AfD

So etwas hat es im Bundestag noch nie gegeben: Der in Herten geborene Afd-Politiker Stephan Brandner wurde von den Abgeordneten des Rechtsausschusses als Vorsitzender abgewählt. Das entschieden die Abgeordneten von CDU/CSU, SPD, FDP, Grünen und Linken am Mittwoch in ihrer Ausschusssitzung. Brandner hatte die Verleihung des Bundesverdienstkreuzes an den AfD-kritischen Musiker Udo Lindenberg als "Judaslohn" bezeichnet. Lindenberg habe den Preis erhalten, weil er gegen die AfD eingestellt sei. ...

https://www.alles-dicht-in-nrw.de/ Landesweites Treffen der Bürgerinitiativen in Havixbeck Am Samstag, dem 16. November 2019 treffen sich die Vertreter der BI´s aus NRW zu ihrem jährlichen Erfahrungsaustausch im Restaurant Apollon in Havixbeck. Siegfried Genreith stellt sein neuestes Buch über die Geschichte unserer landesweiten Bürgerinitiativen „Ignoriert, ausgelacht und abgezogen“ vor und liest auch einige Passagen. Wenn Politiker und Bürger in verschiedenen Welten leben und wie eine...

Als "Bagatellisierung der Gräueltaten des Nationalsozialismus und unverzeihlichen, inflationären Missbrauch" hat der AfD-Vorsitzende in Mülheim,  Alexander von Wrese die Vorwürfe zum Beispiel der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft gegen seine Partei zurückgewiesen. Er selbst habe jüdische Wurzeln und brauche sich das nicht sagen zu lassen. Aus Sicht der AfD  müsse sachdienlich diskutiert werden und dieserlei  Anwürfe verunsachlichten die Diskussion (hier) . Die AfD will auf ihrem...

In die Kontroverse um einen Flyer über Messerstraftaten in NRW 2019, den die AfD-Landtagsfraktion an Mülheimer Haushalte hat verteilen lassen, mischt sich die Frage nach der Richtigkeit der Zahlen. Die AfD schreibt von 3.555 Messerstraftaten bis Juni 2019, entsprechend 19 pro Tag. Innenminister Reul hatte für denselben Zeitraum "nur" 2883 Straftaten mit Messern mitgeteilt. (Quelle: https://www.waz.de/staedte/muelheim/buergerdialog-in-der-stadthalle-aufregung-um-afd-flyer-id227459331.html ) Der...

Der AfD-Vorsitzende in Mülheim ist von der katholischen Kirche"enttäuscht", da auch sie gegen den "Bürgerdialog" am 29.10.2019 in der Stadthalle Mülheim demonstrieren will. Der Katholik Alexander von Wrese bedauert, dass sich auch die Kirche von der Politik habe "vereinnahmen" lassen. Die Verfasserin hat sich am aktuell Rande einer AfD-Veranstaltung umgehört:  Die Mitglieder  zeigen sich befremdet, dass sogar Aufrufe verbreitet würden, die Teilnehmer sollten "Lärm machen mit Kochlöffeln und...

Die Mülheimer AfD ist frustriert über "politische Tricks", mit der man ihren "Bürgerdialog" am 29. Oktober 2019 in der Mülheimer Stadthalle hat ausbremsen wollen. Einem WAZ-Artikel zufolge hatte die stellvertretende Grünen-Fraktionsvorsitzende sich beklagt, „dass es keine Möglichkeit gegeben habe, (...)  sich gegebenenfalls eine kreative Möglichkeit für eine Absage einfallen zu lassen.“...

Das erst im Juni gestartete „Bündnis für Mülheim“ ist Geschichte. Der neu gewählte Fraktionsvorsitzende Lutz Zimmermann erklärt: „Wir lösen die Fraktionsgemeinschaft auf und haben dies dem Oberbürgermeister auch schriftlich mitgeteilt.“ Gleichzeitig habe man die Fraktion „Bündnis für Bildung“ gegründet: „Die Menschen bleiben dieselben.“ Er übernehme den Vorsitz von Hasan Tuncer. Hintergrund: Tuncer hatte sich mit einem Pflegedienst selbstständig gemacht, seitdem fehlte die Zeit an allen Ecken...

