AfD

Pressemitteilung von "Essen steht AUF" vom 31. August 2020 Am 26. August erstattete Bodo Urbat, Vorstandsmitglied von „Essen steht AUF“, Strafanzeige gegen die AfD Essen wegen Volksverhetzung bei der Staatsanwaltschaft Essen. Anlass ist das Wahlplakat der AfD zur Kommunalwahl mit dem Titel „Genug ist genug – Integration hat Grenzen – Der Norden ist voll“. Dazu Urbat: „Diese Aussage hat nichts mit Meinungsfreiheit zu tun, das ist Volksverhetzung in Wort und Bild. Denn es ist eine pauschale...

Vor vier Wochen hat die WAZ ein sehr ausführliches Interview mit Herrn Zarei geführt. Es ging um die Gründe, warum er in die Alternative für Deutschland (AfD) eingetreten ist. Leider hat sich die WAZ in ihrer Veröffentlichung nur auf einen sehr begrenzten Auszug fokussiert. Dabei hatte Herr Zarei sich auch zu anderen Themen kritisch geäußert. Ich habe deshalb nochmals nachgefragt und zeige Ihnen die „unveröffentlichten“ Ansichten von Herrn Zarei – heute zum Thema „Abwanderung von Industrie und...

Der AfD-Stadtverband Emmerich am Rhein geht mit seinem Bürgermeisterkandidaten Christopher Gietmann in den Endspurt zur Kommunalwahl. Gerne hat der AfD-Stadtverband die Unterstützung aller mitwirkenden Mitbewerber im Kommunalwahlkampf angenommen. Ein besonderer Dank geht hier an Fabian Wehren, der durch sein unermüdlichen Einsatz alle Wähler in Emmerich am Rhein mobilisiete an der Kommunalwahl teilzunehmen. So wurde der AfD-Wahlinformationsstand am Samstag von vielen Interessierten besucht....

HEUTE - Große Diskussionsveranstaltungen auf dem Kornmarkt ab 14.00 Uhr . . . ! . . . Wir, die Basisdemokratische Liste Witten möchten Sie herzlich zu einigen öffentlichen Diskussionsveranstaltungen auf dem Kornmarkt einladen. Die Veranstaltungen werden am 5.09.20(Ersatzveranstaltung für WAZ-Wahlveranstaltung ab 14.00-16.00Uhr auf dem Kornmarkt), 11.09.20(Witten rutscht ab . . . Wie können wir unsere Stadt retten . . . ? Diskussion, Bürgerfragen 12.00Uhr Rathausplatz) und 12.09.20(Zukunft für...

Von Dr. Kirsten Irle und Rainer Gehrke: Im Stadtrat waren sich am 31.8.2020 fast alle Abgeordneten beim Beschluss zum Digitalpakt einig und er wurde beschlossen, was erstaunlicherweise bereits am 20. 08.2020 in der WAZ zu lesen war! Beschlussvorschlag: Es wird beschlossen für die Digitalpakt Förderprogramme „Sofortausstattung für Schülerinnen und Schüler“, sowie „Förderung von dienstlichen Endgeräten für Lehrkräfte“ insgesamt 1.107.544,78 € Mehrauszahlungen außerplanmäßig bereit zu stellen. In...

Ende Ausgust wurde im Bochumer Stadtrat Ende August, das überteuerte E-Bike-Garagen Projekt zu beenden (Vorlage 20202078). Die Verwaltung wurde zuvor nach der Nutzung der Garagen gefragt. Das Ergebnis war erschreckend und ist in der Mitteilung 20201615 nachzulesen. Nur 5% Auslastung Mit dem Stand des 31.05.2020 wurden die fünf Garagen á 6 Garagenboxen lediglich 3.105 mal genutzt. Die Verwaltung konnte aber nicht mal sagen, wie lange die jeweiligen Nutzer die Box jeweils genutzt haben –...

Ärger beim Bündnis für Bildung. Die Stadtverordneten Hasan Tuncer und Lutz Zimmermann werfen dem Vorstand Manipulation vor und sprechen von einer Unterwanderung durch Graue Wölfe und Moscheegemeinden. Vorsitzender Ferit Sentürk kontert, dies sei „lediglich eine Vermutung zweier vereinzelter Fraktionsmitglieder“. Vielmehr scheine es so, dass vielen Mitgliedern „eine gewisse Arroganz“ der Ratsherren nicht behagt habe und diese aus diesem Grund keine Chance mehr gehabt hätten, auf die ersten...

Vor vier Wochen hat die WAZ ein sehr ausführliches Interview mit Herrn Zarei geführt. Es ging um die Gründe, warum er in die Alternative für Deutschland (AfD) eingetreten ist. Leider hat sich die WAZ in ihrer Veröffentlichung nur auf einen sehr begrenzten Auszug fokussiert. Dabei hatte Herr Zarei sich auch zu anderen Themen kritisch geäußert. Ich habe deshalb nochmals nachgefragt und zeige Ihnen die „unveröffentlichten“ Ansichten von Herrn Zarei – heute zum Thema „E-Autos“: Christian Loose...

