Antrag

Beiträge zum Thema Antrag

Ratgeber

Mütterrente: Kein Antrag erforderlich

Um die so genannte „Mütterrente“ zu erhalten, müssen die Betroffenen keinen besonderen Antrag stellen. Das teilt die Deutsche Rentenversicherung Westfalen aus aktuellem Anlass mit. Obwohl es noch keine gesetzliche Regelung gibt, gehen immer mehr formlose Anträge auf Neuberechnung der Kindererziehungszeiten ein. Musterschreiben, die vielerorts ausliegen, per Mail verschickt oder im Bekanntenkreis weitergegeben werden, erwecken den Eindruck, dass nur mit Antrag ein Anspruch auf diese Leistung...

  • Dortmund-City
  • 05.02.14
Politik

UVB-Antrag zur Ratssitzung

Die UVB-Fraktion stellt folgenden Antrag zur Ratssitzung am 28. Januar 2014 : die UVB-Fraktion beantragt, den Beschlussvorschlag für den Tagesordnungspunkt 1.2 der Ratssitzung am 28. 1. 2014 wie folgt abzuändern: Die Verwaltung wird beauftragt, den Empfehlungen der Bezirksregierung zur Durchführung des Anmeldeverfahrens für das Schuljahr 2014/15 zu folgen und das Verfahren entsprechend den Empfehlungen der Bezirksregierung durchzuführen. Begründung: Nach den Ausführungen der Bezirksregierung...

  • Velbert
  • 24.01.14
Politik
Berthold Ufermann, Drevenacker CDU-Ratsmitglied der Gemeinde Hünxe | Foto: Berthold Ufermann
5 Bilder

Antrag der CDU-Fraktion zum Ausschuss für Planen, Umwelt und Bauen der Gemeinde Hünxe

Pressemitteilung von Berthold Ufermann (CDU),Mitglied im Rat der Gemeinde Hünxe Die CDU-Fraktion im Rat der Gemeinde Hünxe nimmt mit dem beigefügten Antrag die in den vergangenen Tagen bereits von den Anliegern formulierten verkehrssicherheits- und straßenbaubedingten Problemen am Wachtenbrinker Weg auf. Ausgehend von der unfallverursachten Zerstörung des Buswartehäuschens am Wachtenbrinker Weg haben ca. 80 Drevenacker und Dammer Bürger in einer Unterschriftenliste verkehrssicherheits- und...

  • Hünxe
  • 20.01.14
Politik
Michael Hübner, SPD | Foto: Archiv

Antrag von SPD und Grüne zur Rekultivierung der Mottbruchhalde

Die Fraktionen von SPD und den GRÜNEN beantragen den Punkt „Rekultivierungsplanung Mottbruchhalde“ auf die Sitzung des Stadtplanungs- und Bauausschusses am 23. Januar 2014 zu nehmen. Da die RAG die Schüttung der Mottbruchhalde in Kürze abschließen wird, möchten die Fraktionen die Gestaltung des Haldenbauwerkes und dessen Einbindung in die Gladbecker Haldenlandschaft sowie in den Stadtteil diskutieren. „Wir bitten daher die Verwaltung, in der Sitzung darzustellen, welche Haldengestaltung mit der...

  • Gladbeck
  • 27.12.13
  • 1
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Politik

SEX: FREIE WÄHLER beantragen Einführung einer Sexsteuer

FREIE-WÄHLER-FRAKTION beantragt in der morgigen Ratssitzung die Einführung einer Sexsteuer in Düsseldorf. Antrag Der Rat der Stadt wird aufgefordert, eine entsprechende Änderung der Düsseldorfer Vergnügungssteuersatzung zu beschließen und folgende Vergnügungen zusätzlich als steuerpflichtig aufzunehmen: 1. Die gezielte Einräumung der Gelegenheit zu sexuellen Vergnügungen in Bars, Sauna-, FKK- und Swingerclubs und ähnlichen Einrichtungen 2. das Angebot sexueller Handlungen gegen Entgelt in...

  • Düsseldorf
  • 13.11.13
Politik

FW-Antrag im Stadtrat: Einrichtung von Betriebskindergärten

Die Stadt ist gefragt, wenn es gilt, familienfreundliche Unternehmen anzusiedeln und als Wohnort attraktiv für Fachkräfte und junge Familien zu sein. Hier können Anreize durch entsprechende Infrastruktur und familienfreundliche Angebote geschaffen werden, um sich den Folgen der demographischen Entwicklung zu stellen. Das Thema Familienpolitik, insbesondere die bessere Balance von Familie und Arbeitswelt sowie der Ausbau der Kindertagesbetreuung sind auch in Düsseldorf von großer Wichtigkeit....

