Oberhausen will Fahrverbote vermeiden
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Das Urteil zu möglichen Fahrverboten für Dieselfahrzeuge schlägt bundesweit hohe Wellen. Gleichzeitig ist jede Kommune für sich gefragt, kann diesbezüglich frei handeln und entscheiden.
Oberhausens Oberbürgermeister Daniel Schranz gab jetzt seine Einschätzung ab: "Selbstverständlich werden wir das Urteil respektieren, trotzdem können Fahrverbote nur das letzte Mittel sein, um die Grenzwerte für Stickoxide einzuhalten. Nun werden wir uns das Urteil erst einmal näher ansehen. Fest steht aber schon jetzt, dass wir uns weiter anstrengen werden, um hier in Oberhausen ohne Fahrverbote aus zu kommen. Wir haben bereits unlängst einen Masterplan in Auftrag gegeben, in dem die Maßnahmen zusammengefasst werden sollen, die dazu führen können, dass es keine Überschreitungen der Grenzwerte mehr gibt."
Schranz weist weiter daraufhin, dass ist im Urteil auch der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit angesprochen worden ist. "Auch das werden wir natürlich berücksichtigen."
Festhalten möchte Schranz aber auch noch einmal, dass gerade die Autoindustrie in der Pflicht stehe. "Wenn nötig, muss über die Software-Nachrüstung hinaus auch Hardware-Nachrüstung stattfinden", so der Oberbürgermeister.
Autor:Jörg Vorholt aus Oberhausen |
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