Bündnis für den Erhalt des Sterkrader Waldes

Stellungnahme zur Erklärung der CDU zum Ausbau der Autobahnen rund um Oberhausen

Mit Bedauern und Verwunderung haben wir die Verlautbarungen der CDU Oberhausen am 07.02.2023 in der WAZ Oberhausen in Bezug auf den Ausbau der Autobahnen rund um Oberhausen zur Kenntnis genommen.
Das Bündnis für den Erhalt des Sterkrader Waldes setzt sich seit 2020 für die Überprüfung der Ausbaupläne für das Autobahnkreuz Oberhausen ein und hat dazu auch schon viele Aktionen und Waldbegehungen durchgeführt, zu denen Mitglieder aller Oberhausener demokratischen Parteien eingeladen waren und auch teilgenommen haben. Leider sind Frau Stehr und Herr Osmann unseren Einladungen bisher nicht gefolgt.
Unser Bündnis wendet sich gegen die aktuell favorisierten Ausbaupläne des Autobahnkreuzes und setzt sich für eine klimagerechte Verkehrswende ein, damit in unserem Sterkrader Wald nicht 5000 Bäume gerodet werden und große Eingriffe in den Naturraum des Oberhausener Nordens erfolgen müssen. Die vorliegenden Ausbaupläne mit der Vorzugsvariante 4 beruhen auf Planungen, die teilweise bis zu zwanzig Jahre alt und nicht mehr zeitgemäß sind. Auch im aktuellen Planungsverfahren gäbe es mit der Ausbauvariante 5, die innerhalb des bestehenden Autobahnkreuzes erfolgen würde, bereits eine Möglichkeit, den Ausbau umweltschonender durchzuführen.
Maßnahmen, um den Verkehrsfluss ohne Ausbau trotzdem zu verbessern, wären beispielsweise die Einführung von Tempolimits, eine gesteuerte Öffnung der Standspuren und intelligente Verkehrslenkungssysteme. Darüber hinaus muss im Sinne der Bevölkerung der Lärmschutz endlich losgelöst vom möglichen Ausbau betrachtet werden. Der Koalitionsvertrag der schwarz-grünen Landesregierung nennt diese Möglichkeit explizit. Dies wäre eine Forderung, der viele lärmgeplagte Anwohner bestimmt zustimmen werden, die sich nur deshalb für einen Ausbau positionieren, weil ihnen wider besseren Wissens glaubhaft gemacht wird, dass Lärmschutzmaßnahmen nur erfolgen könnten, wenn gleichzeitig ausgebaut wird. Dies entspricht jedoch nach LärmSchV 97 nicht den Tatsachen.
In der Weimarer Erklärung des CDU-Parteitages im Januar heißt es „Wir wollen Technologieführer für innovative Lösungen werden und Klimaschutz „Made in Germany“ zum weltweiten Gütesiegel machen.“ Wie verträgt sich diese Haltung der Bundespartei mit dem althergebrachten „Weiter so“ in der Verkehrspolitik der CDU Oberhausen?
Wir vom Bündnis für den Erhalt des Sterkrader Waldes würden sehr gern mit der CDU Oberhausen über intelligente, klimagerechte und zukunftsorientierte Lösungen unserer Verkehrsprobleme und besonders für den Erhalt des ökologisch und klimatisch bedeutsamen Sterkrader Wald in den Dialog kommen. Wir würden uns über einen Besuch der CDU - Fraktion im Wald sehr freuen und hoffen auf ihre Gesprächsbereitschaft.