Weniger Ukraine-Flüchtlinge kommen nach Oberhausen

Regeln zeigen Wirkung

Seit knapp über 6 Monaten tobt der russische Angriffskrieg in der Ukraine. Unmittelbar nach den ersten Kampfhandlungen flüchteten die ersten Ukrainer aus ihrer Heimat in Richtung Westen. Hunderttausende von ihnen hatten Deutschland als Ziel und tausende verschlug es nach Oberhausen.

An eine solche Entwicklung hatte im Oberhausener Rathaus niemand je gedacht: Erst die Corona-Pandemie und dann auch noch der Krieg in der Ukraine. Inzwischen tagt der städtische Krisenstab unter der Leitung des Beigeordneten Frank Motschull wöchentlich. Bis zum Sommer 2020 war dies nur in besonderen Lagen der Fall, wenn zum Beispiel in Oberhausen oder einer der Nachbarstädte ein Großbrand wütete - samt weithin sichtbarer Rauchwolke. Doch dann überschlugen sich die Ereignisse regelrecht.

Die ersten Flüchtlinge, die aus der Ukraine nach Oberhausen kamen, erreichten ihr Ziel schon wenige Tage nach den ersten Kriegsattacken. Auch wenn nur wenige Zeit blieb, so zeigte man sich im Rathaus auf den Ansturm der Neubürger gut vorbereitet. Inzwischen liegt die Zahl der in Oberhausen registrierten Flüchtlinge bei rund 3.700, von denen allerdings aktuell nur noch 3.100 vor Ort leben. Tatsache ist, dass alle Flüchtlinge aus eigenem Willen Oberhausen als Ziel aussuchten. Wo derzeit aber die übrigen 600 Personen geblieben sind, weiß auch Beigeordneter Motschull nicht. Ein Teil der Menschen, so die Mutmaßung, sei in anderen Städte in Deutschland gezogen und ein - ganz geringer - Anteil habe sich auch zur Rückkehr in die alte Heimat entschlossen. Für Flüchtlinge aus der Ukraine gebe es aktuell immer noch keine Meldepflicht, bedauert Motschull.

Zufrieden zeigt sich der Beigeordnete und Krisenstab-Leiter damit, dass 1.900 der Flüchtlinge in Oberhausen in Privatwohnungen leben. Die übrigen 1.200 Menschen habe es leider nicht ganz so komfortabel. Sie haben eine vorübergehende Bleibe in Hotels, einem Krankenhaus, einer ehemaligen Senioren-Einrichtung, zwei Turnhallen sowie weiteren Gemeinschaftsunterkünften gefunden.

Doch mehr als die aktuell 3.100 in Oberhausen lebenden Flüchtlinge hält Frank Motschull für "nicht sozialverträglich". Auch vermisst er eine "Zuweisungs-Quote" durch den Bund, wie es in der Vergangenheit bei ähnlichem Flüchtlingsaufkommen der Fall war.

Daher wurde im Rathaus ein Regelwerk für die Aufnahme von Flüchtlingen aus den ukrainischen Kriegsgebieten erarbeitet. Demnach dürfen Flüchtlinge, die sich erstmals im Oberhausen Rathaus melden, nur dann in der Stadt bleiben, wenn hier bereits Verwandtschaft 1. oder 2. Grades lebt. Gleiches gilt für Kranke und Personen mit Mobilitätsbeschränkungen. Auch wer eine eigene Arbeitsstelle/eine eigene Wohnung nachweisen kann, wird in Oberhausen geduldet. Alle übrigen Flüchtlinge hingegen werden an die Landeseinrichtung in Bochum weitergeleitet.

Inzwischen zeigen die Regeln deutlich Wirkung, denn der Zuzug weiterer Flüchtlinge hat in den vergangenen Wochen deutlich nachgelassen: Wurden unmittelbar nach den Sommerferien noch pro Woche im Durchschnitt bis zu 150 Flüchtlinge gezählt, so ist diese Zahl aktuell auf 10 bis 15 pro Woche gesunken.

Beigeordneter Motschull führt diese Entwicklung darauf zurück, dass sich bei den Flüchtlingen herumgesprochen hat, dass in Oberhausen inzwischen Regeln gelten, die über den Verbleib in der Stadt entscheiden. Zufrieden ist Frank Motschull aber auf jeden Fall darüber, dass der Flüchtlingsandrang in Oberhausen eine "gute Abwicklung" erfahren hat. Und dies sei der Verdienst der vielen beteiligten Verwaltungs-Mitarbeiter und nicht zuletzt auch vieler ehrenamtlicher Helfer.