Keine Mehrheit für Mobilitätswende

Verkehrsanträge der GRÜNEN abgelehnt

Was die Vorbesprechungen in den Fachgremien einläuteten, wurde in der letzten Ratssitzung, insbesondere von CDU und SPD weitergetrieben: Grüne Maßnahmenvorschläge gen Mobilitätswende fanden abermals keine Mehrheit.

Birgit Axt platzte, im Laufe der teils vermeintlich sachlichen Diskussionen, der Kragen. Die planungspolitische Sprecherin der Grünen findet es schwer erträglich, dass ein Modal Split, der eine Viertelung der genutzten Fortbewegungen mittels ÖPNV, Fußverkehr, Fahrrad und Auto anstrebt, ein reines Lippenbekenntnis der meisten im Rat zu sein scheint.

„Wir haben gerade eine weitere Klimakonferenz hinter uns. Die Klimakrise steht auf zwölf Uhr. Wir müssen handeln – lokal genauso wie global. Da ist es schon bitter, hören zu müssen, dass in Oberhausen keine noch so kleine Maßnahme umgesetzt werden soll, bis das Mobilitätskonzept vorliegt.“ Dieses war einst für März 2020 angekündigt und verschiebt sich nun ins Jahr 2022. „Wir wollen und können nicht länger einfach nur abwarten, denn der Wandel des Klimas nimmt auch auf verzögerte Planungen keine Rücksicht“, erklärt Birgit Axt mit Nachdruck.

Dabei sind die jüngsten Vorschläge der Oberhausener Grünen nicht einmal radikal: Es wurde die Überprüfung fußgängerfreundlicher Schaltungen von Ampeln beantragt sowie eine Prüfung, an welchen Schulstandorten Fahrradstraßen eingerichtet werden können.
Den meisten Fraktionen und Gruppen waren nur die Prüfungen – quasi aus dem Autositz heraus argumentiert – zu viel. So war keine Einsicht zu hören, dass der Fußverkehr – als natürlichste Form der Fortbewegung, klimaneutral und die geringste Fläche aller Verkehrsmittel benötigend – keine weitere Unterordnung gegenüber anderen Verkehrsmitteln, allen voran dem Auto erfahren darf. Eine fußgängerfreundliche Steuerung der Lichtsignalanlagen wäre für die Grüne Ratsfraktion ein Baustein gewesen, um in Oberhausen die Wege zu Fuß komfortabler zu gestalten.