AfD

Viel zu lange schon steht das beschauliche Schönebeck im Schatten seiner Nachbarstadtteile. Dies ist unter anderem Symptom eines Phänomens, das jeder Schönebecker zur genüge kennt: Jeden Morgen, ob Werk-, Wochen-, oder Feiertag bringen die Nachbarn von 14a, die man sonst nie zu Gesicht bekommt pünktlich ab 6 unter Getöse und Geschepper die 250g Hausmüll des letzten Tages zum Mülleimer. Für junge Menschen, systemkritische Schichtarbeiter*innen oder Betrunkene ein unhaltbarer Zustand. Anstatt die...

Am 25. Mai wurde der Afroamerikaner George Floyd in Minneapolis (Minnesota) von einem Polizisten kaltblütig ermordet. Seitdem gibt es Massenproteste in den USA und Solidarität in aller Welt. Während der faschistoide US-Präsident Donald Trump das Militär gegen friedliche Demonstrantinnen und Demonstranten einsetzt, gehen vielerorts Polizisten auf die Knie, um ihre Solidarität mit den Protesten zu zeigen. Die Sprecher der bundesweiten Montagsdemo-Bewegung rufen dazu auf, auf den Montagsdemos am...

Die Auswirkungen der Coronakrise trifft auch den Haushalt der Stadt Essen hart,- Stadtkämmerer Grabenkamp verweist bereits jetzt auf ein Loch von über 100 Mio € im Essener Stadtsäckl. Zudem wird die Stadt im weiteren Verlauf des Jahres wahrscheinlich erheblich weniger Steuern generieren als ursprünglich geplant. Aktuell erleiden Tausende Essener Bürger und Bürgerinnen finanzielle Einbußen durch Kurzarbeit, sie bangen zurzeit um ihren Arbeitsplatz gerade in den Branchen, die noch längere Zeit...

„Für meine Familie war es völlig klar, dass der 8. Mai 1945 der Tag der Befreiung war“, erklärt LINKEN-Kreisvorsitzender Günter Blocks und ergänzt: „Schließlich hatten die Nazis beide Großväter ermordet: Der eine wurde durch SA-Hilfspolizisten erschlagen, weil er Nazi-Plakate abgerissen hatte; der andere starb als Kommunist im KZ angeblich an ‚Lungenentzündung‘.“ Seine Co-Vorsitzende Nicole Fritsche-Schmidt verweist darauf, dass die Gefahr des Faschismus immer noch nicht vorbei sei: „Mit der...

Seit gestern ist der völkisch-nationalistische, durch den Verfassungsschutz als rechtsextrem bewertete "Flügel" der AfD offiziell aufgelöst. Das hatte der Bundesvorstand der Partei im vergangenen Monat verkündet. Wie ernst ist es der Partei damit?  In einer Abschiedsansprache an seine Anhänger hatte Thürigens AfD-Fraktionschef Björn Höcke das Ende des Flügels verkündet. Auf Facebook schrieb der Mitbegründer der extremistischen Vereinigung am 24. März, der "Flügel" habe der Partei...

AfD-Co-Chef Jörg Meuthen rät dem rechten Nazi Flügel von Thüringens AfD-Chef Björn Höcke und seinem Anhängern: Gründet eine neue Partei. Recht hat Jörg Meuthen mit seiner Aufforderung an den rechten Nazi Flügel des Björn Höcke. Denn solange die AFD diese Nationalsozialisten in der Partei hat wird der Bürger und Wähler unseres Landes die AFD nie als eine Partei der Mitte ansehen. Nazis wie Höcke oder Brandenburgs AfD-Chef Andreas Kalbitz sowie der AfD-Landtagsabgeordnete Hans-Thomas...

Düsseldorf, 22. März 2020 Die Medien berichteten in ihren Ausgaben von letzter Woche darüber, dass wegen der Coronakrise und dem Beschluss, dass in den nächsten Wochen keine Rats- oder Ausschusssitzungen stattfinden, sich der Ältestenrat einmal je Woche trifft, um die wichtigsten Punkte zu diskutieren, die dann vom Oberbürgermeister und einem Ratsmitglied in Form eines „60iger-Beschlusses“ vorangebracht werden. „Bei der Aufzählung der Anwesenden im Ältestenrat fällt auf, dass alle...

