Abschiebung

Im Rahmen einer geplanten Abschiebung der Zentralen Ausländerbehörde der Stadt Mülheim am 17. Oktober gegen 5.45 Uhr auf dem Frohnhauser Weg zog sich eine 39-jährige Mutter mit ihrem 16-jährigen Sohn in ein Zimmer einer Wohnung im Obergeschoss zurück. Zwei weitere Kinder der Mutter (10, 19) nahm die Polizei bereits vorher in ihre Obhut. Die Mutter hielt sich ein Messer an den Hals, sodass die Polizei weder eine Gefahr für die 39-Jährige selbst, noch für den Sohn oder unbeteiligte Personen...

Horst Seehofer fordert, dass einige Flüchtlinge schon an der Grenze abgewiesen werden müssen, wenn sie bestimmte Kriterien nicht erfüllen. Einige stehen in der Sache hinter den Forderungen von Horst Seehofer, andere stellen sich ganz klar dagegen und sagen, dass eine Abweisung an der Grenze nicht richtig ist. Im Asylstreit mit Angela Merkel hat Horst Seehofer drei Kriterien formuliert, welche seiner Meinung nach dazu führen, dass Flüchtlinge schon an der Grenze abgewiesen werden müssen. Wo...

Kampf für Bleiberecht der Familie Maqani aus Altendorf Der Himmel ist wolkenverhangen, jeden Moment kann es wieder anfangen zu regnen, der Wind ist stärker geworden – kurzum: ein sehr ungemütliches Wetter. Ebenso ungemütlich wie das Thema, das an diesem Nachmittag den Rathausvorplatz der Stadt Essen dominiert. Hier haben sich nämlich an die 200 Menschen versammelt, um mit lauten Gesängen und selbstgebastelten Pappschildern auf eine zutiefst unmenschliche Tat der Politik aufmerksam zu machen:...

Protestkundgebung: "Keine Abschiebung in den Tod" Dienstag 23.01.2018 Düsseldorf Airport Treffpunkt: 16:00 Uhr Düsseldorf Hbf Weitere Infos unter: https://www.facebook.com/events/760636087466703/ Aus dem Aufruf: Wieder schickt die Bundesregierung junge Menschen nach Afghanistan zurück, obwohl dort seit 38 Jahren Krieg herrscht und 2017 eines der blutigsten Jahre in diesem Konflikt war. Die seit über einem Jahr durchgeführten Sammelabschiebungen sollen abschreckend wirken auf Afghan*innen, die...

Die CDU-Fraktion Essen begrüßt die Pläne des Landes zur Einrichtung einer Zentralen Ausländerbehörde (ZAB) in Essen und erhofft sich davon spürbare Synergieeffekte für die Stadt sowie eine größere Unterstützung bei der Integration von Personen mit Bleiberecht. Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und integrationspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Mit der Einrichtung einer Zentralen Ausländerbehörde wird dafür Sorge getragen, dass z.B. die Essener kommunale Ausländerbehörde von...

Zitat aus: Air de Maizière Nr. 8: Nächster Abschiebeflug nach Afghanistan (und Pakistan) für den 6.12.17 avisiert Nix mit barmherzig seinen Mantel teilen: Am Nikolaustag, dem 6.12.2017, steht die nächste Sammelabschiebung aus Deutschland nach Afghanistan an. Das wäre Abschiebeflug Nr. 8 seit Dezember 2016. Flug Nr. 7 startete am 24.10.17 in Leipzig Bitte informiert Euch, und redet über Obergrenzen. Obergrenzen der Unmenschlichkeit: https://www.facebook.com/events/151435745378231/ AWO IKUZ...

22. Juni 2017, 21:44 Uhr Berlin (dpa) - Ungeachtet der Krisenlage in Afghanistan plant die Bundesregierung in der kommenden Woche erneut einen sogenannten Abschiebeflug in Richtung Kabul. Nach dpa-Informationen sollen am nächsten Mittwoch abgelehnte Asylbewerber von Leipzig nach Afghanistan geflogen werden. ... Das Bundesinnenministerium wollte die Abschiebung nicht bestätigen. "Wir äußern uns im Vorfeld solcher Rückführungsmaßnahmen grundsätzlich nicht, schon alleine um diese nicht zu...

Gestern war in der WAZ zu lesen: "Verwaltungsrichter beklagen, dass ihre Urteile in abgelehnten Asylverfahren nur verzögert umgesetzt würden." Ist denn nicht eher zu beklagen, dass im Schnellverfahren Gesetze verabschiedet worden sind, nach denen diese Richter nun urteilen müssen? So wartete ein geflüchteter Syrer auf seine Frau und zwei Kinder, aber wegen der Gesetzesänderung im März 2016 im Rahmen des Asylpakets II gab es für ihn keine Möglichkeit, seine Familie nachzuholen, denn ihm wurde...

Horst Seehofer zeigt sich zufrieden und hofft darauf, dass dem Flug vom vergangenen Mittwoch weitere folgen werden. 34 Männer ohne Chance auf Asyl in Deutschland wurden am 14. Dezember nach Afghanistan abgeschoben, einige von ihnen waren verurteilte Straftäter. Kritiker bezweifeln die Rechtmäßigkeit dieser Maßnahme: Das Herkunftsland sei nicht sicher. Eigentlich sollten an diesem Morgen 50 Personen aus Deutschland ausgewiesen werden, 16 von ihnen waren allerdings nicht mehr auffindbar. Trotz...