Ich dachte, es gebe in Lünen einen gemeinsamen Kampf gegen Rechtsextremismus. Einen Konsens aller demokratischen Parteien, nicht mit Rechtsextremen zu paktieren. Der vergangene Dienstagabend hat mich schwer enttäuscht. Die Frage, ob sie als Bürgermeister mit der AfD zusammenarbeiten würden, beantworteten drei Kandidaten mit einem klaren und standhaften „Nein!“. Ein Kandidat leider nicht — Kleine-Frauns. Ein Bürgermeister ist ein Moderator, der formal mit allen demokratisch gewählten Fraktionen...

Alexander von Wrese möchte Mülheimer Oberbürgermeister werden, auch ist er Spitzenkandidat für die Wahl des Stadtrates. Der Kreisvorsitzende sieht die AfD nicht als reine Oppositionspartei. Man sei jetzt bereit, Verantwortung übernehmen: „Wenn man uns die Hand reicht.“ Der 41-jährige wurde geboren in Peine, wohnt seit 1995 in Mülheim, ist verheiratet und hat zwei Kinder. Nach dem Abitur am Karl-Ziegler-Gymnasium folgten das Studium der Rechtswissenschaften und die Juristischen Staatsexamen....

Die Verwaltung hat am 27.07.2020 auf die Anfrage der AfD Fraktion im Bochumer Stadtrat Stellung zu den Zahlen bei der Steag-Beteiligung gegeben (Vorlagen-Nr: 20201839). Die Fakten (die Zahlungen erfolgten nicht direkt durch die Stadt, sondern durch deren 100% Beteiligung Stadtwerke Bochum): Beraterkosten 2009 und 2010: 2,2 Mio. EuroKaufpreis für die Steag 2010 bis 2018 („Investitionen“): 67,6 Mio. Euro Wert des Eigenkapitals durch Investitionen: 67,6 Mio. EuroAbschreibungen bis 2019: 57,6 Mio....

In Essen fehlen rund 40.000 bezahlbare Wohnungen. Insbesondere Menschen im Hartz-IV-Bezug finden kaum Wohnungen, die im Rahmen der von den Jobcentern erstatteten „Kosten der Unterkunft“ liegen, so dass viele aus ihrem nicht einmal das Existenzminimum sichernden ALG II draufzahlen müssen. Diesen Tatsachen zum Trotz schreibt die AfD in ihrem Kommunalwahlprogramm 2020 (Kurzfassung): „aufgrund der durch das Essener Amt für Statistik prognostizierten Bevölkerungsentwicklung (Stagnation) sehen wir...

Fast könnte man meinen, in Essen findet eine Papstwahl statt. Allein 8 Essener Parteien (CDU / SPD/ Bündnis90-Die Grünen/ FDP/ Die Linke / AfD / DKP / NPD) haben jeweils einen männlichen Bewerber im Rennen um den Posten des Oberbürgermeisters nominiert. Der Wahlkampf verspricht sehr viel Testosteron. Nur Die PARTEI hat mit Annie Tarrach die einzige weibliche Bewerberin zur Wahl nominiert. In Essen zeigt sich wieder einmal, dass Frauen in der Kommunalpolitik nach wie vor stark unterrepräsentiert...

Ich möchte an dieser Stelle mit meinem Kommentar versuchen, in möglichst einfacher Sprache zu schreiben. Keine prominenten Denker und Politiker zitieren. Fremdwörter versuche ich ebenfalls zu vermeiden. In diesem Versuch will ich mehr Menschen erreichen, als bisher. Dabei bin ich nicht sicher, ob diese Menschen das hier überhaupt lesen. Vielleicht lesen genau diese Menschen überhaupt keine Nachrichten. Teilen von kurzen Sprüchen fällt womöglich leichter.  Gestern ging bei Facebook viral ein...

Zeit für Veränderung – Nutzen Sie Ihre Chance! In wenigen Wochen ist die Kommunalwahl in Bochum. Dann werden die Vertreter für den Rat und die Bezirksvertretungen gewählt. Das erste Mal in der 100-jährigen Geschichte des Regionalverbands Ruhr können Sie auch die Kandidaten für den RVR direkt wählen. Diese Wahl ist Ihre Chance, die Sie dringend nutzen sollten! Schauen wir uns doch einmal die Ergebnisse der letzten Jahre an, um nur ein paar Beispiele zu bringen: Marode Schulen (z.B. Märkische...

