Tsipras wagt Demokratie

Die Griechen sollen direkt in einem Referendum entscheiden. Die Gläubiger werden nervös, wir werden in der Presse mit Schlagworten gegen Tsipras eingestellt. Warum wohl?

Wer sich ein eigenes Bild über die tatsächlichen Schulden und vor allem der Gläubiger machen will und im Internet nach Unterlagen sucht, findet derzeit fällige Zahlungen, nicht jedoch die bestehende Schuldsumme. Was sind nun Zinsen und was sind Tilgungen. Nur wer die Ausgangssummen kennt, wird die Interessenlage einschätzen können. Die Schlagworte Haftungsgemeinschaft, Wohlstandsverteilungsgemeinschaft vernebelt die Diskussion.

Die griechische Staatsschuldenkrise ist eine Haushalts- und Staatsschuldenkrise der Republik Griechenland, die spätestens seit 2010 auch in der breiten Öffentlichkeit wahrgenommen wird. Offiziell hat Griechenland im Februar 2015 etwa 315 Milliarden Euro Staatsschulden Ende 2014 318 Mrd Euro, zudem hat das Land noch „Neben-Kredite“, darunter Kredite im Rahmen der Notfall-Liquiditätshilfe Emergency Liquidity Assistance, diese sollen sich allein auf 280 Mrd. belaufen.

Warum wurde in Europa keine Kapitalverkehrskontrolle eingeführt, die die Flucht der Gelder ins Ausland verbietet.

Die 315 Mrd. Euro nach Gläubigern für den Zeitraum März 2015 aufzulösen gelingt für .
Die Deutsche Bank mit 19,1 Mrd,
der IWF mit 10,2 Mrd.

Der Internationale Währungsfonds (IWF; englisch International Monetary Fund, IMF; auch bekannt als Weltwährungsfonds) ist eine Sonderorganisation der Vereinten Nationen und hat seinen Sitz in Washington, D.C.,USA. Zu seinen Aufgaben gehören: Förderung der internationalen Zusammenarbeit in der Währungspolitik, Ausweitung des Welthandels, Stabilisierung von Wechselkursen, Kreditvergabe, Überwachung der Geldpolitik .

Der IWF hat zurzeit 188 Mitgliedstaaten, deren Stimmrecht sich an ihrem Kapitalanteil orientiert. Die Mitgliedstaaten mit den größten Stimmanteilen sind: USA 16,75 %, Japan 6,23 %, Deutschland 5,81 %, Frankreich 4,29 %, Vereinigtes Königreich 4,29 % und China 3,81 %. Von den deutschsprachigen Ländern haben Luxemburg 0,20 %, Österreich 0,87 % und die Schweiz 1,40 % Stimmenanteil.[3]
Damit entfallen von den 10,2 Mrd. € 592 Millionen € auf Deutschland aber 1,7 Mrd. € auf die USA.

Der IWF als Konkursverwalter, zu dem er sich aufschwingen will, wäre nicht die geforderte neutrale Instanz.

Vordringlich ist nun für Europa eine Staateninsolvenzordnung zu schaffen und sei es, um die herrschende politische Ökonomie, in der einzelne von Politikern Vorteile erlangen, wie Subventionen, privilegierte Staatsaufträge oder geschützte Monopole (TTIP), nicht allein zu Lasten der Bürger abzuwickeln. Politiker nur abzuwählen ist zu wenig. Nachgewiesener Schaden einzelner Politiker oder Parteien ist zu sanktionieren.

Die herrschende Kultur der Parteien, will Tsipras durch das Referendum durchbrechen. So ist verständlich, dass nicht nur die bekannten Gläubiger nervös werden und sich mit Deals aus der Verantwortung schleichen wollen.

Hatte Fabio de Masiam 9.3. eine Vorahnung oder nur konsequent gedacht? Der Eingangsatz lautete:
Griechenland-Erpressung wird zu Euro-Referendum führen.