Auf Einladung des Kreisverbands Kleve der Alternative für Deutschland reiste der Bundestagsabgeordnete Stephan Protschka aus Niederbayern an den Niederrhein. MdB Protschka ist Obmann und Mitglied des Ausschusses für Landwirtschaft, Ernährung und Forst im Bundestag. Hochinteressante und spannende Waldbegehung mit Waldzustandsbericht des Klever Reichswald qua Borkenkäfer, Eichenprozessionsspinner und Grundwasserstand, die durch den AfD Stadtverband Emmerich am Rhein organisiert wurde. Ermöglicht...

Es gibt sie noch, die Zeitzeugen, die Menschen, die uns über die schlimmen Greueltaten der Nazis berichten können. Es gibt sie noch, die Menschen, denen wir zuhören müssen, um das Unfassbare irgendwie zu verstehen. Um zuzuhören, wenn uns jemand vor den Gefahren warnt, denen wir in Deutschland nun schon wieder ausgesetzt sind. Wer ist Niklas Frank ? Niklas Frank ist der Sohn eines der schlimmsten Naziverbrecher und eines Schlächters, des Schlächters von Polen - Hans Frank. Niklas Frank hat ein...

Eine Glosse soll etwas aus dem Leben erzählen, aktuell sein und am besten auch ein bisschen lustig. Leider gab es in dieser Woche kaum Anlass zur Freude. Das menschenverachtende Attentat in Halle wirft seinen Schatten, und es bleiben die Fragen nach dem Warum. Warum wurde die offensichtliche Gefahr von Rechts so lange ignoriert oder billigend in Kauf genommen? Warum müssen erst Menschen sterben, damit gehandelt wird? Warum schützen die sogenannten Sozialen Netzwerke menschenfeindliches...

Bericht aus dem Landtag (Plenum September 2019 / Bochumer Abgeordnete) Zu den Bochumer Abgeordneten zählen die SPD-Abgeordneten Carina Gödeke, Serdar Yüksel und Prof. Dr. Karsten Rudolph sowie die AfD-Abgeordneten Gabriele Walger-Demolsky und Christian Loose. Im letzten Plenum gab es folgende Redebeiträge von den Abgeordneten: Carina Gödecke (SPD): – Prof. Dr. Karsten Rudolph (SPD): – Serdar Yüksel (SPD): Rede zum Tagesordnungspunkt Medizinische Notfallversorgung bedarf keiner staatlichen...

Gegen ein sogenanntes "Bürgerforum", zu dem die AfD eingeladen hatte, hat das "Bündnis Buntes Bottrop" mit etwa 260 Leuten vor dem Berufskolleg demonstriert. "Alles blieb bei der rund einstündigen Demonstration ruhig und friedlich", so Polizei-Pressesprecher Andreas Wilming-Weber.

Bericht aus dem Landtag (Plenum Juli 2019 / Bochumer Abgeordnete) Zu den Bochumer Abgeordneten zählen die SPD-Abgeordneten Carina Gödeke, Serdar Yüksel und Prof. Dr. Karsten Rudolph sowie die AfD-Abgeordneten Gabriele Walger-Demolsky und Christian Loose. Im letzten Plenum gab es folgende Redebeiträge von den Abgeordneten: Carina Gödeke (SPD): ------ Christian Loose (AfD):Reden zu Tagesordnungspunkten Energiepolitische Leitlinien für einen innovativen und umweltfreundlichen Industriestandort –...

Die Alternative für Deutschland (AfD) führt am morgigen Donnerstag, 19. September, einen "Bürgerdialog" im Berufskolleg durch. Das Bündnis Buntes Bottrop reagiert mit einer Gegenkundgebung: „Wir wollen zeigen, dass wir die Nutzung unserer Schulgebäude für völkische Hetzveranstaltungen nicht so hinnehmen“, so Bündnissprecherin Andrea Multmeier. „Wir in Bottrop stehen für eine offene Gesellschaft ein und haben die Unterstützung der Stadtgesellschaft!“ Der Auftritt von Jörg Meuthen,...

Der NABU im Kreis Kleve hat ein Forderungskatalog mit Blick auf die Kommunalwahlen an den Kreis und die Kommunen stellt. Der AfD Stadtverband unterstützt die Forderung des Umweltverbands nahezu komplett. Für uns ist es keine Frage, dass wir den überwiegenden Teile der Forderung in unser Kommunalwahlprogramm für unser Heimatstadt übernehmen werden, so der Sprecher Christoph Kukulies der Alternative für Deutschland in Emmerich am Rhein. Ebenso werden wir uns im AfD Kreisverband Kleve dafür...

