BAMH

„Jetzt muß man aber doch einmal die Möbel geraderücken und für Klarheit sorgen, meint der Fraktionsvorsitzende des BAMH , Jochen Hartmann, in Bezug auf die Vorwürfe im Zusammenhang mit dem MEDL-Vertrag. Beide Seiten hätten in der Vergangenheit schwere Fehler und Versäumnisse begangen. „ Die Stadt hat keine Rückstellungen getroffen, um sich die nötige Handlungs- und Entscheidungsfreiheit zu verschaffen und die Bürgerinitiative hat wertvolle Zeit im Vorfeld verstreichen lassen.“ Bei der...

Kostenlos mit Bus – und Bahn kreuz und quer durch Mülheim, wer hatte nicht schon einmal selbst diesen Wunsch? Die BAMH – Fraktion im Rat der Stadt hat jetzt einen entsprechenden Vorschlag für die nächste Sitzung des Wirtschaftsausschusses gemacht. BAMH - Fraktionsgeschäftsführerin Ramona Baßfeld: „ Die Rheinbahn in Düsseldorf hat ein Modellprojekt begonnen, das auf ganz Deutschland ausgedehnt werden soll.“ Hier wolle man im Ausschuß von einem Vertreter des Verkehrsunternehmens mehr erfahren....

Heute ist Volkstrauertag. Deutschland gedenkt seiner in beiden Weltkriegen und in den Kampfeinsätzen der Bundeswehr Gefallenen,seinen Vertriebenen, den Opfern des Luftkrieges und der nationalsozialistischen und kommunistischen Gewaltherrschaft. Vertreter der BAMH - Fraktion nahmen an der zentralen Veranstaltung am Ehrenmal vor dem Altstadtfriedhof teil.

Gedenken an die Reichspogromnacht. Vertreter des BAMH ( Bürgerlicher Aufbruch Mülheim ) nahmen an der zentralen Veranstaltung der Stadt Mülheim teilteil . "Die Misshandlung und Ermordung unserer jüdischen Mitbürger .Eine dauerhaft klaffende Wunde in der Geschichte des großartigen deutschen Volkes. Heute müssen wir unsere Mitbürger jüdischen Glaubens gegen rechtsextreme und islamische Übergriffe verteidigen. Es darf sich nie wiederholen, dass jüdische Mitbürger aus Angst darauf verzichten, etwa...

Mit deutlichen Worten äußert sich der personalpolitische Sprecher und Stadtverordnete des Bürgerlichen Aufbruchs Mülheim (BAMH), Frank Wagner, zu dem seitens der Verwaltung vorgelegten Stellenplan 2017. Trotz glücklicherweise geringer werdender Flüchtlingszahlen sollen unter dem Deckmantel der „Pflichtigkeit“ allein in einem Jahr 63 neue Stellen für den Asyl- Bereich geschaffen werden. Hinzu sollen – auf völlig freiwilliger (!) Basis – fünf weitere Stellen durch sogen. Bildungsbegleiter besetzt...

„Kriminogene Strukturen frühzeitig erkennen und vermeiden – sicherheitsgerechte Bauplanung ermöglichen“, unter dieser Überschrift hat jetzt die BAMH-Fraktion einen Antrag für den Planungsausschuß eingereicht. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Jochen Hartmann:“ Bereits in unserem Arbeitsprogramm `sechs Richtige für Mülheim` hatten wir dieses Problem angesprochen. Wir wollen mehr Sicherheit für die Mülheimer Bürgerschaft.“ Oftmals werden bei öffentlichen Bauvorhaben die sich in der Folgezeit...

„Versprechen gehalten“, so kommentierte der Fraktionsvorsitzende des Bürgerlichen Aufbruchs Mülheim(BAMH ) , Jochen Hartmann, die Veröffentlichung des neuesten Antrags der Fraktion für den Rat im Dezember. Gemeint war die Forderung nach einer Novellierung der Gemeindeordnung. Hartmann : „ Der Fall Rinas und die Zinswetten, um nur zwei Beispiele zu nennen, haben gezeigt, daß eine politische Aufarbeitung kommunaler Skandale durch den allzuständigen Rat nicht bzw. nur unzureichend erfolgen kann....

„Die Stadt Mülheim vernachlässigt immer wieder die große und kleine Geschichte unserer Stadt. Das Büromuseum wurde eingestampft, für das historische Klassenzimmer findet sich offenbar kein Raum, das Ledermuseum hing an einem „seidenen Faden“ und die „Bunkerwelten“ wurden auch nur unzureichend unterstützt, so daß der Verein letztlich liquidiert werden muß“, so der Stadtverordnete des BAMH und Vorsitzende des Kulturausschusses, Hans-Georg Hötger. Das eigene historische Gedächtnis zu pflegen...

In einem Schreiben an den Oberbürgermeister fordert die BAMH-Ratsfraktion ein angemessenes Eingehen auf den sich im nächsten Jahr zum 500. Male jährenden Beginn der Reformation. „Nach der hundertjährigen Wiederkehr des ersten Weltkrieges 2014, der Urkatastrophe unseres Kontinents, wird es – neben dem hundertjährigen Kriegsende 2018 - für lange Zeit das letzte wirklich bedeutsame Gedenken begründen. Luther und die Reformation symbolisieren den Beginn der europäischen Neuzeit – mit allen Höhen...

„Die bisherigen Überlegungen, den Rathausplatz zu einem Forum der Kommunikation und des Handels aufzuwerten, sind krachend gescheitert. Der Platz ist öde und tot, “ so der Fraktionsvorsitzende des BAMH, Jochen Hartmann. Deshalb fordere der BAMH die Prüfung, ob und unter welchen Voraussetzungen „der schönste Brunnen Mülheims“ an zentraler Stelle auf dem Rathausplatz errichtet werden könne. Der Brunnen könne aber Leben auf den Platz bringen. Brunnenanlagen seien seit jeher Orte der Begegnung. Es...

