Grußwort der CDU zum Jahreswechsel

Positiver Blick nach vorn

Nicht nur für die Stadtspitze in Person des Oberbürgermeisters ist es Tradition, zu einem Jahreswechsel das Wort an die Bürger zu richten. Auch Parteien haben dieses Instrument für sich entdeckt, um gegebenenfalls die Vergangenheit noch einmal Revue passieren zu lassen und/oder einen Ausblick in die Zukunft zu wagen. Die CDU blickt positiv nach vorn.

Hier das ungekürzte Grußwort der Fraktionsvorsitzenden im Rat der Stadt, Simone-Tatjana Stehr und des Kreisvorsitzenden Wilhelm Hausmann:

"Hinter uns liegt ein Jahr, wie es sich niemand hätte vorstellen können." Nein, liebe Oberhausenerinnen und Oberhausener, dies ist keine Bewertung der vergangenen zwölf Monate, die dazugehört, wenn wir jetzt wieder die Tage um den Jahreswechsel traditionell zu einem Rückblick nutzen, der idealerweise auch die Grundlage für einen Ausblick bilden könnte. Vielmehr handelt es sich um ein Zitat aus unserem Grußwort zum Ende des Jahres 2020, das genau wie das folgende Jahr von Sorge in der Coronakrise geprägt war. Vielleicht mindestens so unvorstellbar war im abgelaufenen Jahr aber auch der Krieg mitten in Europa, bei dem unsere Partnerstadt Saporishja direkt an der umkämpften Front liegt.

Die überwältigende Mehrheit der Menschen erkennt längst, dass die Pandemie uns nicht besiegen kann. Das darf uns mutig und selbstbewusst machen. Beides können wir nämlich bei den Herausforderungen, die uns Energie- und Ukraine-Krise stellen, sehr gut gebrauchen. Unzählige Helferinnen und Helfer tun alles, um hier bei uns geflüchteten Menschen Schutz vor Krieg und Tod zu bieten, vor Ort werden wichtige Hilfsgüter aus unserer Stadt geliefert, die namentlich in Saporishja dazu beitragen, den Winter zu überstehen. Als CDU sehen wir unsere Aufgabe darin, Zuversicht im Alltag zu sichern und Perspektiven zu bieten, auch um zu zeigen, wie viel Energie in dieser Stadt und in ihren Menschen steckt. Vor diesem zivilgesellschaftlichen Engagement haben wir großen Respekt und bedanken uns ausdrücklich dafür. Danken möchten wir als CDU auch für die Tatkraft der von Oberbürgermeister Daniel Schranz geführten Verwaltung: Mit einem enormen Kraftakt hat die Stadt einmal mehr Willkommenskultur bewiesen und geräuschlos für viele zu uns kommende Menschen Perspektiven geschaffen. Die Stadt Oberhausen stellt sich ihrer Verantwortung.

Es gibt aber auch die guten Nachrichten: So etabliert sich unsere Stadt als Standort für Wissenschaft und baut den Wissenschaftscampus NRW in Oberhausen auf. Das ist Innovation und Lösung. Und es ist eine großartige Entwicklung für unser Oberhausen!

Und nachdem gerade erst das vierte Talentkolleg Ruhr in Oberhausen feierlich seine Pforten geöffnet hat, konnte fast zeitgleich das Richtfest des Zentrums für Lehrerausbildung zeigen, wie durch den Umbau eines Bestandsgebäudes mitten auf der Marktstraße Perspektiven entstehen. Das sind nur drei positives Beispiel von vielen, wie wir konkret auf kommunaler Ebene dabei sind, Antworten auf veränderte Zeiten zu finden, Krisen zu bewältigen, oder uns zumindest resilienter darauf einzustellen.

Für unsere Initiativen zum Aktionsprogramm „Ankommen und Aufholen“ der CDU-geführten Landesregierung, der Umgestaltung unserer Schulhöfe und der Entwicklung von „Standards für ein digitales Klassenzimmer“ konnten große Mehrheiten gefunden werden. Große Fortschritte sehen wir auch im Prozess der Digitalisierung unserer städtischen Schulen.
Mit den Anfragen der CDU-Fraktion zur Situation für an häuslicher Gewalt leidenden Frauen und zur Kindeswohlgefährdung, konnten wir an wichtigen Stellen den politischen Diskurs sensibilisieren. Und mit unserer Kreisverkehrsoffensive in Oberhausen konnten wir ebenso verkehrsplanerische Impulse für Oberhausen setzen, wie mit den mobilen Fahrradständern „Fietsvlondern“.

Besonders freuen wir uns, dass wir mit der Beauftragung der Stadt zur Entwicklung eines Kriterienkatalogs, die Stadtplanungspolitik zukünftig auf ein einheitliches Entwicklungsfundament stellen werden. Ausdrücklich unterstützen wir in diesem Sinne auch die Ideen der Verwaltung und der OWT zur Entwicklung von Gewerbeflächen in unserer Stadt: Unsere Stadt braucht Arbeitsplätze.

Außerdem wird die CDU eine Initiative für eine familienfreundliche Eigentumspolitik für bauwillige Familien und selbstnutzende Ersteigentümerinnen und -eigentümer starten. Und auch unser CDU Kernthema Sicherheit, Sauberkeit und Ordnung hat durch die für 2023 geplante Initiative für die Umgestaltung von Containerstandorten oder durch die Einführung eines zentralen Melde- und Auskunftssystems bei Gefährdungen von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern weitere Aufmerksamkeit erhalten.

Der Schutz unserer Umwelt ist uns ein besonderes Anliegen. Wir sind zutiefst davon überzeugt, dass Klima- und Umweltpolitik im Einklang mit den Interessen unserer Stadt zu machen ist und richten unser eigenes politisches Handeln danach aus. Dabei ist uns wichtig, dass diese Politik nicht von Verboten lebt. Wir möchten Alternativen und Anreize bieten. So haben wir auch nicht akzeptiert, dass durch das Nahmobilitätskonzept für Alt-Oberhausen mehr als 500 Parkplätze wegfallen sollten. Durch die Idee der CDU, Quartiersparkhäuser einzurichten, sollen Parkmöglichkeiten erhalten bleiben.

Mit einem erfolgreichen Landtagswahlkampf der CDU in NRW konnte Ministerpräsident Hendrik Wüst erfolgreich im Amt bestätigt werden. Dies wird den Kommunen in NRW auch weiterhin eine wichtige Basis zur Entwicklung bieten. Eine erfolgreiche Kommunalpolitik lässt sich besonders dann gut betreiben, wenn der Rückenwind aus Düsseldorf groß ist. Dafür steht Hendrik Wüst mit seinem Team.

Wir freuen uns, wenn Sie liebe Oberhausenerinnen und Oberhausener uns unterstützen, indem Sie mit kritischem Blick, mit Ihren Erfahrungen und Ihren Ideen die Entwicklungen für die Zukunft unserer Stadt begleiten.
Für 2023 wünschen wir Ihnen von Herzen Gesundheit, Zufriedenheit und Gelassenheit.
Simone-Tatjana Stehr, Fraktionsvorsitzende der CDU,
Wilhelm Hausmann, Kreisvorsitzender der CDU