Matthias Wissing aus Oberhausen

Dött erfreut über sinkende Zahl junger Arbeitsloser - Rat an Ausbildungssuchende Erfreut hat Marie-Luise Dött registriert, dass im Juli in Oberhausen die Zahl der Arbeitslosen unter 25 Jahren im Vergleich zum Vorjahr um 7,4 Prozent gesunken ist. "Es ist von hoher Bedeutung, dass junge Menschen einen Arbeitsplatz haben und selbstständig ihr Leben aufbauen und gestalten können", so die Oberhausener CDU-Bundestagsabgeordnete. Dass die Zahl der Arbeitslosen insgesamt in unserer Stadt im Juli im...

Mangelhafte Grünpflege ist Stehr und Osmann ein Dorn im Auge Denis Osmann, Ratsmitglied und Sprecher der Oberhausener CDU in der Bezirksvertretung Osterfeld, unterstützt die Forderung der Osterfelder Werbegemeinschaft (WEGO) nach einer schnellen Beseitigung des wuchernden Grüns im Stadtteil. „Ich kann absolut verstehen", so Osmann, „dass die WEGO nicht auch noch die Beseitigung des Grüns selbst finanzieren möchte. Ich denke, es ist bereits eine große Leistung, dass die Werbegemeinschaft...

Erleichtert zeigt sich Wilhelm Hausmann über den Ausgang der Abstimmung über das Kommunalwahlrecht für Nicht-EU-Ausländer im nordrhein-westfälischen Landtag: „Ganz grundsätzlich gilt für mich, wer bei uns wählen will, muss auch Deutscher werden wollen, mit allen Rechten, mit allen Pflichten, die sich daraus ergeben. Wer sich also über Jahre hinweg bewusst gegen eine Einbürgerung entschieden hat, durfte kein gesondertes Wahlrecht bekommen – und er hat es dank unseres Widerstandes auch nicht...

344 Stimmberechtigte gab es, doch nur 195 Stimmen wurden abgegeben: Weil das nordrhein-westfälische Schulgesetz 250 Ja-Stimmen einfordert, hätte also selbst ein 100-prozentiges Votum für den Erhalt der katholischen Bekenntnisgrundschule im Schmachtendorfer Dunkelschlag nicht ausgereicht, um den Willen der an der Stimmabgabe interessierten Eltern durchzusetzen. Die Zweidrittel-Mehrheit, 134 zu 61 Stimmen, reichte nicht aus. Dies nahmen Stadtdechant Peter Fabritz und der Oberhausener...

Äußerst irritiert zeigt sich Simone-Tatjana Stehr von der Kritik Sonja Bongers am Gutachten der Düsseldorfer Wirtschaftsprüfer KPMG zur Neuordnung der Stadttochter Oberhausener Gebäudemanagement GmbH (OGM). „Das Gutachten, das auch auf der Basis zahlreicher Gespräche mit Leuten entstand, die mit der OGM zu tun haben, zeigt unter anderem, dass die OGM zu teuer, zu langsam, in vielerlei Hinsicht nicht kompetent, intransparent und vor allem durch die Stadt nicht zu kontrollieren ist“, so die...

„Hervorragende Verbindungen durch den ÖPNV“ hält Wilhelm Hausmann auch für notwendig, weil „darüber die Wohnungsmärkte in den aktuell besonders unter steigenden Mieten und der Knappheit an Mietwohnraum leidenden Regionen entlastet werden können“. Der Oberhausener CDU-Landtagsabgeordnete begrüßt deshalb, „dass der Rhein-Ruhr-Express nun offensichtlich mit voller Kraft auf die Schiene gebracht werden soll“: „Nordrhein-Westfalen ist mit 388 000 Kilometern im Jahr 2016 das Stauland Nummer eins in...

Stadt soll „City-Trees“-Bänke anschaffen und Dächer begrünen Mehr Moos für Oberhausen wünscht sich die Oberhausener CDU-Fraktion. Deshalb hat sie für die Sitzung des Umweltausschusses am neunten März einen Antrag formuliert, in dem sie die Stadtverwaltung dazu auffordert, sogenannte City-Trees anzuschaffen. „City-Trees sind keine Bäume, sondern Bänke mit drei Meter hohen Rückenlehnen“, erklärt Frank Bandel und fügt an: „Der Clou ist, dass diese Rückenlehnen auf der Vorder- und auf der Rückseite...

„Spielregeln müssen eingehalten werden“ „Rechtsstaatliche Prinzipien“ betonte Wilhelm Hausmann in seinem Vortrag beim ersten gemeinsamen „Bürgertreff“ der CDU-Ortsverbände Alt-Oberhausen-West und Alt-Oberhausen-Ost im „Gdanska“ am Altmarkt. „Wir sind nicht nur die Partei, die sagt, dass es gewisse Spielregeln in unserer Gesellschaft gibt“, so der Oberhausener CDU-Landtagsabgeordnete: „Wir sind auch die Partei, die sagt, dass diese Spielregeln eingehalten werden müssen.“ Vor fast 50...