  • Düsseldorf
  • 07.11.13
Ratgeber
Foto: /Scan: Kreis Wesel

Schwerbehinderten-Ausweis ab sofort im Scheckkartenformat

Der Schwerbehindertenausweis wird künftig im modernen Scheckkartenformat ausgestellt. Somit lässt er sich leichter im Geldbeutel mitführen. Derzeit können jedoch noch keine Anträge für den neuen Ausweis entgegengenommen werden. Die Umstellung auf die neue Karte erfolgt in Nordrhein-Westfalen nämlich einheitlich erst im zweiten Halbjahr 2014. Über den genauen Zeitpunkt wird gesondert informiert. Kreisdirektor Ralf Berensmeier begrüßt die Umstellung der Ausweisformate: „Die alten...

  • Wesel
  • 09.10.13
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Politik

Ehrenempfang

Die Stadt Düsseldorf hat derzeit keine institutionalisierte Möglichkeit, Bürger und Bürgerinnen öffentlich hervorzuheben, denen von dritter Seite hohe Auszeichnungen wie Orden, wissenschaftliche Preise etc. im Jahr zuvor verliehen wurden. Dies wurde besonders deutlich, nachdem die in Düsseldorf lebende Ghanaerin Harriet Bruce-Annan von Bundespräsident Joachim Gauck mit dem Bundesverdienstkreuz ausgezeichnet worden war. Es fand sich damals nach Angaben der Stadt keine Möglichkeit, Frau...

  • Düsseldorf
  • 20.09.13
Politik

Werbung auf www.duesseldorf.de

Die Homepage der Stadt Düsseldorf trägt mit dazu bei, welches Bild nicht nur die eigene Bürgerschaft sondern auch Unternehmen aus dem In- und Ausland, Kreative und anderes Human-Potential mit der Stadt verbinden. Auch Werbung kann allen, die sich für Düsseldorf interessieren, Hinweise auf die Möglichkeiten in dieser Stadt aufzeigen. Die Stadt ist für ihre Medienlandschaft und ihre ausgeprägte und nachhaltige Modekultur und Modebranche bekannt. Kommerzielle Werbung entsprechender Unternehmen...

  • Düsseldorf
  • 20.09.13
Politik
Fachleiter Bernd Stille (links) und Kreisdirektor Ralf Berensmeier. | Foto: privat

Vergünstigungen bei Einkauf und Freizeit: Familienkarte beantragen auf der Kreis Wesel-Homepage

Kreisdirektor Ralf Berensmeier setzt als überzeugter Familienmensch auch beim Kreis alles auf eine Karte: auf die Familienkarte: „Die Familienkarte ist ein neues wichtiges Markenzeichen, das dokumentiert, wie familienfreundlich der Kreis Wesel ist. Bei allen teilnehmenden Unternehmen bedanke ich mich herzlich für ihre Bereitschaft, teilzunehmen. Profitieren werden alle von der Familienkarte. Die Unternehmen erhalten neue Kunden, die Familien mit Kindern und Jugendlichen unter 18 Jahren...

  • Wesel
  • 12.09.13
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Politik

CDU-Fraktion will Radarmessungen im Stadtgebiet Iserlohns einengen

Die CDU-Fraktion hat für den Verkehrsausschuss beantragt, dass die Ausweitung der Radarmessungen auf Iserlohner Stadtgebiet nicht angewendet wird. Warum eigentlich? Soll damit dokumentiert werden, dass die CDU die einzige autofahrerfreundliche Partei ist? Soll das politische Sommerloch gefüllt werden? Ich verstehe es nicht !!!!!!! Ist es nicht das Grundprinzip des gemeinschaftlichen Lebens, das jeder einzelne sich an Gestze, Verordnungen und Richtlinien hält? Werden einzelne Verstöße nicht...

  • Iserlohn
  • 26.07.13
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Politik

Anfragen und Anträge der Freien Wähler zur Sitzung der Bezirksvertretung 9

Für die Sitzung der BV 9 am 19. Juli haben die Freien Wähler 2 Anfragen und 3 Anträge auf die Tagesordnung der Bezirksvertretung 9 setzen lassen. Anfragen 1 Ersatzpflanzung eines Baumes an der Hauptschule Melanchthonstraße (TOP 16) Im Sommer 2010 wurde vor dem Haupteingang der Hauptschule an der Melanchthonstraße ein über 50 Jahre alter Baum gefällt. Wird es, und wenn ja, wann eine Ersatzpflanzung geben 2 Rollschuhbahn Kamper Acker (TOP 17) Es geht um die weitere Nutzung der Fläche,...

  • Düsseldorf
  • 18.07.13
Politik
Foto: Molatta

Konsequenzen aus der Sozialberichterstattung ziehen

Wenn Rat und Verwaltung künftig Entscheidungen treffen, dann soll der Sozialbericht stärker beachtet werden. Das machen SPD und Grüne mit einem aktuellen Ratsantrag deutlich. "Die Berichte werden immer genauer, und jetzt ist es an der Zeit, auch die Instrumente präziser einzusetzen", fasst die sozialpolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion Gaby Schäfer die Intention des Antrags zusammen. "Die Daten müssen interpretiert und in Handlungsempfehlungen umgesetzt werden", sagt Anna Konincks. Die...

