CDU reagiert mit deutlichen Worten auf SPD-Kritik zur wirtschaftlichen Entwicklung
Nicht zum Lachen
Mit "großer Verwunderung" reagiert die CDU auf die ihrer Ansicht nach unsachliche Kritik der SPD zur wirtschaftlichen Entwicklung in der Stadt Oberhausen.
Simone-Tatjana Stehr, die CDU-Fraktionsvorsitzende, sagt dazu: „Seit vier Jahren lobt selbst der politische Mitbewerber die gute Arbeit des Oberbürgermeisters, knapp neun Monate vor der Wahl aber schert die SPD nun aus. Dieser Zusammenhang ist so offenkundig und der Vorwurf der Tatenlosigkeit so absurd, dass man schon fast darüber lachen könnte." Aber leider sei dieser Vorgang nicht zum Lachen. Steher weiter: "Nach mindestens zehn Jahren der Stagnation geht es seit der Wahl von Schranz wieder aufwärts mit Oberhausen. Und auch wenn wir natürlich noch nicht am Ziel sind, herrscht darüber weitgehend Konsens. Wenn die Genossen nun entgegen besseren Wissens auf Konfrontation gehen, so dokumentiert dies reinen Populismus allein um der Macht willen. Darüber hinaus könnte dies auf einen Wahlkampf-Stil hinweisen, wie wir ihn hier bei uns in Oberhausen überhaupt nicht gebrauchen können.“
"SPD fällt nur als Bremser auf"
Der Oberhausener CDU-Parteichef Wilhelm Hausmann geht ebenfalls mit der SPD-Kritik hart ins Gericht: „Frau Bongers hat offenbar vergessen, woher wir wirtschaftlich kommen. In der Wahrnehmung der Bürger ist der jahrzehntelange Stillstand der SPD in Oberhausen das Problem. Die SPD ist bisher offenbar nicht Teil der Lösung geworden. In der notwendigen Aufholjagd sind die Sozialdemokraten bisher nur als Bremser aufgefallen und nicht als Macher. Unter anderem müsse die SPD liefern im Bereich der Stadthalle, hier hatte die SPD-Fraktion die Vergabe der Halle an einen erfahrenen internationalen Hallenbetreiber abgelehnt. Ergebnis laut Hausmann: Schmerzhafte Kosten von über einer Millionen Euro Zuschuss bleiben weiter bei der Stadt. Die Kontakte zu internationalen Tagungen und Kongressen mit Übernachtungen in Oberhausen und touristischen Rahmenprogramm würden nicht stattfinden. "Hier steht Frau Bongers als Vorsitzende des Aufsichtsrates der Halle nun in der Pflicht, zu liefern und neue Konzepte anzustoßen, die den dauerhaften Zuschuss in Millionenhöhe abbauen und einen wirtschaftlichen Mehrwert für die Stadt bringen", so Wilhelm Hausmann abschließend.
Die SPD antwortete prompt: "„Der CDU-Vorsitzende Wilhelm Hausmann geht er mit keinem Wort auf die von uns problematisierten Fakten ein, die ein Branchenverband und das Institut der deutschen Wirtschaft festgestellt haben. Offenbar ist die Oberhausener CDU an einer fachlichen Diskussion über die Perspektiven unserer Stadt nicht interessiert“, stellt die Fraktionsvorsitzende Sonja Bongers fest. „Und zu der gehört es eben auch dazu, Probleme zu benennen. Vor allem dann, wenn Städten in unmittelbarer Nachbarschaft, die genau wie wir unter den Folgen des Strukturwandels leiden, offenbar etliches besser gelingt.“
Autor:Klaus Bednarz aus Dinslaken |
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