Bundestagswahl

Der Kreiswahlausschuss unter Vorsitz von Kreiswahlleiter Landrat Bodo Klimpel hat sich  mit den Kreiswahlvorschlägen der Direktkandidaten für die Bundestagswahl befasst. Das Gremium ließ alle zehn Kandidatinnen und Kandidaten für den Wahlkreis 121 – Recklinghausen I zu. Von den zehn Vorschlägen für den Wahlkreis 122 – Recklinghausen II hat der Kreiswahlausschuss den Wahlvorschlag der Partei dieBasis wegen fehlender Unterstützungsunterschriften zurückgewiesen. Somit sind insgesamt 19 von 20...

Am gestrigen Dienstag haben wir uns gemeinsam mit unserer Bundestagskandidatin Ina Gießwein an der Hattinger Ökozelle des NABU in Holthausen getroffen. Gemeinsam mit Anne Hofmeister, Marvin Bruckmann und David Wilde (HWG) folgten wir der Einladung von Thomas Griesohn-Pflieger (Leiter des Projekts Ökozelle). „Eine tolle Initiative, die zeigt wie schön Naturschutz ist und wie einfach wir viele kleine Dinge in unseren Städten umsetzen könnten. Mit wenig Aufwand kann es gelingen mehr Lebensqualität...

Kommt das nach der Bundestagswahl? Ist da ein Fauxpas passiert und wurden die Maßnahmen zu früh veröffentlicht? Ein alter Antrieb wurde wieder entdeckt. Keine CO2 Immissionen und Fitness Programm. Haben die Grünen schon zu voreilig gehandelt? Erste Schilder sind schon im öffentlichen Bereich aufgehängt worden. Ich kenne diesen Antrieb noch aus der Trickfilm Serie Fred Feuerstein in den 70er. Dort wurde dieser Antrieb schon eingesetzt. Kommt er jetzt wieder?

Der Kreiswahlausschuss unter Vorsitz von Kreiswahlleiter Landrat Mario Löhr hat sich am 30. Juli mit den Kreiswahlvorschlägen der Direktkandidaten für die Bundestagswahl befasst. Das Gremium ließ alle zehn für den Wahlkreis 144 Unna I eingereichten Vorschläge zu. Nach der Zulassung durch den Wahlausschuss können sich am 26. September für die CDU der Diplom-Verwaltungswirt Hubert Hüppe aus Werne (Jahrgang 1956) und für die SPD der Oberregierungsrat Oliver Kaczmarek aus Kamen (Jahrgang 1970)...

Mit einer Radtour starten die Wittener Grünen in den Bundestagswahlkampf 2021. Mit dabei ist Ina Gießwein, Grüne Kandidatin für die Bundestagswahl im September. An mehreren Stopps lässt sich Grüne Politik besonders gut darstellen: an dem Weichenwerk, dem Trantenrother Biohof, der Biogasanlage AHE, dem Rheinischen Esel, dem Evangelische Krankenhaus und der Universität sowie dem Wittener Werk der ZF Technik. Unsere Themen sind Umweltschutz und Klima, Wirtschaft und Wiederverwertung – aber auch...

Die IHK Düsseldorf hat die zum Deutschen Bundestag kandidierenden Vertreter von CDU, SPD, Bündnis 90/Grüne, FDP, LINKE und AfD eingeladen. Als bekannt wurde, dass auch die AfD-Kandidaten eingeladen wurden, haben Thomas Jarzombek (CDU) und Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) erklärt, an dieser Veranstaltung nicht teilnehmen zu wollen. Daraufhin hat die IHK die AfD-Kandidaten wieder ausgeladen. Dazu erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER:...

Martin Weber als Vorsitzender bestätigt Beim ordentlichen Ortsparteitag der FDP Essen-West am Donnerstag, den 22.07.21, ist der bisherige Vorstand um den Vorsitzenden Martin Weber in seinen Ämtern bestätigt worden. Weber, der bei seiner Wiederwahl das einstimmige Votum der Anwesenden erhielt, sieht die Ergebnisse als Motivationsschub für die bevorstehenden Wahlkämpfe: „Ich bedanke mich stellvertretend für das gesamte Vorstandsteam für unsere Wiederwahl und freue mich auf die weitere engagierte...

Der Gemeinsame Kreiswahlausschuss für die Bundestagswahlkreise 115 Duisburg I und 116 Duisburg II tagt am Freitag, 30. Juli. Auf der Tagesordnung steht die Entscheidung über die Zulassung der Kreiswahlvorschläge für die Bundestagswahl am 26.September. Die öffentliche Sitzung beginnt um 13 Uhr in Raum 100 des Duisburger Rathauses.