Wenn man genau hinschaut und hinhört, passieren diese Woche noch andere Dinge in der Welt. Sogar in Deutschland gibt es nicht nur das Thema "Corona". Meuthen und Gauland sind sich in den letzten Tagen anscheinend einig gewesen, der eigenen Partei eine Überwachung vom Verfassungsschutz doch lieber ersparen zu wollen. Man weiß vielleicht auch nicht, was dabei alles rauskommen würde, seit dem Maaßen der Ermittlungsbehörde nicht mehr vorsteht. Möglicherweise wäre dann eine kommende Schlagzeile der...

Das Coronavirus hält die Welt in einem Schockzustand gefangen. Doch statt die strukturellen Ursachen der Pandemie zu bekämpfen, setzt die Regierung auf Notfallmaßnahmen. Ein Gespräch mit dem Evolutionsbiologe Rob Wallace über die Gefahren von Covid-19, die Verantwortung der Agrarindustrie und nachhaltige Lösungen zur Bekämpfung von Infektionskrankheiten. marx21: Wie gefährlich ist das neue Coronavirus? Rob Wallace: Es hängt davon ab, wo du dich zum Zeitpunkt des lokalen Ausbruchs von Covid-19...

Harald Hüskes, Vorsitzender SPD Stadtverband Moers, nimmt Stellung zum Beschuss der Kreis CDU eine Zusammenarbeit mit AFD und Linke auszuschließen: "Der Feind der Demokratie steht rechts"schrieb Ex SPD Chef Sigmar Gabriel nach dem rechtsextremistischen Anschlag in Hanau. In den letzen 30 Jahren sind linksextremistischen Anschlägen, 3 Menschen zum Opfer gefallen, islamistischen Terroristen 14, die Rechtsextremisten dagegen haben 182 Menschen auf dem Gewissen. Der Beschluss der Kreis CDU, eine...

Heute habe ich als CDU-Vorsitzender in Hamminkeln folgenden offenen Brief versandt: "Sehr geehrte Damen und Herren, in den vergangenen Tagen wurde nach den Ereignissen von Thüringen in den Reihen der CDU viel über die Abgrenzung nach Rechtsaußen und die Errungenschaften unserer Demokratie diskutiert. CDU-Vertreterinnen und -Vertreter haben beispielsweise an der kürzlich von SPD-Ratsmitglied Michael Möllenbeck organisierten Mahnwache vor dem HFA teilgenommen. Viele Parteikolleginnen und...

Bei der FDP in der Hansestadt Hamburg hatte man sich schon schön die Hände gerieben: Mit glatten 5 Prozent sollte man gemäß des vorläufigen Ergebnisses wieder den Sprung in die Bürgerschaft und nach einem diabolischen Plan der Liberalen auch gleich den Sprung ins Oberbürgermeisteramt geschafft haben. Soweit die Planung der hanseatischen Liberalen, die nun vom endgültigen amtlichen Endergebnis mit 4,9 Prozent zerstört wurde. Das ehrliche Nachrichtenmagazin Der Postillon, der schon seit 1845 und...

Ein Kommentar Am Samstag, 29. Februar, will die Gladbecker AfD erstmals dem herumliegenden Wohlstandsmüll vor Ort zu Leibe rücken und die Aktion dann alle vier Wochen wiederholen. Hierfür werden noch fleißige Bürger als Helfer gesucht. Dies alles teilte die Partei in einer eineinhalbseitigen Meldung unserer Redaktion mit. Zu lesen war in der Meldung auch, dass die Aktion vom "ZBG" durch die Stellung von Müllsäcken und Arbeitshandschuhen unterstützt werde. Doch an der Wilhelmstraße wissen die...

Der Journalist und Fernsehmoderator Jan Böhmermann macht die AfD für den rechtsextremistischen Terroranschlag von Hanau mit drastischen Worten mitverantwortlich: "Die AfD ist der politische Arm des Rechtsterrorismus und ihre Apologeten, Verharmloser und Ermöglicher sind ebenfalls für diesen Terror verantwortlich." Auch Michael Roth, SPD-Bundestagsabgeordnete und Staatsminister für Europa, wirft der AfD auf Twitter vor, "der politische Arm des Rechtsterrorismus" zu sein. Dabei attackiert er den...

