SPD zum Mitgliederentscheid: Alle beteiligen !

66 Zustimmung beim Mitgliederentscheid - Stefan Zimkeit (SPD) appelliert an seine Partei, jetzt umgehend mit ihrer Erneuerung zu starten. „Egal ob Groko-Befürworter oder Gegner: Alle müssen miteinbezogen werden. Und noch wichtiger ist: Unabhängig von ihrer Haltung zur großen Koalition müssen sich alle beteiligen“, unterstreicht Zimkeit, der die große Koalition abgelehnt hat.

Wichtig ist dem Landtagabgeordneten eine breite Diskussion über Inhalte der SPD. „Dabei müssen wir unterschiedliche Positionen diskutieren und klären, um konkrete Lösungen für die Probleme der Menschen zu finden. Der Verlauf der Groko-Debatte kann für diese Klärung Vorbild sein.“
Die inhaltliche und strategische Erneuerung der Sozialdemokratie müssen an ihrer Spitze beginnen. „Mehrfache Wortbrüche, Intransparenz, Hinterzimmerkungeleien und Tricksereien haben die Glaubwürdigkeit der SPD nachhaltig erschüttert“, blickt Zimkeit auf einen Tiefpunkt innerparteilicher politischer Kultur zurück. So etwas dürfe sich nie mehr wiederholen. „Völlig anders ist dagegen die Diskussion in den Gliederungen der SPD abgelaufen. Die Debatten um das Mitgliedervotum drehten sich mit großen Ernst um die Zukunft unseres demokratischen Gemeinwesens und waren fast immer betont fair“, stellt Stefan Zimkeit fest. „Da kann die SPD stolz drauf sein. Keine andere Partei kann so viel demokratische Beteiligung vorweisen.“

Eigenes Profil

In der großen Koalition muss die SPD aus Sicht von Zimkeit ihr eigenes Profil zeigen. „Wenn die Union bei der Steuergerechtigkeit oder bei der Abschaffung der Zweiklassenmedizin Lösungen verhindert, muss wir dies thematisieren und unsere Position deutlich machen.“