Politiker in den Bundesländern und der Bundesregierung sagen den Betroffenen schnelle und unkomplizierte Hilfe zu. Das könnte dieses Mal anders als bei der Corona Hilfe auch passieren. Glück in diesem Fall für die Betroffenen die Anstehende Bundestagswahl im September. Ein Versagen der Politik würde ich sofort entscheidend auf die Wahlergebnisse auswirken. Aus diesem Grund hat sicher auch die Bundesregierung auch eine langfristige Hilfe zugesagt. Der Wirtschaftsminister Altmeier, stellt sich...

In den ersten 100 Tagen nach der Bundestagswahl soll ein Tempolimit auf deutschen Straßen eingeführt werden - das fordert ein Bündnis aus Umweltverbänden, der Polizeigewerkschaft und Changing Cities. Neben dem seit Jahren immer mal wieder diskutierten Tempolimit auf deutschen Autobahnen fordern die Verbände jetzt auch eine Höchstgeschwindigkeit von 80 km/h auf Landstraßen sowie ein generelles Tempolimit von 30 in Städten.  Dieser Maßnahmenkatalog soll nach Aussage des Bundesgeschäftsführers der...

(v.l.) Michael Depenbrock, Steven Schürmann, Ertunç Deniz, Martin Unland, Petra Sprenger & Klaus Sprenger, Gerd Voss, Wolfgang Schumann Brackel. Die Brackeler Christdemokraten haben turnusgemäß einen neuen Vorstand und Delegierte für übergeordnete Gremien gewählt. Der Bundestagskandidat Michael Depenbrock (Wahlbezirk 143) leitete die Versammlung. Zum neuen Vorsitzenden wurde Ertunç Deniz gewählt, Stellvertreter sind Petra Sprenger und Stefan Pralat. Zum Schatzmeister wurde Gerd Voss gewählt,...

Zur Bundestagswahl am 26. September können etwa 63.300 Bürgerinnen und Bürger in Marl ihre Stimme abgeben. Die Vorbereitungen in der Stadtverwaltung laufen bereits auf Hochtouren.  Das Wahlbüro öffnet am 23. August. Die Stadt Marl sucht weiterhin Wahlhelferinnen und Wahlhelfer. zwei Stimmen Bei der Wahl zum 20. Deutschen Bundestag dürfen die Marlerinnen und Marler zwei Stimmen abgeben, einmal für den Abgeordneten des jeweiligen Wahlkreises und für die Landesliste der Parteien. Bei der...

Immer wieder vor einer Wahl das gleiche Thema, Tempolimit Grüne und SPD fordern ein Tempolimit von 130 Stundenkilometer auf Autobahnen. Die CDU Armin Laschet lehnt es ab, aber mit dem Blick auf Elektroautos, die hätten ja gar keine Immersionen und dürften schneller fahren. Die Automobilindustrie lehnt ein Tempolimit sowieso ab, dieses Mal mit dem Blick auf das autonome Fahren, dass es irgendwann mal geben soll. Selbst bei der Bundesbahn gibt es ein Tempolimit, wenn die Streckenführung oder die...

„Zwar befürworten wir die üppige Finanzierung des Schienen-Infrastrukturprojekts „Westspange Köln“ mit Bundesmitteln, fordern jedoch schon jetzt, dass der Ausbau dieser neuen Strecken teilweise unterirdisch erfolgt. Neben der Belastung durch zusätzliche Gleise auf der Hohenzollernbrücke, wird dieser Ausbau vor allem die Bewohner der Neustadt Süd, sowie in Zollstock und Sülz ganz erheblich belasten. Denn dort wird die Südbrücke zusätzlich zum Güterverkehr, zukünftig als weitere Hauptstrecke für...

‚Gemeinsam für unsere Erde – mit deinen Wünschen auf deinem Klimaband‘: Die ‚Omas for Future‘ haben unter diesem Motto ein Projekt gestartet, bei dem deutschlandweit Klima-Wünsche auf bunten Bändern gesammelt werden. Diese werden dann CO2-neutral mit dem Fahrrad zur Bundestagswahl nach Berlin gebracht. Mit der Aktion wollen die engagierten Omas und auch Opas ihre Kinder und Enkelkinder durch aktives Mitwirken an der Bewältigung der Klimakrise unterstützen. „Jeder ist vom Klimawandel betroffen...

