Schienenbonus muss entfallen

Der umstrittene Schienenbonus bei der Berechnung des nötigen Lärmschutzes an Bahnstrecken muss endlich entfallen. Das fordern Bürgerinitiativen aber auch Politiker aller Parteien aus betroffenen Bundesländern und Kommunen seit langem. Die Oberhausener Bürgerinitiative „Betuwe so nicht“ versucht nun mit einer öffentlichen Petition, die Sache auf Bundesebene in Gang zu bringen.
Manfred Flore, Sprecher der Oberhausener Initiative: „Wir haben uns jetzt an den Petitions-Ausschuss des Deutschen Bundestages gewannt, damit der Unsinn des Schienenbonus endlich aus der Bundes-Immisionsschutzverordnung verschwindet.“
Mit dem Ausbau der Bahnstrecke Emmerich-Oberhausen, das heißt, mit der Erweiterung der Strecke um ein durchgehendes drittes Gleis, wird der Bahn- und Güterverkehr erheblich anwachsen. Die Menschen in den Stadtgebieten entlang der Strecke werden von den Folgen steigenden Bahnlärms stark betroffen sein. Ein für den Gesundheitsschutz der Anwohner notwendiger Schutz vor diesem Bahnlärm kann nur erreicht werden, wenn für die Stadtgebiete entlang der Strecke Emmerich-Oberhausen der Schienenbonus ausgesetzt wird.
Zusammen mit begleitenden Maßnahmen, wie Umrüstung der Güterwagen auf lärmarme Bremssohlen und dem besonders überwachtem Gleis kann der Bahnlärm so auf ein zumutbares Maß reduziert werden.
Der Koalitionsvereinbarung der Bundesregierung ist zu entnehmen, dass zur Akzeptanz des weiteren Ausbaus der Verkehrsinfrastruktur der sogenannten Schienenbonus abzuschaffen ist.
Wann dieser Passus zur Anwendung kommen soll ist derzeit jedoch noch offen. Laut CDU/CSU soll das Rheintal „Modellregion für einen anwohnerfreundlichen Bahnausbau“ werden. Es besteht kein Hinderungsgrund, die Maßstäbe für die Rheintalbahn nicht auch in der Region des Niederrheins an der Betuwe-Linie anzuwenden. „Warum soll hier mit zweierlei Maß gemessen werden, so Flore, auch wir hier am Niederrhein brauchen einen anwohnerfreundlichen Bahnausbau und müssen ebenfalls Modellregion werden! Wir rufen nun alle an der Sache Schienenlärm interessierten Bürger in ganz Deutschland auf uns durch Mitunterzeichnung übers Internet zu unterstützen. Um unserer berechtigten Forderung Nachdruck zu verleihen, brauchen wir nun viele Bürger als Mit-Unterzeichner, die öffentliche Petition ermöglicht jedem Bürger sich übers Internet als Unterstützer unserer Forderung einzutragen“, so Flore.
Weitere Informationen und einen Hinweis-link auf die Homepage des Petitions- auschusses des Bundestages finden Bürger die unterzeichnen wollen, auch auf der Hompage www.betuwe.de
Ebenfalls kann jeder unter https://epetitionen.bundestag.de auf der Homepage des Petitions-Ausschusses des Bundestages an der Diskussion um den Wegfall des Schienenbonus teilnehmen und sich als Unterstützer der Petition eintragen lassen.
Die Petitions-ID der öffentlichen Petition lautet 24149.