Bündnis für den Erhalt des Sterkrader Waldes

Onlinevortrag zum Bundesverkehrswegeplan

„BUND-Rechtsgutachten: Bundesverkehrswegeplan ist verfassungswidrig – neue Bundesregierung muss Fernstraßenbau sofort stoppen“ wurde im Oktober 2021 in den Medien bekannt. Das Gutachten der Kanzlei Baumann Rechtsanwälte PartGmbB zeigt, dass sowohl der Fernstraßenbedarfsplan (Anlage zum Fernstraßenausbaugesetz vom 23.12.2016) als auch der Bundesverkehrswegeplan (BVWP) 2030 die EU-rechtlichen Vorgaben zur Strategischen Umweltprüfung nicht erfüllen. Darüber hinaus beachten die Pläne die Belange des Klimaschutzes nicht entsprechend des Klimabeschlusses des Bundesverfassungsgerichts vom 23.04.2021 und sind deshalb unions- und verfassungsrechtswidrig. 

Die Ergebnisse des Rechtsgutachtens würden sich auch auf den geplanten Ausbau des Autobahnkreuzes Oberhausen, der im jetzigen Bundesverkehrswegeplan als vordringlich eingestuft wird, auswirken.

Das Bündnis für den Erhalt des Sterkrader Waldes freut sich darüber, die Verfasserin des Rechtsgutachtens, Frau Dr. Franziska Heß, für einen Onlinevortrag gewinnen zu können. Dieser findet am Donnerstag, 10. Februar 2022, um 19 Uhr bei der Onlineplattform ZOOM statt. Der Corona-Pandemie lässt dieses Veranstaltungsformat sinnvoll erscheinen. Darüber hinaus ist damit die Möglichkeit zur überregionalen Beteiligung gegeben. So ist die Bürgerinitiative „3reicht“, die sich gegen die Verbreiterung der A 3 bei Hilden, Langenberg und Mettmann wehrt, dabei - und es werden Teilnehmerinnen und Teilnehmer der bundesweiten Mobilitäts- und Klimabewegung erwartet.

In dem Vortrag mit dem Titel „Beschluss des BVerfG vom 24.03.2021 (1 BvR 2656/18 u.a.) – Auswirkungen im Umwelt- und Planungsrecht unter besonderer Berücksichtigung Straßenbauvorhaben“ berichtet die Referentin über die Straßenplanung in Zeiten des Klimawandels. Anschließend sind Fragen und Diskussionsbeiträge erwünscht.

Interessierte können sich ab sofort per Mail unter info@sterkrader-wald.net oder telefonisch unter 01756024228 anmelden – gern können hier auch Fragen zur Veranstaltung beantwortet werden. Der Link zur Onlineplattform ZOOM wird nach erfolgreicher Anmeldung kurzfristig zugesendet.

Bereits einen Tag später, am 11. Februar 2022, steht der Sterkrader Wald erneut im Fokus: Fridays for Future NRW hat an diesem Tag ab 16 Uhr zum landesweiten Zentralstreik auf dem Kleinen Markt in Sterkrade eingeladen.