Trauer und Entsetzen über den faschistischen Anschlag in Hanau sind in der Bevölkerung riesig, wie die zahlreichen spontanen Demonstrationen zeigen. Ganz gezielt wurden von dem rechten Terroristen Tobias G. aus rassistisch-faschistischer Motivation neun Männer und Jugendliche sowie eine schwangere Frau ermordet. Der Anschlag richtete sich gezielt gegen Migranten vor allem türkischer und kurdischer Herkunft. Dieser Anschlag ist kein Produkt eines irren Einzeltäters, sondern der bisher größte...

Der Saal im Wichernhaus war pickepackevoll. Kein Wunder, war doch Sahra Wagenknecht Ehrengast beim diesjährigen Neujahrsempfang der Dortmunder Ratsfraktion DIE LINKE & PIRATEN. Die prominente Bundestagsabgeordnete war für "ihre" Basis extra aus Berlin angereist. Aber auch zahlreiche Gäste – Gewerkschaften, Initiativen, Sozialeinrichtungen und -Verbände, Naturschützer, Bürgerinitiativen oder Vereine – hatten es sich nicht nehmen lassen, das "Gesicht der Linken" (Die Welt) einmal live zu erleben....

In Thüringen ist die politische Situation sowieso schon am Kochen. Da ist es freilich auch ein Thema von Talk-Shows und heizt die Gemüter auf, wie das mit der Wahl eines neuen Ministerpräsidenten weiter gehen wird und wann und wie Neuwahlen des Thüringer Landtages sein werden. Um zu sondieren, wie eine zweite Wahl des Thüringer Ministerpräsidenten so erfolgreich werden kann, dass diese nicht DURCH die AfD entschieden (sondern höchstens MIT deren Stimmen erfolgen) wird, setzen sich am heutigen...

Auf der Internetseite der Werteunion, einem Verein aus CDU und CSU-Mitgliedern sowie deren Vorfeldorganisationen, wird derzeit an prominenter Stelle unter der Überschrift "Klarstellung der Positionen der Werteunion zur AfD" auf folgendes hingewiesen: "Die Werteunion lehnt eine Zusammenarbeit mit der AfD entschieden ab und hat auch nie eine Zusammenarbeit gefordert. (...) Die AfD vertritt Positionen, die mit unseren Zielen und Werten nicht vereinbar sind." Schaut man sich aber die handelnden...

Der Kölner Kommunalpolitiker Torsten Ilg von den Freien Wählern sieht seine Wählergemeinschaft auf einem guten Wege. Er bezeichnet die Abgrenzung der CDU von der AfD als unglaubwürdig. Einen echten Diskurs über Inhalte führe die Kölner CDU nicht:  „Die Kölner CDU macht sich mit Ihrer heute formulierten Haltung zur AfD und ihrer Anhängerschaft, politisch unglaubwürdig. Uns Freien Wählern erschließt sich nicht wirklich, mit welchen Argumenten die CDU unzufriedene Wählerinnen und Wähler von der...

Rechtsanwalt Ralf Höcker, der Pressesprecher der Werteunion, einem Verein von konservativen CDU & CSU-Mitgliedern, der von Kritikern auch als AfD-Enklave in der Union bezeichnet wird, hat wegen angeblicher Bedrohungen alle politischen Ämter niedergelegt. Selber hat Höcker aber widerum mit der Bedrohung von Journalisten keine Probleme. Auch die Stiftungwarentest hat schon ihre Erfahrungen mit der Kanzlei Höcker sammeln dürfen. Darüberhinaus veröffentlichte der Journalist und Satiriker Jan...

Thüringen hat gezeigt, wie schnell einem Politiker die eigenen Wahlslogans um die Ohren fliegen können. Thomas Kemmerich plakatierte noch vor wenigen Wochen ganz groß den Satz: „Endlich eine Glatze, die in Geschichte aufgepasst hat.“ – Nur mit welchem Interesse?, fragt man sich im Nachhinein. Um sie zu wiederholen?„Das Zünglein an der Waage“ stand auf einem anderen Plakat. Heute wissen wir: Es ist ein gespaltenes Zünglein, denn das große Indianerehrenwort, sich von den Rechten zu distanzieren,...