https://www.alles-dicht-in-nrw.de/ Dr. Christian Untrieser CDU zur Dichtheitsprüfung Der Landtag hat an diesem Freitag auf Antrag der NRW-Koalition von CDU und FDP die Abschaffung der umstrittenen Dichtheitsprüfung für private Abwasserleitungen beschlossen. Dazu der CDU-Landtagsabgeordnete Dr. Christian Untrieser: „Am letzten Plenartag vor der Sommerpause hat der Landtag einen Schlussstrich unter eine schier unendliche Geschichte gezogen: Auf Antrag unserer NRW-Koalition wurde der sogenannte...

https://www.alles-dicht-in-nrw.de/ Dr. Christian Untrieser CDU zur Dichtheitsprüfung Der Landtag hat an diesem Freitag auf Antrag der NRW-Koalition von CDU und FDP die Abschaffung der umstrittenen Dichtheitsprüfung für private Abwasserleitungen beschlossen. Dazu der CDU-Landtagsabgeordnete Dr. Christian Untrieser: „Am letzten Plenartag vor der Sommerpause hat der Landtag einen Schlussstrich unter eine schier unendliche Geschichte gezogen: Auf Antrag unserer NRW-Koalition wurde der sogenannte...

„Durch Attacken auf andere wird die eigene Weste nicht weißer. Martin Jansen/AfD würde gerne dem AUF Stadtverordneten Jan Specht das offene Wort verbieten, das wird ihm nicht gelingen. Er und die AfD Gelsenkirchen haben für Negativschlagzeilen selbst gesorgt,“ so Martina Reichmann, AUF Gelsenkirchen. „M. Jansen fordert eine Unterlassungserklärung, weil er nicht persönlich als verantwortlich für den Merkel-Hitler-Vergleich genannt werden will. Die beste Möglichkeit, sich öffentlich und glaubhaft...

Kurt Nickel ist ein streitbarer Genosse, ein Mensch, der den politischen Diskurs nicht scheut. Er beobachtet, hinterfragt, fordert Transparenz und ist mit vielem nicht einverstanden, was im politischen Alltag läuft. Er sieht Egoismus, Lügen, Posten-Geschacher, eben all die Dinge, die ein politisches Misstrauen unterfüttern. Und so heißt denn auch Nickels neuer Roman genauso: "Politik-Paranoia". VON FRANZ GEIB Pfalzdorf. "Ich habe in meinem Leben oft erleben müssen, wie Versprechungen vor der...

Auf Initiative des Runden Tisches gegen Rechts/des Antifaschistischen Bündnisses Oberhausen und in Anlehnung an die entsprechende Dortmunder Äußerung haben die Oberbürgermeister-Kandidaten Daniel Schranz (CDU), Thorsten Berg (SPD), Norbert Axt (Grüne ) und Jens Carstensen (die Linke) folgende gemeinsame Erklärung entwickelt: Am 13. September werden in Oberhausen der Oberbürgermeister und die Mitglieder des Rates, der Bezirksvertretungen sowie des Ruhrparlamentes gewählt. Diese Wahlen sind...

Am 26. Juni 2020 hat die Mitgliederversammlung vom AfD-Stadtverband Marl wichtige Entscheidungen für den Kommunalwahlkampf getroffen. Neben der Entlastung des bisherigen Vorstands wurde bis auf einer Ausnahme der alte Vorstand wiedergewählt. Um die bisherige erfolgreiche Arbeit auch in Zukunft fortführen zu können, wurden folgende Personen gewählt: Ilona Labsch (Vorsitzende) 4. v.l. Sebastian Schwabach (stellv. Vorsitzender) 2. v.l. Wilfried Zacharias (Beisitzer) 3. v.l. Bernard Keber...

Viel zu lange schon steht das beschauliche Schönebeck im Schatten seiner Nachbarstadtteile. Dies ist unter anderem Symptom eines Phänomens, das jeder Schönebecker zur genüge kennt: Jeden Morgen, ob Werk-, Wochen-, oder Feiertag bringen die Nachbarn von 14a, die man sonst nie zu Gesicht bekommt pünktlich ab 6 unter Getöse und Geschepper die 250g Hausmüll des letzten Tages zum Mülleimer. Für junge Menschen, systemkritische Schichtarbeiter*innen oder Betrunkene ein unhaltbarer Zustand. Anstatt die...

Am 25. Mai wurde der Afroamerikaner George Floyd in Minneapolis (Minnesota) von einem Polizisten kaltblütig ermordet. Seitdem gibt es Massenproteste in den USA und Solidarität in aller Welt. Während der faschistoide US-Präsident Donald Trump das Militär gegen friedliche Demonstrantinnen und Demonstranten einsetzt, gehen vielerorts Polizisten auf die Knie, um ihre Solidarität mit den Protesten zu zeigen. Die Sprecher der bundesweiten Montagsdemo-Bewegung rufen dazu auf, auf den Montagsdemos am...