  • Bochum
  • 12.07.13
Ratgeber

Neues beim Anmelden von Veranstaltungen

Aufgrund erhöhter Vorgaben des Ministeriums für Inneres und Kommunales NRW zur Durchführung von Veranstaltungen hat der Verwaltungsvorstand der Stadt Dortmund beschlossen, eine Koordinierungsstelle für Veranstaltungen einzurichten. Um über die Rahmenbedingungen zu informieren und die bisherigen Ergebnisse der Arbeitskreise vorzustellen, lädt die Stadt ein zu einer Informationsveranstaltung am Dienstag, 25. Juni 2013, von 17 bis 19 Uhr, in die Bürgerhalle des Rathauses.

  • Dortmund-City
  • 24.06.13
Kultur

CDU regt eigenes Open-Air-Kulturprogramm für Wesel an - Wie sehen Sie die Chancen für ein Festival?

Die Weseler CDU will der Kreisstadt-Kultur auf die Sprünge helfen. In einem Brief an Bürgermeisterin Ulrike Westkamp schreibt Fraktonsvorsitzender Jürgen Linz: „Viele Städte bieten auf Freilichtbühnen und besonderen Plätzen in den Sommermonaten Open-Air-Kulturprogramme an. So würde ich mir auch für die Weseler Bürger - insbesondere während der schönen Sommermonate Juni bis August - ein Open-Air Kulturprogramm in der Innenstadt wünschen. Hierzu bieten sich meines Erachtens in Wesel zum Beispiel...

  • Wesel
  • 21.06.13
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Politik

Lärmschutz an der A42: Gemeinsamer Antrag in der Bezirksvertretung V

Am 28.05.2013 fand im Friedrich-Ebert-Seniorenzentrum eine weitere Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V statt. Im Tagesordnungspunkt 8 wurde ein Antrag der Politiker für mehr Lärmschutz an der A42 eingereicht. Die Forderung umfaßt drei Punkte: 1) eine allgemeine Geschwindigkeitsbeschränkung für die A42 im Essener Stadtgebiet, 2) den Auftrag von Lärm mindernden Asphalt auf der A 42, 3) die Erneuerung und Erhöhung der Lärmschutzwände beidseitig der A 42 gemäß den aktuellen...

  • Essen-Nord
  • 30.05.13
Politik

Antrag der CDU Fraktion - Böhlschule

Gemeinschaftsgrundschule Innenstadt an der Böhlstraße Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, bei der Begehung des Schulgebäudes an der Böhlstraße haben wir festgestellt, dass die vorhandenen Räumlichkeiten für eine gut ausgestattete Innenstadtschule mit den Schwerpunkten Integration und Migration vermutlich nicht ausreichen. Wir beantragen daher eine zügige ergebnisoffene Prüfung dahingehend, ob die Innenstadtschule ganz oder teilweise Räumlichkeiten der Grundschule am Brüner-Tor-Platz nutzen kann....

  • Wesel
  • 30.05.13
Überregionales
Joana und Can Pätzold: Nach einem öffentlichen Antrag im Stadtanzeiger folgte die heimliche Hochzeit.

Nach Antrag im Anzeiger: Hochzeitsglocken läuten

Der Heiratsantrag, den Can Özisik seiner Joana gemacht hat, war aufsehenerregend: Mit Hilfe einer Anzeige hatte der 25-jährige Velberter im Stadtanzeiger um ihre Hand angehalten (der Stadtanzeiger berichtete). Joana Pätzold hat „Ja“ gesagt - und jetzt war es endlich soweit: Gerade einmal zwei Wochen, nachdem das zweite Töchterchen Kalia-Mailin das Licht der Welt erblickt hat, stand ein weiterer Höhepunkt der jungen Familie an: die standesamtliche Hochzeit im Velberter Rathaus. Und diesmal ging...

