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SPD und Grüne setzen sich im Rahmen der Haushaltsberatungen gemeinsam für die Einrichtung einer Koordinierungsstelle zur Bekämpfung und Prävention von geschlechtsspezifischer Gewalt ein. Einen entsprechenden Antrag haben beide Ratsfraktionen im jüngsten Gleichstellungsausschuss angekündigt. Es gehe darum, Strukturen zu schaffen, die den Kampf gegen geschlechtsspezifische Gewalt sicherstellen und dadurch auch als Ziel der Stadt selbst definieren. „Es muss Oberhausens Ziel sein, Taten zu...
Für die Arbeitsgemeinschaft 60 Plus der Oberhausener SPD hat die Oberhausener Seniorenmesse längst einen festen Platz im jährlichen Terminkalender. Am Samstag, 12. Oktober, war es nun wieder einmal soweit: Die sozialdemokratischen Seniorinnen und Senioren bauten im Bero-Center Ihren Stand auf, um mit den Besuchern in Gespräch zu kommen. Von diesem Angebot haben die Menschen auch rege Gebrauch gemacht. „In einer zunehmend alternden Gesellschaft müssen wir uns fragen, wie wir den Slogan dieser...
Traditionell ist in dieser Woche die Sommerschule der SPD-Ratsfraktion mit einem kleinen Grillfest beendet worden. Zuvor hatten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer Zeit, sich im Generationengarten am Kaisergarten mit AWO-Geschäftsführer Gerrit Plein über die Arbeit des Sozialverbandes auszutauschen. Es war der sechste Termin, den die Ratsfraktion in dieser Ferienzeit angeboten hatte. Vom Berufsförderungswerk ging es über das Ausbildungszentrum der Bauindustrie und das IT-Unternehmen...
Etliche Kulturinstitutionen mögen es in den Sommerferien ein wenig ruhiger angehen lassen, doch hinter den Kulissen wird fleißig gearbeitet, um Oberhausens Kunst- und Kulturlandschaft weiter zu formen. Was sich gerade rund um die Marktstraße tut, haben jetzt die Teilnehmer einer weiteren Sommerschul-Veranstaltung der SPD-Ratsfraktion erfahren: Ein „Kulturspaziergang durch die Innenstadt“ führte von den neuen Räumlichkeiten der Artothek im Europahaus über den Supermarkt der Ideen schließlich zum...
Die eigene Stadt ein bisschen besser kennenlernen, hinter die Kulissen blicken und zum Abschluss ein kleines Grillfest: Die Sommerschule der SPD-Ratsfraktion startet wie gewohnt in der Ferienzeit: An sechs Terminen laden wir Bürgerinnen und Bürger – auch ohne SPD-Parteibuch – ein, hinter die Kulissen unserer Stadt zu blicken. Teilnehmen kann jede und jeder, einige Angebote sind allerdings nur beschränkt barrierefrei. Die Teilnahme ist grundsätzlich kostenfrei, um Anmeldung im Vorfeld wird...
Große Ziele erreicht man manchmal mit kleinen Schritten. So ist es der SPD-Ratsfraktion am Montag in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses ergangen. Ihr Änderungsantrag zu einer Anregung des Bündnisses für den Erhalt des Sterkrader Waldes, der vier Unterpunkte enthält, wurde angenommen. Über den Antrag wurde nicht in seiner Gesamtheit, sondern über jeden der vier Unterpunkte einzeln entschieden – und jeder erhielt eine Mehrheit, bei wechselnden politischen Konstellationen. „Das ist etwas...
Oberhausens Schulgebäude sollen mit Aufzeichnungssystemen für Videoüberwachung ausgestattet werden. Dies fordert die SPD nun in einem Ratsantrag. Die Aufzeichnung soll immer außerhalb der regulären Nutzungszeiten stattfinden, also außerhalb von Schulzeiten und auch nicht dann, wenn zum Beispiel Sportvereine die Räumlichkeiten nutzen. Zudem soll die Verwaltung im Vorfeld die Polizei kontaktieren, um sich mit den Experten etwa über geeignete Orte und Aufzeichnungssysteme auszutauschen. „Die...
Für die einen sind sie ein pfiffiger Bestandteil der Mobilitätswende, für die anderen sind sie ein fortwährendes Ärgernis – vor allem dann, wenn sie achtlos irgendwo im öffentlichen Raum abgestellt werden: die Rede ist von den so genannten E-Scootern, also der elektromotorisierten Form des Tretrollers. In der Nachbarschaft haben die Zwistigkeiten mit den Anbietern von E-Scootern zum Leihen bereits harte Konsequenzen: In Gelsenkirchen sind die Leih-Roller nun aus dem Stadtbild verschwunden. So...