"Absurd" findet es Simone-Tatjana Stehr, "dass sich NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft offensichtlich dazu entschlossen hat, die Forderung der NRW-Kommunen, das Bundesgeld für Integration auszuzahlen, einfach zu ignorieren": "Wir drängen seit Monaten darauf, dass das Geld, das Oberhausen zusteht, vom Land an die Stadt überwiesen wird", so die Fraktionsvorsitzende der Oberhausener CDU, "die SPD-Oberbürgermeister von Duisburg, Gelsenkirchen drängen darauf, der SPD-Vorsitzende des Deutschen...

Die Haushaltsrede der CDU-Fraktionsvorsitzenden im Wortlaut: "Zum ersten Mal seit 25 Jahren, also zum ersten Mal seit einem Vierteljahrhundert, haben wir den Entwurf für einen ausgeglichenen Haushalt vorliegen. 25 Jahre! Vor 25 Jahren hielt ich gerade mein Abiturzeugnis in den Händen. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Große-Brömer hingegen ist bereits seit 1989 Ratsmitglied. Er konnte also ein Vierteljahrhundert keinen ausgeglichenen Haushalt loben. Ich kann dies in meiner zweiten Haushaltsrede und...

Landtagsabgeordneter als Gesprächspartner Nach dem von fast 100 Bürgerinnen und Bürgern besuchten ersten gemeinsamen Sterkrader „Bürgertreff“ der CDU findet nun der erste gemeinsame Bürgertreff der Ortsverbände Oberhausen-West und Oberhausen-Ost statt. Am Dienstag, 22. November, 19 Uhr, wird im „Gdanska“ am Altmarkt unter anderem die im Rat der Stadt über Fraktionsgrenzen hinweg auf den Weg gebrachte Initiative für Sauberkeit, Ordnung und die Verbesserung der Infrastruktur in der Innenstadt ein...

CDU-Landtagsabgeordneter Hausmann fordert Zwei-Monats-Frist „Eine deutliche Verkürzung der Bearbeitungszeit von Bauanträgen“ fordert Wilhelm Hausmann. „Bauanträge“, so der Oberhausener CDU-Landtagsabgeordnete, „dürfen nicht mehr sechs, acht oder noch mehr Monate lang bearbeitet werden. Das treibt die Kosten in die Höhe und sorgt für Frust bei Menschen, die bauen wollen oder auf der Suche nach einer Wohnung sind.“ Gemeinsam mit der FDP hatte die CDU-Landtagsfraktion im Landtag einen Antrag...

„Rotlichtblitzer an neuralgischen Punkten“ „Mit aller Kraft“ will Oberhausens CDU-Fraktion in der Ratssitzung am 21. November dafür kämpfen, dass die Stadt verkehrssicherer wird. „Wir wollen, dass zum Beispiel an wirklich allen neuralgischen Punkten Rotlichtblitzer aufgestellt werden“, sagt Simone-Tatjana Stehr und fügt an: „Meldungen wie die vom Donnerstag, dass ein 15-jähriges Mädchen auf der Mülheimer Straße verletzt wird, weil ein Fahrer das Rotlicht überfährt und danach auch noch unerkannt...

93 Prozent des vorgeleisteten Geldes für die Kinder holt sich die Stadt nicht zurück „Eine freie Wildbahn wohl überwiegend für Männer, die den Unterhalt für ihre Kinder nicht zahlen“, nennt Simone-Tatjana Stehr die Stadt Oberhausen. Die Zahlen, so die Fraktionsvorsitzende der Oberhausener CDU, seien „wieder einmal spektakulär, und zwar im äußerst negativen Sinne“. Die Stadt muss anteilig mit mehr als 50 Prozent (Staat: ein Drittel, Land: 13 Prozent) der gesamten zu zahlenden Summe in...

„Frustrierend und lähmend“ „Laut angekündigt“ habe die Landesregierung Investitionen von zwei Milliarden Euro in die Infrastruktur der nordrhein-westfälischen Schulen, sagt Simone-Tatjana Stehr und fügt an: „Dann aber ist die Landesregierung verstummt. Gestritten wurde nur noch über das Turbo-Abi. Das kostet ja erst einmal nichts. Dabei brauchen unsere Schulen diese zwei Milliarden Euro dringend. Dass Oberhausens Schulleiter einen Beschwerdebrief an die Bezirksregierung geschickt hat, der auch...

Marie-Luise Dött ermuntert Kinder und junge Menschen bis zu 21 Jahren dazu, sich am diesjährigen Geschichtswettbewerb von Bundespräsident Joachim Gauck unter dem Motto „Gott und die Welt. Religion macht Geschichte“ zu beteiligen. Die Oberhausener CDU-Bundestagsabgeordnete sagt: „Die Wettbewerbe haben bereits in der Vergangenheit bewiesen, wie wichtig die eigene Geschichte und die gemeinsamen Werte für junge Menschen sind, vor allem, wenn sie sich mit der Geschichte der Heimat und der Geschichte...