Für den BAMH stand von Anfang an fest : "Die Fraktion „Bürgerlicher Aufbruch Mülheim“ (BAMH) spricht sich klar gegen die Erhöhung der Elternbeiträge im Bereich Kita und Offene Ganztagsschule aus. Was im letzten Jahr schon falsch war und durch die Politik abgelehnt wurde, wird durch Wiedereinbringung in die diesjährigen Haushaltsberatungen nicht richtiger“, so der jugendpolitische Sprecher der BAMH-Fraktion, Frank Blum. „Während Schulen und Universitäten kostenfrei sind und alle von der...

Mit „großer Empörung“ nahm die BAMH – Fraktion die aktuelle Presseveröffentlichung zum Fortgang der Zinswetten zur Kenntnis. „ Im Rat und im Finanzausschuß wurde seitens der Verwaltung und der informellen GrOKo aus CDU und SPD eine Schlußstrich-Debatte geführt. Jetzt zeige sich : alles falsch und beide Gremien wurden nicht bzw. unzureichend informiert,“ so der finanzpolitische Sprecher der Fraktion, Frank Wagner. Hier werde das Geld der Bürgerinnen und Bürger wieder einmal verbrannt – und den...

Mit scharfer Kritik äußert sich der Bürgerliche Aufbruch Mülheim (BAMH) zu der geplanten Geschäftsführungsposition von Stadtkämmerer Uwe Bonan bei der neuen Verkehrsgesellschaft Essen/Mülheim. „Hier wird ein in den letzten elf Jahren mäßig erfolgreicher Beamter, der hinsichtlich einer Schuldenreduzierung des städtischen Haushaltes leider keine nennenswerten Ideen und Ergebnisse liefern konnte, mit einer hervorragend dotierten Geschäftsführung langfristig versorgt“, so der personalpolitische...

„Eine kritische Begleitung der u.U. komplizierten Fusionsverhandlungen zwischen MVG und EVAG ist dringend erforderlich. Darin sollte der demokratisch legitimierte Stadtrat eingebunden werden“, meint der Stadtverordnete des BAMH, Frank Wagner, bei Vorstellung eines Antrags für den kommenden Hauptausschuß. Der BAMH schlägt darin die Einrichtung einer Projektbegleitgruppe vor, die aus Mitgliedern der Fraktionen, Gruppen und Einzelstadträten bestehen soll. Wagner: Der „Teufel steckt oftmals im...

Hocherfreut zeigten sich die beiden Dümptener BAMH-Stadtverordneten Hans Georg Hötger und Jochen Hartmann jetzt. Der Grund: eine langjährige Forderung der Dümptener wurde jetzt erfüllt. Eine Überschreitungshilfe auf der vielbefahrenen Oberheidstraße wurde jetzt im Zuge des Deckenüberzugs auf der Straße eingerichtet. " Insbesondere die älteren Mitbürgerinnen und Mitbürger werden dies als eine wertvolle Verbesserung ansehen", so der Stadtverordnete Hötger.

Mit Verärgerung reagierte der Stadtverordnete des BAMH , Hans-Georg Hötger, auf die Ankündigung, die Sporthalle Lehnerstraße werde „hoffentlich“ nach den Herbstferien für den Schulsport wieder zur Verfügung stehen. Seiner Auffassung nach hätte die Abstimmung mit der Bezirksregierung schneller und früher stattfinden können. “ Da scheint wertvolle Zeit verlorengegangen zu sein“, so Hötger. Zudem: „ Dass die Bezirksregierung ein Wörtchen mitzureden haben werde, dürfte der Stadt bekannt gewesen...

Mit völligem Unverständnis reagiert die Fraktion des BAMH auf die konkreten Überlegungen, die MVG in eine „Verkehrsgesellschaft Essen-Mülheim“ aufgehen zu lassen. Stadtverordneter Frank Wagner: „ Da beauftragte man wieder einmal für viel Geld Externe mit der Frage, ob die MVG in Zukunft auf Schiene oder Bus setzen solle, starrte dann wie ein Kaninchen auf die Schlange auf das Ergebnis, um letztlich für den Papierkorb gearbeitet zu haben und als Wurmfortsatz der EVAG zu enden.“ Das werde kein...

„Nachdem Herr Reinhardt von der MBI seine diesbezüglichen Versuche wohl aufgegeben hat, scheint jetzt der BAMH-Fraktionsvorsitzende Hartmann in die vakante Rolle des planungspolitischen Dauernörglers hineinschlüpfen zu wollen.“ Mit diesen Worten kommentiert der SPD-Fraktionsvorsitzende Dieter Wiechering die Kritik der BAMH an den Planungen für den Radschnellweg in Mülheim. Auch zu dem von Hartmann geäußerten Begriff einer „desaströsen Planungspolitik der SPD“ nimmt der...

Zur Notinsel für Kinder wird ab sofort die Geschäftsstelle der BAMH – Fraktion am Löhberg 68/70 (neben Tepel). Während der Öffnungszeiten von 10.00 Uhr -15.00 Uhr können sich Kinder dort in Sicherheit bringen, wenn ihnen körperliche oder sexuelle Gewalt droht, Gefahr auf der Straße oder in Familien. Ramona Baßfeld, Fraktionsgeschäftsführerin des BAMH :“ Wir wollen einen kleinen Beitrag dazu leisten, daß sich unsere Jüngsten in der Stadt etwas sicherer fühlen können.“ Foto: Anbringen des...