AfD CDU/CSU Europawahl

Von den Österreichern lernen

Nach Salzburg gab es die zweite herbe Enttäuschung für die FPÖ auch in Innsbruck.

Zuvor wurde über ein blaues Innsbruck spekuliert und ein Höhenflug prognostiziert. Doch der FPÖ-Kandidat, die AfD gehört in die gleiche Farben-Familie, schaffte es nicht einmal in der Stichwahl.  Die Rechten sind dann schlagbar, wenn nicht alle auf ihre Themen einsteigen, sondern andere Themen und andere Personen im Mittelpunkt stehen. Das ist keine Hexerei, aber es offenbart die himmelschreienden Fehler der letzten Jahre – medial wie politisch.

Die Kolumnisten Natascha Strobel hat noch zwei weitere Erkenntnisse ausgemacht. Mehrheiten jenseits des rechts-neoliberalen Mainstreams sind auch bei uns möglich.

Für Europa werden am 9. Juni 2024 die Parteien gewählt. Persönlichkeiten der Parteien werden als Zugpferde genommen. Die großen Leitthemen sind nicht bekannt. Die Regierungsvertreter der 27 Mitgliedsstaaten entscheiden letztendlich. 

Deutschland muss weiter demokratisches Bollwerk bleiben!

Zu unterscheiden sind die Kommunalwahlen von den übrigen Wahlen im nächsten Jahr in NRW. Oft hört man: Wir wollen die Dominanz der Parteien zurückdrängen. Dies gilt nicht im Land und Bund. Artikel 21 des Grundgesetzes bestimmt: Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung mit. In der Kommune können und sollten sich Alle für eine politische Kultur der Transparenz und Partizipation einbringen. Bürger gestalten in der Gemeinde/Stadt als Einzelne oder Gemeinschaft in der Theorie mit.
Wichtig sind die Machtverhältnisse;

• der (Ober)Bürgermeister bestimmt über die vorbereitende und ausführende Verwaltung,
• die Fraktionsvorsitzenden werden frühzeitig eingebunden, damit haben Einzelbewerber und Kleingruppen weniger Chancen.

Wer die Programme prüft, wird erkennen, die Senioren sind nicht im Blick der Parteien, der Kandidaten. Zur Erinnerung: Oberbürgermeister Schranz wurde unteranderem mit der Mehrheit der Senioren gewählt, siehe Kommentar.

In Deutschland gilt Inklusives Wahlrecht für alle Menschen, auch für Behinderte. Jeder Mensch hat das Recht zu wählen. Jede Stimme hat den gleichen Wert. Hier gibt es weitere Informationen zum Wahlrecht und zu Wahlen.
Eine ausführliche Erläuterung finden Sie bei der Lebenshilfe >>HIER<<