  • Velbert
  • 15.05.13
Überregionales
Der Mann, der sich traut, gewinnt einen Verlobungsring im Wert von bis zu 500 Euro, den er selbst entwerfen und fertigen kann. | Foto: PR-Foto Köhring/PK
2 Bilder

Auf die Knie, Männer! - Heiratswilliger gesucht

Männer aufgepasst: Während in den vergangenen Jahren eher die Frauen für romantische Auftritte in der Mülheimer Woche verantwortlich waren, ist diesmal das starke Geschlecht gefragt. Gemeinsam mit der MW sucht Goldschmied Marco Seel einen Mann, der sich traut. Gerade erst hat Marco Seel seine Goldschmiede mit eigener Werkstatt am Löhberg 33 eröffnet, schon plant er die erste Aktion. „Ich suche einen Herrn, der seiner Liebsten selbst einen Verlobungsring anfertigt und ihr mit diesem dann einen...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 08.05.13
Politik
So soll die neue Kampmannbrücke einmal aussehen...  Grafik: Stadt Essen

Kampmannbrücke: Rats-SPD fordert, Stadt solle Neubau aus Eigenmitteln prüfen

„Jetzt rächt es sich, dass die CDU-Vertreter im Planungsausschuss jahrelang eine Hinhaltetaktik bei der Kampmannbrücke gefahren sind. Der dringend notwendige Neubau hätte bereits realisiert sein können, wenn nicht immer wieder blockiert worden wäre. Jetzt sind die Landesfördermittel für dieses wichtige Infrastrukturprojekt weg und das Wehklagen groß“, empört sich Peter Dinkelmann, planungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Essen. Die Kampmannbrücke stelle eine wichtige...

  • Essen-Ruhr
  • 25.02.13
Politik
Verstummen nun auch die letzten Gerüchte um einen - angeblich - immer noch geplanten Ausbau der B 224 zur Autobahn A 52? Die Stadt Gladbeck jedenfalls hat beim Landes-Verkehrsministerium in Düsseldorf den Antrag gestellt, den Ausbau der Bundesstraße zu der umstrittenen Autobahn aus dem Bundesverkehrswegeplane herauszunehmen.

Das endgültige Ende aller B 224-Ausbaupläne?

Gladbeck. Es ist ein konsequenter Schritt, der auch die seit geraumer Zeit kursierenden Gerüchte verstummen lassen soll: Die Stadt Gladbeck hat nun beantragt, den Ausbau der B 224 zur Autobahn 52 aus dem Bundesverkehrswegeplan zu nehmen. „Mit diesem Schritt wollen wir das Votum unserer Gladbecker Bürgerschaft schützen“, so Bürgermeister Ulrich Roland im Rahmen einer Pressekonferenz im Rathaus. Damit ging Roland auf die in der Vergangenheit immer wieder auftauchenden Meldungen ein, wonach es...

  • Gladbeck
  • 26.10.12
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Ratgeber

Lohnsteuer auf Ferienjobs zurückholen

Viele Schüler und Studierende jobben in den Schul- bzw. Semesterferien, um ihr Einkommen aufzubessern oder um erste praktische Erfahrungen im Arbeitsleben zu sammeln. Wenn sie bei länger andauernden oder höher bezahlten Ferienjobs „auf Lohnsteuerkarte“ gearbeitet haben, können sie zu viel bezahlte Steuern zurückbekommen. Darauf weist der Bund der Steuerzahler Nordrhein-Westfalen (BdSt NRW) hin. In den meisten Fällen können Ferienjobber die Lohn- und ggf. Kirchensteuer sowie den...

  • Bochum
  • 27.09.12
Ratgeber
Zum Thema „Entlastende und unterstützende Leistungen der Pflegekasse“ bietet der Caritasverband Gladbeck vom 27. bis 31. August ein „Beratungs- und Informationstelefon“ an. Ansprechpartnerin für ratsuchende Gladbecker ist dabei unter anderem Gabriele Holtkamp-Buchholz (Foto) vom Team des „Ambulanten Dienstes“ des Caritasverbandes.              Foto: Rath

Telefonaktion gegen Informationslücken

Gladbeck. Deutschland ist bekannt für seinen Paragraphendschungel. Ein Dschungel, der Betroffenen immer häufiger vor Probleme stellt und nicht selten dazu beiträgt, dass Leistungen, die Antragstellern zustehen würden, nicht in Anspruch genommen werden. Eine Entwicklung, die man natürlich auch beim Caritasverband Gladbeck registriert hat. Und der „Ambulante Dienst“ der Caritas startet daher nun eine große Info-Aktion zum Thema „Entlastende Leistungen der Pflegekasse“. Denn eben diese Leistungen...

  • Gladbeck
  • 24.08.12
Ratgeber

Arbeitgeberzuschuss für Ausbildungsplatz möglich

Kreis Unna. Arbeitgeber, die einem sozial benachteiligten Jugendlichen eine Ausbildungsstelle anbieten, können beim Jobcenter Kreis Unna einen Antrag auf Ausbildungsbonus stellen. Förderfähig sind betriebliche Ausbildungen, die frühestens ab dem 15. August 2012 und spätestens am 14.12.2012 beginnen. Der Bonus beträgt einmalig 6.000 Euro für den Arbeitgeber. Ein entsprechender Antrag ist vor Abschluss des Ausbildungsvertrages zu stellen. Doch unter welchen Umständen ist ein Jugendlicher sozial...

  • Unna
  • 14.08.12