist schlimm: Am schlimmsten für die Arbeiter, um deren Schutz sich Tönnies offenbar kaum gekümmert hat. Schlimm aber auch für die Kinder und deren...

LINKEN-Kreisvorsitzender Günter Blocks (62, Projektleiter EU-Zuwanderung der Stadt Essen) wurde am Samstag in der Wahlversammlung der LINKEN in der Aula der Hauptschule Welheim einstimmig zum Oberbürgermeister-Kandidaten gewählt. Ebenfalls einstimmig gewählt wurden die Spitzenkandidaten für den Rat: der bisherige Ratsgruppenvorsitzende Niels Holger Schmidt (48, Journalist) auf Platz 1 und der Gründer der Bottroper „Fridays for Future“-Gruppe Sven Hermens (20, Lacklaborant) auf Platz 2. Mit...

Die LINKE in Unna hat ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die 23 Wahlbezirke sowie acht Kandidatinnen und Kandidaten für die Reserveliste gewählt. Auf Platz 1 der Reserveliste wurde Petra Weber wiedergewählt. Sie freute sich insbesondere über die Aufstellung der Reserveliste. „Zusammen mit den Genossinnen und Genossen der Gesamtfraktion möchte ich mich auch in Zukunft in den Gremien unserer Stadt und in der Öffentlichkeit für eine Verbesserung der Lebenssituation vor allem derjenigen...

Wie bereits berichtet hat die Bezirksregierung Münster die erneute öffentliche Auslegung der Entwurfspläne der A 52 zwischen Autobahndreieck A 52 / A 2 und der Stadtgrenze zu Bottrop für die Zeit vom 22. Juni bis 21. Juli angekündigt. Gleichzeitig sollen die dafür notwendigen und wichtigen Gutachten zu Umwelt, Gesundheit und Verkehr in aktualisierter Form erneut eingesehen werden können. In Anbetracht der neuen Pläne gibt es von der Gladbecker LINKE sofort wieder Kritik. Die Partei verweist...

In der damaligen rot-grünen Landesregierung von Nordrhein-Westfalen hatten die Grünen nicht nur mit ihrer Zustimmung zu der neuen Leitentscheidung für den Braunkohlebergbau in NRW das Todesurteil für den Hambacher Forst herbeigeführt, sondern die Grünen hatten auch -ungeachtet des Umwelt- und Naturschutzes- vorsätzlich den höchstumstrittenen Weiterbau der aus Kritikersicht eigentlich überflüssigen Betontrasse OWIIIa im Dortmunder Osten auf die Prioritätenliste des Landes NRW gesetzt. Dass man...

"Die Ausweitung der Sanktionen gegen Nord Stream 2 auf sämtliche Unternehmen, die irgendwie mit der Fertigstellung und Inbetriebnahme der Pipeline zu tun haben, stellt einen direkten Angriff auf die Souveränität Deutschlands und Europas dar. Die Bundesregierung muss jetzt alle verfügbaren Maßnahmen ergreifen, um zu verhindern, dass die Initiative, die diese Ausweitung fordert, Gesetz wird“, erklärt Klaus Ernst, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE und Vorsitzender des...

Das Thema Rassismuss lässt auch die Weseler Linke nicht kalt. Im zuge der weltweiten "Black Lives matter Bewegung", hat die Weseler LINKE an diesem Samstag, den 13.06. um 11 Uhr zu einer Anti-Rassismuss-Kundgebung aufgerufen. Ca. 80 Leute u.a. von Attac , der SPD und den Grünen ließen sich inspirieren und tauchten zu der Demo mit Fahnen und Transparenten auf.

DIE LINKE im Rat der Stadt verlangt eine außerordentliche Beratung des Schulausschusses, um über die von der Landesregierung extrem kurzfristig und völlig unvorbereitet verfügte Öffnung der Grundschulen zu beraten. Das geschah am Tag nach der jüngsten Beratung des Schulausschusses. Deshalb konnte sich der zuständige Ausschuss mit diesem wichtigen Thema nicht befassen. „Die völlig unvorbereitete Öffnung der Schulen kann große Tragweite für das Infektionsgeschehen mit dem lebensbedrohlichen...

Die Velberter Mitglieder der Partei Die.Linke wählten ihre Kandidaten für die bevorstehende Kommunalwahl am 13. September. Auf Platz 1 wurde einstimmig, ohne Gegenkandidatur, der bisherige Fraktionsvorsitzende Harry Gohr gewählt. Er möchte gemeinsam mit Bürgermeisterkandidatin Birgit Onori (Listenplatz 2) als Spitzenduo der Linken antreten. Bunte Mischung der Kandidaten „In Velbert werden Themen - wie beispielsweise die Digitalisierung, die Auswirkungen der Industrie 4.0, wodurch viele...

Bergkamen. Der Ortsverband Kamen Bergkamen der Partei Die Linke hat sich vergangenen Samstag, 30. Mai, zur Wahlversammlung im Bergkamener Treffpunkt getroffen und hat gewählt. Zur erstmaligen Kandidatur um den Einzug in den Rat der Stadt Bergkamen haben die Anwesenden nicht nur die Direktkandidaten für die einzelnen Wahlkreisen gewählt, sondern auch die Reserveliste aufgestellt. Angeführt wird diese von Oliver Schröder, der zusammen mit Naya Wohlgemuth das Spitzenduo des Ortsverbandes bildet....

„Seit vielen Jahren versprechen uns SPD und CDU immer und immer wieder, Städte und Gemeinden von ihren Altschulden zu entlasten. Jetzt hatte SPD-Finanzminister Scholz dies im Rahmen des Corona-Konjunkturpakets regeln wollen. Auch diesmal wird das Versprechen erneut gebrochen“, beklagt der Bottroper LINKEN-Kreisvorsitzende Günter Blocks. 25 Milliarden Euro Altschulden allein an Kassenkrediten – also Dispokredite – haben die NRW-Kommunen aufgehäuft, davon allein 16 Milliarden Euro im Ruhrgebiet....

In Dortmund hatte die Linkspartei für Dienstagnachmittag zu einer Kundgebung an der Reinoldikirche unter dem Motto "Stopp Rassismus - Solidarität mit den Demonstrierenden in den USA!" aufgerufen. Zahlreiche Menschen waren dem Aufruf gefolgt und prangerten strukturellen Rassismus auch in Deutschland an. "Der amerikanische Präsident Trump droht, das Militär des Landes gegen amerikanische Staatsbürger*innen einzusetzen, die gegen Rassismus und Polizeigewalt demonstrieren. Er schickt sich an, das...

Die Essener Linke unterstützt überraschenderweise die Vorschläge des SPD-Finanzministers. Seine Forderung, die Altschulden von überschuldeten Kommunen mit Bundes- und Landesmitteln zu tilgen ("Altschuldenschnitt") fände die Zustimmung der Partei. Gerade in den alt-industriellen Ländern Saarland und Nordrhein-Westfalen gibt es etliche Kommunen, denen es schlicht unmöglich ist, aus eigener Kraft wieder auf die Beine zu kommen. Dazu Daniel Kerekes, Oberbürgermeister-Kandidat der Linken in Essen:...