CDU begrüßt Pläne zu Steuersenkungen

„Unsere Stadt wird fit für die Zukunft“

 „Ein äußerst positives Signal“ nennt Wilhelm Hausmann die Ankündigung von Oberbürgermeister Daniel Schranz, Bürger sowie Oberhausener Unternehmen ab dem Jahr 2022 steuerlich zu entlasten.

Der Oberhausener CDU-Parteivorsitzende meint: „Die Trendwende ist geschafft. Das ist ein weiterer Schritt dahin, unsere Stadt fit für die Zukunft zu machen.“
Die Oberhausener CDU-Fraktionsvorsitzende Simone-Tatjana Stehr hofft darauf, dass „der Standort Oberhausen für Immobilienbesitzer und Mieter auch dadurch weiter an Attraktivität gewinnt und mehr und mehr Unternehmen erkennen, dass es sich lohnt, in unserer Stadt zu investieren“: „In den vergangenen Jahren mussten wir zur Kenntnis nehmen, dass sich Firmen eher dazu entschlossen haben, abzuwandern. Diese Entwicklung könnte nun schrittweise umgekehrt werden, wenn wir einen solchen Weg gehen.“
Der CDU-Landtagsabgeordnete Hausmann ergänzt dazu: „Dass Daniel Schranz jetzt einen wesentlichen Beschluss unseres Kreisparteitages im Juni dieses Jahres umsetzen kann, zeigt, dass sich mit ihm als Oberbürgermeister die Negativstimmung in eine Aufbruchstimmung verwandelt hat.“

Mieter profitieren

Bereits im Haushaltsentwurf für 2020 ist festgelegt, dass ab 2022 der Grundsteuersatz für Immobilienbesitzer von 670 auf 660 Prozent und der Steuersatz für Unternehmen von 580 auf 570 Prozent gesenkt werden soll. Die Grundsteuer kann von Vermietern auf Mieter umgelegt werden. Schranz hat angekündigt, dass er versuchen werde, die Steuerlast sogar eher zu reduzieren. Dann aber müsse „das Land mitspielen“, weil Oberhausen als Stärkungspaktkommune dazu verpflichtet sei, alle beschlossenen Einsparungen auch bei besserer Finanzlage aufrecht zu erhalten.