Stellungnahme DIE LINKE.LISTE zu „Politik will Stadttochter kräftig umkrempeln“

Zum Artikel „Politik will Stadttochter kräftig umkrempeln“ äußert sich Yusuf Karacelik, Fraktionsvorsitzender von DIE LINKE.LISTE Oberhausen wie folgt: „Lieber spät als nie. Wir haben dem Antrag im Rat damals zugestimmt, weil wir ganz klar der Meinung sind, dass eine Rekommunalisierung der Stadttochter OGM stattfinden muss. Die bisherige Organisationsform und die sich daraus ergebende Struktur hat der OGM doch erst ermöglicht, ihre größte Kundin, die Stadt Oberhausen mit undurchsichtigen Rechnungen zu konfrontieren, die auch mal Ratsbeschlüsse nicht umsetzt, die intransparente Strukturen zulässt und den Ratschlägen der Inneren Revision nicht folgt. Eine solche Geschäftsführung führt die Geschäfte ungenügend. Die Verlierer einer solchen Geschäftsführung sind die Menschen vor Ort. Wir sind der Meinung, dass hier der Hebel angesetzt werden muss und stimmten aus diesem Grund dem Auftrag zur Erarbeitung eines Konzeptes zu, auch wenn wir eine Priorität haben: die Rückführung der öffentlichen Aufgaben in die städtische Hand. Es muss aber noch weiter gehen: denn die Kommunen müssen finanziell gut ausgestattet werden, damit sie ihrer Aufgabe der Daseinsvorsorge effektiv für die Bürgerinnen und Bürger Oberhausens nachkommen können. Es muss endlich alles daran getan werden, damit die Menschen vor Ort zufrieden sind und auch gerne in Oberhausen wohnen. Die 90 Mio. € im Jahr, die der OGM zur Verfügung stehen, werden nicht hinreichend kontrolliert. Sonst hätten wir an den Ergebnissen klar gespürt, dass das Geld gut angelegt ist. Eine Privatisierung kommt für uns nicht in Frage. Ein Unternehmen ist immer gewinnorientiert. Wir sagen aber, das Wohlergehen und die Zufriedenheit der Menschen müssen vor dem wirtschaftlichen Profit stehen, was nur mit einer Rekommunalisierung erreicht werden kann.“