Oberhausens Sozialdemokraten setzen sich für die Einführung einer Quote für öffentlich geförderten Wohnungsbau bei neuen Bauprojekten ein. In einem entsprechenden Antrag fordert die Ratsfraktion eine Quote von mindestens 25 Prozent. Die Entscheidung darüber soll in der nächsten Ratssitzung am 1. Juli fallen. Mit dieser Forderung reagieren die Sozialdemokraten auf den seit Jahren rückläufigen Bestand an Sozialwohnungen in Oberhausen. Laut einem Bericht der Verwaltung vom März dieses Jahres hat...
In der jüngsten Ratssitzung hat die Politik den Weg frei gemacht für die Bebauung eines gut 3500 Quadratmeter großen Areals an der Biefangstraße in Sterkrade. Vorgesehen ist dort die Errichtung von Mehrfamilien, Doppel- und Reihenhäusern inklusive Seniorenwohnungen, einem Spielplatz und Fahrradschuppen. Dem geänderten Bebauungsplan hat auch die SPD-Fraktion zugestimmt – allerdings ohne die Probleme, die sich für künftige Bauherren dort ergeben könnten, außer Acht zu lassen. „Dieses Grundstück...
„Gefahren am Telefon“ lautet das Thema einer Informationsveranstaltung der Arbeitsgemeinschaft 60 Plus der SPD Oberhausen am Montag, 6. Mai. Ab 11 Uhr wird Kriminaloberkommissarin Laura Millow vom Kommissariat Kriminalprävention und Opferschutz der Oberhausener Polizei im Vereinsheim des TuS Alstaden, Bürgerstraße 15 (Kuhle), über die unterschiedlichsten Maschen aufklären, mit denen Trickbetrüger gerade unter älteren Mitbürgerinnen und Mitbürgern ihre Opfer suchen – sei es der Enkeltrick,...
Wollen wir tatsächlich „Weniger Demokratie wagen?“, haben am Samstag im Zentrum Altenberg rund 70 Mitglieder der Oberhausener SPD gefragt und über Rechtsextremismus und demokratiegefährdende Tendenzen diskutiert. Prominente Gäste der Veranstaltung waren zum einen die Professorin Dr. Beate Küpper, Mitautorin der Studie „Die distanzierte Mitte“, zum anderen der Wuppertaler Bundestagsabgeordnete Helge Lindh. Die Gäste führten inhaltlich mit Impulsreferaten ins Thema ein, bevor die Teilnehmerinnen...
Es gibt neue Trinkwasserspender in Oberhausen. Die alten, in der Vergangenheit immer mal wieder defekten und teils ungepflegten Trinkwasserstationen sind abgebaut und durch neue, leicht zu reinigende Edelstrahlbrunnen ersetzt worden. „Das ist, gerade zum Beginn des Sommers, eine gute Nachricht der RWW“, erklärt dazu der Umweltpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Manfred Flore. Die Spender am Großen Markt in Sterkrade und an der evangelischen Kirche in Holten zum Beispiel sind noch nicht...
Der SPD-Ortsverein Sterkrade-Süd lädt wieder zum Stadtteilgespräch in die Gaststätte Klumpen Moritz, Bahnhofstraße 30, in Sterkrade ein. Der Ortsvereinsvorsitzende und Stadtverordnete Dr. Jörg Schröer und weitere Mitglieder erwarten am Dienstag, 16. April, ab 19 Uhr Sterkrader Bürgerinnen und Bürger für einen möglichst regen Austausch. In offenen Gespächen bietet sich dort für alle, denen die Zukunft Sterkrades am Herzen liegt, die Gelegenheit, Fragen zu stellen oder gute Ideen für den...
Kopfschütteln in Reihen der SPD-Ratsfraktion hat das Statement der örtlichen CDU in der Lokalpresse zum Thema Bürgergeld ausgelöst. Die hiesigen Christdemokraten hatten sich dem Vorschlag der Bundes-CDU angeschlossen, Bürgergeld-Empfängerinnen und -Empfängern nach drei Monaten die Unterstützung zu streichen, wenn diese über drei Monate Vorstellungsgespräche versäumen oder zumutbare Arbeit ablehnen. „Von den gut 5,5 Millionen Menschen, die 2023 Bürgergeld erhalten haben, sind aktuell rund 3,9...
Der Gedenkstein am evangelischen Friedhof an der Harkortstraße auf dem Gebiet des ehemaligen Friedhofs der Stadt Osterfeld erinnert an jüdische Menschen, die auf diesem Friedhof bis 1935 bestattet wurden. Aufgegeben wurde er wegen regelmäßiger Überschwemmungen. Stark bemoost und in Vergessenheit geraten fiel der Gedenkstein kaum noch auf, bis Horst Kristan und Dieter Rozek, historisch interessierte Anwohner mit offenen Augen, auf den Zustand des Steins aufmerksam gemacht haben. Im letzten Jahr...
