GRÜNE Klausurtagung 2021

Von Entsiegelungen bis zu Fahrradstraßen

Die GRÜNE Ratsfraktion widmete sich auf ihrer dreitägigen Klausur in Krefeld schwerpunktmäßig der Stadtentwicklung, wobei die Planung großen Raum einnahm.
Die zunehmenden extremen Wetterereignisse verlangen mehr denn je, dass überall, wo möglich, schnellstens Flächen entsiegelt werden. Neue Versiegelungen, in einer so dicht bebauten Stadt wie Oberhausen, müssen nicht nur wohl überlegt, sondern möglichst vermieden werden. Daher wollen die GRÜNEN den Masterplan „Neue Mitte“ kurzfristig öffentlich breiter aufgestellt diskutieren.

Stadtmitte
Die Entwicklung der alten Stadtmitte war ein weiteres Thema. Den allseits bekannten Problemen der Leerstände und sanierungsbedürftigen Bestandsbauten wurden kleinere bis größere Ideen entgegengesetzt. Die stark frequentierte Friedrich-Karl-Straße soll insbesondere im Bereich Untere Marktstraße sicherer für Menschen zu Fuß oder auf dem Rad werden.
Die Einrichtung einer öffentlichen, bewirtschafteten Toilette, vorzugsweise in einem Leerstand, ist eine kurzfristige Zielmarke. Sebastian Girrullis, sozialpolitischer Sprecher dazu: „Das Vorhalten von Toiletten im öffentlichen Raum, insbesondere in den Zentren, sagt viel über eine Stadt und ihr gelebtes Menschenbild aus. Nicht zuletzt die jüngeren und älteren Mitmenschen werden sehr beschränkt, wenn sie nicht die Möglichkeit haben, eine Selbstverständlichkeit zu erledigen. Das wollen wir in der Stadtmitte nicht weiter hinnehmen.
Natürlich wäre es naiv auszublenden, dass öffentliche Toiletten Verschmutzungen oder gar Vandalismus provozieren. Daher finden wir GRÜNEN, dass die Bewirtschaftung der stillen Örtchen eine praktikable Lösung ist.“

Sofort auf Grün
Ebenso die Bevorrechtigung der Fußgänger*innen an Ampeln wurde von den GRÜNEN besprochen. Hier will die Fraktion mit langen Wartezeiten bekannte Signalzeichenübergänge im ganzen Stadtbereich überprüft sehen. Denn: Etliche Ampelanalagen, wie am Sterkrader Bahnhof, schalten für Menschen zu Fuß erst nach vielen Minuten des Wartens auf Grün. Das reizt dazu, durch den Autofluss zu laufen oder führt zu Frust, wenn Bus oder Bahn dann weg sind.
Fahrradstraßen an Schulen
Das Thema „Rad“ fehlte auch auf dieser Klausur nicht. Neben der Forderung einer fahrradtauglichen Dreiecksverbindung der Stadtteile, fordern die GRÜNEN die Einrichtung von Fahrradstraßen. Vor allem an Schulen wünscht sich die Fraktion eine Verkehrsberuhigung durch diesen umweltfreundlicheren Straßentyp.

Städtische Immobilienwirtschaft
Eine Positionierung erlangte die Fraktion auf ihrer Jahresklausur in der von der Stadtspitze avisierten Neuordnung der städtischen Immobilien. Fraktionssprecherin Stefanie Opitz: „Wir haben klare Erwartungen, was eine wohlmöglich neuzugründende Immobilien-GmbH leisten muss: Sie muss ein Energiemanagement enthalten, das die energetische Sanierung von Oberhausener Immobilien drastisch nach vorne bringt. Sie muss sich dem sozialen Wohnungsbau widmen, damit wieder ausreichend bezahlbarer Wohnraum angeboten werden kann. Die Geschäftsführung muss professionell, befristet und ohne Blick aufs Parteibuch ausgewählt werden. Last but not least: Die politische Einflussnahme darf keinen Feigenblattcharakter annehmen.“