CDU wünscht sich realistische Haltung im Autobahnkreuz-Streit „In diverser Hinsicht irritiert“ zeigt sich Simone-Tatjana Stehr im Zusammenhang mit der Diskussion über den geplanten Ausbau des Autobahnkreuzes im Sterkrader Wald. „Es sind die Oberhausener Grünen, die den Ausbau des Autobahnkreuzes ablehnen“, so die Fraktionsvorsitzende der Oberhausener CDU, „die Grünen im NRW-Landtag stehen Seite an Seite mit ihrem Koalitionspartner SPD. Es ist also ein Scheingefecht, das hier in unserer Stadt...

Aber Kritik am späten Sanierungseinsatz für marode Einrichtungen Die Ankündigung der rot-grünen NRW-Landesregierung, zwei Milliarden Euro in die Sanierung maroder Schulen zu investieren, freut Gundula Hausmann-Peters. "Wir haben uns in Oberhausen gegen die Schließung von Schulen ausgesprochen und gerade im Rat der Stadt einen breiten Konsens erzielt", so die schulpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion: "Wir wünschen uns eine qualitative Schulentwicklung, bei der pädagogische Aspekte im...

Die Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft Oberhausen begrüßt die Entscheidung der Mindestlohnkommission, den Mindestlohn um vier Prozent anzuheben. Die Einführung des Mindestlohns entpuppe sich entgegen aller Unkenrufe als eine Erfolgsgeschichte, betont der CDA-Kreisvorsitzende Hans Tscharke. „Der Mindestlohn hat rund vier Millionen Menschen zu mehr Geld verholfen. Gleichzeitig trägt er dazu bei, dass die 450-Euro-Jobs endlich etwas zurückgehen.“ Zugleich bedauert Tscharke, dass in...

Interessierte Bürgerinnen und Bürger folgen Einladung von Marie-Luise Dött 50 Bürgerinnen und Bürger aus Oberhausen und der Nachbarstadt Dinslaken waren auch in diesem Jahr wieder auf Einladung von Marie-Luise Dött zu Gast in Berlin. Die CDU-Bundestagsabgeordnete zeigte sich beeindruckt vom großen Interesse an der politischen Arbeit in der deutschen Hauptstadt. „Ich finde es auch ungemein wichtig“, so Dött, „die Bürgerinnen und Bürger aus meinem Wahlkreis regelmäßig in Berlin zu empfangen....

Dass Tausende Stunden Unterricht in Oberhausens Schulen fachfremd unterrichtet werden müssen, führt Gundula Hausmann-Peters auf einen generellen Lehrermangel zurück: „Das eine ergibt sich aus dem anderen. Viele Lehrer können es sich mittlerweile aussuchen, in welche Stadt sie gehen. Und davon entscheiden sich eben viele nicht für Oberhausen, weil sie die Stadt und die Schulen der Stadt nicht als attraktiv empfinden.“ Die schulpolitische Sprecherin der CDU wünscht sich deshalb bessere...

In vielen Oberhausener Kitas herrscht große Unsicherheit. Wie wird es weitergehen? Auf aktuelle Berichte über drohende Schließungen von Kindertagesstätten in vielen Städten hat Wilhelm Hausmann reagiert. Der CDU-Landtagsabgeordnete: „Noch immer gibt es keinen verlässlichen Zeitplan für die gesetzliche Umsetzung der zwischen der nordrhein-westfälischen Landesregierung und den kommunalen Spitzenverbänden getroffenen Vereinbarung über den Ausbau und die Finanzierung der Kindertagesbetreuung.“ Seit...

Digitalisierung auch der Verwaltung weiter vorantreiben „Den Ausbau des Glasfasernetzes durch die Firma Versatel begrüßen wir ausdrücklich. Dies ist ein wichtiger Schritt für die Zukunft des Wirtschaftsstandortes Oberhausen, der nach den Versäumnissen der letzten Jahre längst überfällig war“, erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Breitbandexperte Saadettin Tüzün. Immer wieder hatte die CDU in der Vergangenheit betont, dass es für Oberhausen als Wirtschaftsstandort unerlässlich...

Studie zur Entwicklung der Grund- und Gewerbesteuer vorgestellt „Die aktuelle Studie macht einmal mehr deutlich, dass die rot-grüne Kommunalpolitik vor allem ein kommunales Steuererhöhungsprogramm zu Lasten von Bürgerinnen und Bürgern sowie von Unternehmen ist. Ernst & Young legt diese höchstbedenkliche Entwicklung offen", konstatiert der Oberhausener CDU-Landtagsabgeordnete Wilhelm Hausmann. „Wenn neun von zehn nordrhein-westfälischen Kommunen in den vergangenen fünf Jahren die Grundsteuer...