Taxifahren wird bald deutlich teurer

Die Einführung des Mindestlohnes wirkt sich in vielen Branchen aus, so auch im Taxi-Gewerbe. Bei früheren Stundenlöhnen von fünf bis sechs Euro bedeutet die Anhebung zu Jahresbeginn auf 8,50 Euro für die Taxi-Unternehmen eine Lohnmehrbelastung im Bereich der 50 Prozent, ohne dass sich die Einnahmeseite bisher in Oberhausen verbessert hat.

Die Taxipreise werden von der Kommune festgesetzt, Essen hat dies bereits zum 1. Januar getan. Die Taxiunternehmer vor Ort klagen, nach WA-Informationen soll es bereits erste Entlassungen gegeben haben
Nach aktuellen Informationen der Stadt soll der Taxi-Preis um 20 bis 25 Prozent angehoben werden, ob dies reichen wird und wie es sich auf die Fahrgastzahlen auswirken wird? Prognosen fallen sehr schwer.
Kritik an der Entwicklung der letzten Wochen äußern neben den Unternehmern -auch die Oberhausener Oppositionsparteien, wenn auch mit verschiedenen Ansätzen.
Frank Bandel, Sprecher der CDU-Fraktion im Umweltausschuss, schätzt die Situation wie folgt ein: „Wir haben es uns nicht leicht gemacht und hatten sogar Vertreter der Oberhausener Taxiunternehmen zu Gast bei uns in der Fraktion.“
Fest stehe für die CDU: „Wenn wir alle den Mindestlohn gewollt haben und er beschlossen ist, können wir auch nicht die Augen davor verschließen, dass Leistungen teurer werden. Wir müssen den Oberhausener Taxi-Unternehmen die Möglichkeit geben zu überleben und damit die Arbeitsplätze zu erhalten. Unseres Wissens hat es schon Entlassungen gegeben. Das liegt wohl auch daran, dass zum 1. Januar zwar der Mindeslohn eingeführt worden ist, die Stadt es aber nicht - wie zum Beispiel in Essen - geschafft hat, zu diesem Zeitpunkt bereits höhere Taxitarife einzuführen. Diese unbefriedigende Situation hält immer noch an und jeder kann sich vorstellen, was das für die Unternehmen bedeutet.“

Taxifahrt kein Luxusgut

Die Linke Oberhausener Ratsfraktion kritisiert die Umwälzung des Mindestlohnes auf die Endverbraucher, in diesem Fall auf die Fahrgäste. „Weder Arbeitnehmer noch die Endverbraucher dürfen unter dem Mindestlohn schlechter dastehen als vor der Einführung des Mindestlohnes“ erklärt der umweltpolitische Sprecher Ramin Sarrafi.
Der Fraktionsvorsitzende Yusuf Karacelik ergänzt: „Menschen, die aufgrund ihres Alters oder einer Behinderung auf das Taxifahren langfristig angewiesen sind, sind von dieser Änderung negativ betroffen. Es muss gewährleistet sein, dass die Verbraucher, die nicht das Taxifahren als Luxusgut betrachten, sondern dazu genötigt sind, dies zu nutzen, auch weiterhin zu dem bis jetzt gültigen Gebühren zu ihrem Wunschziel befördert werden können.“
Und so ist der aktuelle Stand seitens der Verwaltung: Nachdem die Taxi-Zentrale und zwei Taxiunternehmen einen Antrag auf Erhöhung der Taxigebühren gestellt hatten, wurde diese Antrag im Umweltausschuss beraten und positiv bewertet. Der Antrag wird nun im Hauptausschuss am kommenden Montag weiter beraten und steht am 9. Februar in der Ratssitzung zum Entscheid an. Eine rechtskräftige Umsetzung findet dann zeitnah statt.
Die wichtigsten Tarifsteigerungen liegen im Prozentbereich wie folgt: Werktag, 24,9 Prozent, Nacht- und Feiertag 23,54 Prozent und beim Grundentgelt 15,38 Prozent. „Oberhausen liegt damit im Bereich der Nachbarstädte“, erläutert Horst Ohletz, Bereichsleiter Öffentliche Ordnung bei der Stadt Oberhausen.
Ohletz ergänzt, dass im Zusammenhang mit der Tarifanpassung auch die Servicegrundregeln für den Taxi-Dienst nochmals überarbeitet und neu formuliert wurden.
Dabei geht es um Dinge wie die Sauberkeit der Fahrzeuge, das Rauchverbot, den Umgang mit Gästen, die Sicherheitsvorkehrungen und die Pflege des Standplatzes. „Es galt, den Servicegedanken nochmals hervorzuheben“, so Ohletz.
Die Stadt hat, so Horst Ohletz, diese gravierende Erhöhung im Blick, da die Auswirkungen auf das Taxi-Geschäft im allgemeinen zum jetzigen Zeitpunkt schwer abzusehen sind. Man werde daher in rund einem Jahr eine Bilanz ziehen und gegebenenfalls Anpassungen - gleich in welche Richtung - vornehmen. (Jörg Vorholt)