Jahrelang war es in Osterfeld ein Ärgernis, dass uneinsichtige Autofahrerinnen und -fahrer verbotenerweise die Gildenstraße – eigentlich eine Fußgängerzone – genutzt haben. Damit soll nun Schluss sein: Immer wieder hatte die SPD in der Bezirksvertretung Osterfeld das Problem thematisiert, nun endlich sind die bereits im vergangenen Jahr installierten, absenkbaren Poller voll im Betrieb. Grund für die Verzögerung waren nicht lieferbare Teile, die dafür sorgen, dass Rettungskräfte die Poller per...
Der Gedenkstein am evangelischen Friedhof an der Harkortstraße auf dem Gebiet des ehemaligen Friedhofs der Stadt Osterfeld erinnert an jüdische Menschen, die dort bis 1935 bestattet wurden. Aufgegeben wurde er schließlich wegen regelmäßiger Überschwemmungen. So ist der stark bemooste Gedenkstein über die Jahre in Vergessenheit geraten, bis Horst Kristan und Dieter Rozek, historisch interessierte Anwohner mit offenen Augen, auf den Zustand des Steins aufmerksam gemacht haben. Im vergangenen Jahr...
In seiner jüngsten Sitzung hat der Haushaltsausschuss des Bundestags die Förderung zahlreicher kommunaler Projekte mit einem Zuschuss von 200 Millionen Euro im Rahmen des Bundesprogramms „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ beschlossen. „Es steht fest, dass der Bund Oberhausen aus diesem Fördertopf mit sechs Millionen Euro bei der Sanierung des Solebads Vonderort unterstützt“, freut sich der Oberhausener Bundestagsabgeordnete Dirk Vöpel. Für die...
Die turnusmäßigen Vorstandswahlen waren ein Tagesordnungspunkt auf der Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Mitte im Kulturzentrum K 14. Nachdem feststand, dass der aktuelle Vorsitzende, Christoph Knepper, sich aktuell verstärkt seinem Studium widmen wird und aus diesem Grund sein Amt zur Verfügung stellen muss, erklärte sich sein Vorgänger, der Stadtverordnete Axel J. Scherer, bereit für eine erneute Kandidatur. Dies traf auch auf die Zustimmung der Mitglieder: Axel Scherer wurde ebenso...
Die angekündigte Schließung des mobilen Pflegedienstes des Klinikbetreibers Ameos empört die Oberhausener SPD: „Leider wird unsere anfängliche Skepsis gegenüber Ameos immer wieder bestätigt, so auch in diesem Fall“, erklärt die Sozialpolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion, Denise Horn. „Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sahen sich einmal mehr konfrontiert mit Gerüchten, die ihnen zu Recht Sorgen bereitet haben, und dann stehen sie plötzlich vor vollendeten Tatsachen – so kann man nicht mit...
Um „Betrug & Tricks an der Haustür“ geht es am Montag, 19. Februar, ab 10 Uhr im Café Jahreszeiten, An der Guten Hoffnung 8, in Sterkrade. Auf Einladung der AG 60 plus der SPD wird Kriminalhauptkommissarin Jenny Verhoeven vom Kommissariat Kriminalprävention und Opferschutz über die Maschen und Methoden der Betrüger referieren. Die Gäste der Veranstaltung sollen in die Lage versetzt werden, die gängigen Tricks der Kriminellen zu durchschauen, so dass sie selbst nicht zu Opfern werden. ...
In der Sitzung des städtischen Umweltausschusses am Mittwoch will die SPD erfahren, wie es um Maßnahmen zur Reduzierung des Energiebedarfs in städtischen Gebäuden und um die Fernwärme in Oberhausen steht. „Welche Maßnahmen plant die Stadtverwaltung in welchem Zeitrahmen zur Reduzierung des Energiebedarfs?“, fragt der Umweltpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Manfred Flore. Außerdem wollen die Sozialdemokraten wissen, welche kurzfristigen Veränderungen an den Heizsystemen von Stadt und SBO...
Die SPD-Fraktion im Rat verurteilt scharf die antisemitischen Schmierereien an der Außenfassade des Sophie-Scholl-Gymnasiums. Die Sozialdemokraten unterstützen ausdrücklich die Haltung der Schule und ihres Leiters André Remy. Die Sterkrader Schule ist in der Nacht zu Dienstag mit Parolen wie „Zionist School“ (Zionistenschule) und „Murderer School“ (Mörderschule) beschmiert worden. Der Staatsschutz ermittelt, die Parolen wurden entfernt. „Es ist in keiner Weise akzeptabel, dass das...
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