„Zunehmend erreichen uns Nachfragen der lokalen Medien, warum sich die Fraktionen vor Ort nicht zur Thematik Töddinghauser Straße 135 und 137 äußern. Ganz bewusst haben wir uns bislang öffentlich zur Thematik zurückgehalten. Eine Politisierung dieses sensiblen Themas ist nach unseren derzeitigen Beobachtungen nicht im Sinne der Betroffenen. Selbstverständlich verfolgen wir, das heißt die Ratsfraktionen vor Ort, die Entwicklungen rund um die Räumung der Wohnhäuser an der Töddinghauser Straße in...

Das war eine ereignisreiche Sommerpause. In diesem Sommer ist mehr passiert als in der ganzen letzten Spielzeit. Da kommt man als Kabarettist zurück, und so vieles ist neu: Markus Söder steht kurz vor seinem Parteieintritt bei den Grünen; England wird regiert von einem Mann mit Wischmobfrisur; und Japan züchtet menschliche Organe in Tieren, sozusagen den Menschen im Tier. Das umgekehrte Phänomen, also das Tier im Menschen, das kennen wir schon länger – es arbeitet gerade an seiner zweiten...

Bevor Comedian Bülent Ceylan am 28. August mit seinem aktuellen Programm "Lassmalache" Station macht beim Zeltfestival Ruhr, hat er dem Stadtspiegel Bochum ein Exklusiv-Interview gegeben. Herausgekommen ist ein sehr persönliches Gespräch über Dialekt und Charakter, Privatsphäre und Bodyguards, Anfeindungen und die AfD. von Dietmar Nolte Hallo Bülent Ceylan, sprechen wir denn jetzt mit dem Privatmenschen oder der Bühnenfigur? Bülent Ceylan: Ich bin immer Bülent. Natürlich musst du auf der Bühne...

Ein Interview von Bezirksbürgermeister Dr. Michael Bonmann (CDU) mit den "Werdener Nachrichten" sorgt für Aufsehen. Gut ein Jahr vor den nächsten Kommunalwahlen sprach der für Kettwig, Werden und Bredeney zuständige Bürgermeister nun mit der Zeitung und ging dabei unter anderem auf den Umgang mit der Partei AfD ein.  Bonmann, der eine dritte Amtszeit anstrebt, scheut laut Werdener Nachrichten eine Zusammenarbeit mit der rechtspopulistischen Partei nicht, sollte die AfD ab Herbst 2020 in der...

Die SPD Duisburg will Sondernutzungsgebühren für Vereine und Organisationen abschaffen. Diese Nachricht schlug bei den organisierten Kaufmannschaften und Vereinen im Stadtbezirk Hamborn fast wie eine Bombe ein. Die SPD hat auf ihrem letzten Parteitag beschlossen, sich dafür einzusetzen, ab dem neuen Jahr die Sondernutzungsgebühren für nicht gewinnorientierte Organisationen in Duisburg abzuschaffen. „Gemeinnützige Vereine, Verbände und Nachbarschaftsinitiativen prägen das Leben und den...

Bericht aus dem Landtag (Plenum Juni 2019 / Bochumer Abgeordnete) Zu den Bochumer Abgeordneten zählen die SPD-Abgeordneten Carina Gödeke, Serdar Yüksel und Prof. Dr. Karsten Rudolph sowie die AfD-Abgeordneten Gabriele Walger-Demolsky und Christian Loose. Im letzten Plenum gab es folgende Redebeiträge von den Abgeordneten: Carina Gödeke (SPD): ------ Serdar Yüksel (SPD): ------ Prof. Dr. Karsten Rudolph (SPD):Rede zum Tagesordnungspunkt Wissenschaft braucht Kontinuität und Perspektive. Mehr...

Auf Einladung des AfD Stadtverbandssprecher Christoph Kukulies waren Vorstandsmitglieder des AfD Stadtverband Emmerich am Rhein und des AfD Kreisverband Kleve zusammen mit dem Bundestagsabgeordneten Jochen Haug  (2. v.r.) zu Besuch beim Deichverband Bislich-Landesgrenze. Dort erhielten wir einen überaus spannenden und interessanten Einblick zu den Themen Hochwasserschutz, Schöpfwerke zur Regulierung des Wasserstands Fluß/Binnenland und der ebenso wichtigen Gewässerunterhaltung um Flüsse und...