BAMH

„Autofreie Innenstadt ist Unsinn“, meint die BAMH – Fraktion, nachdem sie von dem Vorschlag des Planungsdezernenten Vermeulen erfahren hatte. Nach Auffassung der fünf Stadtverordneten komme es darauf an, den Individualautoverkehr mit dem ÖPNV und den Interessen der Geschäftsleute und Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt in intelligenter Weise zu verknüpfen. „Das Auto wird eines der beliebtesten Fortbewegungsmittel bleiben und gerade bei größeren Einkäufen ist es auch zwingend erforderlich. Die...

„Das Einbruchsradar ist schon jetzt eine wichtige Informationsquelle für die Mülheimer Bevölkerung“, meinte der Vorsitzende der BAMH-Fraktion im Stadtrat, Jochen Hartmann, im Zusammenhang mit dem aktuellen Antrag seiner Fraktion für den Ausschuß für Bürgerangelegenheiten, Sicherheit und Ordnung. In diesem Zusammenhang erinnerte der Stadtverordnete daran, daß bereits im vergangenen Jahr ein solches Einbruchsradar für Mülheim gefordert hatte. Zwischenzeitlich hat der MIK im Erlaßwege für alle...

„Wenn es nicht so traurig wäre, dann könnte man darüber lachen“, meinte der Fraktionsvorsitzende des BAMH, Jochen Hartmann, vor dem Hintergrund über die Berichterstattung, wonach Mülheim zu den grünsten Großstädten des Ruhrgebiets zählt. Denn wenige Tage zuvor habe der Rat der Stadt mit den Stimmen der Mülheimer GroKo aus CDU und SPD entschieden, in einem sensiblen landschaftschutzlichen Bereich ein Grundstück zu Bebauung freizugeben. „ Holzauktion am Aubergweg“, so laute offenbar das Motto der...

„ Einem Schlußstrich im Geheimen und im Hinterzimmer werden wir uns widersetzen“, meinen die Stadtverordneten Hans Georg Hötger und Frank Wagner vom BAMH übereinstimmend in bezug auf die mögliche vergleichsweise Erledigung des Zinswetten-Skandals. Daher hat der BAMH bereits im Finanzausschuss gefordert, das Thema in den öffentlichen Teil der Sitzung zu verlagern. Jetzt hat die Fraktion nachgelegt. In einem Schreiben an den Oberbürgermeister Scholten fordert die Fraktion , daß der...

„Dieter Wiechering möge einmal darstellen, welche „kommunalen Kenntnisse“ bei der Wahrnehmung des Aufsichtsratspostens durch die EX OB und stellvertretende SPD Vorsitzende Dagmar Mühlenfeld es rechtfertigten, 120.000,00€ in die eigene Tasche zu wirtschaften“, erklärte der Fraktionsvorsitzende des BAMH , Jochen Hartmann, auf die Anwürfe des SPD - Fraktionschefs. Hartmann:“ Es geht um betriebs- und energiewirtschaftliche Fragen, die man beim Studium des Lehramtes kaum erworben haben wird.“...

„Können sich die Bürgerinnen und Bürger noch auf die CDU Mülheim verlassen?“, diese Frage stellt sich der Ratsherr des BAMH – Bürgerlicher Aufbruch Mülheim, Frank Blum, nachdem er von dem jüngsten Abstimmungsverhalten der Mülheimer Bundestagsabgeordneten Astrid-Timmermann-Fechter in Sachen Fracking erfahren hatte. Im Bundestag hatte die CDU Kreisvorsitzende Ende April gegen einen Antrag der Grünen gestimmt, wonach Fracking dauerhaft als Fördermethode verboten werden sollte. Blum: „Noch 2014...

„ Das wäre eine gute Möglichkeit, um nicht unerhebliche Kosten zu sparen“, meinte der Stadtverordnete des BAMH-Bürgerlichen Aufbruchs Mülheim, Hans-Georg Hötger, bei Vorstellung des aktuellen Antrags der neuen Ratsfraktion. Der BAMH schlägt vor, künftig ungenutzte Flächen in der VHS mit städtischen Ämtern zu belegen, die bisher in angemieteten Objekten in der Stadt untergebracht sind. Hötger: “ Das sogenannte Konzept für die Zukunft der VHS sieht vor, daß nur noch etwa 3.100 qm Grundfläche für...