Als letzte der Parteien stellt morgen die CDU ihr Wahlprogramm vor. Das ist ein Grund für eine vorab Analyse im ARD Presseclub. Die CDU entfernt sich immer mehr von den normalen Bürgern und bleibt den Großverdienern treu. Laut den Journalisten ist das Wahlprogram uninteressant und reine Propaganda. Die Zielgruppe der CDU ist die Altersgruppe ab 35, die Jahrgänge darunter sind für die CDU uninteressant. Aber das wird sich rächen. Auch die Stammwähler der CDU sterben langsam aus. Armin Laschet...

Es geht um unseren allseits beliebten Jürgen Klopp. Also indirekt. Im Jahr 2017 war auf der Liverpooler Fanseite zu lesen: „Ich bin ein Linker, natürlich! Ich glaube an den Sozialstaat. Ich bin nicht privat versichert. Ich würde niemals eine Partei wählen, weil sie verspricht den Spitzensteuersatz zu senken. Mein politisches Verständnis ist: Wenn es mir gut geht, will ich auch, dass es anderen gut geht. Wenn es etwas gibt, was ich niemals machen würde in meinem Leben, ist es eine Partei der...

Kölner Bundestagskandidat fordert Debatte über Verkehr: „Die Region Köln braucht einen Masterplan Verkehr und kein Verkehrschaos.“ Norbert Theiß ist Kandidat der Partei FREIE WÄHLER im Wahlkreis III im Kölner Norden. Der Experte für Verkehr und Bauprojekte ärgert sich vor allen Dingen darüber, dass in Köln nur „Flickwerk“ umgesetzt werde: „Die Nord-Südfahrt und Ost-West-U-Bahn-Trasse gehören komplett unter die Erde. Das Beispiel Boston in den USA belegt, wie man es richtig macht. Das Kölner...

Der SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans und die örtliche Abgeordnete Kerstin Griese waren im Rahmen der Dialogtour der Bundestagsfraktion auf dem Ratinger Marktplatz. „Die SPD hat in dieser Wahlperiode viele gute Dinge im Bundestag erreicht“, sagte Griese. „Darüber haben wir mit den Bürgerinnen und Bürgern geredet.“ Ratingen. Griese freute sich besonders, dass dies nach der schwersten Phase der Pandemie die erste Möglichkeit für sie war, wieder mit Bürgerinnen und Bürgern ganz direkt ins...

Duisburg. Am Montag, den 14. Juni, fand der Weltblutspendetag statt. Dieser soll das Bewusstsein für den Bedarf an Blut und Blutprodukten auch in Pandemiezeiten stärken. Gerade im Zusammenhang mit der Verbreitung des Coronavirus und der damit verbundenen Sorge vor Infektionen, haben Blutspenden noch mehr an Bedeutung gewonnen. Die Sicherstellung der Versorgung mit den überlebenswichtigen Blutpräparaten wird zu einer immer größeren Herausforderung. Denn: Nur zwei bis drei Prozent der Bevölkerung...

Ein halbes Jahr vor der Bundestagswahl haben erste Parteien ihre Pläne für eine Einkommensteuerreform vorgelegt. Das arbeitgebernahe Institut der deutschen Wirtschaft (IW) hat berechnet, was die von SPD, Grünen und Linken geplanten Tarife für Singles, Ehepaare und Alleinerziehende bedeuten würden. Sowohl die SPD als auch Grüne und Linke schlagen in ihren Bundestagswahlprogrammen vor, niedrige Einkommen zu entlasten und hohe Einkommen stärker zu belasten. Grüne und Linke wollen dafür unter...

Die zahlreichen Änderungsanträge zum Bundesprogramm stellte der Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Felix Banascak, auf der Kreismitgliederversammlung vor, die kürzlich online tagte. Die Kreis Klever Grünen diskutierten mit ihm über das Programm zur Bundestagswahl im September. Banaszak führte aus, welches Angebot das Programm den Wählern mache und was die Leilinien dieser grünen, ökologischen und sozial gerechten Politik seien. Unter anderem standen Fragen zur Rolle Deutschlands im...

Die Wahlhelfer werden sich am Wahltag von 8 Uhr bis 18 Uhr im Schichtbetrieb um den reibungslosen Ablauf im Wahllokal kümmern. Zum Aufgabenfeld gehören: Überprüfung der Personalien, Ausgabe der Stimmzettel, Ermittlung der Wahlbeteiligung und Auszählung der Stimmzettel. Für die verschiedenen Aufgaben erhalten die ehrenamtlichen Helfer eine Aufwandsentschädigung, das sogenannte „Erfrischungsgeld“, das je nach Aufgabengebiet zwischen 50 und 80 Euro beträgt. Für Duisburg werden rund 4.300...